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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Mai 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ratstrinkstube, Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Bildung eines Ferienausschusses (Termin: 11.08.2020)
1.1
Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses
1.2
Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
2.
Benennung weiterer Beauftragter
2.1
Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderung sowie für Seniorinnen und Senioren
2.2
Benennung einer/s Beauftragten für Wochenmärkte und Nahversorgung
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Ausweisung eines Baumes als Naturdenkmal, Höhe Reitmorstraße 54a; Bürgeranliegen
14-20 / T 043266 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Lueg ins Land 2
20-26 / T 000206 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte, Reitmorstraße 41
20-26 / T 000207 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sanierung Tiefgarage und Innenhof, Reitmorstraße 10
20-26 / T 000208 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Um- und Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Tiefgarage, Neuhauser Straße 8-10
20-26 / T 000209 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen der Schulbauoffensive St.-Anna-Straße 20
20-26 / T 000183 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Nachfrage nach aktuellen Entwicklungen im Umgriff Adelgundenstraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 000218 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Internationale Automobilausstellung in München, Antrag
20-26 / T 000428 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2
Entscheidungen
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Maximilianstraße 31
14-20 / T 043049 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für das Aufstellen eines Postkartenständers vor dem Anwesen Sendlinger Straße 1
14-20 / T 043168 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Errichtung einer City-Light-Säule am Karl-Scharnagl-Ring / Hofgartenstraße 8
14-20 / T 043265 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Evaluierung "Wiener Ampelpärchen"
20-26 / T 000298 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Sanierung der KITA in der Robert-Koch-Straße
20-26 / T 000288 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hänsel und Gretel“ Theaterstück „Hänsel und Gretel“ vom 17.09.-20.12.2020 3.880,00€; Az 0262.0-1-0203
14-20 / V 18482 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Theaterstück „Hänsel und Gretel“ im 2. Quartal 2021 der Initiative „Hänsel und Gretel“ in Höhe von 3.880,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020 2.200,00€; Az. 0262.0-1-0204
14-20 / V 18483 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020 vom THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS in Höhe von 2.200,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum e.V. Ausstellung "Fenster zum Klo" vom 08.06. - 29.06.2020 1.118,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0205
14-20 / V 18527 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Ausstellung "Fenster zum Klo" im Herbst 2021 vom Verein Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum e.V. in Höhe von 1.118,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sebastiansplatz 5
14-20 / T 043271 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Ausdehnungsantrag der Freischankfläche, Maffeistraße 6
14-20 / T 043272 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
20-26 / T 000217 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 42
20-26 / T 000212 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
Änderungsantrag für die Freischankfläche, Sendlinger Straße 14
20-26 / T 000213 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 40
20-26 / T 000214 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.
Neubewertung eines Erweiterungsantrags für eine Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18
20-26 / T 000215 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
8.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 38
20-26 / T 000216 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Sendlinger Straße 46
20-26 / T 000018 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
10.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sendlinger Straße 27
20-26 / T 000225 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
11.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 41
20-26 / T 000230 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
12.
Beschlussvorlage Freischankfläche, St. Anna-Straße 16
20-26 / T 000231 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LH München auf Grund der Coronapandemie, Bildung von Sonderausschüssen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18489
20-26 / T 000228 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Stellungnahme per Eilentscheidung zum Bauvorhaben Herzog-Wilhelm-Straße 18
20-26 / T 000160 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wur­de der kontinuierlichen Untersuchung der Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger in Form von regelmäßigen Befragungen im Ab­stand von ca. 3 – 5 Jahren zugestimmt. Nachdem die letzte Untersu­chung im Jahr 2016 stattfand, wird mit dieser Vorlage das Konzept für die Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 vor­gelegt. Inhalt Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung der Lebenssi­tuation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Ein­stellungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsen­tativen Befragung. Die Stichprobengröße wird so gewählt, dass Auswer­tungen auf der Ebene der Gesamtstadt sowie für größere Gebietseinhei­ten (z. B. Handlungsräume) und nach Gebietstypen möglich sind. Gesamtkosten 210.000 € gesamt, die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Es wird eine Sat­zung für die Durchführung der Befragung beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten, sowie die Ergebnisse im Internet, in Form einer Broschüre und in weiteren Publi­kationen zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe München gesamt
5.
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH), Bewerbung für eine Modellprojekt Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
20-26 / T 000159 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Platzneugestaltung, Frauenplatz-Liebfrauenstraße-Augustinerstraße
20-26 / T 000205 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
14-20 / V 17470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“. Inhalt Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720). Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff Ortsangabe -/-
8.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
20-26 / V 00239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen. Inhalt: Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar Sonnenbausteine“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds Ortsangabe -/-
9.
Planfeststellung, Bauliche Änderung des Bahnhofs München Hbf und weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen
20-26 / T 000232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Antwort auf Bürgeranliegen, Alternativvorschlag für die Gestaltung des Georg-Kronawitter-Platzes (behandelt 02/2020 – B 1.4)
20-26 / T 000297 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Thomas-Wimmer-Ring
14-20 / T 043051 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Tempo 30 in der Steinsdorfstraße, Antrag des Unterausschusses vom 14.01.2020
14-20 / B 07451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
14-20 / V 16663 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5.
Ausführungsplanung für das Projekt „Radwege Blumenstraße zwischen Sendlinger Tor und Papa-Schmid-Straße“
14-20 / T 043223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baustelleneinrichtung an der Herzog-Wilhelm-Straße bis Frühjahr 2023
20-26 / T 000182 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ausnahmezulassungen
8.
Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
20-26 / T 000229 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes a) Verkehrsführung Hackenviertel + Radwegeverbindung zwischen Viktualienmarkt und Stachus BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 09.04.2019 b) Umbau Sattlerplatz (Georg-Kronawitter-Platz): Verkehrsführung nicht ausschließlich über die Hotterstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019 c) Georg-Kronawitter-Platz: Bürgerbeteiligung laut Baugesetzbuch durchführen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16366
20-26 / V 00236 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06052, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02643, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02636 Inhalt Informationen zum Planungsstand der zukünftigen Verkehrsführung im Hackenviertel Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genom­men, wonach ein Lückenschluss für den Radverkehr im Altheimer Eck und eine Festlegung der An- und Entlieferungsrouten zurzeit nicht mög­lich ist bzw. eine Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Georg-Kronawitter-Platz erfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hackenviertel, Georg-Kronawitter-Platz, Hotterstraße Ortsangabe Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Hackenviertel
10.
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
14-20 / V 15368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen. Inhalte Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen. 2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt. 3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Fahrradabstellplatzsatzung - Herstellung von Fahrradabstellplätzen - Richtwert - Abstellplätze - Fahrrad - Rad Ortsangabe -/-
11.
Tramgleisbaustellen an den Haltestellen Paradiesstraße, Tivolistraße, Mauerkircherstraße und Ostbahnhof
20-26 / T 000301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392