RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 27.09.2024 10:37:45)
Sitzungs-Informationen
Montag, 26. September 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Alter Wirt" Moosach, Dachauer Str. 274
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Thorner Str.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit;
Raumangebot / Trägerauswahl
3.2
UA Verkehr
1.
Parkplätze im Bereich Magdalena-Bräu-Weg
TOP 2.3 des BA 10 am 25.07.05
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Neuer Vorstand des Seniorenbeirats
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
1.
Verkehrsregelung Pelkovenstraße (Anfrage)
2.
Bordsteinabsenkungen im Bereich Ohlauer Str., Rathgeberstr. etc.
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses;
Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit: Errichtung eines Balancierbalkens auf der Nanga-Parbat-Wiese
6.
Anhörungen
1.
Zukunftssicherung des Olympiageländes;
Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele
2.
Änderung der BA-Geschäftsordnung;
Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
3.
S-Bahn-Stammstrecke München; Bereitstellungsflächen auf dem Rangierbahnhofgelände
4.
Abbruchantrag für das Baudenkmal Pelkovenstr. 80 in Moosach
5.
Errichtung von 6 Plakatanschlagtafeln; Riesstr. 50
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Leipziger Str. 11 Herr Jobst
2. Zittauer Str. 18 - 22 Herr Kramer
3 Seydlitzstr. 30 Frau Speckner
4. Josef-Knogler-Str. 65 Frau Groß
5. Am Kapuzinerhölzl 3 Frau Reimann
6. Rathgeberstr. 34 Herr Lemme
7. Ernst-Platz-Str. 35 a Frau Wocher
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Mobilitätsmanagement für das Quartier Hanauer Str. / Riesstr. / Georg-Brauchle-Ring (abgelehnt)
2.
Freihaltung der Bürgersteige auf Höhe der Querungshilfe in der Riesstraße (abgelehnt)
3.
Hinweisschilder auf die öffentliche WC-Anlage am Bahnhof Moosach
4.
Pflege und Reinhaltung der Grünflächen Am Neubruch
5.
Konkrete Fragen zum Thema Feinstaubbelastung
6.
Feinstaubbelastung im 10. Stadtbezirk;
Verbesserung der Informationen im Internet
7.
S-Bahn-Stammstrecke München; Bereitstellungsflächen auf dem Rangierbahnhofgelände
(Anhörungsverfahren im Juli 2005; Stellungnahme der LH München; Stadtratsbeschluss)
8.
Absolutes Haltverbot in der Sickingerstraße vor Hausnummer 12
9.
Entschärfung der Parkraumnot in der Borstei
8.
Unterrichtungen
1.
Versand der Unterlagen für Budgetentscheidungsfälle per E-Mail (nicht möglich)
2.
Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941, Baubergerstraße (östlich), Netzerstr.(westlich) ;
geänderter Beschluss
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes, Memminger Platz, Untermenzinger Straße, Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg (Meiller-Gelände);
5.
Freigabe des Radverkehrs entgegen der Einbahnrichtung in der Pirschstraße
6.
Änderung des bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Treitschkestraße
7.
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
(Protokoll des Meinungsaustausches mit den BA-Vorsitzenden)
8.
Neues Filial-Format der Deutschen Post
9.
Novellierung des Gaststättengesetzes (Pressemitteilung des KVR)
10.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung des Landschaftsschutzgebietes "Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen und Südlichen Auffahrtsallee und des Grünwaldparks" (Ergänzung)
11.
Kultur im Stadtquartier
12.
Historischer Handwerkermarkt am 10. und 11.09.05
(Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden aus Fristgründen)
13.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
"Bistro-Bar Moosbichl", Rathgeberstr. 3
14.
Veranstaltungen / Veränderungen im Olympiapark;
Beteiligung der benachbarten Bezirksausschüsse
15.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Vorab-Stellungnahme der Vorsitzenden aus Fristgründen
1. Bauvorhaben Quedlinburger Str. 27
2. Andernacher Str. 48
3. Bauvorhaben Dachauer Str. 248 - 256
16.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring;
Wohnen am Ring
17.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
18.
Fällung von Gefahrenbäumen
19.
Zweckentfremdung von Wohnraum; Ernst-Platz-Straße
20.
Mobilfunk; Suchkreismeldung
21.
Mobilfunk; Baubeginnsanzeige (nicht -öffentlich)
22.
Mobilfunk; Informationen (2 Broschüren)
23.
Meldeliste Bauvorhaben
24.
Umweltreport (Broschüre)
25.
Amtsblatt
26.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004 (Broschüre)
27.
Anderwerk (Broschüre)