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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. November 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Wienerwald", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Objekt im Stadtbezirk 22 für von Kindern gestaltete Kunstgalerie
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Jugendtreff Neuaubing
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Vollz. d. abfall- und immissionsschutzrechtl. Bestimmungen; Weißer Rabe- Soziale Betriebe und Dienste GmbH, Elektro- und Elektronikschrott Recycling, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.05
2.
Bebauungsplan Nr. 19, 2. Änderung und Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Gemeinde Gräfelfing
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Kallmünzer Str. 16, Schr. des Sozialreferates vom 21.10.05
2.
Änderung der BA-Satzung, Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für BA¿s bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Schr. BA 15 vom 21.10.05, Schr. BA 1 vom 19.10.05
3.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 10.-16.10.05, v. 17.-23.10.05)
4.
Änderung der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA¿s bei Errichtung von Freischankflächen; Schr. BA 3 vom 20.10.05
5.
Mobilität von BA-Mitgliedern, Schr. BA 9 vom 20.10.05
6.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Harburger Str. 3 a, Vorderhaus Nr. 1
7.
Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Sportvereins Lochhausen e.V.; Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
8.
Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Kindergartens St. Lukas, Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
9.
Winterdienst 2005/2006, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete, Schr. des Baureferates vom 13.10.05
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17, Krähenweg (beiderseits), Schr. des Planungsreferates vom 17.10.05
11.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Schwemmstr. 20
12.
Wirtschafts-Info 10/2005, Unterrichtung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.10.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Vorstellung des Brandschutz- und Sicherheitskonzeptes für die Tunnelröhren der A 99; Schr. des KVR vom 25.10.05 zum BA-Antrag Nr. 592 vom 26.09.05
2.
Umbau des Zugangsbereiches zur Kindertagesstätte an der Pretzfelder Str. 22, Schr. des Schul- und Kultusreferates zum BA-Antrag Nr. 243 vom 20.04.05
3.
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof/Leuchtenbergring, Schr. des Planungsreferates vom 28.10.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05 - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
2.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.05 - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
3.
Umweltschutzausschuss vom 11.10.05 - Lärmminderungsplan für München
4.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates vom 12.10.05 - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03 , -Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, -Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LHM; Überlassung für schulfremde Zwecke
5.
Bekanntgabe im Bauausschuss vom 18.10.05 - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM)
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05 - Ergebnisse der Beteiligung der LHM am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
7.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA¿s und der einschlägigen Verbände - Perspektive München, Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Das Schulreferat trifft die BA`s am 24.11.05 um 16.00 Uhr im Schulreferat, Neuhauser Str. 39, Zi. 535, Schr. des Schulreferates vom 10.10.05
10.1
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