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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020" vom 05.07. - 20.12.2020 vom Queerfeministischen Netzwerk München in Höhe von 2.683,34 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für Theater für ALLE auf öffentlichen Plätzen vom 07.07. - 30.09.2020 vom Hofspielhaus GmbH in Höhe von 9.960,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für Sommer in der Stadt- wir verbringen unsere Ferien im Lehel von 27.07.2020 bis einschließlich 28.08.2020 für die St. Anna im Lehel e.V. in Höhe von 3.161,44 €.

siehe Beschlussseite

Anlass: Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung bekannt gegeben werden. Inhalt: Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten. Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ergebnisse Gesucht werden kann im RIS auch nach: Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen- Ausgleichsinstrumente, Regionales Ortsangabe: (-/-)

Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit

Anlass Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Som­merpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*in­nen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten. Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden. Inhalt Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517) wurde das Baureferat mit der Realisierung der Hauptbauphase der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels und der Realisierung der zusätzlichen Leistungen der Deckenertüchtigung des Blocks 34 (Tunneldecke unter dem Prinz-Carl-Palais) beauftragt. Hierin wurde auf die gesonderte Ausführungsgenehmigung für den technischen Innenausbau hingewiesen. Inhalt - Sachstand des Projektes - Bauablauf, Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Ausführungskosten für den technischen Innenausbau des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 31.100.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Realisierung des technischen Innenausbaus des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation mit Ausführungskosten in Höhe von 31.100.000 Euro wird zugestimmt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Tunnel - Sicherheitsnachrüstung - Planungsworkshop Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest