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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. April 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie - mündlicher Vortrag -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mündlicher Vortrag )
Direktorium
2.
Corona-Virus SARS-CoV-2: - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; - Zuschussempfänger; - Honorarkräfte; - Dienstleister

14-20 / V 18479 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften, wo dies nötig ist, nach Maßgabe des TVöD-Covid19, insbesondere Aufstockung des Kurzarbeitergelds - Weiterzahlung von Zuschüssen bei gleichzeitiger Verpflichtung der Zuschussnehmer*innen zur Kurzarbeit (soweit nötig, zulässig und sinnvoll) mit Aufstockung des Kurzarbeitergelds - Ermächtigung der Referate zu Teilzahlungen von Honoraren für Leistungen, die nicht erbracht werden können

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse


14-20 / V 18489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die konstituierenden Sitzungen der Bezirksausschüsse finden in der Zeit vom 06.05. bis 14.05.2020 statt. Für den wahrscheinlichen Fall, dass die Coronapandemie auch im Anschluss an diesen Zeitraum weiterhin Auswirkungen auf die Sitzungstätigkeit der Bezirksausschüsse haben wird, soll deren Handlungsfähigkeit sichergestellt bleiben. Inhalt: Es wird eine Ergänzung der Bezirksausschuss-Satzung mit dem Ziel vorgeschlagen, dass die Bezirksausschüsse in ihren konstituierenden Sitzungen Sonderausschüsse bilden können, die in der Zeit bis zum 02.08.2020 die Aufgaben der Bezirksausschüsse übernehmen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerung

14-20 / V 17670 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten betragen für das erste Jahr 128.600 € und für das zweite Jahr 131.375 €. Entscheidungsvorschlag: Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „Bildungs­zentrum Berufseinstieg“ wird für den Förderzeitraum 01.05.2020 bis 30.04.2022 bewilligt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Bildungszentrum Berufseinstieg“ Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Förderung des Projekts "Ich will mehr im Beruf - Wege zur Veränderung"

14-20 / V 17671 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Projekt „Ich will mehr im Beruf“ vorgestellt, das mit Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen (geringfügig/mit geringen Stundenzahlen und geringem Einkommen, Mini-und Midijobs, Aufstockerinnen) eine nachhaltige berufliche Perspektive durch existenzsichernde Beschäftigung bzw. durch berufliche Qualifizierung erarbeiten will. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Förderung durch den Arbeitsmarktfonds Bayern ist degressiv. Die Gesamtkosten für das MBQ zur Finanzierung des Projektes „Ich will mehr im Beruf“ betragen in der Laufzeit vom 01.02.2020 – 31.01.2023 insgesamt 39.800 €, im Jahr 2020 5.974 €; im Jahr 2021 12.038 €, im Jahr 2022 20.048 € und 1.740 € im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag: Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ - Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft für die Jahre 2020, 2021, 2022 und 2023 vorbehaltlich der Genehmigung des jeweiligen Haushalts. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MBQ, Ausweitung einer geringfügigen bzw. gering entlohnten beitragspflichtigen Beschäftigung für Frauen, Zielgruppe Frauen in prekären Arbeitsverhältnissen und Aufstockerinnen, Existenzsicherung von Frauen, Jobcenter München-Stadt und Landkreis, Frau und Beruf GmbH Ortsangabe: (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Bildung und Sport
6.
Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung um zwei weitere Eingangsklassen an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2020/2021

14-20 / V 18426 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Da die Bewerbungen an der Städt. Fachakademie für Sozialpädagogik für das Schuljahr 2020/2021 rückläufig sind, können entgegen bisheriger Planung im 1- und 2-jährigen Sozialpädagogischen Seminar (= Teilzeitunterricht und Kita-Praktikum) insgesamt drei Klassen und im A-Kurs (= 1. Schuljahr Vollzeitunterricht zur Erzieher*in) zwei Klassen weniger gebildet werden. Inhalt: Da für die 4-jährige OptiPrax-Ausbildung mehr Zusagen erteilt werden könnten erscheint es sinnvoll, im kommenden Schuljahr vier statt wie geplant zwei Eingangsklassen in dieser Ausbildungsvariante anzubieten. Damit könnte vermieden werden, dass abgewiesene Bewerber*innen nicht mehr antreten, weil ihnen lediglich ein Platz in einer Eingangsklasse des 2-jährigen Sozialpädagogischen Seminars angeboten werden kann und gleichzeitig könnte mit den beiden zusätzlichen Klassen der Wegfall der A-Klassen in der Verwendung der Lehrkräfte anteilig kompensiert werden. Darstellung der Ressourcen, die an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik für die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten um zwei Eingangsklassen in der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung umgewidmet werden müssen. Zusätzliche Praktikumsstellen müssen nicht eingerichtet werden, da diese von den Kooperationspartnern (freie Träger im Stadtgebiet) gestellt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umwidmung der Planstellen erfolgt kostenneutral Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird beauftragt, durch Umwidmung kostenneutral an der Städt. Fachakademie für Sozialpädagogik für das 4-jährige OptiPrax-Modell (Variante 1) ab 01.09.2020 bis 01.09.2023 dauerhaft und stufenweise die Umwidmung von bis zu ▪ 8,2 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11) ▪ 4,9 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14) 1. zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausbildung zum/zur Erzieher*in, Ausbildung zum/zur Staatlich anerkannten Erzieher*in, Ausbildung mit optimierten Praxisphasen, OptiPrax Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach


14-20 / V 18135 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Konzeptausschreibung des zu vergebenden Grundstücks an Baugemeinschaften. Inhalt: Darstellung der zu vergebenden Fläche und Rahmenbedingungen (Verkauf im München Modell-Eigentum an Baugemeinschaften) sowie Festlegung der Kriterien für das Ausschreibungsverfahren für das Grundstück Görzer Straße 128. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Ausschreibung der Wohnbaufläche Görzer Straße 128 unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für Baugemeinschaften zur Umsetzung eines Wohnbauvorhabens im München Modell-Eigentum. Gesucht werden kann im RIS nach: Baugemeinschaften, Konzeptausschreibung, München Modell-Eigentum Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Bauen über Parkplätzen Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 09.03.2019 Parkplätze werden zu Wohnungen Antrag Nr. 14-20 / A 01730 der ALFA vom 22.01.2016 Überbauung des Reinmarplatzes BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06649 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 10.07.2019 Kindertagesstätte am Reinmarplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06979 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019 Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06977 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019


14-20 / V 17483 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsmitglieder Herr StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Hans Dieter Kaplan und Herr StR Jens Röver der SPD-Stadtratsfraktion haben am 09.03.2018 den Antrag Nr. 14-20 / A 03891 gestellt. Im Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, fünf Parkplatzflächen zur Überbauung mit Wohnungsbau in Modulbauweise gemäß dem Vorbild am Dantebad zu untersuchen. Im Antrag Nr. 14-20 / B 06649 vom 10.07.2019 fordert der Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirks bei der Bebauung des Reinmarplatzes auf die Parkplätze im Blockinneren zu verzichten und eine Kita zu integrieren. Im Antrag Nr. 14-20 / B 0679 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks wird ebenfalls die Integration einer KITA gefordert, im Antrag Nr. 14-20 / B 06977 die Umsetzung eines Einzelhandelsbetriebes. Die Stadtratsfraktion ALFA hat am 22.01.2016 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 01730 gestellt. Mit dem Antrag wurde die Stadtverwaltung gebeten, zu prüfen, wo und wie städtische Parkplätze vor den städtischen Freibädern in Wohnraum umgewandelt werden können und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die im Antrag Nr. 14-20 / A 03891 benannten Parkplatzflächen sowie ergänzend zwei weitere Parkplatzflächen hinsichtlich ihrer Eignung zur Bebauung mit Wohnungen in Holzmodulbauweise analog dem Vorhaben „Dantebad“ baurechtlich eingeschätzt und städtebaulich untersucht. Es wird auf die Realisierbarkeit der verschiedenen gewünschten Nutzungen am Standort Reinmarplatz eingegangen.Zudem werden weitere Parkplatzstandorte an Münchner Bädern dargestellt. usw.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017


14-20 / V 16663 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung A. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) und konsortiales Verfahren B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen- schaft sowie Mietshäuser-Syndikat Baugemeinschaft Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) (Auschreibungsbeschluss) D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen. Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020


