RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 19:19:22)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. September 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, II. Stock, Marienplatz 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim: Ausreichende Seniorenbetreuung, Neubau eines Alten- und Servicezentrums (ASZ), Kinderbetreuung und Grundschulplätze im Viertel realisieren
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung vom 30.06.2020
Protokoll/e der Sitzung vom 21.07.2020
Protokoll/e der Sitzung vom 25.08.2020
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsniederlegung von Herrn Daniel Mandic
Amtseinführung von Herrn Panteleimon Christofilis
in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim
Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 29.09.2020
öffentliche Sitzung
2.
Nachbesetzung folgender Unterausschüsse:
1. UA Budget / Organisation mit stellvertretendem Vorsitz
2. UA Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
3. UA Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
3.
Ausscheiden von Herrn Josef Koch aus dem Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Nennung eines neuen Mitgliedes für den BA 14
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 vom 29.09.2020
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Friedenstraße 2, Neubau Bürogebäude Neue Arbeitswelten Friedenstr. 2
(vertagt aus 08/20)
2.
Levelingstraße 16, Neubau eines Bürohauses mit Tiefgarage
3.
Kinkstraße 3, Neubau von Mietwohnungen mit Tiefgarage
4.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Berg am Laim; Antrag FDP
5.
Wann werden die Boulebahn und der Fitnesspark im Michaelianger realisiert?
Antrag CSU-Fraktion
6.
Bessere Aufenthaltsqualität am Grünen Markt; Antrag CSU-Fraktion
7.
Bürgerhaus Krautgarten Berg am Laim; Bürgeranliegen
8.
Begrünung des Gebäudes Hermann-Weinhauser-Straße 90;
Antrag Fraktion Die Grünen
9.
Fußgängerunterführung unter Innsbrucker Ring im Bereich zwischen Haus Nr. 70 und Schule (HsNr 75) bzw. (verlängerter) Grünanlage Piusplatz und angrenzende Stützwände der Rampe
hier: Schmierschriften an Unterführungs- und Rampenwänden, Klären des weiteren Vorgehens
10.
Bienenautomaten für Berg am Laim und München, Antrag SPD-Fraktion
11.
Toilette für alle im Kulturbürgerhaus; Antrag MdBA 14
12.
Barrierefreie Müllentsorgung mit Unterflurcontainern, Antrag MdBA 14
3.2.
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Die Krise als Chance für den Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim nutzen:
München kauft das "Bogner"-Grundstück; Antrag SPD-Fraktion
2.
Neubau des Alten- und Servicezentrums (ASZ), Berg am Laim;
Antrag Fraktion Die Grünen
3.
Deckung des Bedarfs an Seniorenbetreuung und -angeboten im Stadtbezirk Berg am Laim;
Antrag CSU-Fraktion
4.
Projektname: Werksviertel - Piusstraße und U-1738 (Erika-Köth-Str.) und U-1741 Nord (August-Everding-Straße)
Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksauschüsse
5.
Bitte um Aufstellen eines Halteverbotschildes an der Einfahrt zum Pausenhof Mittelschule am Inzeller Weg; Bürgeranliegen
6.
Werksviertel U 1740 (Helmut-Dietl-Straße) und U 1737 (Gisela-Stein-Straße)
Kein Durchgangsverkehr für Automobile im Werksviertel, Antrag der Fraktion Die Grünen zur Anhörung (vertagt aus 07/20)
7.
Antrag an das Baureferat Tiefbau
Fahrbahnverengung Hansjakobstraße zur Geschwindigkeitsreduzierung;
Antrag Fraktion Die Grünen
8.
Parksituation rund um Schüleinplatz; Bürgeranliegen
9.
Park Kreilerstr. - Ecke Virgilstr.
(Ruhestörungen); Bürgeranliegen
10.
Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße
(Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße);
Bürgeranliegen
11.
Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen – Rückmeldungen der Bezirksausschüsse
Bitte um Rückmeldung bis zum 04.09.2020, Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020 beantragt
Es wird sich bemüht die Stellungnahme des BAs noch in die reguläre, für die Sitzung des Stadtrats am 21.10.2020 vorgesehene, Sitzungsvorlage aufzunehmen.
12.
Antrag auf Schließung der Haflinger Straße; Bürgeranliegen
13.
Parksituation Grafinger Str./ Piusplatz; Bürgeranliegen
14.
Pilotversuch mit Lärmdisplays: Bestellung städtischer Leistungen; Antrag CSU-Fraktion
15.
Druckampel Höhe Permoserplatz: Schaltung endlich optimieren; Antrag CSU-Fraktion
16.
Antrag Barrierefreie Verbindung von der Schweppermannstraße zur Ampfingstraße; Antrag Fraktion Die Grünen
17.
Antrag: 10 Minuten Takt und Verbindungen Sonn- und Feiertags auf der Buslinie 187;
Antrag Fraktion Die Grünen
18.
Oberirdische Beschriftung der U-Bahn-Stationen; Antrag MdBA 14
19.
Hansjakobstraße - Ausweisung zur Fahrradstraße
- Anhörung des BA 14 durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.3.
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Wiederherstellung der Schulsportanlage an der Josephsburgstraße; Antrag CSU-Fraktion
2.
Waschbecken im Verwaltungstrakt und in den Klassenräumen; Antrag FDP und CSU-Fraktion
3.4.
Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
REGSAM - Fragebogen an die Bezirksausschüsse zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunkte ab Januar 2021
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
IG Klettern München & Südbayern e.V.
Inklusives Klettertraining von Oktober 2020 bis Juli 2021
8.448,00 € / Az. 0262.0-14-0272
(vertagt aus 08/20)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Vereins IG Klettern München & Südbayern e.V. für das inklusive Klettertraining von Oktober 2020 bis Juli 2021 in Höhe von 8.448,00 € vom 03.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-14-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
3.6.
Baumschutz
1.
Friedenstraße 2, Neubau Bürogebäude Neue Arbeitswelten Friedenstr. 2
(vertagt aus 08/20)
2.
Hochriesstr. 7, Anbau eines Wintergartens mit Dachterrasse an eine Doppelhaushälfte sowie Errichtung eines Abstellraumes - TEKTUR
3.
Levelingstraße 16, Neubau eines Bürohauses mit Tiefgarage
4.
Kinkstraße 3, Neubau von Mietwohnungen mit Tiefgarage
5.
Baumkirchner Str. 38
6.
Neumarkter Str. 86
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.06.2020 bis 13.09.2020
2.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Inhalt
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der
Erhaltungssatzungen
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
3.
Abdruck der Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG - RF Europe GmbH
4.
Luftqualität und Biodiversität im Stadtbezirk fördern und erhalten I:
Städtische Flächen kurzfristig entsiegeln
5.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
6.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
7.
Erweiterung des Online-Meldeformulars der Öffentlichkeitskampagne "Rein. Und sauber."
8.
Unterrichtung über beantragte Wertstoffinseln
hier: Piusplatz (östliches Ende)
9.
Wertstoffinsel Echardinger Straße - Sichtbehinderung durch Container auf den Fuß- und Radweg (Ziffer 1)
10.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
- Antwortschreiben des AWM -
11.
Tägliche Reinigung der Innsbrucker Ring Unterführung am Joseph-Hörwick-Weg
12.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
Beschluss vom 24.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14161)
- Aktionsplan - Maßnahme 7.3.: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Art. 21 Abs. III - Sicherheit)
13.
Freilegung Hachinger Bach zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben
- Sachstandsbericht -
14.
Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder
Antrag Nr. 14-20/A 05815 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2019
- Antwortschreiben zum Stadtratsantrag -
4.2.
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Realisierungswettbewerb Heinrich-Wieland-Straße in München
- Auslobungsbroschüre -
2.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
3.
Verhinderung weiteren Zuzugs,
Empfehlung Nr. 14-20/E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln am 15.05.2018
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V00518
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich),
westlich der Roßsteinstraße,
östlich des Schwanhildenwegs
a) Billigungsbeschluss
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10281) für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
14-20 / A 07005 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 07008 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00187 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2127 für den oben genannten Bereich, hier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalt
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Wohngebieten, integrierten Kindertageseinrichtungen als Gemeinbedarf und öffentlichen Grünflächen, Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 14 mit Stellungnahme der Verwaltung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 14, der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, sobald der städtebauliche Vertrag wirksam geschlossen wurde und seitens der Eigentümer alle vertraglich vereinbarten Sicherheiten gestellt, Grundbucheintragungen angepasst und Bestätigungen vorgelegt wurden, von der Darstellung der Sachverhalte im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße
- Antwortschreiben -
6.
(U) 2. Stammstrecke
Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost
Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof
Anträge und Empfehlungen
-
20-26 / A 00443 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03095 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07241 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06968 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03100 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03098 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03097 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge und Empfehlungen zum Ostabschnitt der 2. Stammstrecke, der derzeit von der Deutschen Bahn umgeplant wird.
Inhalt
Behandlung der Anträge und Empfehlungen, insbesondere zur Station Ostbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über die weiteren Entwicklungen bzw. über wesentliche Änderungen bei den Planungen der 2. Stammstrecke im Planfeststellungsabschnitt 3 Ost zwischen Isar und Leuchtenbergring zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Ostbahnhof, Leuchtenbergring
Ortsangabe
Haidhausen, Berg am Laim
7.
LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße
8.
Achentalstraße;
Absolutes Halteverbot gegen Gehwegparken
9.
Oedkarspitzstraße;
Widerruf des eingeschränkten Halteverbotes mit Zeitzusatz (Z. 286 StVO)
Absolutes Halteverbot gegen Gehwegparken ((Z. 283 StVO)
10.
Truderinger Straße (nördlich Hermann-Weinhauser-Straße - südlich Bahnunterführung)
Gefahrenzeichen (Z. 101) mit Zusatzschild
11.
Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11;
Bürgeranliegen
12.
Haltestelle Schlüsselbergstraße der Tram Linie 31
13.
Einrichtung eines Zebrastreifens vor dem Gebäude der Jobcenter in der Friedenstraße und Einrichtung einer Bedarfsampel in der Friedenstraße/Ausgang Ostbahnhof Werksviertel
14.
Parkverbot für Großfahrzeuge und Wohnmobile in der Hansjakobstraße
15.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019
Mobiles München – ehrlich dran arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019
MVV fährt im München-Takt
Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020
Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020
Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
-
14-20 / B 07546 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07652 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04986 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06821 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06483 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06804 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06395 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02890 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02848 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02608 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00338 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 00895
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
-/-
16.
Baustellen Riedgaustraße/Neumarkter Straße/Streitfeldstraße
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
17.
Baustelle und temporäre Halteverbote in der Wildenwarter Straße
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
18.
Situation in der Altöttinger- und Ulrichsbergstraße - Verparken durch LkW und Wohnmobile
- Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
19.
Schank- und Speisewirtschaft "Fefee", Berg-am-Laim-Straße 61
Antrag auf unveränderte Fortführung
20.
Schank- und Speisewirtschaft "Zum Bräumeister",
Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Vollständiger Breitbandausbau an allen Berg am Laimer Schulen bis zum Schuljahresbeginn 2021/2022
2.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
3.
Fluchttor Grundschule an der Josephsburgstraße
- Antwortschreiben -
4.
Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Sitzungvorlage Nr. 20-26/V 00758
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020
4.4.
Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
2.
Jahresbericht 2019
Stadtjugendamt - Angebote der Jugendhilfe
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verschiedene Nachweise für die Verwendung von BA-Budget
2.
Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
3.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt
hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
4.
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle
- Informationsschreiben des Direktoriums -
5.
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget;
01/2020
6.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen
7.
Durchführen eigener Veranstaltungen
BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020
8.
Fall der persönlichen Beteiligung nach Ar. 49 GO
Informationsschreiben Nr. 07/2020
9.
Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken,
BA-Informationsschreiben Nr. 06/2020
4.6.
Baumschutz
1.
Baumentfernungen und Pflegegehölzmaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken durch das Baureferat - Gartenbau
hier: Michaeligymnasium, Hachinger-Bach-Straße 25
2.
Fällgenehmigung Baumkirchner Str. 26
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes