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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Kinderbetreuung in Aubing
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Bahnunterführung Bergsonstraße - Ausfahrt Bergsonstr. 110; Verhinderung oder Einschränkung der Parkmöglichkeit für Lkw`s; Beschluss des KVR zur Empfehlung Nr. 129 der Aubinger Bürgerversammlung vom 23.06.05
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006-2010; Anhörungsverfahren (vertagt aus Sitzung 08/05)
2.
Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrechte für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (vertagt aus Sitzung 08/05)
3.
Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der BA`s durch Städtisches Klinikum München GmbH (vertagt aus Sitzung 08/05)
4.
Veranstaltung vom 23.08.-03.09.2006 an der Friedrichshafener Straße, Zeltevangelisation
5.
Baumschutz
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Nahverkehrsplan der LH München, Schr. des Planungsreferates vom 26.09.05
2.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Fuh Wah", Friedrichtshafener Str. 17, Schr. des KVR vom 21.09.05
3.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 19.-25.09.05)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Schulweghelferübergang, Gotzmannstr. 19
5.
Plangenehmigung nach § 18 AEG; ESTW München Südwest, ESTW München Pasing, Errichtung von drei Modulgebäuden, Modulstandort Varnhagenstraße
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Einrichtung eines Parkverbotes für Lkw am Freihamer Weg in nördlicher Richtung gegenüber dem Aubinger Friedhof, Schr. des KVR vom 26.09.05 zum BA-Antrag Nr. 52 vom 02.02.05
2.
Sanierung der Bergsonstraße in Aubing zwischen Industrie- und Kronwinklerstraße, Schr. des Baureferates vom 08.09.05
3.
Schulwegsicherung Übergang Georg-Böhmer-Str./Giglweg, Schr. des KVR vom 23.09.05 zum BA-Antrag Nr. 471 vom 25.07.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05
- Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
- Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
- Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnung und Migration
- Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
- Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
2.
Vollversammlung vom 06.10.05
- Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1
Nächste BA-Sitzung