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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. April 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss BA-Geschäftsstelle, Landsberger Str. 486, Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
4.
Anträge
5.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget: MobilSpiel e.V., Kicklusion – Inklusion in Bewegung vom 19.05. - 11.06.2020, 5.230,- €; Az. 0262.0-22-0137
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-22 für Kicklusion – Inklusion in Bewegung vom 16.06. - 09.07. bzw. 15.09. - 08.10.2020 von MobilSpiel e.V. in Höhe von 5.230,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget: MobilSpiel e.V., Kicklusion – Alle spielen mit! Am 17.05.2020
4.495,- €; Az. 0262.0-22-0136
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-22 für Kicklusion – Alle spielen mit! am 20. bzw. 27.09.2020 von MobilSpiel e.V. in Höhe von 4.495,- €.
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 35
Kurzinfo:
Die Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 35 zwischen dem
Schubinweg (= km 0,000) und der Erni-Singerl-Straße (= km 0,091) zu einem
"beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr, Radverkehr frei" wird zugestimmt.
4.
(E) Leinenzwang am Böhmerweiher im Sommer wegen zu vielen frei laufenden Hunden im Badebereich
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 23.06.2019
-
14-20 / E 01028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01028 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01028 fordert den Leinenzwang am
Böhmerweiher im Sommer wegen zu vielen frei laufenden Hunden
im Badebereich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01028 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied wird gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Böhmerweiher, Leinenzwang
Ortsangabe
22. Stadtbezirk, Aubing-Lochhausen-Langwied, Böhmerweiher
5.
(E) Stadtbezirksbudget: Maibaum-Verein St. Markus München-Neuaubing e.V., Erstellung eines Maibaumständers, 10.136,50 € / Az. 0262.0-22-0140
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 des Maibaum-Vereins St. Markus München-Neuaubing e.V. für die Erstellung eines Maibaumständers in Höhe von 10.136,50 € vom 27.02.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget: Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V.
Ausflug zur Western-City am 16.07.2020, 789,25 € / Az. 0262.0-22-0139
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 der Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V. für den Ausflug zur Western-City im Frühjahr 2021 in Höhe von 789,25 € vom 10.03.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V.
Team- und Konzeptionstage zum 20-jährigen Bestehen vom 22.-23.05.2020
521,37 € / Az. 0262.0-22-0138
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 des Vereins Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V. für die Team- und Konzeptionstage zum 20-jährigen Bestehen im Frühjahr 2021 in Höhe von 521,37 € vom 10.03.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Nähinitiative 22
Nähen von Stoffmasken
1.200,00 Euro, Az.: 0262-22-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 22 für das Nähe von Stoffmasken von der Nähinitiative 22 in Höhe von 1.200,00 Euro.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Neuer Termin: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Grünanlage Skatepark Freiham, COS Cup - Deutsche Skateboard Meisterschaften am 29.05.-31.05.20, Anhörung KVR vom 03.03.20
2.
Veranstaltung im Freien auf einer städtischen Grünanlage: 8. Internationales Sommerfest Neuaubing auf der Grünanlage zwischen Radolfszeller- / Altenburgstraße vom 04.07.-05.07.20, Anhörung KVR vom 02.04.20
3.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Straßenfest Gilchinger Straße (REGSAM) in der Gilchinger Str. 1-29 am 27.06.20, Anhörung KVR vom 01.04.20
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2021, Anhörung MVG vom 03.04.20
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXX Jasperalle (nördlich), Bergsonstraße (nördlich), Mooswiesenstraße (westlich und südlich) und Dreilingsweg (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 45b, 586 und 1055) und Kreuzungsbereich An der Langwieder Haide / Mühlangerstraße; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2020
2.
Stadtsanierung in München: Sanierungsgebiet "Aubing-Neuaubing-Westkreuz", Teilmaßnahme "Ortskern Aubing", Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.20
3.
Eichenauer Straße: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.20
4.
Lochhausener Straße: Schulbauoffensive - Neubau Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.20
5.
Bauleitplanung der Stadt Germering: Bebauungsplan Kreuzlinger Feld - 1. Bauabschnitt Wohnen und 2. Bauabschnitt Sondergebiet Einzelhandel / Wohnen im Gemeindebedarf Schule / Kita, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.20
6.
Federseestraße - Neubau einer Wohnanlage (90 WE) im konzeptionellen Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept, einem Haus für Kinder (HfK) und einer Tiefgarage, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.20
7.
Bodenseestr. 222 - Nutzungsänderung zweier Gaststätten in eine Gaststätte, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.20
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2019 - 2023, Anhörung Stadtkämmerei vom 17.03.20
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.
Nichtöffentliche Sitzung