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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Direktorium, Altes Rathaus, Marienplatz 15, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschluss über die
▪ Anzahl
▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung
▪ Größe der Unterausschüsse
▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
1. Beschlussfassung über die Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses
1. Beschlussfassung über die Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
Benennung weiterer Beauftragter
z.B. Baumschutz, Flüchtlinge
7.
Benennung von Beiräten
5.
Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen
6.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Neues Sitzungslokal für den BA 17 für die Zeit von Corona
Vorschläge
II-B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1.
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3.
Grundsatzbeschluss des BA 17
1.
Grundsatzbeschluss des BA 17: Keine Zusammenarbeit mit der AfD; für ein weltoffenes, demokratisches und humanes München - Obergiesing-Fasangarten
20-26 / T 000067
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Erledigt)
2.
Baumschutz
3.
Budget
4.
Entscheidungen und Anhörungen
4.1.
Bau/Planung/Wohnen
4.2.
Familie/Soziales/Ausbildung
4.3.
Verkehr
4.4.
Umwelt und Gesundheit
4.5.
Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
4.6.
lokale Wirtschaft und Arbeit
1.
Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
20-26 / T 000068
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
2.
Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen; Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
20-26 / T 000203
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
3.
Gastronomie und Corona in Giesing;
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
20-26 / T 000204
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
5.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Die nächste Sitzung des BA 17 Obergiesing-Fasangarten findet am Dienstag, den 16.06.2020, um 19.30 Uhr, im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, 81539 München statt.
2.
Termine der Unterausschüsse