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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
S-Bahnstation Westkreuz
2.
Dank für schnelle Durchführung der Randsteinabsenkung des Fuß- und Radweges in der Hohenesterstraße
3.
Müllbehälter an Bushaltestellen
4.
Skatehalle für Münchens Kinder und Jugendliche
5.
Standorte für 2 Litfaßsäulen im 22. Stadtbezirk
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Sportverein Lochhausen e.V.
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Evang. Kath. Rat Aubing-Neuaubing
3.
Vollz. d. Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 22. Stadtbezirk; Einrichtung eines ambulanten Blumenverkaufsplatzes an der Hellensteinstraße
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörung zu Baumschutzfällen
2.
Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren, Umfrage; Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 17.06.05
3.
Vollz. d. Bundesimmissionsschutzgesetzes u. d. Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100
4.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, ESTW München Südwest; Strecke 5541 München Pasing - Herrsching, Kabeltrasse
5.
Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 2 München-Mitte - Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit Bahnhof Marienhof einschl. Rettungswege und brandschutztechnische Einrichtungen - Anhörungsverfahren -
6.
Außenbereichssatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits)
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Samstagsöffnung von Stadtteilbüchereien; Schr. des BA 15 vom 20.06.05
2.
Kultur im Stadtquartier; Kultur-Katastar zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Schr. des BA 21 vom 20.06.05
3.
Bundestagswahl am 19.09.2005 (voraussichtlich); Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer; Schr. des KVR vom 20.06.05
4.
S-Bahn München, Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S4-West Pasing-Buchenau, Stellungnahme der LH München; Schr. des Planungsreferates vom 21.06.05
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Z 283 StVO, absolutes Haltverbot, Gehrenäckerweg und Eschenrieder Straße; Schr. des KVR vom 25.04.05
6.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 13.-19.06.05, v. 20.-26.06.05, v. 27.06.-03.07.05)
7.
Zwernitzerstraße, zwischen Altenburgstraße und Gailenreuther Straße, Herstellung der Gehbahn; Schr. des Baureferates vom 24.06.05
8.
Ausbau der Schwojerstraße zwischen Görbelmoosstr. und Hs.Nr. 19; Schr. des Baureferates vom 24.06.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Jour Fixe und Beschlussvorlage "Kultur im Stadtquartier"; Schr. des Kulturreferates vom 21.06.05
2.
Herstellung des nördlichen Zuganges des Aubinger Friedhofes; Schr. der Friedhofsverwaltung vom 16.06.05 zum BA-Antrag Nr. 51 vom 19.01.05
3.
Beseitigung von Straßenschäden und Anlegen eines Fußgängerweges auf der Papinstraße, Aufstellen von Müllcontainern; Schr. des Baureferates vom 16.06.05
4.
Straßendeckensanierung Ehrenbürgstraße; Schr. des Baureferates vom 16.06.05 zum BA-Antrag Nr. 148 vom 16.03.05
5.
Aufstellung von Mülltonnen entlang der Rupert-Bodner-Straße; Schr. von aurelis real Esate vom 22.06.05
6.
Colmdorfstr. 4, ehemaliger Lagerplatz der Fa. Bilfinger & Berger AG; Schr. des Planungsreferates vom 28.06.05 zur Anfrage des BA vom 19.03.05
7.
Anhörung der BA¿s in stadtratspflichtigen Angelegenheiten, hier: Freigabe des Anhörungsverfahrens durch den Stadtrat; Schr. Dr. Burkert vom 27.06.05
8.
Veranlassung der Sicherung des Grundstückes für das ehemalige Firmengelände "Bilfinger & Berger" an der Colmdorfstraße; Schr. des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.05 zum BA-Antrag Nr. 244
9.
Entfernen der Schmierereien am östlichen Brückenpfeiler der Streiflacher-Weg-Überführung über die A 99; Schr. des Baureferates vom 30.06.05 zum BA-Antrag Nr. 379 vom 20.06.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Bauausschuss vom 28.06.05
- Siedlungsschwerpunkt Freiham, Verkehrsliche Erschließung im 22. Stadtbezirk
2.
Sozialausschuss vom 07.07.05
- Bericht über Regsam
- Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.05
- Satzung der LH München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
4.
Bauausschuss vom 14.06.05
- Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen
5.
Schulausschuss vom 13.07.05
- Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.05
- Perspektive München - PM-Bilanz
- Perspektive München - PM Analysen
- Fortschreibung Konzept für das Busparken in München
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Einladung zur Informationsveranstaltung am 20.07.05 um 18.00 Uhr zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht im Baureferat, Friedensstr. 40, Raum 0.409
2.
Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 26.10.05 um 17.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstr. 28 b, Zimmer 475
3.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004
4.
Wirtschafts-Info 04-2005
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 21.09.2005