14-20 / V 18376 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufteilungsplan für die Wohnbauarten und Zielgruppen im Kreativfeld, In-House-Vergabe der Wohnbauflächen an die städtische Wohnungs­baugesellschaft GEWOFAG und Ausschreibungsbeschlüsse für die Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger KMB Inhalt Darstellung der zu vergebenden Flächen mit einem Baurecht Wohnen von rund 34.200 m² Geschossfläche für ca. 370 Wohneinheiten zuzüglich Gewerbe im Mischgebiet (MI), der Wohnbauarten mit Sonderwohnform, einer Gemeinbedarfseinrichtung sowie zweier Wohngruppen. Darstellung der Besonderheit eines konsortialen Verfahrens aller Bauträger für die Herstellung eines Wegesystems im Innenbereich des Kreativfeldes, an dem die künftigen Eigentümer sämtlicher Bauquartiere der WA besitzen. Ausführliche Darstellung der Verteilung der Wohnbauarten und der Zielgruppen auf das allgemeine Wohngebiet sowie auf das MI im Kreativfeld als Grundlage für die In-House-Vergabe an die GEWOFAG und für die anstehenden Grundstücksausschreibungen für die Flächen der übrigen Zielgruppen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Aufteilungsplan für die Wohnbauarten und Zielgruppen für das Kreativfeld, Teilbereich allgemeines Wohnen und MI mit insgesamt 13 Bauquartieren, In-House-Vergabe von sieben Bauquartieren an die GEWOFAG und Ausschreibung von weiteren sechs Bauquartieren, Durchführung eines konsortialen Verfahrens aller Baubeteiligten, geschäftsmäßige Behandlung des Stadtratsantrages vom 03.03.2020 Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufteilungsplan und In-House-Vergabe Kreativfeld an die GEWOFAG, Ausschreibung augenossenschaft/Mietshäuser-Syndikate, Baugemeinschaft, Bauträger KMB Ortsangabe Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019

  • 14-20 / A 05478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 17606 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019 Inhalt Darstellung des derzeitigen Planungsstandes, Stellungnahmen der DB Station&Services und des Kommunalreferats und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen, wonach dem Vorhaben der DB Station&Service AG, ein Bürogebäude mit Einzelhandel, Dienstleistung, Gastronomie in den unteren Ebenen sowie einer zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Nutzung im obersten Geschoss zu errichten, bereits vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zugestimmt wurde. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Miet- bzw. Erwerbs-konditionen mit der DB Station&Service AG zu klären. Darüber hinaus wird das Kommunalreferat gebeten zu prüfen, ob Büroflächenbedarfe vorhanden sind. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hauptbahnhof, Verwaltungszentrum, Starnberger Flügelbahnhof Ortsangabe Hauptbahnhof München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2019 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2019 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München

14-20 / V 18455 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 und 06.06.2018 „Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13724 und Nr. 14 – 20 / V 11523). Inhalte Dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 wird nachgekommen und über zum 31.12.2019 länger als sechs Monate leerstehende Wohnungen berichtet. Die Anzahl der am 31.12.2019 leerstehenden Wohnungen (WE) hat sich auf 394 erhöht. Die Planungen in allen Bereichen städtischer Wohnungsimmobilien werden regelmäßig eingehalten. Soweit in wenigen Einzelfällen der ursprüngliche Planungshorizont nicht eingehalten werden kann, ist dies nachvollziehbaren Ereignissen geschuldet, über die in der Vorlage konkret berichtet wird. Gesamtkosten/ Gesamterlöse . / . Entscheidungsvorschlag Vom Leerstandsbericht zum 31.12.2019 sowie den Veränderungen gegenüber dem Bericht an die Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 wird Kenntnis genommen. Die Referate mit Immobilienbesitz und Beteiligungsgesellschaften bleiben weiterhin beauftragt, unnötigen Leerstand zu vermeiden. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Kommunalreferat, das Sozialreferat und das Referat für Arbeit und Wirtschaft den nächsten Bericht zum Stichtag 31.12.2020 im ersten Halbjahr 2021 dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung Ortsangabe . / .

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalreferat
13.
Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte „aqu@rium“ und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen in der Alois-Wunder-Str. 1, Flst. 1281/1, Gemarkung Pasing 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024

14-20 / V 18039 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.01.2017, sowie des Kommunalausschusses vom 12.01.2017 / Vollversammlung vom 25.01.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07125); Projekt- genehmigung vom 31.07.2019 Inhalt Ausführungsgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterlöse Finanzierungsaufwand (inklusive Provisorium): 9.450.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projekts wird genehmigt, die Ausführungs- genehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alois-Wunder-Straße 1, Jugendfreizeitstätte "aqu@rium" Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Alois-Wunder- Str. 1, 81241 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstr. 30 als Erweiterung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023


14-20 / V 17741 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstr. 30 zur Erweiterung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft Inhalt Darstellung des Sachverhaltes mit Grobkostenschätzung und Rahmenterminplan zum Neubau Gesamtkosten/Gesamterlöse Finanzierungsbedarf: 7.170.000 Euro Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und die Kosten werden genehmigt. Das Baureferat (BAU) wird beauftragt, das Projekt zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tischlerstr. 30, Erweiterung, Unterkunft für Flüchtlinge Ortsangabe Tischlerstr. 30, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter Wir stehen zusammen – Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen Antrag Nr. 14-20 / A 07000 von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Christian Müller vom 02.04.2020


14-20 / V 18401 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss Nr. 14-20 / V 18248 der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 wurde das Kommunalreferat (KR) beauftragt, ein Konzept zur Entlastung gewerblicher Pächter von städtischen Gewerbeimmobilien auszuarbeiten und dem Stadtrat bis spätestens 29.04.2020 vorzulegen. Inhalt Städtische Hilfen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus für gewerbliche Pächter und Mieter in Immobilien der Landeshaupt- stadt München (LHM); Antragsverfahren, Voraussetzungen, Maßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse ca. 6 Mio € bis 7 Mio € Mindereinnahmen bei Durchführung der unter Ziff. 5.1.3 im Referentinnenantrag dargestellten Maßnahmen. Nicht berücksichtigt sind Mindereinnahmen für die Steuerlichen Maßnahmen, Billigkeitsmaßnahmen nach dem Kostengesetz (KG) und dem Kommunalabgabengesetz (KAG) Entscheidungsvorschlag Die Stadt unterstützt ihre von der Corona-Pandemie wirtschaftlich betroffenen gewerblichen Mieter und Pächter durch Stundungen und in besonders schwerwiegenden Fällen mittels befristetem Verzicht auf die Grundmieten bei Festmieten und Verzicht auf die Mindestmiete bei Umsatzmieten. Entsprechende Unterstützungen öffentlich-rechtlicher Nutzungsverhältnisse erfolgen vorbehaltlich der jeweiligen Gremienentscheidung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Corona, Hilfen für Gewerbetreibende, Sofortmaßnahmen der Stadt München Ortsangabe Immobilien im gesamten Stadtgebiet der LHM sowie einzelne auswärtige Objekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kulturreferat
16.
NS-Dokumentationszentrum München Neue Gremienstruktur

14-20 / V 18370 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorschlag eines neuen Gremiums und seiner Besetzung Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats und die Auflösung der bisherigen Gremien werden zur Kenntnis genom­men. 2. Der Schaffung eines neuen Kuratoriums und der vorge­schlagenen Mitgliederstruktur wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: NS-Dokumentationszentrum; Gremienstruktur; Kuratorium; Wissenschaftlicher Beirat; Politischer Beirat Ortsangabe Max-Mannheimer-Platz 1, Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, 80333 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Personal- und Organisationsreferat
17.
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen, Raumverteilung

14-20 / V 18461 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen, Raumverteilung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referat für Stadtplanung und Bauordnun g
18.
Abgesetzt
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

  • 14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 18416 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einreichung eines Förderantrags für ein Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inne­ren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) Dringlichkeit: Für die Einreichung des Förderantrags wird zwingend ein Beschluss des Stadtrats vor dem 20.05.2020 benötigt, der die Stadtverwaltung berechtigt, den Antrag beim Fördermittelgeber einzureichen. Für die Annahme des Förderantrags zur Entscheidung beim Fördermittelgeber ist ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, der die Finanzierung des Eigenanteils sicherstellt. Erst durch Zustimmung des Stadtrates zum Förderprojekt ist eine Einwerbung der Fördermittel in Höhe von bis zu 7,15 Mio. Euro für die Landeshauptstadt München möglich. Anträge:........ Inhalt: Kooperative Bewerbung der Landeshauptstadt München .... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 11 Mio. € (2021 - 2025) 2021 – 1,65 Mio. €, 2022 – 2,75 Mio. €, 2023 – 2025 – jährl. 2,2 Mio. € Gesamterlöse: bis zu 7,15 Mio. € (2022 - 2026) 2022 – 1,0725 Mio. €, 2023 – 1,7875 Mio. €, 2024 – 2026 – jährl. 1,43 Mio. € Die förderfähigen Gesamtkosten des Modellprojekts, die durch die drei Städte beantragt werden, betragen gemeinsam für alle Städte bis zu 31,5 Mio. Euro. Der Anteil der Landeshauptstadt München beträgt bis zu 11 Mio. Euro. Davon ist eine maximale Förderung von 65% (bis zu 7,15 Mio. Euro) möglich. Die restlichen Projektkosten in Höhe von 35 % (bis 3,85 Mio .Euro) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Höhe der förderfähigen Gesamtkosten wird durch den Fördermittelgeber anhand des Konzepts festgelegt. Die Projektlaufzeit beträgt 5 Jahre (60 Monate), beginnend mit dem Zugang des Förderbescheids (voraussichtlich Sept./ Okt. 2020). Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlusstext Ortsangabe: (-/-)
Sozialreferat
19.
Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten Hohenzollernplatz 7, 80796 München Dantestraße 18, 80637 München 4. Stadtbezirk - Schwabing-West 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems Antrag Nr. 14-20 / A 06632 ......................

  • 14-20 / A 07033 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 18267 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sehr hoher Bedarf an Bettplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser Haushalte zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen Unterbringungspflicht nach Art. 6 und 7 LStVG i. V. m. Art. 57 Abs. 1 GO - Bereitstellung von Unterkünften für differenzierte Zielgruppen – Versorgung erwerbstätiger wohnungsloser Haushalte sowie junger erwachsener wohnungsloser Personen - Antrag Nr. 14-20 / A 06632 vom 30.01.2020 Inhalt - Bereitstellung einer Unterkunft zur Versorgung erwerbstätiger wohnungsloser Haushalte am Hohenzollern- platz 7 mit max. 180 Bettplätzen - Bereitstellung einer Unterkunft zur Versorgung junger erwachsener wohnungsloser Frauen* und Männer* an der Dantestraße 18 mit max. 90 Bettplätzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum neuen Standort Hohenzollernplatz 7 - Zustimmung zum neuen Standort Dantestraße 18 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hohenzollernplatz 7 - Dantestraße 18 - Versorgung wohnungsloser Haushalte Ortsangabe - 4. Stadtbezirk, Hohenzollernplatz 7, 80796 München - 9. Stadtbezirk, Dantestraße 18, 80637 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
20.
Verlängerung des Maßnahmenpakets des Sozialreferats gegen die SARS-CoV-2 Pandemie Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 20.03.2020

14-20 / V 18500 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktuelle Herausforderungen durch die SARS-CoV-2 Pandemie - Verlängerung der Maßnahmen bis zur Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen Inhalt - Verlängerung der Maßnahmen für die Unterstützung wohnungsloser Menschen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verlängerung der in der Beschlussvorlage dargestellten Maßnahmen und der dazu notwendigen Budget-Umschichtungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SARS-CoV-2 - Corona - Pandemie - Wohnungslose Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Bildung und Sport
21.
Schutzmasken in städtischen Kindertageseinrichtungen

  • 14-20 / A 07025 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 18541 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der o. g. Antrag wurde am 27.04.2020 gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/-erlöse keine Entscheidungsvorschlag Der o. g. Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Schutzmasken, Mund-Nasen-Schutz Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Stadtkämmerei
22.
Kritische Finanzlage offen legen

  • 14-20 / A 07026 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 18548 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kritische Finanzlage, Coronakrise

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)