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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Mai 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ratstrinkstube, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Bildung eines Ferienausschusses (Termin: 11.08.2020)
1.1
Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses
1.2
Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
2.
Benennung weiterer Beauftragter
2.1
Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderung sowie für Seniorinnen und Senioren
2.2
Benennung einer/s Beauftragten für Wochenmärkte und Nahversorgung
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag auf Ausweisung eines Baumes als Naturdenkmal, Höhe Reitmorstraße 54a; Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Lueg ins Land 2
2.
Vorbescheid, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte, Reitmorstraße 41
3.
Sanierung Tiefgarage und Innenhof, Reitmorstraße 10
4.
Um- und Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Tiefgarage, Neuhauser Straße 8-10
3.2
Sonstige
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen der Schulbauoffensive St.-Anna-Straße 20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Nachfrage nach aktuellen Entwicklungen im Umgriff Adelgundenstraße; Bürgeranliegen
2.
Internationale Automobilausstellung in München, Antrag
2
Entscheidungen
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Maximilianstraße 31
2.
Antrag für das Aufstellen eines Postkartenständers vor dem Anwesen Sendlinger Straße 1
3.
Errichtung einer City-Light-Säule am Karl-Scharnagl-Ring / Hofgartenstraße 8
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Evaluierung "Wiener Ampelpärchen"
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Sanierung der KITA in der Robert-Koch-Straße
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Hänsel und Gretel“
Theaterstück „Hänsel und Gretel“ vom 17.09.-20.12.2020
3.880,00€; Az 0262.0-1-0203
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Theaterstück „Hänsel und Gretel“ im 2. Quartal 2021 der Initiative „Hänsel und Gretel“ in Höhe von 3.880,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS
Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020
2.200,00€; Az. 0262.0-1-0204
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020 vom THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS in Höhe von 2.200,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum e.V.
Ausstellung "Fenster zum Klo" vom 08.06. - 29.06.2020
1.118,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0205
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Ausstellung "Fenster zum Klo" im Herbst 2021 vom Verein Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum e.V. in Höhe von 1.118,00 Euro.
2.2
Sonstige
1.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sebastiansplatz 5
2.
Ausdehnungsantrag der Freischankfläche, Maffeistraße 6
3.
Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
4.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 42
5.
Änderungsantrag für die Freischankfläche, Sendlinger Straße 14
6.
Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 40
7.
Neubewertung eines Erweiterungsantrags für eine Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18
8.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 38
9.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Sendlinger Straße 46
10.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sendlinger Straße 27
11.
Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 41
12.
Beschlussvorlage Freischankfläche, St. Anna-Straße 16
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LH München auf Grund der Coronapandemie, Bildung von Sonderausschüssen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18489
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Stellungnahme per Eilentscheidung zum Bauvorhaben Herzog-Wilhelm-Straße 18
4.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
-
14-20 / A 06926 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wurde der kontinuierlichen Untersuchung der Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger in Form von regelmäßigen Befragungen im Abstand von ca. 3 – 5 Jahren zugestimmt. Nachdem die letzte Untersuchung im Jahr 2016 stattfand, wird mit dieser Vorlage das Konzept für die Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 vorgelegt.
Inhalt
Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Befragung. Die Stichprobengröße wird so gewählt, dass Auswertungen auf der Ebene der Gesamtstadt sowie für größere Gebietseinheiten (z. B. Handlungsräume) und nach Gebietstypen möglich sind.
Gesamtkosten
210.000 € gesamt, die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln in den Jahren 2020 und 2021.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Es wird eine Satzung für die Durchführung der Befragung beschlossen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten, sowie die Ergebnisse im Internet, in Form einer Broschüre und in weiteren Publikationen zu veröffentlichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe
München gesamt
5.
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH), Bewerbung für eine Modellprojekt Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
6.
Platzneugestaltung, Frauenplatz-Liebfrauenstraße-Augustinerstraße
7.
(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
-
14-20 / A 06924 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02720 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlungen der Stadtbezirke 05 und 14 bezüglich eines Bürgerkonvents zu den Themen Wohnen und Verkehr und der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“.
Inhalt
Zusammenfassende Darstellung des Stadtratsbeschlusses vom 19.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13219) sowie Darlegung der Öffentlichkeitsarbeit und Maßnahmen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Stadtentwicklungsplanung anlässlich der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 (Nr. 14-20 / E 02467) sowie des Stadtbezirkes 14 (Nr. 14-20 / E 02720).
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zur planungsbezogenen Bürgerbeteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbeteiligung, Koordinierungsstelle, Bürgerkonvent, PlanTreff
Ortsangabe
-/-
8.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
9.
Planfeststellung, Bauliche Änderung des Bahnhofs München Hbf und weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen
10.
Antwort auf Bürgeranliegen, Alternativvorschlag für die Gestaltung des Georg-Kronawitter-Platzes (behandelt 02/2020 – B 1.4)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Thomas-Wimmer-Ring
3.
Tempo 30 in der Steinsdorfstraße, Antrag des Unterausschusses vom 14.01.2020
4.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
-
14-20 / A 06923 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil
der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün
chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla
nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale
und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz
gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine
Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5.
Ausführungsplanung für das Projekt „Radwege Blumenstraße zwischen Sendlinger Tor und Papa-Schmid-Straße“
6.
Baustelleneinrichtung an der Herzog-Wilhelm-Straße bis Frühjahr 2023
7.
Ausnahmezulassungen
8.
Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
9.
(U) Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes
a) Verkehrsführung Hackenviertel + Radwegeverbindung zwischen Viktualienmarkt und Stachus
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 09.04.2019
b) Umbau Sattlerplatz (Georg-Kronawitter-Platz): Verkehrsführung nicht ausschließlich über die Hotterstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
c) Georg-Kronawitter-Platz: Bürgerbeteiligung laut Baugesetzbuch durchführen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16366
-
14-20 / E 02643 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00053 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06052, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02643, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02636
Inhalt
Informationen zum Planungsstand der zukünftigen Verkehrsführung im Hackenviertel
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach ein Lückenschluss für den Radverkehr im Altheimer Eck und eine Festlegung der An- und Entlieferungsrouten zurzeit nicht möglich ist bzw. eine Bürgerbeteiligung im Bebauungsplanverfahren Georg-Kronawitter-Platz erfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hackenviertel, Georg-Kronawitter-Platz, Hotterstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Hackenviertel
10.
(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
-
14-20 / A 06920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen.
Inhalte
Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen.
2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt.
3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Fahrradabstellplatzsatzung
- Herstellung von Fahrradabstellplätzen
- Richtwert
- Abstellplätze
- Fahrrad
- Rad
Ortsangabe
-/-
11.
Tramgleisbaustellen an den Haltestellen Paradiesstraße, Tivolistraße, Mauerkircherstraße und Ostbahnhof
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392