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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. April 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Spielplatz am Sponeckplatz, Grünflächen und Hunde
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Beidseitige Sicherung des Gehweges am Fußgängerübergang Lochhausener Str./Schussenrieder Str. (Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung Lochhausen-Langwied am 08.12.04)
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: GS an der Schussenrieder Straße
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten, Anhörung durch die 2. Bürgermeisterin
2.
Mobilfunk, Suchkreismeldung München 14422
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: internationaler Wandertag am 16./17.07.05; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 04.04.05
4.
Sanierung der Müllerstadelstraße, Anhörung zum Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisegaststätte "Landgasthof Langwied", Waidachanger 9; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 09.03.05
2.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 07.-13.03.05, vom 14.-20.03.05, vom 21.-27.03.05, vom 28.03.-03.04.05), Mitteilung des Planungsreferates
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen;
-Federseestr., auf Höhe Ziegeleistr. gegenüber Buswartehäuschen; Mitteilung des Baureferates vom 16.03.05
- Langwieder Hauptstr. 11; Mitteilung des Planungsreferates vom 30.03.05
4.
Offizielle Ergebnisse des Seniorenbeiratswahl 2005, Mitteilung des Sozialreferaes vom 29.03.05
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Sperre der Kronwinkler Straße und der Kastelburgstraße/Lichteneckstraße für Lkw, Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 26.01.05
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Kravogelstraße; Aufhebung von zwei allgemeinen Schwerbehindertenparkplätzen, Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 11.02.05
7.
Erlaubnisbescheid für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Freihamer Allee und Nebenstraßen, Wattplatz, Harthauser Str., Streiflacher Str. am 25.04.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Benennung von Autobahnknoten/Fernziele und Ausfahrtziele; Schreiben des Planungsreferates an die Autobahndirektion Südbayern vom 16.03.05, Abdruck an den BA 22
2.
Darstellung des aktuellen Sachstandes für den Bau des Lärmschutzwalles zwischen Germeringer Weg und Moosschwaiger Weg in östlicher Richtung; Schreiben des Planungsreferates an das Baureferat vom 15.03.05 zum BA-Antrag Nr. 96, Abdruck an den BA 22
3.
Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße zwischen Hornberger Straße und S-Bahn; Präzisierung des Flächennutzungsplanes sowie evtl. Aufstellung eines Bebauungsplanes; Schreiben des Planungsreferates vom 11.03.05 zum BA-Antrag Nr. 2705
4.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"; Schreiben des Planungsreferates vom 01.04.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05
- Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur"
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05
- Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen
- Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen/Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.03.05
- Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger des Amtes für Wohnund und Mirgration
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05
- Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München
- Wohnung München, III Wohnungsbauprogramm 2005/2006, Zustimmung zu den Maßnahmen
- Auswirkungen der Lkw-Maut auf München
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05
- Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
- Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung
freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
- Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
Vollversammlung vom 16.03.05
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Str. (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstr., Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstr., Ernsbergerstr., Bodenseestr. und Lortzingstr. (beiderseits)
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05
- Bebauungsplan Nr. 1703 (Empfehlungen Nr. 49, 50, 51 und 54 der Bürgerversammlung Lochhausen-Langwied vom 08.12.04)
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05
- Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr?
- Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Verkehrsbericht 2004 des Polizeipräsidiums München
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
MIttwoch, den 18.05.2005 , 19.30 Uhr in der Gaststätte Wienerwald, Limesstr. 63