RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 11:18:41)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Juni 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Neu angelegter Grünstreifen mit Fuß- und Radweg, Randsteinabsenkung, Hohenesterstraße
2.
Straßenausbau Rohrdommelweg
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörung zur Fällungsanträgen
2.
Ausbau des Rohrdommelweges, Schwojerstraße, zwischen Görbelmoosstraße und Hs.Nr. 19
3.
Ausbau der Schwojerstraße im Abschnitt zwischen Görbelmoosstr. und Hs. Nr. 19 (vertagt aus Sitzung 05/05)
4.
Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005)
5.
Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten; Anhörung des Kulturreferates vom 12.05.05
6.
Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Anhörung des Kulturreferates vom 17.05.05 zum Beschluss des Kulturausschusses vom 21.06.05
7.
S-Bahn München, Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S 4-West Pasing-Buchenau
8.
Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Anhörung zum Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.05
9.
Wertstoffcontainerstandort Tettnanger Straße, Verlegung von Bahngrund auf öffentliche Verkehrsfläche - Wendehammer
10.
Einziehung einer Teilstrecke der "Alprichstraße"
11.
Vollz. d. Allgem. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstraße Gemarkung Aubing
12.
Federseestr. 7, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Federseestr. 7/7a+b), Vorbescheid
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung des China Restaurants Fuh-Wuh, Friedrichshafener Str. 17
2.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 02.-08.05.05, v. 09.-15.05.05, v. 23.-29.05.05)
3.
Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern, Schr. Dr. Burkert vom 10.05.05
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Erweiterung der Kurzparkzone in der Schwemmstraße; Mitteilung des KVR vom 11.04.05
5.
Endgültige Herstellung der Eichenauer Straße zwischen Wildenrother Straße und Ubostraße, Schr. des Baureferates vom 18.05.05
6.
Moosschwaige/Aubinger Lohe, Termin für eine Ortsbegehung; Schr. des Kommunalreferates vom 20.05.05
7.
Sponeckplatz, Altostraße; Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen, Schr. des Baureferates vom 23.05.05
8.
Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage, Bodenseestr. 320; Schr. des Planungsreferates vom 25.05.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Vollz. d. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung nach § 18 AEG für die Erstellung von Zaunanlagen und Zugangskontrollen; DB Betriebswagenwerk, Nähe Rupert-Bodner-Straße; Schr. Planungsreferat vom 11.05.05
2.
Darlegung folgender Planungen: - Ausbau der Park- und Ride-Anlage am Bahnhof Langwied,
-Bau des behindertengerechten Aufzugs am Bahnhof Langwied (Ziffer 2 und 3 des Antrages); Schr. des Planungsreferates vom 10.05.05 zum BA-Antrag Nr. 54 vom 19.01.05
3.
Sanierung der Außenanlagen der Grund- und Hauptschule an der Wiesentfelser Str. 53; Schr. des Schul- und Kultusreferates vom 29.04.05 zum BA-Antrag Nr. 2704 vom 15.12.04
4.
Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Bezirk Aubing-Lochhausen-Langwied an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 17.05.05 zum BA-Antrag Nr. 147 vom 16.02.05
5.
MVV-Streifenkarten für Automaten in Bus und Tram; Schr. des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.04.05 zum Antrag des BA 20
6.
Parkverbot vor dem Haus Sipplinger Str. 23, Empfehlung Nr. 41 der Lochhausen-Langwieder Bürgerversammlung vom 08.12.04
7.
Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100; Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.05.05
8.
Nachgeordnetes Straßennetz im 22. Stadtbezirk; Entlastung vom Durchgangsverkehr - unverzüglicher Weiterbau der A 99 Westabschnitt; BA-Antrag Nr. 5333, 5838, 5841
9.
Suchkreis M-Neuaubing-Ost 440290; Schr. T-Mobile vom 27.05.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05
- Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005-2009
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005-2009 mit verbindlicher Planung für 2010
2.
Vollversammlung vom 11.05.05
- Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren
3.
Sozialausschuss vom 07.07.05
- Bericht über REGSAM
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05
- Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen!
- Verlängerung der U 5-West nach Pasing
- Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1
Nächste BA-Sitzung