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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. August 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion

20-26 / T 003454 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
1.
Bürgerbeteiligung in München, Handbuch und Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren

20-26 / T 002992 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zugeschickt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07695 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020

20-26 / T 003530 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Nutzungsänderung, Wohnung und Laden zu Praxis (EG) sowie Pferdestall zu Wohnung (RGB), Clemensstraße 24

20-26 / T 002978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bebauungsplan der Gemeinde Unterföhring für das Grundstück nördlich der Mitterfeldallee, westlich der Dieselstraße und südöstlich des Schulcampus

20-26 / T 002991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Carl-Orff-Bogen

20-26 / T 003493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag für eine Sitzbank vor Gewerbebetrieb, Max-Bill-Straße 7

20-26 / T 003595 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen, ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12391

20-26 / T 002405 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes

20-26 / T 003153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung / Erhaltungssatzungen, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00374

20-26 / T 003328 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e.V. Komödie mit Livemusik „Was ihr wollt“ am 26./27.08.2020 1.593,75 € Az.0262.0-12-0396

20-26 / V 01030 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "Komödie mit Livemusik „Was ihr wollt“ am 26./27.08.2020" des Theater für die Jugend e.V. in Höhe von 1.593,75 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lillys Bus“ LILLYS BUS vom 03.09.-21.10.2020 1.569,00 € Az.0262.0-12-0395

20-26 / V 01029 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Maßnahme "LILLYS BUS vom 03.09.-21.10.2020" der Initiative „Lillys Bus“ in Höhe von 1.569,00 €.
3.
Bestellung einer städtischen Leistung Buchung der Künstlerinnen und Künstler für die Wanderbühne am 15.08.2020 auf dem St.-Nikolaus-Platz Beantragter Zuschuss: 3.500,00 €

20-26 / T 003506 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Schank-und Speisewirtschaft, Occamstraße 7

20-26 / T 003596 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Potsdamer Straße 4

20-26 / T 003093 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Moltkestraße 12

20-26 / T 003222 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Osterwaldstraße 102

20-26 / T 003385 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Tivolistraße

20-26 / T 003445 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Entscheid des Oberbürgermeisters, Silvester-Feuerwerk: Nein Danke, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16208

20-26 / T 003040 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Nachträgliche Unterrichtung über gefällte Gefahrenbäume

20-26 / T 002993 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 00632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Farbige Markierung des Fahrradwegs an der Leopoldstraße im Bereich der provisorischen Bushaltestellen für den U-Bahn-Ersatzverkehr

20-26 / T 003857 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Osterwaldstraße 144 für den Schülerverkehr zum Allianz Sportzentrum

20-26 / T 003582 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Gefahrenstelle Situlistraße, BAB-Auffahrt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07698 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 10.03.2020

20-26 / T 002983 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16820

20-26 / T 003154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus 181), Empfehlung Nr. 14-20 / E 02786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18094

20-26 / T 003155 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Parkraummanagement Alte Heide

20-26 / T 003467 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Absolutes Haltverbot, Anni-Albers-Straße (Nordseite) – Höhe Oskar-Schlemmer-Straße

20-26 / T 003653 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Beschilderung des Bauhausplatzes als Fußgängerzone

20-26 / T 003654 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Absolutes Haltverbot, Leopoldstraße 182-184

20-26 / T 003655 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Einrichtung einer Ladezone, Alfred-Arndt-Straße (Westseite)

20-26 / T 003656 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Freisinger Landstraße 2

20-26 / T 003666 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

  • 20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 Inhalt Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können. 4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Quartiersgarage Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen Stellplätze multimodale Mobilitätskonzepte Ortsangabe (-/-)
2.
Straßenbaumaßnahme Heidemannstraße (zwischen Freisinger Landstraße und Schlößlanger)

20-26 / T 003341 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kreuzungssanierung Ingolstädter Straße / Frankfurter Ring

20-26 / T 003342 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwort der Verwaltung, Bürgeranliegen „Parksituation in der Max-Bill-Straße“

20-26 / T 003505 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten