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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kirche St. Markus, Gabelsbergerstraße 6, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Lärmbelästigung Arnulfpark

20-26 / T 001559 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen vom 13.06.2020, Parkbänke auf dem Georg-Elser-Platz nicht nutzbar

20-26 / T 001560 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Verdichtungspläne Schellingstraße

20-26 / T 001586 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

20-26 / T 001613 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgeranliegen vom 16.06.2020, Stau und Freischankfläche in der Amalienstraße

20-26 / T 001699 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürgeranliegen vom 16.06.2020, Ausweitung von Freischankflächen

20-26 / T 001700 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürgeranliegen vom 21.06.2020, zwei zusätzliche Kunststoffcontainer Arcisstraße 55

20-26 / T 001827 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürgeranliegen vom 24.06.2020, Obdachlos vor U-Bahn-Aufgang Königsplatz Süd, Karl- straße und St. Bonifaz

20-26 / T 001980 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürgeranliegen vom 24.06.2020, mehr Abfalleimer für die Maxvorstadt

20-26 / T 001984 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Bürgeranliegen vom 27.06.2020, Toiletten für den Spielplatz am Josephsplatz

20-26 / T 002125 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Bürgeranliegen vom 03.07.2020, Verkehrssituation Theresienstraße

20-26 / T 002503 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Schulungsverpflichtung für Personal von Veranstaltern Königsplatz
2.
Priorisierung des BAus der "U 29-Spange" im Zuge des U-Bahn-Projektes "U9"
3.
Ampel Adalbert-/Ludwigstraße, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen (s.TOP A 5.2.4 / 06 2020)

20-26 / T 002681 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 04.07.2020 Grüne Infrastruktur (Dachbegrünung) fßr die Maxvorstadt

20-26 / T 002504 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag SPD vom 06.07.2020 Lärmterror an der Baustelle Nymphenburger Straße 64

20-26 / T 002612 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 24., 25., 26. und 27. KW

20-26 / T 001578 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB Listen der LBK: 23., 24. KW

20-26 / T 001611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neureutherstraße 13 Abbruch Dach, DG und Speicher Neubau eines zweigeschossigen Dachgeschosses mit Mansardendach und Ausbau von sieben Wohneinheiten, Anpassung der Wandhöhe an die Umgebungsbauten

20-26 / T 001525 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schellingstraße 93 Abbruch eines Rückgebäudes mit Büro und Garagen, Neubau eines Rückgebäudes mit Büroflächen

20-26 / T 001787 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schwindstraße 6 Abbruch einer Werkstatt samt Lagerflächen und Neuerrichtung eines Bürogebäudes mit Unterflurparker (3 Stellplätze)

20-26 / T 001788 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Schwindstraße 6 Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Aufstockung zur Errichtung dreier Wohneinheiten, (4. OG und DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzuges, Einbau von Bädern in die Bestandswohnungen (EG und 3. OG) und Anbau einer erdgeschossigen Erweiterung

20-26 / T 001789 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Zentnerstraße 19, zwei Korkenzieherweiden

20-26 / T 002201 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Fällung eines Gefahrenbaums in der Barer Straße 27 - Ersatzpflanzungsbescheid

20-26 / T 001701 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

  • 20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 Inhalt Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können. 4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Quartiersgarage Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen Stellplätze multimodale Mobilitätskonzepte Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) - Entwicklungscampus Königinstraße - Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschlus - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

20-26 / V 00427 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Entwicklung des Areals der ehem. Tierklinik an der Königinstraße für die Fakultät für Physik der Ludwig-Maximilians-Universität • Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2126 Inhalt • Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB), der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse 3, 1 und 12 mit Stellungnahme der Verwaltung • Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 mit Festsetzung eines Baugebietes „Sondergebiet Hochschule“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. weiter siehe Vorlage
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019

20-26 / V 00762 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989 Ortsangabe: -/-
5.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -


20-26 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020 Inhalt Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt. 3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken 4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen. usw
6.
Infobroschüre des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) zur Verpackungsentsorgung

20-26 / T 002204 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019

  • 14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten. Inhalte In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Brannt­straße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungs­prozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden. Gesamtkosten/ - erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksich­tigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft. Gesucht werden kann im RIS auch nach AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-
8.
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 00632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
9.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

20-26 / V 00431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“ Inhalt Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam) (voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in 2022-2024, 61.513,33 € in 2025 ) Gesamterlöse: 686.950 € (überproportionale Abschlagszahlung in 2021, Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025, Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende) Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht. WEITER SIEHE VORLAGE
10.
„Sommer in der Stadt“ Aktionsfläche am Königsplatz, Eilentscheidung der Vorsitzenden

20-26 / T 002776 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 04.07.2020 Großveranstaltungen auf dem Königsplatz

20-26 / T 002505 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag Grüne vom 04.07.2020 Anhörungsrecht des Bezirksausschusses und Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz

20-26 / T 002506 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag CSU vom 06.07.2020 Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Augusten-/Zieblandstraße erhöht anbringen und als Piktogramm auf der Fahrbahn abbilden

20-26 / T 002613 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Antrag CSU vom 06.07.2020 Sicherheit für Fahrgäste und Radfahrer an der Übergangshaltestelle Brienner Straße verbessern

20-26 / T 002614 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Arcisstraße 35, Tempo-30-Zone vor dem Krankenhaus Diakoniewerk München

20-26 / T 002060 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung von ein oder zwei Bänken auf dem Grünstreifen Erzgießerei-/Ecke Linprunstraße

20-26 / T 001702 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller

20-26 / T 001822 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung von zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Max-Joseph-Straße gegenüber Hausnummer 2

20-26 / T 002449 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen öffentlichem Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten a) Amalienstraße 55 b) Türkenstraße 33 c) Amalienstraße 26 d) Amalienstraße 23 e) Brienner Straße 11 f) Georgenstraße 119 g) Zieblandstraße 41 h) Karlstraße 47 a i) Türkenstraße 78 j) Türenstraße 57 k) Schellingstraße 9 l) Türkenstraße 51 m) Schwindstraße 20 n) Kreittmayrstraße 26 o) Luisenstraße 41 p) Gabelsbergerstraße 46 q) Amalienstraße 39 links r) Theresiestraße 19 s) Amalienstraße 44 t) Neureutherstraße 24 u) Georgenstraße 45 v) Steinheilstraße 16 w) Tengstraße 6 x) Hiltenspergerstraße 8 y) Amalienstraße 41 z) Türkenstraße 83 aa) Adalbertstraße 28, bb) Adalbertstraße 6 cc) Türkenstraße 37 dd) Amalienstraße 40 ee) Luisenstraße 22 ff) Schellingstraße 51 gg) Theresienstraße 1 hh) Amalienstraße 33 ii) Schellingstraße 61 jj) Steinheilstraße 16 kk) Heßstraße 51 ll) Veterinärstraße 4, mm) Türkenstraße 59, nn) Türkenstraße 69, oo) Türkenstraße 67, pp) Türkenstraße 63, qq) Türkenstraße 74, rr) Nordendstraße 12, ss) Georgenstraße 67

20-26 / T 001484 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen a) Oskar-von-Miller-Ring und Altstadtringtunnel, Verkehrsphase 230NV

20-26 / T 001561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00606

20-26 / T 001562 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bauzeitliche Genehmigung einer Haltestelle am Stiglmaierplatz vom 15.06. bis 22.11.2020

20-26 / T 001744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Kreisverwaltungsreferates Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessungen, Ergebnis der Befragung der Bezirksaus- schüsse

20-26 / T 001746 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Technischer Innenausbau des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation Projektkosten (Ausführungskosten): 31.100.000 Euro Ausführungsgenehmigung

20-26 / V 00434 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517) wurde das Baureferat mit der Realisierung der Hauptbauphase der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels und der Realisierung der zusätzlichen Leistungen der Deckenertüchtigung des Blocks 34 (Tunneldecke unter dem Prinz-Carl-Palais) beauftragt. Hierin wurde auf die gesonderte Ausführungsgenehmigung für den technischen Innenausbau hingewiesen. Inhalt - Sachstand des Projektes - Bauablauf, Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Ausführungskosten für den technischen Innenausbau des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 31.100.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Realisierung des technischen Innenausbaus des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation mit Ausführungskosten in Höhe von 31.100.000 Euro wird zugestimmt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Tunnel - Sicherheitsnachrüstung - Planungsworkshop Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest
7.
a) Ausnahmezulassung zum Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges in der Umgebung des Stiglmaierplatzes ab 05.30 Uhr, Verlängerungsbescheid b) Ausnahmezulassung zum Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges im Bereich Stiglmaier- platz Schwind-, Theresien-, Linprun-, Schelling- und Sandstraße, Verlängerungsbescheid

20-26 / T 001928 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresien- straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02190 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 18.10.2018

20-26 / T 001939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresien- straße , Empfehung Nr. 14-20 / E 02198 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 18.10.2018

20-26 / T 001940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Erinnerungszeichen für Elisabeth Heims und Alexander Dunkelsbühler am 24.07.2020, Katharina-von-Bora-Straße 10, Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 25.06.2020, Zustimmung

20-26 / T 001991 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Information zur Anbringung erklärender Zusatzschilder für Straßennahmen

20-26 / T 002040 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 2775 des BA 3 Hinweisschilder zu Straßennamen, Montageinformation

20-26 / T 002127 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Fernkältemaßnahme Schönfeldstraße, Terminverlängerung

20-26 / T 002168 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Ausnahmezulassung nach Bundesimmissionsschutzverordnung ( BImschV) Kreuzung Theresien-/Luisenstraße – Herstellung einer Reinigungsöffnung am öffentlichen Kanal

20-26 / T 002222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Gabelsbergerstraße 72 Nordseite, eingeschränktes Haltverbot (Z 286 StVO) Ladezone

20-26 / T 002372 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Information der MVG über Weichenerneuerung auf der U3/U6

20-26 / T 002596 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Verlegung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Adalbertstraße

20-26 / T 002662 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
18.
(E) Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresienstraße


14-20 / V 15535 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresienstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Projekt "Save Me" vom 01.08. - 31.12.2020 4.381,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0307

20-26 / V 00692 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für anteilige Personalkosten für das Projekt "Save Me" vom 01.08. - 31.12.2020 vom Verein Münchner Flüchtlingsrat e.V. in Höhe von 4.381.00 Euro.
2.
Sozialreferat, Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021

20-26 / T 001981 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe Ehrenamtliches Engagement für benachteiligte Familien vom 01.09.2020 - 31.12.2020 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0310

20-26 / V 00867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ehrenamtliches Engagement für benachteiligte Familien vom 01.09.2020 - 31.12.2020 von der InitiativGruppe in Höhe von 5.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, Spielhaus Sophienstraße Gutscheine für die Aktion "Sommer in der Stadt" vom 27.07. - 07.09.2020 600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0312

20-26 / V 00989 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Gutscheine für die Aktion "Sommer in der Stadt" vom 27.07. - 07.09.2020 vom Kreisjugendring München-Stadt, Spielhaus Sophienstraße in Höhe von 600,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Gertrud-Bäumer-Straße 19 - Dachauer Straße 98 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18271

20-26 / V 00061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Gertrud-Bäumer-Straße 19 - Dachauer Straße 98 Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße zum Sprengel der Grundschule Dachauer Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzial-prognose Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung Gertrud-Bäumer-Straße 19 Dachauer Straße 98 Ortsangabe: -/-
2.
Spielen in der Stadt, Spielaktionen 2020 in der Maxvorstadt

20-26 / T 002062 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0308

20-26 / V 00793 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kulturlieferdienst vom 05.06. - 31.12.2020 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Akademie der bildenden Künste München Alternative Jahresausstellung der Akademie der bildenden Künste vom 25.07. - 03.08.2020 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0306

20-26 / V 00865 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für eine alternative Jahresausstellung der Akademie der bildenden Künste vom 25.07. - 03.08.2020 von der Akademie der bildenden Künste München in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat Beschlussvorlage Sommer in der Stadt, Kulturprogramm, Finanzierungsbedarf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00836

20-26 / T 002452 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Temporäre Kunstaktion „Ruth‘s Bankerl“, u.a.am 28.08.2020 auf dem Wittelsbacherplatz Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 06.07.2020, Zustimmung

20-26 / T 002586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Ferienausschuss 18.08.2020 Festlegung: Anzahl der Mitglieder, deren namentliche Benennung und namentliche Be- nennung der Vertreter, Sitzungslokal, Wahl des/r Vorsitzenden, Festlegung der Tagesordnung, Ladungstermin
2.
Kassenprüfung
3.
Checkliste „Bürgerbeteiligung in München“

20-26 / T 002498 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung