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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kirche St. Markus, Gabelsbergerstraße 6, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Lärmbelästigung Arnulfpark
2.
Bürgeranliegen vom 13.06.2020, Parkbänke auf dem Georg-Elser-Platz nicht nutzbar
3.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Verdichtungspläne Schellingstraße
4.
Bürgeranliegen vom 15.06.2020, Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen
5.
Bürgeranliegen vom 16.06.2020, Stau und Freischankfläche in der Amalienstraße
6.
Bürgeranliegen vom 16.06.2020, Ausweitung von Freischankflächen
7.
Bürgeranliegen vom 21.06.2020, zwei zusätzliche Kunststoffcontainer Arcisstraße 55
8.
Bürgeranliegen vom 24.06.2020, Obdachlos vor U-Bahn-Aufgang Königsplatz Süd, Karl-
straße und St. Bonifaz
9.
Bürgeranliegen vom 24.06.2020, mehr Abfalleimer für die Maxvorstadt
10.
Bürgeranliegen vom 27.06.2020, Toiletten für den Spielplatz am Josephsplatz
11.
Bürgeranliegen vom 03.07.2020, Verkehrssituation Theresienstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Schulungsverpflichtung für Personal von Veranstaltern Königsplatz
2.
Priorisierung des BAus der "U 29-Spange" im Zuge des U-Bahn-Projektes "U9"
3.
Ampel Adalbert-/Ludwigstraße, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
(s.TOP A 5.2.4 / 06 2020)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 04.07.2020
Grüne Infrastruktur (Dachbegrünung) fßr die Maxvorstadt
2.
Antrag SPD vom 06.07.2020
Lärmterror an der Baustelle Nymphenburger Straße 64
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 24., 25., 26. und 27. KW
2.
WEB Listen der LBK: 23., 24. KW
3.
Neureutherstraße 13
Abbruch Dach, DG und Speicher Neubau eines zweigeschossigen Dachgeschosses mit
Mansardendach und Ausbau von sieben Wohneinheiten, Anpassung der Wandhöhe an
die Umgebungsbauten
4.
Schellingstraße 93
Abbruch eines Rückgebäudes mit Büro und Garagen, Neubau eines Rückgebäudes mit
Büroflächen
5.
Schwindstraße 6
Abbruch einer Werkstatt samt Lagerflächen und Neuerrichtung eines Bürogebäudes mit
Unterflurparker (3 Stellplätze)
6.
Schwindstraße 6
Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Aufstockung zur Errichtung dreier Wohneinheiten,
(4. OG und DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzuges, Einbau von Bädern in
die Bestandswohnungen (EG und 3. OG) und Anbau einer erdgeschossigen Erweiterung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Zentnerstraße 19, zwei Korkenzieherweiden
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Fällung eines Gefahrenbaums in der Barer Straße 27 - Ersatzpflanzungsbescheid
2.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126
Königinstraße (östlich),
Veterinärstraße (nördlich),
Englischer Garten (westlich)
- Entwicklungscampus Königinstraße -
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen
Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschlus -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
• Entwicklung des Areals der ehem. Tierklinik an der Königinstraße für
die Fakultät für Physik der Ludwig-Maximilians-Universität
• Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2126
Inhalt
• Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches – BauGB), der
Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) sowie der Anhörung
der Bezirksausschüsse 3, 1 und 12 mit Stellungnahme der Verwaltung
• Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2126 mit Festsetzung eines Baugebietes
„Sondergebiet Hochschule“
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
weiter siehe Vorlage
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
6.
Infobroschüre des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) zur Verpackungsentsorgung
7.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
9.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
10.
„Sommer in der Stadt“ Aktionsfläche am Königsplatz, Eilentscheidung der Vorsitzenden
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 04.07.2020
Großveranstaltungen auf dem Königsplatz
2.
Antrag Grüne vom 04.07.2020
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses und Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz
3.
Antrag CSU vom 06.07.2020
Verkehrszeichen „Vorfahrt gewähren“ an der Kreuzung Augusten-/Zieblandstraße erhöht
anbringen und als Piktogramm auf der Fahrbahn abbilden
4.
Antrag CSU vom 06.07.2020
Sicherheit für Fahrgäste und Radfahrer an der Übergangshaltestelle Brienner Straße
verbessern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Arcisstraße 35, Tempo-30-Zone vor dem Krankenhaus Diakoniewerk München
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Bestellung einer städtischen Leistung:
Aufstellung von ein oder zwei Bänken auf dem Grünstreifen Erzgießerei-/Ecke Linprunstraße
2.
Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller
3.
Einrichtung von zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Max-Joseph-Straße
gegenüber Hausnummer 2
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen öffentlichem Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten
a) Amalienstraße 55
b) Türkenstraße 33
c) Amalienstraße 26
d) Amalienstraße 23
e) Brienner Straße 11
f) Georgenstraße 119
g) Zieblandstraße 41
h) Karlstraße 47 a
i) Türkenstraße 78
j) Türenstraße 57
k) Schellingstraße 9
l) Türkenstraße 51
m) Schwindstraße 20
n) Kreittmayrstraße 26
o) Luisenstraße 41
p) Gabelsbergerstraße 46
q) Amalienstraße 39 links
r) Theresiestraße 19
s) Amalienstraße 44
t) Neureutherstraße 24
u) Georgenstraße 45
v) Steinheilstraße 16
w) Tengstraße 6
x) Hiltenspergerstraße 8
y) Amalienstraße 41
z) Türkenstraße 83
aa) Adalbertstraße 28,
bb) Adalbertstraße 6
cc) Türkenstraße 37
dd) Amalienstraße 40
ee) Luisenstraße 22
ff) Schellingstraße 51
gg) Theresienstraße 1
hh) Amalienstraße 33
ii) Schellingstraße 61
jj) Steinheilstraße 16
kk) Heßstraße 51
ll) Veterinärstraße 4,
mm) Türkenstraße 59,
nn) Türkenstraße 69,
oo) Türkenstraße 67,
pp) Türkenstraße 63,
qq) Türkenstraße 74,
rr) Nordendstraße 12,
ss) Georgenstraße 67
2.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Oskar-von-Miller-Ring und Altstadtringtunnel, Verkehrsphase 230NV
3.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00606
4.
Bauzeitliche Genehmigung einer Haltestelle am Stiglmaierplatz vom 15.06. bis 22.11.2020
5.
Kreisverwaltungsreferates
Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessungen, Ergebnis der Befragung der Bezirksaus-
schüsse
6.
(U) Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring
und Von-der-Tann-Straße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Technischer Innenausbau des
Altstadtringtunnels und der Betriebsstation
Projektkosten (Ausführungskosten):
31.100.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 13517) wurde das Baureferat mit der Realisierung der
Hauptbauphase der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des
Altstadtringtunnels und der Realisierung der zusätzlichen Leistungen
der Deckenertüchtigung des Blocks 34 (Tunneldecke unter dem
Prinz-Carl-Palais) beauftragt. Hierin wurde auf die gesonderte
Ausführungsgenehmigung für den technischen Innenausbau
hingewiesen.
Inhalt
- Sachstand des Projektes
- Bauablauf, Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Ausführungskosten für den technischen Innenausbau
des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 31.100.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Realisierung des technischen Innenausbaus des
Altstadtringtunnels und der Betriebsstation mit
Ausführungskosten in Höhe von 31.100.000 Euro wird zugestimmt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- RABT
- Tunnel
- Sicherheitsnachrüstung
- Planungsworkshop
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Altstadtring Nordwest
7.
a) Ausnahmezulassung zum Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges in der Umgebung des
Stiglmaierplatzes ab 05.30 Uhr, Verlängerungsbescheid
b) Ausnahmezulassung zum Betrieb eines Müllsammelfahrzeuges im Bereich Stiglmaier-
platz Schwind-, Theresien-, Linprun-, Schelling- und Sandstraße, Verlängerungsbescheid
8.
Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresien-
straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02190 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 18.10.2018
9.
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresien-
straße , Empfehung Nr. 14-20 / E 02198 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes
Maxvorstadt am 18.10.2018
10.
Erinnerungszeichen für Elisabeth Heims und Alexander Dunkelsbühler am 24.07.2020,
Katharina-von-Bora-Straße 10, Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 25.06.2020, Zustimmung
11.
Information zur Anbringung erklärender Zusatzschilder für Straßennahmen
12.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 2775 des BA 3
Hinweisschilder zu Straßennamen, Montageinformation
13.
Fernkältemaßnahme Schönfeldstraße, Terminverlängerung
14.
Ausnahmezulassung nach Bundesimmissionsschutzverordnung ( BImschV)
Kreuzung Theresien-/Luisenstraße – Herstellung einer Reinigungsöffnung am öffentlichen
Kanal
15.
Gabelsbergerstraße 72 Nordseite, eingeschränktes Haltverbot (Z 286 StVO) Ladezone
16.
Information der MVG über Weichenerneuerung auf der U3/U6
17.
Verlegung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Adalbertstraße
18.
(E) Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße
Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresienstraße
-
14-20 / E 02187 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02190 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo-30-Zone in der Schleißheimer Straße zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße
Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße zwischen Rottmann- und Theresienstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
Anteilige Personalkosten für das Projekt "Save Me" vom 01.08. - 31.12.2020
4.381,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für anteilige Personalkosten für das Projekt "Save Me" vom 01.08. - 31.12.2020 vom Verein Münchner Flüchtlingsrat e.V. in Höhe von 4.381.00 Euro.
2.
Sozialreferat, Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
3.
(E) Stadtbezirksbudget
InitiativGruppe
Ehrenamtliches Engagement für benachteiligte Familien vom 01.09.2020 - 31.12.2020
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0310
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ehrenamtliches Engagement für benachteiligte Familien vom 01.09.2020 - 31.12.2020 von der InitiativGruppe in Höhe von 5.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt, Spielhaus Sophienstraße
Gutscheine für die Aktion "Sommer in der Stadt" vom 27.07. - 07.09.2020
600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Gutscheine für die Aktion "Sommer in der Stadt" vom 27.07. - 07.09.2020 vom Kreisjugendring München-Stadt, Spielhaus Sophienstraße in Höhe von 600,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Gertrud-Bäumer-Straße 19
- Dachauer Straße 98
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18271
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Gertrud-Bäumer-Straße 19
- Dachauer Straße 98
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße zum Sprengel der Grundschule Dachauer Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzial-prognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung
Gertrud-Bäumer-Straße 19
Dachauer Straße 98
Ortsangabe:
-/-
2.
Spielen in der Stadt, Spielaktionen 2020 in der Maxvorstadt
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für den Kulturlieferdienst vom 05.06. - 31.12.2020 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Akademie der bildenden Künste München
Alternative Jahresausstellung der Akademie der bildenden Künste vom 25.07. - 03.08.2020
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0306
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für eine alternative Jahresausstellung der Akademie der bildenden Künste vom 25.07. - 03.08.2020 von der Akademie der bildenden Künste München in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat Beschlussvorlage
Sommer in der Stadt, Kulturprogramm, Finanzierungsbedarf
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00836
2.
Temporäre Kunstaktion „Ruth‘s Bankerl“, u.a.am 28.08.2020 auf dem Wittelsbacherplatz
Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 06.07.2020, Zustimmung
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Ferienausschuss 18.08.2020
Festlegung: Anzahl der Mitglieder, deren namentliche Benennung und namentliche Be-
nennung der Vertreter,
Sitzungslokal, Wahl des/r Vorsitzenden, Festlegung der Tagesordnung, Ladungstermin
2.
Kassenprüfung
3.
Checkliste „Bürgerbeteiligung in München“
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung