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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Oktober 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung vom 29.09.2020
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsnachfolge von Herrn Wolfgang Laufs
Amtseinführung von Frau Kathrin Schmid
in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim
2.
Mitteilung des neuen Fraktionsvorsitzes
3.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
4.
Nachbesetzung folgender Unterausschüsse:
1. UA Soziales, Integration, Senioren, Familie
2. UA Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Streitfeldstr. 35, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
2.
Mühldorfstraße 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 66 freifinanzierten und 10 öffentlich geförderten Wohneinheiten
3.
Anzinger Str. 23, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer Tiefgarage im 1. UG und Nebenräumen im 2. UG
4.
Sinnvolle Nutzung von neuen Dachflächen für Photovoltaik oder Dachbegrünung; Antrag Fraktion Die Grünen
5.
Aufstellung von Trinkbrunnen im Michaelianger; Antrag Fraktion Die Grünen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße)
(vertagt aus Sitzung 09/20)
2.
Umgestaltung der Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße
- Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007
- Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -
4.
Parksituation Echardinger Straße - Ostparkseite;
Bürgeranliegen vom 19.09.2020
5.
Schwellenfreie Verbindung zwischen Isareckstraße und Ampfingstraße; Antrag FDP
6.
E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen; Antrag CSU-Fraktion
7.
Hinweisschild für Radfahrer*innen in der Echardinger Straße an der Kreuzung Michaelianger in Richtung Ostbahnhof/Stadtmitte; Antrag CSU-Fraktion
8.
Neumarkter Straße für den Radverkehr sicherer machen; Antrag Fraktion Die Grünen
9.
Schwellenfreier und erweiterter Zugang zum Behrpark; Antrag Fraktion Die Grünen und FDP
10.
Aufstellen eines Schildes "Radfahrer überholen verboten" in der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen
11.
Buckelpiste an der Schlüsselbergstraße durch Fahrradweg ersetzen; Antrag FDP
12.
Austausch Lichtsignalanlage
hier: Ampfingstraße/Berg-am-Laim-Straße
13.
Ausweisung der Ursberger Straße als Fahrradstraße - ähnlich der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen vom 08.10.2020
14.
Marktwägen an der U-Bahnhaltestelle Michaelibad; Antrag CSU-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Neue Werbemittel für Junge Mikroprojekte
- Aufruf des Kreisjugendring München-Stadt -
2.
Anschaffung von Verleih-Laptops für Schulen und Unterkünfte für Geflüchtete, sowie alle anderen Einrichtungen in Berg am Laim , durch den BA 14
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Bewerbung zum "Mosaikpreis" 2021
(Bewerbungsschluss 26.10.2020)
2.
Berg am Laim wird sicherer Hafen für Geflüchtete;
Antrag DIE LINKE
3.
Gesundheitsversorgung im Werksviertel sicherstellen; Antrag FDP
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Tafel Berg am Laim
Beschaffung von Ausgabetischen mit Bänken und Zeltzubehör für die Ausgabezelte
1.334,90 € / Az. 0262.0-14-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Münchner Tafel Berg am Laim für die Beschaffung von Ausgabetischen mit Bänken und Zeltzubehör für die Ausgabezelte in Höhe von 1.334,90 € vom 22.09.2020.
2.
Einwohnerversammlung / Bürgerversammlung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim;
Antrag DIE LINKE
3.
Durchführung digitaler Online-Bürgerinformationsveranstaltungen, solange keine Bürgerversammlung stattfinden kann - digitale Bürgerversammlungen ermöglichen; Antrag FW/ÖDP
3.6.
Baumschutz
1.
Streitfeldstr. 35, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
2.
Mühldorfstraße 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 66 freifinanzierten und 10 öffentlich geförderten Wohneinheiten
3.
Freilassinger Str. 30
4.
Heubergstr. 17
5.
Rauschbergstr. 1
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.09.2020 bis 04.10.2020
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.
Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz
4.
Gelbe Säcke für Berg am Laim,
Empfehlung Nr. 14-20/E 02718 der Bürgerversammlung des
14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.2019
- Antwortschreiben des AWM auf Ablehnung des Antrages der Referentin durch den BA 14 -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
2.
Fragen zu Baumkirchen Mitte - Berg am Laim
- Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranfragen -
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
Anliegen zu Fahrradstraßen in Berg am Laim, Einrichtung einer Fahrradstraße z.B. in der
Hansjakobstraße (komplett oder zumindest zwischen Baumkirchner Straße und St.-Veit-Straße)
Ziffer 2 des Bürgeranliegens
5.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
6.
Josephsburgstraße 41;
Umwandlung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
7.
Herrmann-Weinhauser-Straße;
Gefahrenzeichen "Fußgänger" an den zentralen Querungsbereichen
8.
Vergabeentscheidung;
Helmut-Dietl-Straße (U-1740) und Gisela-Stein-Straße (U-1737)
9.
(U) 2. Stammstrecke
Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost
Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof
Anträge und Empfehlungen
-
20-26 / A 00443 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03095 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07241 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06968 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03100 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03098 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03097 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge und Empfehlungen zum Ostabschnitt der 2. Stammstrecke, der derzeit von der Deutschen Bahn umgeplant wird.
Inhalt
Behandlung der Anträge und Empfehlungen, insbesondere zur Station Ostbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über die weiteren Entwicklungen bzw. über wesentliche Änderungen bei den Planungen der 2. Stammstrecke im Planfeststellungsabschnitt 3 Ost zwischen Isar und Leuchtenbergring zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Ostbahnhof, Leuchtenbergring
Ortsangabe
Haidhausen, Berg am Laim
10.
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
Sitzungsvorlage 20-26/V 01628
- Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung -
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Vollständiger Breitbandausbau an allen Berg am Laimer Schulen bis zum Schuljahresbeginn 2021/2022
2.
Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
3.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Freischankflächen;
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters
- Information durch das Kreisverwaltungsreferat und den Oberbürgermeister -
4.6.
Baumschutz
1.
Freilassinger Str. 15;
- Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung
- Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde
2.
Sonnwendjochstr. 79;
Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes