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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
SONDERAUSSCHUSS: Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
Verkehrssituation Tegernseer Landstraße
- Bürgeranliegen vom 15.10.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
2.
Gehsteige entlang der Tegernseer Landstraße barrierefrei einrichten
- Bürgeranliegen vom 01.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
3.
Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Untersbergstraße
- Bürgeranliegen vom 02.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
4.
Einrichtung WLAN Auguste-Kent-Platz
- Bürgeranliegen vom 05.11.2020 -
(FF UA Arbeit & Wirtschaft)
5.
Verkehrssituation,- anbindung Lincolnstraße
- Bürgeranliegen (AWO) vom 05.10.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
6.
Bänke im Agfa Park
- Bürgeranliegen vom 09.11.2020 -
(FF UA Umwelt)
7.
Baumschutz wg. Baumaßnahme Schwandorfer Str. 10
- Bürgeranliegen vom 09.11.2020 -
- inkl. Ergänzung vom 24.11.2020 -
(FF UA Umwelt)
8.
DG Ausbau Deisenhofener Str. 81-89 betrifft Tiefgaragenbau; Fragen zu TOP 6.1.3.4 / 11-20
- Bürgeranliegen vom 10.11.2020 -
(FF UA Bau)
9.
Antrag auf Begrünung der St.-Martin-Str. zwischen Tegernseer Landstr. und Herzogstrandstr. sowie eine Umgestaltung der Kreuzung St.-Martin-Str./Alpenstr./Zugspitzstr.
- Schreiben GreenCity e.V. vom 17.11.2020 -
(FF UA Umwelt)
10.
Spielplatzbeschilderung neuer Spielplatz Hohenschwangauplatz Ecke Scharfreiterplatz
- Bürgeranliegen vom 18.11.2020 -
(FF UA FSA)
11.
Anlieferzonen, Kurzhaltebuchten oder Park- und Halteverbote vor Altenheim St. Martin der Münchenstift GmbH
- Bürgeranliegen vom 19.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
12.
Anbringung Parkschilder bei Parkbuchten Lincolnstraße
- Bürgeranliegen vom 20.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
13.
Stellplatzschlüssel für Wohnanlage per Sondergenehmigung herabsetzen (Deisenhofener Str. 89)
- Bürgeranliegen vom 23.11.2020 -
(FF UA Bau)
14.
Heckenumrandung an Containeranlage Alpenplatz
- Bürgeranliegen vom 24.11.2020 -
(FF UA Umwelt)
15.
Anbindung AWO Föhrenpark (Lincolnstr. 82) an öffentlichen Nahverkehr
- Bürgeranliegen vom 24.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr)
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte/r
3.2.
Jugendbeauftragte/r
3.3.
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5.
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6.
Beauftragte/r für Integration
3.7.
Internetbeauftragte/r
3.8.
Seniorenbeauftragte/r
3.9.
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
1.
Mieterbeiratswahl 2021 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
- Schreiben des Sozialreferates vom 28.10.2020 -
3.10.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Kiesmüllerstr. 17
2.
Fasangartenstr. 124
3.
Fasangartenstr.
4.
Deisenhofener Str. 62
5.
Eslarner Str. 13
6.
Wegscheider Str. 9
7.
Wallbergstr. 10
8.
Pennstr. 2-12
4.
Anträge/Anfragen
1.
Planung Regerbrücke
- Anfrage der CSU-Fraktion vom 25.11.2020 -
(FF UA Mobilität & Verkehr + UA Bau)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO München gGmbH, AWO Föhrenpark
Christkindlmarkt vom 14.12. - 18.12.2020
2.600,00 € / Az. 0262.0-17-0267
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der AWO München gGmbH, AWO Föhrenpark für die Maßnahme "Christkindlmarkt vom 14.12. - 18.12.2020" in Höhe von 2.600,00 € vom 28.10.2020.
2.
Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget - Mittelübersteigung.
Beschlüsse des Bezirksausschusses 17 zu Budgetanträgen in der Sitzung am
10.11.2020 und 08.12.2020
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis Budget
- Büro Grandezza e.V. "play/rewind" (68er und Fridays for Future im Dialog) -
2.
Verwendungsnachweis Budget
- SpVgg 1906 Haidhausen e.V. Erneuerung Trainingsequipment -
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße
- Schreiben des Sozialreferates vom 13.08.2020 -
2.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.-15.11.2020
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020-2024
- Schreiben der Stadtkämmerei vom 16.11.2020 -
4.
(U) Bebauungsplan Nr. 2163
Aignerstraße (beiderseits),
Gietlstraße (südlich),
Tegernseer Landstraße (westlich),
Kiesstraße (nördlich),
Untere Grasstraße (westlich),
Ichostraße (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW:
Uhrmacherhäusl - Alle planerischen Mittel ausschöpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 12.08.2020
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
-
20-26 / A 00354 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sicherung der historisch gewachsenen städtebaulichen Struktur im Bereich des Ensembles „Feldmüllersiedlung“.
Antrag Nr. 20-26 / A 00354 der Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020
Inhalt
-Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung der historisch gewachsenen städtebaulichen Struktur.
- Behandlung Antrag Nr. 20-26 / A 00354 der Fraktion ÖDP / FW
-Beteiligung des Bezirksausschusses 17
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung des Bebauungsplans für den genannten Bereich.
Behandlung des Stadtratsantrags.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- RIS-Stadtrat
- Beschlüsse
- Bebauungsplan Nr……..
- Aignerstraße, Gietlstraße, Tegernseer Landstraße, Kiesstraße, Untere Grasstraße, Ichostraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
(U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
-
20-26 / A 00509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 04.07.2019
Inhalt
Behandlung der Empfehlung bezüglich des Erlasses einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB und gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Aus Sicht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung ist vom Erlass einer städtebaulichen Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen. Erst nach Abschluss der Prüfung und Festlegung der erforderlichen Maßnahmen kann über ein geeignetes Instrument der Zielerreichung entschieden werden.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 genannten Bereich durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauliche Erhaltungssatzung, Ami-Siedlung, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756
Ortsangabe
Gebiet der sog. „Ami-Siedlung“, 17. Stadtbezirk
6.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
7.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
2.
Zusammenfassung des Ortstermins am 28.10. zwischen Anwohnenden, Baureferat und AKIM
- Referatsschreiben Sozialreferat vom 30.10.2020 -
3.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
4.
Terminbestätigung Nachtspaziergang
- Schreiben des Baureferates vom 16.11.2020 -
5.
Perspektive 3: offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche in Grünanlagen.
- Schreiben des KVR vom 17.11.2020 -
Hinweis:
Stellungnahme vorab gem. §13 Abs. 2 BA-Satzung - Zustimmung
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.2.5
Anträge
1.
Klärung der Eigentumsverhältnisse rund um das Jugendzentrum "Red Dragon"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2020 -
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Halteverbot) Tegernseer Landstr. 114
- Referatsschreiben KVR vom 03.11.2020) -
2.
Erinnerungsverfahren (§6.1 AufgrO) Herzogstandstraße 1-7
- Schreiben des Baureferates vom 22.10.2020 -
3.
Verkehrszählung Traunsteiner Str. inkl. Auswertung
- Schreiben des KVR vom 17.11.2020 -
4.
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1
- Anhörung zum Beschlussentwurf vom 24.11.2020 -
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO (Stadelheimer Straße)
- Schreiben des KVR vom 25.11.2020 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ein- und Ausfahrtssituation Tiefgarage Deisenhofener Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
- Antwortschreiben KVR vom 08.12.2019 -
2.
Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Halteverbot) Deisenhofener Str. 40
- Referatsschreiben KVR vom 02.11.2020 -
3.
Plangenehmigungsverfahren „Rückbau des Gleises 405 sowie der Weichen 425 und 1440 mit
Herstellung Lückenschluss im Bahnhof Giesing“
- Referatsschreiben Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.2020 -
4.
Ausbesserung des Straßenbelages - Stadelheimer Straße auf Höhe des Perlacher Friedhofes/Einmündung an der Straße Scharfreiterplatz/rechte Fahrspur in Fahrtrichtung Ständlerstraße
5.
(U) Autobahn Südring
Autobahnring um München schließen – Planungen zum Südring wieder aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 05163 von der CSU-Fraktion
vom 29.03.2019, eingegangen am 29.03.2019
Autobahnring um München schließen - Planungen zum Südring
wieder aufnehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06068 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.04.2019
Fertigstellung der Autobahn am Südring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02329
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
usw.
-
20-26 / B 00937 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07014 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06068 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Haltung der Landeshauptstadt München zur Fertigstellung des A99-Südrings.
Inhalt: Behandlung mehrerer Anträge, die sowohl für, als auch gegen die Maßnahme des A99-Südrings argumentieren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
6.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
7.
Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße
- Antwortschreiben des Baureferats auf Bürgeranliegen vom 11.08.2020 - vgl. 2.1.2.12 / 09-20
8.
Markierungen in der Raintaler Straße erneuern!
9.
Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße
- Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 12.10.2020 -
-->Bezug SV-Nr. 14-20 / V 04554 vom 08.12.2015
10.
Erweiterung der vorhandenen Fahrradabstellanlage Rotwandstraße 46
- Schreiben des Baureferates vom 10.11.2020 -
11.
Gefährdungssituation beim Zugang zum Dienstgebäude des Bundespatengerichts in der Cincinnatistraße
- Antwortschreiben des KVR vom 19.11.2020 -
12.
Verhinderung des Gehwegparkens in der Chiemgaustraße
13.
Umwandlung von 2 KfZ-Stellplätzen in 3 Lasten-Fahrrad-Stellplätze und Fahrrad-Stellplätze vor dem Haus Walchenseeplatz 6 unter Einbeziehung der Einfahrt
6.3.5
Anträge
1.
Abfahrtsanzeige am Busbahnhof Giesing (Änderung Linie 139, Aufnahme Linie 147 + 220)
- Antrag der CSU-Fraktion vom 17.11.2020 -
2.
Schulbusse der Europäischen Schule sollen wieder die vorgegebene Route befahren
- Antrag der CSU-Fraktion vom 17.11.2020 -
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
- Schreiben Baureferat vom 30.10.2020 -
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken
- Antworten BA 10, BA 15, BA 18, BA 24 -
2.
Probleme mit Hundekot in den Grünanlagen in den Griff bekommen
3.
Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesinger Bahnhofplatzes
- Antwortschreiben des Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.10.2020 -
4.
Aufstellung von Trinkbrunnen im Stadtgebiet Obergiesing-Fasangarten
5.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen
- Schreiben des Baureferats vom 05.11.2020 -
6.
Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals
7.
Erfolgte Pflanzung Alleebaum Eintrachtstraße 5
- Bürgerschreiben vom 09.11.2020 -
8.
Baumfällungen Schwandorfer Str. 10
- Antwortschreiben UNB auf Bürgeranliegen vom 09.11.2020 -
9.
Verbindungsweg in der Werinherstraße dringend pflegen
10.
Müllablagerungen im Bereich des Scharfreiterplatzes und in der Unterführung am Scharfreiterplatz
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
An: Ermöglicherinnen und Ermöglicher von "Sommer in der Stadt"
- Schreiben des Kulturrefenten Anton Biebl vom 02.11.2020 -
2.
Angebot Kooperation Sommerstraßen 2021
- Schreiben von Spiellandschaft Stadt e.V. vom 09.11.2020 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmegenehmigung für erweiterte Aufstellung von Tischen Gaststätte "Hohenwart", Gietlstraße 15
- Schreiben des KVR vom 19.11.2020 ; Stellungnahme der Vorsitzenden gem. §13 Abs. 2 BA-Satzung" -
2.
Welche M-WLAN-Standorte plant M-net in München ?
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil