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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. April 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
FERIENAUSSCHUSS - Ratstrinkstube, Rathaus, Marienplatz 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Wahl der/s Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzung am 18.02.2020
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Stadtbezirksbudget Erhöhung des Zuschusses für das Projekt „The Pissoir“ um 93,78 € auf insgesamt 1.313,78 € (ursprünglicher Antrag vom 17.07.2017 der Initiative „The Pissoir“)
14-20 / T 042321 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil 2021 1.271,00€; Az. 0262.0-2-0332
14-20 / V 18295 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Artmobil 2021 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.271,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 04.-06.08.2020 1.271,00€; Az. 0262.0-2-0333
14-20 / V 18296 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Artmobil vom 04.-06.08.2020 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.271,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Ferienfahrt Pfingsten 2020 vom 29.05. - 09.06.2020 3.211,50 €, AZ: 0262.0-2-0331
14-20 / V 18255 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Ferienfahrt Pfingsten 2020 vom 29.05. - 09.06.2020 für den Schüler-Frei-Raum e.V. in Höhe von 3.211,50 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Anschaffung Tischtennisplatten ab 08.05.2020 2.721,75€; Az. 0262.0-2-0334
14-20 / V 18365 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Anschaffung von Tischtennisplatten ab 08.05.2020 der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 2.721,75€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „15x4“ Veranstaltung „15x4 Geburtstagsevent im Deutschen Museum“ am 14.05.2020 1.689,28€; Az. 0262.0-2-0329
14-20 / V 18366 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Veranstaltung „15x4 Geburtstagsevent im Deutschen Museum“ am 15.04.2021 der Initiative „15x4“ in Höhe von 1.689,28€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens ab 12.05.2020 4.159,66€; Az. 0262.0-2-0335
14-20 / V 18384 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens ab 12.05.2020 der Bahnwärter Kulturstätten GmbH in Höhe von 4.159,66€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Residenz und Netzwerktreffen mit PlattformPLUS vom 22.03.-05.04.2020 und vom 29.06.-07.07.2020 3.142,60€; Az. 0262.0-2-0325
14-20 / V 18095 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Residenz und das Netzwerktreffen mit PlattformPLUS im Sommer/Herbst und vom 29.06.-07.07.2020 vom Tanztendenz München e.V. in Höhe von 3.142,60€.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG Straßenfest am 21.06.2020 (Regenalternative: 28.06.2020) 1.425,00€; Az. 0262.0-2-0328
14-20 / V 18130 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Straßenfest am 21.06.2020 (Regenalternative: 28.06.2020) von Bellevue di Monaco eG in Höhe von 1.425,00€.
10.
Stadtbezirksbudget Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Digitalisierung von Bild- und Tonträgern aus dem Nachlass von Herrn Miklósy durch den Verein Forum Homosexualität e.V. (Antrag auf Zuwendung genehmigt in der Sitzung am 27.08.2019)
14-20 / T 041870 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
11.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sag's einfach" Seminar "Sag's einfach" vom 24.03.2020 - 02.04.2020 3.931,04 Euro, Az.: 0262.0-2-0327
14-20 / V 18166 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Seminar "Sag's einfach" am 01./06./07. und 12.10.2020 von der Initiative "Sag's einfach" in Höhe von 3.931,04 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
(E) Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
14-20 / V 17826 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung, Baldestraße 7
14-20 / T 042366 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Baumfällung, Ringseisstraße 10
14-20 / T 042389 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
14-20 / T 042251 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
14-20 / V 13777 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Beschluss
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Austausch einer Ampel am Zenettiplatz
14-20 / T 042272 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung einer Lieferzone im Parklizenzgebiet Gärtnerplatz, Müllerstraße 17
14-20 / T 042399 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen – hier: Krankenhaus und Kindergarten in der Thalkirchner Straße 48 und 86
14-20 / T 042525 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
MVG-Leistungsprogramm 2021 - Anhörung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 042567 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Antrag d der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Mildere Konsequenzen beim Fehlen in der Schule wegen „Fridays for Future“-Demos
14-20 / B 07304 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wur­de der kontinuierlichen Untersuchung der Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger in Form von regelmäßigen Befragungen im Ab­stand von ca. 3 – 5 Jahren zugestimmt. Nachdem die letzte Untersu­chung im Jahr 2016 stattfand, wird mit dieser Vorlage das Konzept für die Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 vor­gelegt. Inhalt Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung der Lebenssi­tuation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Ein­stellungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsen­tativen Befragung. Die Stichprobengröße wird so gewählt, dass Auswer­tungen auf der Ebene der Gesamtstadt sowie für größere Gebietseinhei­ten (z. B. Handlungsräume) und nach Gebietstypen möglich sind. Gesamtkosten 210.000 € gesamt, die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Es wird eine Sat­zung für die Durchführung der Befragung beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten, sowie die Ergebnisse im Internet, in Form einer Broschüre und in weiteren Publi­kationen zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe München gesamt
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Westermühlstraße Ecke Hans-Sachs-Straße
14-20 / T 043017 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide für Veranstaltungen
6.
Anwohner-Information zu den Baumaßnahmen auf dem Schlachthofgelände
14-20 / T 043018 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Umwidmung von Kurzzeit-Mischpark-Bereichen zu Mischparkbereichen bzw. Mischparkbereichen zu Anwohnerparkbereichen
14-20 / B 07164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Mehr Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof während der Bauarbeiten
14-20 / B 07165 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
9.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Standortübersicht für die Ladepunkte, die 2018 errichtet wurden
14-20 / T 043019 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Standortübersicht für die Ladepunkte, die 2019 errichtet wurden
14-20 / T 043020 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Thalkirchner Straße: Tempo 30 zwischen Kapuziner- und Reisingerstraße
14-20 / B 07620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Sichtfeld am provisorischen Zebrastreifen vor der Klinik Thalkirchner Straße freihalten
14-20 / B 07622 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Zusätzliche Sammelstellen für gebrauchte Christbäume
14-20 / B 07467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Kunstaktion „Ruth‘s Bankerl“ am 09.06.2020 in der Goethestr. / Ecke Landwehrstr. und am 10.06.2020 auf der Theresienwiese (unterhalb der Bavaria)
14-20 / T 043021 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Mitteilung der Aufstellung von Dialogdisplays vom 27.04.2020 bis 21.06.2020 an der Wittelsbacherstraße
14-20 / T 043022 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Eilentscheidungen zu Angelegenheiten der abgesagten Sitzung am 24.03.2020
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten