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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Juli 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Motorworld München, Lilienthalallee 35, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Mehr Sauberkeit am Wedekindplatz

20-26 / T 002243 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Ernennung eines BA 12 Beauftragten für das Allianz-Sportgelände an der Osterwaldstraße / SV Weißblau Allianz München e.V.

20-26 / T 002313 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Quo vadis Corso Leopold?

20-26 / T 002415 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
Vorstellung des Besucherkonzeptes Fröttmaninger Heide
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Grünplanung Bayernkaserne - Erweiterung der geplanten Wasserfläche (siehe auch D.1.1)
2.
„Bürgersaal“ im Neubaugebiet der ehemaligen Bayernkaserne
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 002929 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Neubau einer Wohnanlage (20 WE) mit Tiefgarage, Helmtrudenstraße 4

20-26 / T 001740 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dachaufstockung von Bestandsgebäuden, Kaulbachstraße 54+60a / Königinstraße 61-67, Neubau einer KITA und einer Tiefgarage, Kaulbachstraße 60a / Königinstraße 67 (Vorbescheid)

20-26 / T 001786 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erweiterung und Umbau eines Autohauses, Frankfurter Ring 216

20-26 / T 001906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neubau eines Studentenwohnheims (6 WE) mit Ladenfläche, Leopoldstraße 49

20-26 / T 001907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Antrag für zwei Sitzgelegenheiten vor Gewerbebetrieb, Leopoldstraße 116

20-26 / T 001982 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Vollzug der Baumschutz-VO, Neubau eines Dreispänners mit Duplexgarage und Carport (Haus 1-3), Neurißweg 5

20-26 / T 002166 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Dachausbau des Baudenkmals mit drei Wohneinheiten, Feilitzschstraße 35-35a

20-26 / T 002169 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Vollzug der Baumschutz-VO, Kampfmittelräumung und Abgrabung der anthropogenen (schadstoffbelasteten) Auffüllung, Heidemannstraße 164

20-26 / T 002176 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen, ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12391

20-26 / T 002405 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Bayernkaserne 1. Bauabschnitt A. Neue Münchner Mischung für städtische Flächen Antrag Nr. 20-26 / A 00107 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.06.2020 B. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) C. Bauträgerauswahl der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (In-House-Vergaben) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 20-26 / A 00107 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00280 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beginn der Vergabe der Grundstücksflächen in der ehemaligen Bayernkaserne durch Festlegung des Aufteilungsplans der Wohnbauarten und Zielgruppen für den Gesamtbereich des 1. Bauabschnitts (BA) und In-House-Vergaben von vier der acht Bauquartiere des 1. BA an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG München und GEWOFAG Inhalt - Behandlung des Antrages der Stadtratsfraktionen SPD/Volt und die Grünen/Rosa Liste vom 05.06.2020, Änderung der in Wohnen in München VI für die städtischen Wohnbauflächen festgelegten Anteile der Wohnbauarten der Münchner Mischung - Ausführliche Darstellung der Verteilung der Wohnbauarten und der Zielgruppen auf die insgesamt acht Bauquartiere des 1. BA mit einem Baurecht für ca. 1.450 Wohneinheiten (Aufteilungsplan) - Darstellung der an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu vergebenden Grundstücksflächen mit einem Wohnbaurecht von rund 69.500 m² Geschossfläche für ca. 750 Wohneinheiten einschließlich der Sonderwohnformen und Wohngruppen und zuzüglich der Geschossflächen der Nichtwohnnutzungsanteile und Gemeinbedarfs­einrichtungen (In-House-Vergaben) - Darstellung einer Vielzahl von mit der Bebauung der ehemaligen Bayernkaserne verbundener Besonderheiten, insbesondere hinsichtlich der Grundwassersituation, der Mobilitätsmaßnahmen und der Nichtwohnnutzung. usw.
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.4.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020

  • 14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 18416 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einreichung eines Förderantrags für ein Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inne­ren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) Dringlichkeit: Für die Einreichung des Förderantrags wird zwingend ein Beschluss des Stadtrats vor dem 20.05.2020 benötigt, der die Stadtverwaltung berechtigt, den Antrag beim Fördermittelgeber einzureichen. Für die Annahme des Förderantrags zur Entscheidung beim Fördermittelgeber ist ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, der die Finanzierung des Eigenanteils sicherstellt. Erst durch Zustimmung des Stadtrates zum Förderprojekt ist eine Einwerbung der Fördermittel in Höhe von bis zu 7,15 Mio. Euro für die Landeshauptstadt München möglich. Anträge:........ Inhalt: Kooperative Bewerbung der Landeshauptstadt München .... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 11 Mio. € (2021 - 2025) 2021 – 1,65 Mio. €, 2022 – 2,75 Mio. €, 2023 – 2025 – jährl. 2,2 Mio. € Gesamterlöse: bis zu 7,15 Mio. € (2022 - 2026) 2022 – 1,0725 Mio. €, 2023 – 1,7875 Mio. €, 2024 – 2026 – jährl. 1,43 Mio. € Die förderfähigen Gesamtkosten des Modellprojekts, die durch die drei Städte beantragt werden, betragen gemeinsam für alle Städte bis zu 31,5 Mio. Euro. Der Anteil der Landeshauptstadt München beträgt bis zu 11 Mio. Euro. Davon ist eine maximale Förderung von 65% (bis zu 7,15 Mio. Euro) möglich. Die restlichen Projektkosten in Höhe von 35 % (bis 3,85 Mio .Euro) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Höhe der förderfähigen Gesamtkosten wird durch den Fördermittelgeber anhand des Konzepts festgelegt. Die Projektlaufzeit beträgt 5 Jahre (60 Monate), beginnend mit dem Zugang des Förderbescheids (voraussichtlich Sept./ Okt. 2020). Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlusstext Ortsangabe: (-/-)
2.
(U) Zur Bebauung des Jahngeländes an der Freisinger Landstraße (Bebauungsplanentwurf Nr. 2113) "Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!" Petition der "Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann" Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann

20-26 / V 00404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Petition zum Erhalt der Traditionsgaststätte und der alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann. Inhalte Petition mit Begründung der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Beteiligung des Bezirksausschusses 12. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Über das Ergebnis der Prüfung, mit welchen Inhalten die Planung im Bereich Freisinger Landstraße östlich und damit auch für das Flurstück Nr. 548/3 fortgeführt wird, kann dem Stadtrat erst zu gegebener Zeit, spätestens jedoch im Rahmen des Billigungsbeschlusses, berichtet werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Vorschlag der Petition zu prüfen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Die Verwaltung wird beauftragt, den Initiatoren der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zur Bebauung des Jahngeländes an der Freisinger Landstraße (Bebauungsplanentwurf Nr. 2113) „Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!“ Petition der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“. Ortsangabe Freimann, Stadtbezirk 12-Schwabing Freimann, Jahngelände, Freisinger Landstraße
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019

20-26 / V 00762 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989 Ortsangabe: -/-
4.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -


20-26 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020 Inhalt Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt. 3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken 4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen. usw
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 – Entwicklungscampus Königinstraße -, Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00427

20-26 / T 002179 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019

  • 14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten. Inhalte In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Brannt­straße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungs­prozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden. Gesamtkosten/ - erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksich­tigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft. Gesucht werden kann im RIS auch nach AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Schwabinger Sommer in der Stadt: 120 Künstler*innen mit 30.000 Euro unterstützen

20-26 / T 002407 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Zeitlos“ Kurzfilmprojekt „Zeitlos“ vom 15.-18.07.2020 1.800,00€; Az. 0262.0-12-0391

20-26 / V 00734 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Kurzfilmprojekt „Zeitlos“ vom 15.-18.07.2020 der Initiative „Zeitlos“ in Höhe von 1.800,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020 2.500 €, AZ: 0262.0-12-0392

20-26 / V 00755 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020 für die Isarlust e.V. in Höhe von 2.500 €.
3.
Anhörungen
1.
Budgetantrag Blütenring e.V.; neuer Budgetposten, Reduzierung des Eigenmittelbeitrags und Verringerung des Zuwendungsbetrags

20-26 / T 002427 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Gaststätte, Situlistraße 54

20-26 / T 001693 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fortführung einer Gaststätte, Leutkircher Straße 1

20-26 / T 002423 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Grünplanung Bayernkaserne, Erweiterung der geplanten Wasserfläche

20-26 / T 002224 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Grundwasseranstieg Osterwaldstraße und Nebenstraßen

20-26 / T 002335 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Begrünung der Tunneleinfahrt und -ausfahrt an der Ungerer / Brandenburgerstraße, Südseite des Nordfriedhofes

20-26 / T 002334 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Lotte-Branz-Straße 3

20-26 / T 001883 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates vom 16.06.2020 zur Entmunitionierung des Grundstückes Zwergackerweg 3

20-26 / T 002223 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelastung durch Anlieferungen, Leopoldstraße 79

20-26 / T 002253 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Genehmigter Fällungsantrag, Wilhelmstraße 9

20-26 / T 002420 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 00632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
2.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

20-26 / V 00431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“ Inhalt Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam) (voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in 2022-2024, 61.513,33 € in 2025 ) Gesamterlöse: 686.950 € (überproportionale Abschlagszahlung in 2021, Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025, Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende) Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht. WEITER SIEHE VORLAGE
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Eltern-Informationen in „einfacher Sprache“

20-26 / T 002186 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Planungsbeteiligung, Integrierte Einrichtung Bayernkaserne
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 002474 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne

20-26 / T 002988 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing Die Wertebank – geteilte Werte in der Nachbarschaft vom 15.07.2020-14.07.2021 600,00€, AZ: 0262.0-12-0389

20-26 / V 00689 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Wertebank – geteilte Werte in der Nachbarschaft vom 15.07.2020-14.07.2021 für die QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing in Höhe von 600,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Regenbogen Wohnen gGmbH Küchensanierung vom 09.-14.07.2020 45.164,07€; Az. 0262.0-12-0390

20-26 / V 00727 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Küchensanierung vom 09.-14.07.2020 der Regenbogen Wohnen gGmbH in Höhe von 3.010,94€.
3.
Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021

20-26 / T 002126 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sag deine Meinung vom 21.-28.09.2020 2.125,62€; Az. 0262.0-12-0393

20-26 / V 00829 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für den Workshop Sag deine Meinung vom 21.-28.09.2020 vom Feierwerk e.V. in Höhe von 2.125,62€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Tafel e.V. Neue Verteilstelle an der Grusonstraße 21, Michaelskirche vom 29.06.-03.07.2020 5.587,90 €, AZ: 0262.0-12-0394

20-26 / V 00851 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Münchner Tafel e.V. für die neue Verteilstelle an der Grusonstraße 21, Michaelskirche vom 29.06.-03.07.2020 in Höhe von 5.587,90 €.
3.
Anhörungen
1.
Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00611

20-26 / T 002325 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Abfalleimer in der Burmesterstraße

20-26 / T 001512 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Öffentliche Toiletten an der Alten Heide

20-26 / T 002244 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Erhalt des Tennisparks St. Florian

20-26 / T 002329 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Stellplatz für Gemüse- und Eierverkauf in der Alten Heide einrichten

20-26 / T 002180 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße

20-26 / T 002311 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Temporäre Fußgängerzone vor St. Ursula

20-26 / T 002417 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, Am Ausbesserungswerk

20-26 / T 001983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Schließung eines Teils der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße

20-26 / T 001782 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Keine Sommerstraße in der Feilitzschstraße

20-26 / T 002023 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Parzivalstraße - eine Straße mit viel Potenzial im Sinne einer nachhaltigen, urbanen Lebensqualität

20-26 / T 002024 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Sperrung der Parkbucht, Wilhelmstraße 23

20-26 / T 002236 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgeranliegen a) Tempo 30 in der Herzogstraße b) Feuerwehrzufahrt Herzogstraße 18

20-26 / T 002242 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Einfahrt Mittlerer Ring / Einmündung Lyonel-Feininger-Straße

20-26 / T 002245 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Baustellen und Halteverbotszonen in der Mandlstraße

20-26 / T 002328 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Keine Sommerstraße in der Occamstraße

20-26 / T 002419 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Verkehrsbetrachtung Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020

20-26 / T 001527 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Maßnahmen der Unfallkommission, Hinweisbeschilderung und Markierung, Lyonel-Feininger-Straße / Schenkendorfstraße

20-26 / T 001697 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
COVID 19 Untersuchungsstelle, Georgenstraße

20-26 / T 001781 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sperrung des Biedersteiner Tunnel am 29.06.2020

20-26 / T 001925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes, Siegfriedstraße 20

20-26 / T 002422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Feuerwehrzufahrt in der Fröttmaninger Straße

20-26 / T 002426 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Stromprojekt der Stadtwerke München, Schwarzhauptstraße

20-26 / T 001698 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Information zur Bauabwicklung, Lilienthalallee

20-26 / T 001802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge


20-26 / V 00606 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Som­merpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*in­nen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten. Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden. Inhalt Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
4.
Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436

20-26 / T 002178 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten