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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. Dezember 2005, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Skateranlage für den 21. Stadtbezirk
2.
Bebauung, Verkehrssituation Obermenzing
3.
Bahn- und Verkehrslärmbelästigung im Bereich der Wohnsiedlung An der Schäferwiese
4.
Abstellen von abgeschleppten Fahrzeugen in der Silberdistelstraße
5.
Beleuchtung im S-Bahnhof Langwied
6.
Schleichverkehr Heerstr. / Schlehbuschstr. sowie Ampelanlage Waldhornstr. / Haldenbergstr.
7.
Verkehrsschilder in der Hofbauernstraße zwischen Grandl- und Rißheimerstraße
8.
Kennzeichnung von Bäumen in der Waldfläche an der Menzinger Straße / Ecke Melßheimerstraße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Pfeivestlstraße 57, Baumbestandsplan Nr. 05-28598
2.
Menzinger Straße 62 a, 1 Roßkastanie, 1 Eschenstämmling
3.
Karwinskistraße 6a, 1 Birke
4.
Scheurlinstraße 1, 1 Föhre
5.
Pagodenburgstraße 8, 1 Baum
6.
Bierbaumstraße 12, 2 Robinien
7.
Longinusstraße 11, 1 Ahorn
8.
Wiesengrund 35, Baumbestandsplan Nr. 05-28502
9.
Bauseweinallee 70b, Baumbestandsplan Nr. 05-28919
10.
Neufeldstraße 7, Baumbestandsplan Nr. 05-29013
11.
Lützowstraße 44, 2 Birken
12.
Josef-Retzer-Straße 57, 1 Baum
13.
Marsopstraße 17, 2 Ahorn
14.
Meyerbeerstraße 2, 1 Fichte, 1 Eiche, 1 Ahorn
15.
Marsopstraße 4 b, 1 Linde
16.
Pembaurstraße 12, 1 Birke
17.
Bäckerstraße 1 u. 3, 3 Buchen
18.
Agnes-Bernauer-Straße 190, 1 Birke
19.
Planegger Straße 87 f, 1 Robinie
20.
Herzog-Johann-Straße 10, 1 Linde
21.
Longinusstraße 11, 1 Ahorn
22.
Schirmerweg 12, 3 Eschen
23.
Perlschneiderstraße 55, 1 Birke
3.2
Gefahrenbäume
1.
Listen des Baureferates-Gartenbau vom 24.10., 25.10. und 26.10.05
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Anwesen in der Verdistraße
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Anhörungen
1.
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz, Strecke 5520 München-Pasing - Buchloe; Planungsabschnitt München-Pasing - Geltendorf
2.
Neubau eines Doppelhauses mit 2 Doppelgaragen, Pfeivestlstraße 57
3.
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Planänderung gemäß § 76 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz analog für das Vorhaben Betonschalthaus an der Bärmannstraße
4.
Kindergarten-Platzmangel in Pasing-Obermenzing; Beschlussvorlage für den Schulausschuss vom 11.01.2006
5.
Wanderung der Wanderfreunde München-Aubing e.V. am 17.12.05 und 18.12.05
6.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Freseniusstraße 19
7.
Freseniusstraße 49, Erweiterung des Obermenzinger Gymnasiums um eine Gymnastikhalle mit Fachraumtrakt und Silentiumraum
8.
Amalienburgstraße 25, Neubau einer Wohnanlage mit TG
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Bauanträge (vom 24.10.-31.10., v. 07.11.-13.11., v. 14.11.-20.11.05)
2.
Amtsblatt Nr. 31,
3.
Bezirksinspektion West - Unveränderte Fortführung, SSW "Yin Hai", Verdistr. 76 - Unveränderte Fortführung, SSW "Josef Höllerer SW 15", Fischer-v.-Erlach-Str. 26
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 11.10.05 - Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006 - Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Haushaltsplan 2006; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Berich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
2.
Bauausschuss vom 18.10.05 - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM); Innovationsprojekt T-HOME SPEED (Bekanntgabe) - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München, Fortschreibung 2005
3.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.05 - Kindergartenplätze in Obermenzing
4.
Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 - Allgemeines zum Thema G8 und IZBB; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) (Projekt- und Ausführungsgenehmigung); Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing (Projekt- und Ausführungsgenehmigung); Weitere IZBB-Baumaßnahmen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G8 (Antrag der CSU-Stadtratsfraktion) (hierzu auch Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.05)
5.
Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.05 - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
6.
Schulausschuss vom 30.11.05 - Hortplätze für die Grundschule am Schererplatz
7.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05 - 6. Jahrestag des Stillstands auf dem Weyl-Gelände in München-Pasing seit Übernahme des Geländes durch die Landeshauptstadt München - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern; a) Anträge, b) Verbesserungen bei der Kinderkomponente im München Modell - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge
8.
Kulturausschuss vom 08.12.05 - Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen (Bekanntgabe)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister - Errichtung eines Fußgängerüberganges (Zebrastreifen) auf der Planegger Straße in Höhe der neuen südlichen Stadtpark-Brücke; Empfehlung Nr. 72 der Pasinger Bürgerversammlung vom 28.04.2005
2.
Zweite Bürgermeisterin - Anbringung von "Stifterschildern" an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken
3.
Direktorium - Abrechnung Budgetmittel des BA 21; Festumzug am 31.07.2005 - Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21; Würmchen e.V., Änderungsbescheid - Budget-Antrag des KünstlerSpectrum Pasing e.V. vom 14.04.05 bezüglich Ausstellungen 2005 - Budget der Bezirksausschüsse, 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen - Zuwendung aus Budgetmitteln des BA 21; Eltern-Kind-Initiative Fabrikkinder e.V., Bewilligungsbescheid - Broschüre "Das Direktorium stellt sich vor" - Budget des Bezirksausschusses; Verwendung für eigene Veranstaltungen, hier: BA-Kinderfeste
4.
Baureferat - Zusätzliche Spielgeräte / Spielmöglichkeiten für den Spielplatz am Schirmerweg (BA-Schreiben vom 21.06.05) - Umlaufsperren am Verbindungsweg zwischen Haidelweg und Schlagweg - Landschaftspark Laim-Hadern-Pasing; Schautafeln, Gehölzlehrpfad, Hecken (BA-Schreiben vom 11.11.05) - Herstellung der Heerstraße (BA-Schreiben vom 14.11.05) - Ablagerung von Gartenabfällen auf öffentlichem Grund, Paosostraße FlurNr. 2099 (BA-Schreiben vom 24.10.05)
5.
Münchner Stadtentwässerung - Verlängerter Brunellenweg (Blumenauer Straße); Kanalbau in Verbindung mit Wohnungs- und Gewerbebau, Projektgenehmigung
6.
Kreisverwaltungsreferat - Verkehrsberuhigter Bereich Hofbauernstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Zugang zu Wahllokalen für Rollstuhlfahrer (BA-Antrag Nr. 642 vom 04.10.05) - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 21.11.05 von 09.00 - 15.00 Uhr, Landsberger Straße auf Höhe Hausnummern 386 - 406 - Haltverbot im Bertha-von-Suttner-Weg, Südseite zwischen Klarbachplatz und dem Beginn der Parkbucht östlich des Zebrastreifens; Verkehrsrechtliche Anordnung - Franz-Wüllner-Straße; Anordnung eines eingeschränkten Haltverbots, Straßennordseite östlich der Glasunowstraße in östlicher Richtung bis zum Laternenmast 3 - Haberlandstraße; Beschilderung mit Zeichen 239 StVO "Fußgänge") und Zusatzzeichen "Radfahrer frei" (BA-Schreiben vom 14.09.05) - Versammlung unter freiem Himmel am 26.11.05 von 10.00 - 18.00 Uhr, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstraße - Versammlung unter freiem Himmel am 21.11., 28.11. und 05.12.05 jeweils von 15.00 - 18.00 Uhr, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstraße
7.
Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im November 2005
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Widerruf der Sondernutzungsgenehmigung für den Containerstandplatz "Pippinger Straße / Schirmerweg"
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof - Laim - Pasing; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Pasing; Endgültiger Beschluss im Planungsausschuss vom 28.09.05 (BA-Schreiben vom 14.10.05) - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG, Bosettistraße - Grundstückserwerb im Bereich Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim-Pasing (BA-Antrag Nr. 170 vom 05.04.05) - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Planänderung für das Vorhaben Betonschalthaus an der Bärmannstraße, hier: Zustimmung zum vorgeschlagenen Standort des Betonschalthauses - Mooswiesenstraße 3; Antrag auf Baumfällung, Bescheid vom 16.11.05
10.
Schul- und Kultusreferat - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln
11.
Sozialreferat - Unterbringung alleinstehender minderjähriger Mädchen in der Gemeinschaftsunterkunft an der Landsberger Straße (Gesprächsnotiz Sozialreferat / BA-Geschäftsstelle)
14.2
Sonstige
1.
Kreisjugendring München-Stadt - Haushaltskonsolidierung 2007 bis 2001; Auswirkungen auf die offene Kinder- und Jugendarbeit
2.
Der Regierungspräsident von Oberbayern - Beratung und Betreuung von Asylsuchenden durch die Innere Mission in der Gemeinschaftsunterkunft Landsberger Straße 412; hier: Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingsmädchen
3.
DB Projektbau GmbH - Brückenbaumaßnahmen an der Bahnlinie Menzing; Verkehrseinschränkungen an der Von-Kahr-Straße und Verdistraße
15.
Verschiedenes