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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. September 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Müllbehälter an Bushaltestellen (vertagt aus Sitzung 07/05)
2.
Zustand der Pottensteinstraße von Nr. 1 bis 5a
3.
Verkehrs-Misere im Gesamt-Pasinger-Gebiet
4.
Gefährlicher Begegnungsverkehr an der Reichenaustraße
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Vollz. d. Bay. Straßen- und Wegegesetzes, Einrichtung eines ambulanten Blumenverkaufsplatzes an der Hellensteinstraße (vertagt aus Sitzung 07/05)
2.
Kindergarten Schussenrieder Str. 5a; Verlängerung der Mauer an der Lochhausener Str.; Beschluss zur Empfehlung Nr. 45 der Lochhausen-Langwieder Bürgerversammlung vom 08.12.04
3.
Rückbau der Altostraße in ihre ursprüngliche Streckenführung, Beschluss zur Empfehlung Nr. 128 der Aubinger Bürgerversammlung vom 23.06.05
4.
Sanierung der Henschelstraße (Ziffer 2 des Antrages), Beschluss zur Empfehlung Nr. 124 der Aubinger Bürgerversammlung vom 23.06.05
5.
Müllablagerungen am Wertstoffcontainerstandort Lochhausener Straße/S-Bahnstation Lochhausen, Beschluss zur Empfehlung Nr. 126 der Aubinger Bürgerversammlung vom 23.06.05
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörung zu Baumschutzfällen
2.
Bebauungsplan Nr. 1A Heitmannsiedlung, Gemeinde Gräfelfing
3.
Bebauungsplan Nr. 1B, Gemeinde Gräfelfing
4.
Veranstaltung auf Privatgrund, hier: Aubinger Herbstfest, Festplatz am Germeringer Weg vom 01.09.-06.09.05
5.
Plangenehmigung nach § 18 AEG, ESTW München Südwest; ESTW München-Pasing; Errichtung von drei Modulgebäuden, Modulstandort Varnhagenstraße, Gemarkung Pasing
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Standkonzert und Festzug anlässlich des Aubinger Herbstfestes am 01.09.05
7.
Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
8.
Änderung der BA-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
9.
Antrag auf Erlaubnis der Nutzung des Flurstückes 1611/2 an der Kastelburgstr. 2 für Zirkus Baldoni vom 15.-18.09.05
10.
Behindertengerechter Ausbau der Haltestelle Mainaustraße für die Buslinie 161 Richtung Heitmeiersiedlung; Anhörung der MVG vom 18.08.05
11.
Veranstaltung an der Ziegeleistr. , 4. Lochhausener Weidefleischfest
12.
Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 90 a
13.
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof/Leuchtenbergring
14.
Verkehrsplan im Münchner Westen
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Mobilfunk, Suchkreismeldung Aubing-Ost, Lochhausen
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Schulbushaltestelle Ravensburger Ring; Verlegung von der Nord- auf die Ostseite der Schule; Schr. des KVR vom 20.07.05
3.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 18.-24.07.05, v. 25.-31.07.05, v. 08.-14.08.05, v. 15.-21.08.05, v. 22.-28.08.05)
4.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Ducale", Bodenseestr. 228; Schr. des KVR vom 20.07.05
5.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG; Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstraße: Schr. des Planungsreferates vom 22.07.05
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Beschilderung Bergsonstr./neu zwischen Bergsonstr./alt und Berglwiesenstr.
7.
Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen, Informationsaustausch; Schr. des Sozialreferates vom 28.07.05
8.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schr. des Baureferates vom 21.07.05 und 22.08.05
9.
Budgetmittel des BA 22, Rückzahlung des Zuschusses für Renovierung des Kriegerdenkmals; Schr. des Direktoriums vom 01.08.05
10.
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten, Protokoll des Meinungsaustausches; Schr. des Direktoriums vom 04.08.05
11.
Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse; Schr. des KVR vom 09.08.05
12.
Mitteilung der Termine 2006 "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
13.
Neues Filial-Format der Deutschen Post; Schr. Ref. f. Arbeit und Wirtschaft vom 03.08.05
14.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; - Mariabrunnerstr. 47
15.
Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstr. 100
16.
Schließung und Rückbau des Notquartiers für Wohnungslose Bodenseestr. 317, Schr. Sozialreferat vom 22.08.05
17.
Mobilfunk, Suchkreismeldung Radolfzeller Straße, Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.08.05
18.
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 2 München-Mitte - Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit Bahnhof Marienhof einschl. Rettungswege und brandschutztechnische Einrichtungen, Schr. des Planungsreferates vom 29.08.05
19.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG; ESTW München Südwest; Strecke 5541 München Pasing - Herrsching, Kabeltrasse; Schr. des Planungsreferates vom 01.09.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Anordnung eines "verschärften" Haltverbotes an der Einmündung Bodensee-/Wiesentfelser Straße; Schr. des KVR vom 18.07.05 zum BA-Antrag Nr. 304 vom 18.05.05
2.
Absenkung der Bodenseestraße in Höhe der Wiesentfelser Straße; Schr. des Baureferates vom 19.07.05 zum BA-Antrag Nr. 245 vom 20.04.05
3.
Neuer Kinderspielplatz zwischen Mariabrunner- und Hohenesterstraße; Schr. des Baureferates vom 15.07.05
4.
Fußgängerüberweg in der Altostraße zwischen Aubing-Ost-Straße und Fabrikstraße, Auswirkungen auf den Verkehrsfluss in der Altostraße; Schr. des KVR vom 25.07.05 zum BA-Antrag Nr. 302 vom 18.05.05
5.
Tempo 30 km/h in der Henschelstraße zwischen Federsee- und Schrimpfstraße; Schr. OB vom 21.07.05 zur BV-Empfehlung Nr. 40 vom 08.12.04
6.
Antrag auf Budgetmittel des BA 22, hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen, "Feierlichkeiten 40 Jahre Westkreuz"; Schr. Direktorium vom 09.08.05
7.
Bürgerbeteiligungsverfahren "Städtebauliches Entwicklungsgebiet am Aubinger Bahnhof", Antrag auf Förderung im Rahmen des Förderprogramms "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schr. Planungsreferat vom 10.08.05
8.
30 km/h in der Eichenauer Stra0e auf der Unterführung A 99 zwischen Imkerweg und Wildenrother Straße; Schr. des KVR vom 09.08.05 zum BA-Antrag Nr. 301 vom 18.05.05
9.
Feldwege im westlichen 22. Stadtbezirk; Schr. des Baureferates vom 19.08.05 zum BA-Antrag Nr. 378 vom 20.06.05
10.
Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 29.08.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Vollversammlung vom 27.07.05 - Perspektive München - PM Analysen - Fortschreibung, Konzept für das Busparken in München
2.
Gesundheitsausschuss vom 21.07.05 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der LHM (Friedhofssatzung) - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; geplante Erweiterung der Friedhöfe Aubing, Daglfing Feldmoching und Waldfriedhof Solln
3.
Kulturausschuss vom 21.07.05 - Kultur im Stadtquartier - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus
4.
Auschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.07.05 - Fortschreibung, Konzept für das Busparken in München
5.
Vollversammlung vom 27.07.05 - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; geplante Erweiterung der Friedhöfe Aubing, Daglfing, Feldmoching und Waldfriedhof Solln - Konezept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
6.
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat vom 24.08.05 - 2. S-Bahn-Stammstrecke München
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 19.10.2005