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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. August 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss, Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Traunsteiner Str. 26
2.
Deisenhofener Str. 42
3.
Marklandstr. 19 (Nachtrag)
4.
Lincolnstr. 35 (Nachtrag)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstrasse e.V. (IWAP e.V.)
Hofkonzert im AWO-Föhrenpark im Juli oder September 2020
635,00 € / Az. 0262.0-17-0247
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstrasse e.V. (IWAP e.V.) in Höhe von 635,00 € vom 01.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
103er - Freizeittreff Obergiesing
Theatertage vom 23.-27.11.2020
2.500,00 € / Az. 0262.0-17-0248
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des 103er - Freizeittreff Obergiesing für die Theatertage vom 23.-27.11.2020 in Höhe von 2.500,00 € vom 03.07.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Da-Vinci-Forschertag Ende Februar - Anfang März
455,00 € / Az. 0262.0-17-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße für die Maßnahme "Da-Vinci-Forschertag Ende Februar - Anfang März" in Höhe von 455,00 € vom 03.07.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Schach, Sport und Philosophieren" von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021
1.235,00 € / Az. 0262.0-17-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule an der Balanstraße für das Projekt "Schach, Sport und Philosophieren" von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021 in Höhe von 1.235,00 € vom 02.07.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturVERSTRICKUNGEN e.V.
Giesinger Grünspitz Flohmarkt vom 08.08. - 14.11.2020
1.470,00 € / Az. 0262.0-17-0249
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Vereins KulturVERSTRICKUNGEN e.V. für den Maßnahme "Giesinger Grünspitz Flohmarkt vom 08.08. - 14.11.2020" in Höhe von 1.470,00 € vom 17.07.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Sommer in der Stadt+"
Sommer in der Stadt+ vom 05.-10.09.2020
25.000,00 € / Az, 0262.0-17-0252
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative "Sommer in der Stadt+" für die Maßnahme "Sommer in der Stadt+" vom 05.-10.09.2020 in Höhe von 25.000,00 € vom 23.07.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule St.-Martin-Straße e.V.
Anschaffungen zur Digitalisierung der Mittagsbetreuung
5.336,39 € / Az. 0262.0-17-0253
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule St.-Martin-Straße e.V. für die Anschaffungen zur Digitalisierung der Mittagsbetreuung in Höhe von 5.336,39 € vom 29.07.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule St.-Martins-Straße e.V.
Schultanzprojekt im Schuljahr 2020/2021
2.370,00 € / Az. 0262.0-17-0255
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Fördervereins der Grundschule St.-Martins-Platz e.V. für ein Schultanzprojekt im Schuljahr 2020/2021 in Höhe von 2.370,00 € vom 29.07.2020.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Wanderbühne des Kulturreferates im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
- Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen -
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Werinherstr. 48, Dachgeschossausbau, Aufzug, Balkone ect.
2.
Tegernseer Landstraße 189 und 189a; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses sowie Sanierung von zwei Bestandshäusern
3.
Obere Grasstraße 1; Errichtung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID -
4.
Tegernseer Landstraße 337; Neubau einer Brauerei mit Gastronomie, Verwaltung, Pferdeställen und einer Betriebsleiterwohnung
5.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
- Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Radlports am Hohenschwangauplatz
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
temporäre Kunstaktion "Müllfisch", auf dem Giesinger Bahnhofsplatz vor dem HIT Supermarkt, in der Zeit vom 15.09.2020 bis 15.05.2021
2.
foolpool GbR, Straßentheater aus Giesing für Giesing in verschiedenen Grünanlagen:
- am 13.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Grünanlage Katzenbuckel an der Untersbergstraße
- am 13.09.2020, von 14.00 Uhr bis 14.45 Uhr, Grünanlage Spitzingplatz
- am 06.09.2020, von 16.00 Uhr bis 16.45 Uhr, Walchenseeplatz
3.
foolpool GbR, Straßentheater aus Giesing für Giesing an verschiedenen Plätzen:
- am 04.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Giesinger Bahnhofsplatz
- am 12.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Ella-Lingens-Platz
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil