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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Mai 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, ZUGANG über Corneliusstraße, 80469 München.
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss am Wochenende und in den Ferien für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
2.
Schulhof-Öffnung Tumblingerschule – sofort fortsetzen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V.
Internationales Herbstfest am 10.10.2020
930,00€; Az. 0262.0-2-0336
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Internationale Herbstfest im Frühjahr/Sommer 2021 vom Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. in Höhe von 930,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Erkenntnis durch Satire“
Erkenntnis durch Satire vom 07.-14.11.2020
3.500,00€; Az. 0262.0-2-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ in Höhe von 3.500,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Uns gehört die Stadt"
Postproduktion des Dokumentarfilms "Uns gehört die Stadt" ab 14.04.2020
891,95 Euro, Az.: 0262.0-2-0339
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Postproduktion des Dokumentarfilms "Uns gehört die Stadt" ab 14.04.2020 von der Initiative "Uns gehört die Stadt" in Höhe von 891,95 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum Sub e.V.
Ausstellung "Fenster zum Klo" vom 08.06. - 29.06.2020
1.118,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Ausstellung "Fenster zum Klo" im Herbst 2021 vom Verein Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum Sub e.V. in Höhe von 1.118,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Unterstützung des Onlineprogrammes des Bürgerhauses Glockenbachwerkstatt
3.600,00€, AZ:0262.0-2-0341
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Unterstützung des Onlineprogrammes des Bürgerhauses Glockenbachwerkstatt für die Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 3.600,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag"
Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020
3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020 von der Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag" in Höhe von 3.700,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
European Union of Music Competitions for Youth
Workshop "Musical Storytelling vom 25.07. -02.08.2020 und 03.07. - 11.07.2021
2.723,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0342
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Workshop "Musical Storytelling vom 25.07. -02.08.2020 und 03.07. - 11.07.2021 vom Verein European Union of Music Competitions for Youth in Höhe von 2.723,50 Euro.
8.
Grünpatenprojekt Schillerstraße 31 - Bestellung einer städtischen Leistung in Höhe von 2.000,00 €
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Anschaffung Tischtennisplatten ab 08.05.2020
2.721,75€; Az. 0262.0-2-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Anschaffung von Tischtennisplatten ab 08.05.2020 der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 2.721,75€.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Missstände im Kapuzinertunnel, Bahn Brücke Hefner Alteneck Straße; Bürgeranliegen
2.
Mittagstisch für Bedürftige; Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bauplanungen für das Anwesen Am Glockenbach 10; Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Einfärbung von Zebrastreifen in Regenbogenfarben anlässlich des diesjährigen Christopher Street Days (CSD); Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.05.2020
2.
Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
3.
Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen –
mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
4.
Pop-up Bike Lanes in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Mehr Platz für Zufußgehende und Radfahrende, um den vorgeschriebenen Abstand einhalten zu können.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.05.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
-
14-20 / E 03031 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
2.
(E) Öffentliche Toilette in Gehweite zum Gärtnerplatz schaffen (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01576
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an
der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01578
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an
der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01580
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Den Empfehlungen, wonach eine öffentliche Toilettenanlage am Gärtnerplatz errichtet werden soll,
kann nicht entsprochen werden. Die Machbarkeit der Realisierung einer festen Toilette im Bereich
Cornelius-/ Müllerstraße wird jedoch geprüft und der Bezirksausschuss 2 bei der Standortwahl
eingebunden.
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
#Kreativzamm-Festival: NonProfit-Kulturveranstaltung auf der Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
Wiederherstellung Fahrbahnnase mit Pollern, Reichenbachstraße 27
2.
Generelle Umwidmung von Kurzzeit-Mischparkbereichen und Mischparkbereichen
3.
Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung:
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Ridlerstraße 55 - 57
4.
Evaluierung der „Wiener Ampelpärchen“
3.3
Sonstiges
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Bavariastraße 5
2.
Genehmigung einer Sitzgelegenheit, Häberlstraße 15a, "Tiny Totsies"
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Verkehrsführung für Radfahrer an der Einmündung Uhlandstraße / Bavariaring; Bürgeranliegen
2.
Umbau einer Parkbucht in der Thalkirchner Straße zu einem Fahrradabstellplatz; Bürgeranliegen
3.
Bitte um Entfernen des Altglascontainers in der Baumstraße; Bürgeranliegen
4.
Entfernen der Flaschen- und Plastikcontainer auf dem Gehweg in der Baumstraße/Palmstraße; Bürgeranliegen
5.
Gründe für das absolute Haltverbot in der Baaderstraße, Höhe Hausnummer 13; Bürgeranliegen
6.
Verschmutzung des Haupteingangs am Gärtnerplatztheater; Bürgeranliegen
7.
Standort Toiletten am Gärtnerplatz
8.
Diskussion um beleuchtete Girlanden von Gastwirtschaft
D
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Palmengarten auf der Theresienwiese vom 04.07. - 02.10.2020
4.302,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0344
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Palmengarten auf der Theresienwiese vom 04.07. - 02.10.2020 vom Verein Green City e.V. in Höhe von 4.302,00 Euro.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag Isartalstraße 32
3.2
Sonstige Anhörungen
1.
Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Baaderstraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17615 zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 03037 der Bürgerversammlung am 07.11.2019
- Vereinbarung eines Ortstermins
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünung Herzog-Heinrich-Straße; Bürgeranliegen
E
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Benennung eines/r Baumschutzbeauftragten
F
Nichtöffentlicher Teil (siehe gesonderte Tagesordnung)
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antrag a.1 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019
Kostenfreie MVV-Tickets für Kinder aus Übergangsklassen
4.
Alter Südlicher Friedhof; Bestreifung durch eine Sicherheitsfirma / Ende der Pilotphase zum 30.04.2020
5.
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH); Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baugenehmigung Buttermelcherstraße 16
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2149
Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayerstraße (nördlich),
Mittererstraße (östlich), Schwanthalerstraße (südlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1622 und 1745)
- Elementum -
A) Antrag auf Vorbescheid Paul-Heyse-Straße 7 – Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees
B) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2149 – Prüfungsauftrag zum Thema Wohnen
Stadtbezirk 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid zum Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 7 – Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees
Prüfung, Wohnen in dem Baublock zu fordern
Inhalt
Darlegung des Vorbescheidinhaltes
Ergebnis der Prüfung zum Wohnen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-.-
Entscheidungsvorschlag
Positive Stellungnahme zum Vorbescheid
Kein Wohnen im Baublock
Ruhendes Bebauungsplanverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Paul-Heyse-Straße
Elementum
ehemaliges Postbank-Karree
Ortsangabe
Südliches Bahnhofsviertel, Bayerstraße, Paul-Heyse-Straße
4.
Baugenehmigung mit Erläuterung der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / VGB
5.
Baugenehmigung mit Erläuterung der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / RGB
6.
(U) Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof
Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
-
14-20 / A 05478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
Inhalt
Darstellung des derzeitigen Planungsstandes, Stellungnahmen der DB Station&Services und des Kommunalreferats und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen, wonach dem Vorhaben der DB Station&Service AG, ein Bürogebäude mit Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie in den unteren Ebenen sowie einer zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Nutzung im obersten Geschoss zu errichten, bereits vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zugestimmt wurde.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Miet- bzw. Erwerbs-konditionen mit der DB Station&Service AG zu klären. Darüber hinaus wird das Kommunalreferat gebeten zu prüfen, ob Büroflächenbedarfe vorhanden sind.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hauptbahnhof, Verwaltungszentrum, Starnberger Flügelbahnhof
Ortsangabe
Hauptbahnhof München
7.
Eilentscheidungen zu Bauvorhaben, eingegangen im April 2020
8.
Gesamtstädtische Stellungnahme zur baulichen Änderung des Münchener Hauptbahnhofs, Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnofs
9.
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
-
14-20 / A 06924 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02720 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“.
Inhalt
Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720).
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03016
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt am
07.11.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17856
-
20-26 / A 00052 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03016 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 02 Stadtbezirkes
Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
am 07.11.2019 zur nicht-
gewinnorientierten Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände
Inhalt:
Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den
generellen w
ohnungspolitischen Zielen der Landeshauptstadt München
und deren Umsetzung bei der künftigen Wohnbebauung auf dem
Viehhofgelände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die
konkrete Verteilung der künftigen Wohnbauflächen auf dem
Viehhofgelände hinsichtlich Wohnbauarten und Zielgruppen dem
Stadtrat zeitnah nach der Baurechtsschaffung zur Entscheidung
vorgelegt wird.
Die Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 03016 der
Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes ist damit behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Viehhofgelände
Ortsangabe:
Zenettistraße, Thalkirchner Straße, Tumblingerstraße
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
(U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
Kurzinfo:
Anlass
Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen.
2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden.
3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschwerdemanagement; Radroutenplaner
Ortsangabe -/-
7.
BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese am 25.04.2020 (abgesagt); Antwort des Kreisverwaltungsreferates
8.
Querungshilfe für Fußgänger auf der Nordseite der Hackerbrücke
9.
Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
10.
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
-
14-20 / A 06920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen.
Inhalte
Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen.
2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt.
3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Fahrradabstellplatzsatzung
- Herstellung von Fahrradabstellplätzen
- Richtwert
- Abstellplätze
- Fahrrad
- Rad
Ortsangabe
-/-
11.
Anordnung von Tempo 30 in der Thalkirchner Straße vor Kindergärten und Schulen auf gesamten Bereich ausweiten; Antwort des KVR auf BA-Stellungnahme
12.
Befristete Änderung der OB-Vollmacht
Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392
D 4
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, Wiedervorlage des Antrages Nr. 14-20 / B 00399
2.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
-
14-20 / A 06923 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil
der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün
chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla
nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale
und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz
gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine
Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3.
Ablehnung der beantragten Baumfällung vor dem Anwesen Fraunhoferstraße 19
4.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18489