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Anlass Umsetzung des neuen „Gute-KiTa-Gesetzes“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen Inhalt Darstellung der aufgrund des „Gute-KiTa-Gesetzes“ geplanten Maßnahmen. Gesamtkosten/-erlöse Gesamtkosten bis zu - 477.867 € (einmalig 2020) - 716.800 € (einmalig 2021) Gesamterlöse bis zu - 477.867 € (einmalig 2020) - 716.800 € (einmalig 2021) Entscheidungsvorschlag Ausweitung der erforderlichen Kapazitäten um insgesamt 17,2 VZÄ an den Kindertageseinrichtungen von RBS-KITA Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Tagespflegepersonen Ortsangabe -/-

Inhalt Die Vorlage stellt neben der Historie des Kindermuseums und seiner Bedeutung für die Landeshauptstadt auch die Arbeits­weise des Hauses vor. Sie beschreibt die aktuelle Situation, die langjährige Suche nach einem alternativen Standort und skizziert Anforderungen an einen solchen. Der Nutzerbedarf für einen zukünftigen Betrieb des Kindermuseums wird zur Ge­nehmigung vorgelegt. Im Folgenden wird das aktuelle Angebot einer Immobilienfirma vorgestellt, auf dem Schwanthaler Forum / Schwanthalerhöhe einen Neubau für das Kindermuseum München zu errichten, der durch die LHM angemietet und dann an den Träger des Kindermuseum München (Pädagogische Aktion Kinder- und Jugendmuseum e. V.) untervermietet werden könnte. Die voraussichtlich für die LHM dauerhaft hiermit verbundenen Kosten werden in einer gesonderten, nichtöffentlichen Be­schlussvorlage dargelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Es besteht Einverständnis damit, dass die Landeshaupt­stadt München die Pädagogische Aktion Kinder-und Ju­gendmuseum e. V. weiterhin dabei unterstützt, das Kin­dermuseum München zu betreiben. 2. Der im Vortrag dargestellte Nutzerbedarf sowie die Be­triebsbeschreibung werden genehmigt. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit der Eigentüme­rin hinsichtlich der Anmietung eines noch zu errichten­den Gebäudes Gollierstraße / Ecke Schießstättstraße zu verhandeln und nach Abschluss der Verhandlungen dem Stadtrat die Anmietung im Rahmen der städtischen Re­gularien zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, den erhöhten Zu­schussbedarf für den Verein Pädagogische Aktion Kin­der- und Jugendmuseum e. V. für den Betrieb des Kin­dermuseums am neuen Standort zu ermitteln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00877 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.04.2015 ist ge­schäftsordnungsgemäß behandelt. ...

Inhalt Zweck, Begünstigte/r, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Schenkungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schenkung; Lenbachhaus; Tejal Shah; Flaka Haliti Ortsangabe ./.

Anlass Ziel der Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung ist die Schaffung von Wohnbauflächen und ergänzender Nutzungen unter Berücksichtigung der erforderlichen sozialen Infrastruktur sowie einer ausreichenden Ausstattung mit Grünund Freiflächen. Wichtiges landschaftsplanerisches Ziel ist die Freihaltung und Aufwertung der Grün- und Freiflächen im Bereich des ehemaligen Rosenheimer Bahndamms, des freizulegenden Hachinger Bachs sowie der Übergeordneten Grunbeziehung im Bereich der "Tangente T5 Ost". Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklung geschaffen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Truderinger Straße, Roßsteinstraße, Schwanhildenweg Ortsangabe Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich), Schwanhildenweg (östlich)

Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim am 12.07.2018 Inhalte Ausführungen der Referentin zu folgenden Empfehlungen: - Interimsbolzplatz für Kinder und Jugendliche im Planungsgebiet - Senkung der Anzahl der Wohneinheiten im Planungsgebiet - Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung zum geplanten Hochhaus im Planungsgebiet - Ausführungen zur geplanten Infrastruktur im Planungsgebiet - Aussagen zum Verkehrsgutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Von der Darstellung der Sachverhalte im Vortrag der Referentin zur Einrichtung eines Interimsbolzplatzes, zur Prüfung insbesondere bezüglich der Aspekte Maß der baulichen Nutzung, Hochhäuser, Infrastruktur, Verkehrskonzept und zum Verkehrsgutachten wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs Ortsangabe Stadtbezirk 14 Berg am Laim

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich in Bogenhausen, hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Inhalt Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Wohnhauses mit Dienstleistungs- und Beherbergungsbetrieben einschließlich der dazugehörigen Nebeneinrichtungen. Informationen zu den Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 13. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2121 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2121, Arabellastraße 26-28a Ortsangabe Arabellastraße – Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2118 für den im Betreff genannten Bereich. hier: Billigungsbeschluss Inhalt Darstellung der Änderungen seit dem Wettbewerb; Satzung und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von zwei Allgemeinen Wohngebieten; Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 17 und 16 mit Stellungnahmen der Verwaltung; Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten, des BA-Antrages Nr. 14-20 / B 03613 sowie der Anfrage Nr. 14-20 / Q 00546. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden und der Bezirksausschüsse 17 und 16. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten Auslegungsvoraussetzungen. Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen, des BA-Antrages sowie der Anfrage. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118, Münchberger Straße Ortsangabe Stadtbezirk 17– Obergiesing-Fasangarten

Anlass: Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Konzeptausschreibung des zu vergebenden Grundstücks an Baugemeinschaften. Inhalt: Darstellung der zu vergebenden Fläche und Rahmenbedingungen (Verkauf im München Modell-Eigentum an Baugemeinschaften) sowie Festlegung der Kriterien für das Ausschreibungsverfahren für das Grundstück Görzer Straße 128. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Ausschreibung der Wohnbaufläche Görzer Straße 128 unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für Baugemeinschaften zur Umsetzung eines Wohnbauvorhabens im München Modell-Eigentum. Gesucht werden kann im RIS nach: Baugemeinschaften, Konzeptausschreibung, München Modell-Eigentum Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Anlass Antrag auf Vorbescheid zum Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 7 – Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees Prüfung, Wohnen in dem Baublock zu fordern Inhalt Darlegung des Vorbescheidinhaltes Ergebnis der Prüfung zum Wohnen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -.- Entscheidungsvorschlag Positive Stellungnahme zum Vorbescheid Kein Wohnen im Baublock Ruhendes Bebauungsplanverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Paul-Heyse-Straße Elementum ehemaliges Postbank-Karree Ortsangabe Südliches Bahnhofsviertel, Bayerstraße, Paul-Heyse-Straße

Inhalt Ausführungen zu den o. g. Anträgen und zu den Erfahrungen der Erprobungsphase seit Ende April 2019. Ein dauerhafter freier Eintritt hat zur Folge, dass die Gebüh­rensatzung neu erlassen werden muss. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag 1. Mit den Ausführungen des Kulturreferats besteht Einver­ständnis, dem freien Eintritt anlässlich des 5. Jahresta­ges der Eröffnung des NS-Dokumentationszentrums und dem dauerhaft freien Eintritt ab dem 01.06.2020 wird zu­gestimmt. 2. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des NS-Dokumentationszentrums München (Gebührensat­zung NS-Dokumentationszentrum) wird gemäß Anlage 3 beschlossen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06145 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 07.11.2019 ist da­mit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06224 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simo­ne Burger vom 20.11.2019 ist damit geschäftsordnungs­gemäß aufgegriffen. Er wird zu einem späteren Zeitpunkt mit der Befassung des Stadtrats über den freien Eintritt für das Jüdische Museum München geschäftsordnungs­gemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: NS-Dokumentationszentrum München; Freier Eintritt; Freier Eintritt dauerhaft; Gebührensatzung; Personalbedarf Ortsangabe Max-Mannheimer-Platz 1, Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, 80333 München

Inhalt: In der Vorlage werden die Änderungen der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke München GmbH, SWM Services GmbH und Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) in Bezug auf Formerleichterungen bei der Durchführung von Aufsichtsratssitzungen anlässlich der Einschränkungen durch den aktuell ausgerufenen Katastrophenfall bzw. die Corona-Krise dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Änderungen der Gesellschaftverträge der Stadtwerke München GmbH, der SWM Services GmbH und der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) (siehe S. 10-13). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufsichtsrat, Gesellschaftsvertrag, SWM, Corona Ortsangabe: -/-

Anlass Umsetzung des neuen „Gute-KiTa-Gesetzes“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen Die o.g. Anträge aus dem Stadtrat sollen abschließend behandelt werden. Inhalt Darstellung der aufgrund des „Gute-KiTa-Gesetzes“ geplanten Maßnahmen. Gesamtkosten/-erlöse Gesamtkosten bis zu - 3.158.007 € (einmalig 2020) - 4.376.108 € (befristet 2021; nachrichtlich bis 2023, bei Verlängerung) - 233.438 € dauerhaft ab 01.01.2021 - 93.000 € (investiv 2020) Gesamterlöse bis zu - 3.158.007 € (einmalig 2020) - 4.376.108 € befristet 2021; nachrichtlich bis 2023, bei Verlängerung) - 93.000 € (investiv 2020) Entscheidungsvorschlag Ausweitung der erforderlichen Kapazitäten um insgesamt 79,2 VZÄ, davon bei RBS-KITA 76,1 VZÄ, bei GL 10 um 3,1 VZÄ. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gute-KiTa-Gesetz, Entlastung, Leitungen Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 06991 von der DIE LINKE vom 24.03.2020 Inhalt - Abschiebestopp - Einzelbettunterbringung - Aufenthaltstitel - Mehrsprachiger Informationsfluss - UN-Flüchtlingsaufnahmeprogramm (Resettlement) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den bestehenden und geplanten Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Eindämmung der Corona-Pandemie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Corona Ortsangabe -/-