RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 00:27:49)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
5.1.7.
Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des
Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten Antrag
der karosis gUG vom 20.07.2019 Theaterpojekt
"SoLonely!" Erhöhung des Zuschusses aufgrund
Zusatzveranstaltungen um 2.800,00 Euro
- Anhörung durch das Direktorium -
5.1.8.
(E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in
Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz vom 29.11.2020 - 31.01.2021 7.200,00 € / Az. 0262.0-17-0
2.
6.1.3.2.
A) Bebauungsplan Nr. Aignerstraße (beiderseits),
Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich),
Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich),
Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss -
B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 /
A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01767
Entwurf des Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 28.10.2020
- Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung vom 09.10.2020 -
6.3.3.3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007 - Anhörung des Referates für
Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -
3.
6.3.6.1.
Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer
Landstraße – Bestätigung des Beschlusses vom 10.05.2016
6.4.6.1.
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und des Vereins
der Freunde des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. an
den UA Umwelt & Gesundheit: Nein zum Autobahnsüdring
6.5.3.1.
Sondernutzung für die Gesellschaft zur Förderung des
Puppenspiels e.V.
hier: „Das Lobbüro“, am 24.10.2020, von 14.30 Uhr bis
17.30 Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofplatz
2.2.1.1.
Frau Summer-Juhnke kann heute leider nicht teilnehmen.
Der TOP wird daher abgesetzt.
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll/e der Sitzung am 08.09.2020
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Ella-Lingens-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro
Bürgeranliegen vom 01.09.2020 (vertagt aus 09/20)
(FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft)
2.
Ella-Lingens-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem
Platz sowie dem Fuß- und Radweg, Bürgeranliegen vom 01.09.2020 (vertagt aus 09/20) (FF UA Verkehr)
3.
Verbesserungsvorschläge beantragen
1. Fahrradverkehr in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Lincolnstraße in beiden Richtungen erlauben
2. Fahrradverkehr auf dem Gehweg in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Stadelheimer Straße in beide Richtungen erlauben (Mischnutzung)
3. Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Tegernseer Landstraße/Holtzendorffstraße
Bürgeranliegen vom 23.09.2020 (FF UA Verkehr)
4.
Parkplätze an der Lincolnstraße - Verkürzung des einseitigen Halteverbotes von 17.00 Uhr auf 16.00 Uhr; Bürgeranliegen vom 25.09.2020 (FF UA Verkehr)
5.
Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße; Bürgeranliegen vom 28.09.2020
(FF UA Verkehr)
6.
Verkehrssituation in der Schlierseestraße - dauerhafte Verkehrsregelungen zur Unterbindung von Raserei schaffen;
Bürgeranliegen vom 11.09.2020 (FF UA Verkehr)
7.
Geschwindigkeitsanzeigetafel (Speeddisplay) im Bereich Lincoln-/Feuerbachstraße aufstellen; Bürgeranliegen vom 07.09.2020 (FF UA Verkehr)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Frau Summer-Juhnke vom Referat für Bildung und Sport
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte/r
3.2.
Jugendbeauftragte/r
3.3.
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5.
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6.
Beauftragte/r für Integration
3.7.
Internetbeauftragte/r
3.8.
Seniorenbeauftragte/r
3.9.
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Holtzendorffstr. 5
2.
Kiefernstr. 25
3.
Eslarner Str. 13
4.
Schwarzenbacher Str. 18
4.
Anträge/Anfragen
1.
Bürgersprechstunde einführen, Antrag CSU-Fraktion
2.
Verbindungsweg in der Werinherstraße dringend pflegen, Antrag CSU-Fraktion
(FF UA Umwelt)
3.
Markierungen in der Raintaler Straße erneuern!; Antrag Fraktion Die Grünen
(FF UA Verkehr)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
Green City e.V.
Flächenmanagement Grünspitz 2021 vom 01.01.2021 - 31.12.2021
18.000,00 €
(FF UA Umwelt)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO München gGmbH, Freizeitstätte am Perlacher Forst RED DRAGON
Nira Spielplatzpumpe am 18.09.2020
1.053,64 € / Az. 0262.0-17-0259
(FF UA FSA)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der AWO München gGmbH, Freizeitstätte am Perlacher Forst RED DRAGON für die Anschaffung einer Spielplatzpumpe (Nira) in Höhe von 1.053,64 € vom 07.07.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Poesieboten e.V.
Poetischer Adventskalender vom 01.-26.12.2020
1.643,14 € / Az. 0262.0-17-0262
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Vereins Poesieboten e.V. für die Maßnahme "Poetischer Adventskalender vom 01.-26.12.2020" in Höhe von 1.643,14 € vom 13.09.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Sozialarbeit e.V. (Familientreffpunkt Giesing)
Deutschkurse vom 11.09. bis 18.12.2020
7770,00 € / Az. 0262.0-17-0260
(FF UA FSA)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Verein für Sozialarbeit e.V. (Familientreffpunkt Giesing) für die Maßnahme "Deutschkurse vom 11.09. bis 18.12.2020" in Höhe von 7770,00 € vom 04.08.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
WON ABC
Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020
6.450,00 € / Az. 0262.0-17-0261
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 von WON ABC für das Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020 in Höhe von 6.450,00 € vom 01.09.2020.
6.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag der Initiative "Giesinger Müllfisch" vom 19.11.2019
Planung + Konstruktion des Giesinger Müllfischs
Antrag auf Erhöhung des gewährten Zuschussbetrages um 1.500,00 Euro
(FF UA Kultur)
7.
Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten
Antrag der karosis gUG vom 20.07.2019 Theaterpojekt "SoLonely!"
Erhöhung des Zuschusses aufgrund Zusatzveranstaltungen um 2.800,00 Euro
- Anhörung durch das Direktorium -
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Wir in Giesing e.V.
Freezing in Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz vom 29.11.2020 - 31.01.2021
7.200,00 € / Az. 0262.0-17-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Wir in Giesing e.V. für die Maßnahme "Freezing in Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz vom 29.11.2020 - 31.01.2021" in Höhe von 7.200,00 € vom 22.09.2020.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, - Informationsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Antragstellung -
(alle UA)
2.
Green City e.V., Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette, 7.354,00 €
Verwendungsnachweis und Kurzbericht (FF UA Umwelt)
3.
Aufstellung der Budgetausgaben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten (alle UA)
4.
Antwort des Direktoriums auf die Anfrage bezüglich der beschlossenen Mittel des BA 17 zum Antrag "Support Your Locals" vom 08.09.2020 (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kiefernstr. 25, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage
2.
A) Bebauungsplan Nr.
Aignerstraße (beiderseits),
Gietlstraße (südlich),
Tegernseer Landstraße (westlich),
Kiesstraße (nördlich),
Untere Grasstraße (westlich),
Ichostraße (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW:
Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 12.08.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01767
Entwurf des Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 28.10.2020
- Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2020 -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 31.08.2020 bis 27.09.2020
2.
Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse
3.
(U) Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.11.2020 treten die derzeit geltenden Erhaltungssatzungen „Tegernseer Landstraße“ und „Trauchberg-/Forggenseestraße“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen.
Inhalt
Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Trauchberg-/ Forggenseestraße“.
Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Scharfreiterplatz“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
weiter siehe Beschluss
4.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
5.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
6.
(U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
-
20-26 / A 00509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 04.07.2019
Inhalt
Behandlung der Empfehlung bezüglich des Erlasses einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB und gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Aus Sicht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung ist vom Erlass einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Erst nach Abschluss der Prüfung und Festlegung der erforderlichen Maßnahmen kann über ein geeignetes Instrument der Zielerreichung entschieden werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 genannten Bereich durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauliche Erhaltungssatzung, Ami-Siedlung, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756
Ortsangabe
Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“, 17. Stadtbezirk
7.
Modernisierung der Wohnanlage Deisenhofener Straße/Schlierseestraße
- Information des Bauverein München Haidhausen eG -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bewerbung zum "Mosaikpreis" 2021
(Bewerbungsschluss 26.10.2020)
2.
REGSAM-Schwerpunktgebiete 2021
REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vorfall im Kulturzentrum - Situation auf dem Giesinger Bahnhofplatz
- Mitteilung von AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement) an BA 17 -
2.
Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
- Mitteilung des Sozialreferates -
3.
Konflikt Grünanlage Scharfreiterplatz
- Mitteilung der Bearbeitung durch AKIM (Allparteiliche Konfliktmanagement) -
4.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019-2023
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17025
- Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport auf Schreiben des BA 17 vom 21.04.2020 -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Plangenehmigung Rückbau Gleis 405 und Lückenschluss im Bahnhof München-Giesing - Beteiligung der Bezirksausschüsse 16 Ramersdorf-Perlach und 17 Obergiesing-Fasangarten
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen
hier: Giesinger Berg/Ichostraße
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007
- Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausweisung von Spielstraßen im Bezirk Obergiesing-Fasangarten
2.
Kennzeichnung von Parkflächen im 17. Stadtbezirk
- Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
Verkehr McGraw-Graben - BAB 995
5.
Gefährdungssituation beim Zugang zum Dienstgebäude des Bundespatentgerichts in der Cincinnatistraße 64
- Antwortschreiben der BIMA auf Bürgeranliegen -
6.
Mängelanzeige - Auguste-Kent-Platz, Markland- und Cincinnatistraße
- Antwortschreiben der BIMA auf Bürgeranliegen -
7.
Neugestaltung der Fahrradanlagen in der Balanstraße im Zuge der Erneuerung der EÜ Balanstraße; Anbindung "Am Giesinger Feld"
- Antwortschreiben des Baureferates -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
1.
Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 19.04.2016
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von
Wertstoffcontainern in München
2.
Unterrichtung über Wertstoffcontainerstandort Balanstraße
3.
Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München, Antrag Nr. 20-26/ B 00533 des BA 17
- Unterstützungsmitteilung durch den BA 10 Moosach -
4.
Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr.
- Zwischennachricht -
5.
Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses
6.
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke!
Bitte der Antragsteller um weiteren Kontakt mit dem BA 17.
7.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
8.
Kronepark - Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen zur Kenntnisnahme
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
1.
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und des Vereins der Freunde des
Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. an den UA Umwelt & Gesundheit:
Nein zum Autobahnsüdring (siehe UA Protokoll)
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sondernutzung für die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
hier: „Das Lobbüro“, am 24.10.2020, von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofplatz
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Veranstaltung des BA 17 zum Jahrestag des 8. November am Sonntag, den 09.11.2020
- Information des BA durch den UA Kultur -
2.
temporäre Kunstaktion "Müllfisch" auf dem Giesinger Bahnhofsplatz vor dem HIT Supermarkt vom 15.09.2020 bis 15.05.2021 - Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Anfrage des BA 17 vom 08.09.2020 -
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug des BayStrWG; Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund - Freischankfläche mit einer Größe bis zu 10m²: Antwort des KVR zur erlaubnisfreien Gaststätte "I-Boss", Tegernseer Landstr. 18
2.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00925 zum Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 29.09.2020
- Mitteilung durch das Kreisverwaltungsreferat -
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters
- Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.09.2020 -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020; Durchführung eigener Veranstaltungen
- Informationsschreiben des Direktoriums -
2.
Grundsatzbeschlüsse der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
- Information der Bezirksausschüsse -
3.
Informationsschreiben Nr. 07/2020 des Direktoriums
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil