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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. April 2020, 08:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
2.2.1.8 Stadtbezirksbudget
Initiative "Bezirksausschuss hilft"
Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
24.500,00 € / Az. 0262.0-16-0
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18534
Dringlichkeitsantrag von Herrn Damaschke vom 27.04.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung
zu 4.1.3 MVG-Leistungsprogramm 2021
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
(Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5)
Fristverlängerung bis 12.06.2020
4.4.1.15 Echardinger Str. 91 – 18438/0-Sektion IX – Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
2.
4.4.1.16 Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
4.5.4.3 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang
Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020
4.5.4.4 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Friedrich-Panzer-Weg nähe Schönwerthstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020
4.5.4.5 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Hofer Str. (bei Lidl)
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020
4.5.4.6 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang
Variante 2: Balanstraße gegenüber Frankenwaldstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
-
08-14 / E 00637 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße
Projekt-Nr.: 5725
Zuleitung vom 11.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020
24.400,- €; Az. 0262.0-16-0326
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-16 für Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020 von KulturBunt Neuperlach e.V. in Höhe von 24.400,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 08.-10.05 + 19.-21.06. + 11.-13.09. + 13.-15.10.2020
6.464,00 € / Az. 0262.0-16-0337
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V. für den Zirkus Pumpernudl vom 08.-10.05 + 19.-21.06. + 11.-13.09. + 13.-15.10.2020 in Höhe von 6.464,00 € vom 12.03.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl in 2021
6.464,00 € / Az. 0262.0-16-0336
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V. für den Zirkus Pumpernudl in 2021 in Höhe von 8.040,00 € vom 12.03.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020
2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0338
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des REGSAM e.V. für das Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 in Höhe von 2.500,00 € vom 18.03.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Haus an der Chiemgaustraße
Freizeitfahrt für die Bewohner vom 15.-18.06.2020
1.970,00 € / Az. 0262.0-16-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Hauses an der Chiemgaustraße für die Freizeitfahrt für die Bewohner vom 15.-18.06.2020 in Höhe von 1.970,00 € vom 26.02.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien
1.984,00 € / Az. 0262.0-16-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Condrobs e.V. für die Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien in Höhe von 1.984,00 € vom 02.03.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020
3.305,32 € / Az. 0262.0-16-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Kunstverein München e.V. für die diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni – Oktober 2020 in Höhe von 3.305,32 € vom 01.04.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Bezirksausschuss hilft"
Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
24.500,00 € / Az. 0262.0-16-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative "Bezirksausschuss hilft" für die Maßnahme "Bezirksausschuss hilft!" ab Mai bis Juli 2020 in Höhe von 24.500,00 € vom 24.04.2020.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget vom 28.03.2020:
Solar Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe der Bushaltestelle Linie 198 „Im Gefilde"
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Antrag „Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen“
Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof;
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Aufstellen eines „Umsonstschrankes“ im Sudermannzentrum
Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Müllentsorgung in Perlach
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis Anfang Juni 2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Langbürgenerstraße
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
MVG-Leistungsprogramm 2021
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
(Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5)
4.
Blumenwiesen im Stadtgebiet
Zuleitung vom 02.04.2020
5.
Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl
Anhörung des Baureferats zu einer möglichen, zusätzlichen Toröffnung im Zaun
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
3.
Peralohstr. 84 - Fl.Nr.: 1002/2-Perlach - DG-Ausbau (4 WE)
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
4.
Zieglerstr. 39 - Fl.Nr.: 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
5.
Erlkönigstr. 3 - Fl.Nr.: 2190/60-Perlach - Aufstockung eines Wohnhauses in ein Mehrgenerationenhaus (3 WE), Anbau eines Treppenhauses und eines Wintergartens
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
6.
Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Gebäudes mit Hotel- und Büronutzung - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
Zleitung vom 19.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
7.
Demblerstr. 25 - 1100/8-Perlach -Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Information der LBK: Die Pläne wurden durch die Planannahme zurückgegeben - keine Stellungnahme des BA notwendig
8.
Stümpflingstr. 5 - 1086/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24710-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.04.2020
Information der LBK vom 06.04.2020: Verbescheidung vor dem 19.04.2020 vorgesehen
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
9.
Leoprechtingstr. 39 - 2225/21-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020
10.
Unterhachinger Str. 75 - 198/2-Perlach - Errichtung zweier vorgesetzter, überdachter Zugänge an einem Büro- und Produktionsgebäude sowie einer baulichen Anlage (Terrassendeck) in der Außenfläche des Grundstücks
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020
11.
Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17)
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020
12.
Gustav-Heinemann-Ring 125 - 485/17-Perlach - Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020
13.
Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 18.05.2020
14.
Asenweg 15 - 2217/12-Perlach - Abbruch eines Gebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2019-25676-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 22.05.2020
15.
Echardinger Str. 91 – 18438/0-Sektion IX – Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
16.
Pfarrweg 21 – 15858/2-Sektion IX – Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
Zuleitung vom 24.02.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 für die beantragte Vorstellung im nächsten Unterausschuss
2.
Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen
Projektnummer: 100903
Anhörung gemäß § 9 der Satzung der Bezirksausschüsse mit Bitte um Stellungnahme zu den beiden Varianten
Zuleitung vom 02.04.2020
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage
hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymnasium und Grünanlage), Triathlon des HHG am 21.07.2020
Frist: 25.05.2020
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Spielaktionen Im Gefilde vom 02.06.2020 - 05.06.2020
Frist: 18.05.2020
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Frist: 31.03.20; Fristverlängerung bis einschließlich 30.04.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.04.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
3.
Antrag: Haltehilfen für Fahrradfahrer auch im 16. Stadtbezirk umsetzen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
4.
Querungshilfe an der Hechtseestraße
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
5.
Fahrradabstellplätze nahe der beiden Treppenabgänge am S-Bahn-Haltepunkt St.-Martin-Straße
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
6.
Verbesserung der Sichtbarkeit von Querungshilfen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
7.
Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Kurve des Plievierparks und Anordnung eines neuen Haltverbots
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
8.
Öffentliche Grünflächen: Verbesserung Artenvielfalt Flora und Fauna + Kosten sparen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
9.
Polizeikontrollen im Gebiet der Führich-, Ayinger- und Rupertigaustraße wegen abgemeldeter Autos
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
10.
Informationen der MVG zum Takt der Buslinie 139 und zur Möglichkeit des Einsatzes von Kleinbussen in der Schmidbauerstr.
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
11.
Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen!
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
12.
Parksituation Germersheimer Str. - Ramersdorf
(TOP 6.1.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
13.
Verbesserung des Verkehrsflusses zwischen Balanstraße und Schwanseestraße
(TOP 6.1.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
14.
Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße
(TOP 6.1.3 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
15.
Radwegausbau Ottobrunner Straße nach den Zielen des BB Radentscheid München
(TOP 6.1.4 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
16.
Vergleichende Verkehrszählungen in der Weidener Straße, Schneckestraße, Sebastian-Bauer-Straße und Nailastraße
(TOP 6.1.5 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
17.
Betrieb der Fußgängerampel an der Kreuzung Görzer Straße/Chiemgaustraße in der Nacht
(TOP 6.1.6 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
18.
Querungshilfe Ottobrunner Straße jetzt einrichten
(TOP 6.1.7 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme
19.
Retentionsflächen zum Hochwasserschutzkonzept
20.
Erarbeitung eines Konzepts zum Parken auf Gehwegen im Viertel vom Innsbrucker Ring/der Ottobrunner Straße, der Hechtseestraße, der Hofangerstraße und der Gleißnerstraße
21.
Linksabbiegemöglichkeit an der Balanstraße / St.-Martin-Straße wiederherstellen
22.
Einrichtung eines Zebrastreifens zur Überquerung der Rennertstraße an der Einmündung des Fritz-Kortner-Bogens und zur Überquerung des Fritz-Kortner-Bogens zum Pretoriusweg
23.
Sicherheit für Radfahrer verbessern – Höchstgeschwindigkeit in einem Teilstück der Hochäckerstraße auf Tempo 30 begrenzen
24.
Kurt-Eisner-Straße: fortgesetzte Parkplatznot
25.
Verlängerung der Ampelphase am mittleren Ring an der Kirchseeoner Straße
26.
Information des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einer Anfrage eines Bürgers zum niedrigen Wasserstand der Kiesgrube am Friedrich-Panzer-Weg
27.
Entfernung eines Containers am Friedrich-Engels-Bogen für die Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes
28.
Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1
Bürgeranliegen vom 26.03.2018
29.
Mangelhafter Zustand des Fuß- und Radwegs Fasangartenstraße zwischen Unterhachinger Straße und Autobahnbrücke
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06809
Auskunft des Kreisverwaltungsreferats zur Nachfrage wann die Markierungsarbeiten vollendet werden.
30.
2 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der St.-Cajetan-Str.
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen.
Bei Zustimmung zum Antwortschreiben werden 7.000,- € aus dem Budget des BA 16 für die Stelen reserviert.
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
2.
Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
3.
SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen
Siehe TOP 7.2.3.1 zur Forderung eines Runden Tisches
(TOP 6.2.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme
4.
Nachbesserung und Ertüchtigung der Calisthenics Anlage im Jugendzentrum "Come In"
(TOP 6.2.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz
(TOP 6.3.1 vom 05.03.2020)
2.
Sicherstellen von ausreichender Bargeldversorgung an Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtbezirk 16
(TOP 6.3.2 vom 05.03.2020)
3.
Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 2: Ertüchtigung des Bolzplatzes in der Grünanlage an der Wilramstraße
(TOP 6.3.3 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme
4.
Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Nachfragen der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 6104 Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
(TOP 6.3.4 vom 05.03.2020)
5.
Bitte an das Referat für Bildung und Sport darzustellen, wie die Betreuung in den Ganztagsschulen ab 2025 gewährleistet wird und wie die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in die Betreuung mit einbezogen werden können.
(TOP 6.3.5 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme
6.
Abfrage des genauen Bedarfs an Schulsozialarbeit in sämtlichen Schulen des 16. Stadtbezirkes und Ausgleich des Mehrbedarfs durch das Referat für Bildung und Sport sowie das Sozialreferat
(TOP 6.3.6 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme
7.
Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an PEDRO
8.
Antrag auf räumlich eng begrenzte Auslagerung - Haus für Kinder, Karl-Marx-Ring 71
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Iblherstraße 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz - hier Haus 3
Zuleitung vom 11.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
2.
Sebastian-Bauer-Straße 10a - Fl.Nr.: 150/2 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR
Zuleitung vom 05.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
3.
Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Apartmenthauses (9 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 19.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
4.
St.-Ingebert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 30.01.2020
(TOP 6.4.1.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme
5.
Pfanzeltplatz 4 - Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage
Zuleitung vom 05.02.2020
(TOP 6.4.1.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme
6.
Koboldstr. 5 - 2055/4-Perlach - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)
7.
Nailastr. 7 - 570/6-Perlach - Erstellung eines Provisoriums als Bauleiterbüro in Modulbauweise
8.
St.-Martin-Str. 76 - 15667/0-Perlach - Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (3 Var.)
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Siemensparkplatz
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Neues Referat für Mobilität am Hanns-Seidel-Platz realisieren
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
3.
Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen
(TOP 6.4.2.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme
4.
Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
2.
Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang zur Hofangerstr., durch Abfalleimer des Typs Big Belly und Anbringen eines Pfandrings zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen an allen Abfalleimern im 16. Stadtbezirk, bei denen dies möglich ist
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
3.
Antrag: Schnelle Umsetzung der Planung für die Toiletten-Anlage im Gefilde
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme
4.
Anfrage: Warum wird der Inhalt der Biotonnen zusammen mit dem Restmüll entsorgt?
5.
Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV
Information des Referats an die Antragsstellerin vom 01.04.2020
6.
Neuperlach Süd ist kein Containerlager!
7.
Information der AWM zur Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Adam-Berg-Straße gegenüber Hausnummer 137 als Ersatz für den Wertstoffcontainerstandort Zieglerstraße
8.
Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zur Entfernung von Müll am Alexisweg
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen!
(Ziffern 1-4 des Antrages)
-
14-20 / E 02666 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen!
(Ziffern 1-4 des Antrages)
2.
(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße
-
14-20 / E 02628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße
3.
(U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
Kurzinfo:
Anlass
Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen.
2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden.
3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschwerdemanagement; Radroutenplaner
Ortsangabe -/-
4.
MVG-Leistungsprogramm 2020/21
Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN
5.
MVG-Leistungsprogramm 2020/21
Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Plievierpark - Haltverbot (Z. 283 StVO) zur freien Durchfahrt für die Feuerwehrfahrzeuge
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Runder Tisch zu den Planungen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort
Forderung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07054 - SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen
Schreiben des BA 17 vom 30.03.2020 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Befürwortung des Runden Tisches
2.
Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17085
Beschluss des Kulturausschusses vom 05.12.2019 (VB)
Antwort des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 zum Schreiben des BA 16
3.
Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII – Schaffung von Angeboten für Senior*innen
StR-Antrag 14-20 / A 06187
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Kaspar-Spät-Str. 22; Fällungsantrag vom 04.12.2019; Bescheid vom 31.03.2020
2.
Paulsdorfferstr. 6; Fällungsantrag vom 27.01.2020; Bescheid vom 27.03.2020
3.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
Grünzug Karl-Marx-Ring
4.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen und nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
BSA Görzerstraße 55
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
Münchberger Straße (östlich),
Kronacher Straße (südlich),
BAB München Salzburg (westlich) und
Fasangartenstraße (nördlich)
b) Bürgerversammlungsempfehlungen,...
1. Nr. 14-20 / E 01583
2. Nr. 14-20 / E 01584
3. Nr. 14-20 / E 01585
4. Nr. 14-20 / E 01588
5. Nr. 14-20 / E 01589
6. Nr. 14-20 / E 01591
7. Nr. 14-20 / E 01592
8. Nr. 14-20 / E 01593
9. Nr. 14-20 / E 01594
10. Nr. 14-20 / E 01595
11. Nr. 14-20 / E 01596
12. Nr. 14-20 / E 01597
13. Nr. 14-20 / E 01598
14. Nr. 14-20 / E 02083
15. Nr. 14-20 / E 02085
16. Nr. 14-20 / E 02087
17. Nr. 14-20 / E 02088
18. Nr. 14-20 / E 02089
19. Nr. 14-20 / E 02090
20. Nr. 14-20 / E 02091
21. Nr. 14-20 / E 02092
22.Nr. 14-20 / E 02093
23. Nr. 14-20 / E 02094
24. Nr. 14-20 / E 02095
25. Nr. 14-20 / E 02096
26. Nr. 14-20 / E 02097
27. Nr. 14-20 / E 02099
28. Nr. 14-20 / E 02100
29. Nr. 14-20 / E 02102
30. Nr. 14-20 / E 02106
31. Nr. 14-20 / E 02742
32. Nr. 14-20 / E 02747
33. Nr. 14-20 / E 02749
34.Nr. 14-20 / E 02752
35. Nr. 14-20 / E 02760
36. Nr. 14-20 / E 02768
-
14-20 / E 02087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02100 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02097 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02095 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01584 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01583 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01597 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01596 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01598 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01594 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01595 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01591 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01593 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01592 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01588 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01585 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01589 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02752 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02760 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02749 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02747 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02106 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02742 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02768 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02090 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06964 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2118 für den im Betreff genannten Bereich.
hier: Billigungsbeschluss
Inhalt
Darstellung der Änderungen seit dem Wettbewerb;
Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von zwei Allgemeinen Wohngebieten;
Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 17 und 16 mit Stellungnahmen der Verwaltung;
Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten, des BA-Antrages Nr. 14-20 / B 03613 sowie der Anfrage Nr. 14-20 / Q 00546.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und der Bezirksausschüsse 17 und 16.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen.
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen, des BA-Antrages sowie der Anfrage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS, Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118, Münchberger Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17– Obergiesing-Fasangarten
2.
(U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring
Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
e) Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring
Antrag Nr. 14-20 / A 06985 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.03.2020
-
14-20 / E 02614 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02607 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02602 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02601 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06985 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02601,14-20 / E 02602, 14-20 / E 02607 und 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Inhalt
Behandlung der BV-Empfehlungen 14-20 / E 02601,14-20 / E 02602, 14-20 / E 02607 und 14-20 / E 02614
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: ./.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Verfahren zur Einleitung des Bebauungsplanes den gesetzlichen und städtischen Vorgaben entspricht und inhaltliche Anregungen, wie der angesprochene Klimaschutz, vertiefend im weiteren Bebauungsplanverfahren geprüft wird, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Otto-Hahn-Ring, Beschlussvorlage Behandlung der BV-Empfehlungen Nrn. 14-20 / E 02601,14-20 / E 02602, 14-20 / E 02607 und 14-20 / E 02614
Ortsangabe
Otto-Hahn-Ring, 16. Stadtbezirk
3.
(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach
Festlegung der Ausschreibungskriterien
für Baugemeinschaften
16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
-
14-20 / A 07029 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die
Konzeptausschreibung des zu vergebenden Grundstücks an Baugemeinschaften.
Inhalt:
Darstellung der zu vergebenden Fläche und Rahmenbedingungen
(Verkauf im München Modell-Eigentum an Baugemeinschaften) sowie Festlegung der Kriterien für das Ausschreibungsverfahren für das Grundstück Görzer Straße 128.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Ausschreibung der Wohnbaufläche Görzer Straße 128 unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für Baugemeinschaften zur Umsetzung eines Wohnbauvorhabens im München Modell-Eigentum.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Baugemeinschaften, Konzeptausschreibung, München Modell-Eigentum
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Abschlussflyer zur zweiten Phase des Gewerbegebietsmanagements mit der Neumarkter Straße und Perlach Süd
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
1.
Schreiben und Stellungnahmen vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil