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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Bergwerk im Deutschen Museum erhalten; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.05.2020
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Erkenntnis durch Satire“
Erkenntnis durch Satire vom 07.-14.11.2020
3.500,00€; Az. 0262.0-2-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ in Höhe von 3.500,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag"
Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020
3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0343
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020 von der Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag" in Höhe von 3.700,00 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget
Mehrkostenantrag in Höhe von 352,00 € des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V. für den Einsatz des Artmobils vom 04.08. bis 06.08.2020 (bereits bewilligter Betrag 1.271,00 €)
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Veranstaltung Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 vom Verein Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Queerfeministisches Netzwerk München
Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020" vom 05.07. - 20.12.2020
2.683,33 Euro, Az.: 0262.0-2-0345
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020" vom 05.07. - 20.12.2020 vom Queerfeministischen Netzwerk München in Höhe von 2.683,33 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
KÖSK Kreisjugendring München-Stadt
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020
8.552,00€; Az. 0262.0-2-0347
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020 vom KÖSK Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 8.552,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
MTV München von 1879 e.V.
Anschaffung von Gruppenzelten für die Ferienfreizeit vom 27.06. - 04.09.2020
2.254,20 Euro, Az.: 0262.0-2-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Anschaffung von Gruppenzelten für die Ferienfreizeit vom 27.06. - 04.09.2020 vom Verein MTV München von 1879 e.V. in Höhe von 2.254,20 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Aufstellung weiterer Sitzbänke im öffentlichen Raum für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
-
14-20 / E 03031 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
2.
(E) Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
-
14-20 / E 03033 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
3.
(E) Neugestaltung des Holzplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
-
14-20 / E 03044 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
#Kreativzamm-Festival: NonProfit-Kulturveranstaltung auf der Theresienwiese
- vertagt aus der Sitzung am 26.05.2020
2.
Advent auf der Theresienwiese 2020
3.2
Verkehr
1.
Öffnung der einbahngeregelten Buttermelcherstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Austausch der Lichtsignalanlage Arnulfstraße / Hackerbrücke
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Goethe- / Landwehrstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Waltherstraße 32a
2.
Kfz-Stellplatzumwandlung im Zuge des Vorhabens Neubau Geowissenschaften
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Raser in der Klenzestraße; Bürgeranliegen
2.
Verkehrsführung für Radfahrer an der Einmündung Uhlandstraße / Bavariaring; Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 26.05.2020
3.
Verdreckung am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
4.
Ruhestörung am Baaderplatz; Bürgeranliegen
5.
Toilettensituation am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
6.
Vorschlag für eine Änderung des Radweges an der Reichenbachbrücke; Bürgeranliegen
7.
Ruhestörung im Bereich Auenstraße Ecke Wittelsbacherstraße; Bürgeranliegen
8.
Lebendige Straßen / Nachbarschaftsstraße Baumstraße; Bürgeranliegen
9.
Haydnstraße dauerhaft als Sackgasse ausweisen; Bürgeranliegen
10.
Randale in der Baaderstraße, Bürgeranliegen
11.
Parkplätzänderung für Schiff MS Utting; Bürgeranliegen
12.
Ruhestörung am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
13.
Auswirkungen des 24h Shops der Tankstelle Kapuzinerstraße 46; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baaderstraße 1a
Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu einer Wohnung (EG)
2.
Maistraße 6, Tektur
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.
Dreimühlenstraße 20
Errichtung eines Außenaufzugs
4.
Schmellerstraße 16 – VORBESCHEID
Neubau eines Rückgebäudes sowie Nutzungsänderung von Garagen zu Wohnen
5.
Holzstraße 24 – 26 – VORBESCHEID
Dachumbau und Aufstockung der Gebäude Holzstr. 24 und 26
6.
Schwanthalerstraße 88
Neubau eines Studentenwohnheims (VGB+RGB) mit Tiefgarage
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Afrikaläden in der Landwehrstraße; Bürgeranliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Auflistung von Grünflächen / Einstufungen; Antrag des Unterausschusses UKN vom 16.05.2020
2.
Installation von Trinkbrunnen für den Sommer 2020 auf der Theresienwiese, Antrag der SPD Fraktion vom 10.06.2020
3.
Errichtung von Trinkbrunnen im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung, Herzog-Heinrich-Straße 32
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – eine Idee zum weiteren Vorgehen; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Bildung eines Ferienausschusses (Termin: 25.08.2020)
2.
Entsendung eines BA-Mitglieds in das Beratergremium München Hbf sowie Benennung einer Stellvertretung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
„Kinder und Jugendliche auch in Krisenzeiten nicht vergessen“
Positionspapier des Kreisjugendrings München-Stadt
4.
Missstände im Kapuzinertunnel, Bahn Brücke Hefner Alteneck Straße; Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.1, 20.05)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schwanthaler Straße / St.-Pauls-Straße
8.
Erweiterung der Freischankfläche auf Parkplatzflächen, Jahnstraße 35
9.
Sicherheit für Schulkinder an der Trambahnhaltestelle Isartor
10.
Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung im Gebiet zwischen Isartorplatz, Zweibrückenstraße, Erhardtstraße, Fraunhoferstraße, Klenzestraße, Ickstattstraße, Hans-Sachs-Straße, Müllerstraße, Reichenbachstraße, Frauenstraße bis 30.11.2020 ab 05:30 Uhr aufgrund von Baustellen in der Innenstadt
11.
Planfeststellungsbeschluss zum Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
12.
Abbiegeverbot Thalkirchner Straße Ecke Müllerstraße; Antwortschreiben
13.
Duldung der Lampengirlanden der Gaststätte in der Ehrengutstraße 15, Antwort auf BA-Schreiben vom 27.05.2020 (TOP C 5.8, 20.05)
14.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis für das Aufstellen von Mobiltoiletten am Gärtnerplatz
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist
Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung
bekannt gegeben werden.
Inhalt:
Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung
enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die
Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der
Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für
ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten.
Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe:
(-/-)
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
siehe Beschlussseite
4.
Baugenehmigung für die Nutzungsänderung: Laden mit Gastronomie zu Restaurant für das Objekt Fraunhoferstraße 42
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Zusätzliche Sammelstellen für gebrauchte Christbäume
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Erhöhung des Anteils aus dem Stadtbezirksbudget für BA-eigene Veranstaltungen
2.
Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
3.
Übertragung von BA-Sitzungen im Live-Stream (derzeit nicht möglich)