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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. August 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ratstrinkstube im Münchner Rathaus, Marienplatz 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Sommer in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Künstler*innen aus der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in der Corona-Krise unterstützen
Antrag des Unterausschusses KJS vom 31.07.2020
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Perspektive VBI e.V.
Nachbetreuungsplatz vom 23.10.2020 - 30.07.2021
1.650,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für einen Nachbetreuungsplatz vom 23.10.2020 - 30.07.2021 vom Verein Perspektive VBI e.V. in Höhe von 1.650,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Balkanet e.V.
Ausstellung Gedenkraum für Srebrenica vom 11.07. - 11.12.2020
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Ausstellung Gedenkraum für Srebrenica vom 11.07. - 11.12.2020 vom Verein Balkanet e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Notnagel"
Projekt "Notnagel" vom 01.09. - 31.12.2020
453,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Notnagel" vom 01.09. - 31.12.2020 von der Initiative "Notnagel" in Höhe von 453,00 Euro.
4.
Gestaltung der Sommerstraße "Am Glockenbach"
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Flexible Nutzung von Gastschulanträgen und Sprengelgrenzen, Bürgeranliegen
2.
Tango ist Gesund.Tango braucht Raum, Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Neugestaltung des Bereichs Auen-/Ickstatt-/Westermühl-/Deutingerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 14.07.2020
- vertagt aus der Sitzung am 21.07.2020
2.
Gefahr für Fußgänger und Radfahrer in der Unterführung (Untergang) am Reichenbach-Kiosk, Antrag der CSU-Fraktion vom 26.07.2020
3.
Erhardtstraße: Umwandlung von Mischparken in Anwohnerparken, Antrag der CSU-Fraktion vom 27.07.2020
4.
Mülleimer Thalkirchnerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 28.07.2020
5.
Versetzung der Verkehrsschilder Thalkirchner-/Einfahrt Müllerstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 28.07.2020
6.
Schanigarten für die Gaststätten in der Fraunhoferstraße, Antrag der CSU-Fraktion vom 14.08.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Rumfordstraße 8
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Referat für Stadtverbesserung"
Aktionstag "100 Meter Zukunft - Temporäre Neuordnung der Schwanthalerstraße" am 23.08.2020
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Aktionstag "100 Meter Zukunft - Temporäre Neuordnung der Schwanthalerstraße" am 23.08.2020 von der Initiative "Referat für Stadtverbesserung" in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 01.08. - 30.10.2020
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 01.08. - 30.10.2020 von der Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
FanRun GmbH
Urbanian Run auf der Theresienwiese bis Oktober 2020
7.857,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Urbanian Run auf der Theresienwiese bis Oktober 2020 von der FanRun GmbH in Höhe von 7.857,00 Euro.
4.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung
Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Superblock"
Aktionstag Initiative "Superblock" am 03.10.2020
870,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0361
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für den Aktionstag Initiative "Superblock" am 03.10.2020 von der Initiative "Superblock" in Höhe von 870,00 Euro.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Einrichtung des Kulturprojektes „InsideOut“ auf der Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Augsburgerstraße / Ecke Thalkirchner Straße
2.
Einrichtung von drei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Mittererstraße, auf der östlichen Fahrbahnseite (Einmündung Bayerstraße)
3.
Errichtung einer Ladezone, Klenzestr. 54
4.
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates,
Parken in der Rothmundstraße 3 bis 5
5.
Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
Geschwindigkeitsreduzierung in der Fraunhoferstraße - Verkehrsversuch mit zweistufigem Aufbau; weitere Anordnung ein Jahr nach Umsetzung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Errichtung von Sitzgelegenheiten vor einem Dienstleistungsbetrieb, Adlzreiterstr. 19
2.
Errichtung einer Sitzgelegenheit vor einem Dienstleistungs- und Einzelhandelsbetrieb, Häberlstr. 14
3.
Konzept Essensausgabe für Menschen in prekären Lebenslagen ab Herbst auf der Theresienwiese
4.
Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsfläche im Vorfeld des Hotels Königshof, Karlsplatz 25
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Nächtlicher Lärm am Spielplatz Am Glockenbach; Bürgeranliegen
2.
Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Isartalstraße / Auenstraße; Bürgeranliegen
3.
Beschwerde Theresienwiese, Mozartstr./Esperantoplatz; Bürgeranliegen
4.
Zukunft der Fraunhofer Straße; Bürgeranliegen
5.
Antrag Fahrradstellplätze Kreuzung Jahnstraße / Am Glockenbach / Baumstraße, Bürgeranliegen
6.
Antrag Radlständer in der Reichenbachstr. 47, Bürgeranliegen
7.
Nutzung der Theresienwiese - Wochenmarkt, Bürgeranliegen
8.
Antrag diverser Alkoholverbote Reichenbachbrücke, Kapuzinerstr./Baldeplatz, Aral-Tankstelle, Isar
9.
Erweiterte Freischankflächen im Innenstadtbereich und der daraus resultierende Wegfall von Parkplätzen; Bürgeranliegen
10.
Verbesserungsvorschläge für den Zustand am Isarkraftwerk 3, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 21.07.2020
11.
Schanigarten in der Fraunhoferstraße
12.
Anwohnerparken Erhardtstraße, Bürgeranliegen
13.
Vorschlag zur Eindämmung der Feiern am Gärtnerplatz - Sprinkleranlage, Bürgeranliegen
14.
Lärmaufkommen Straßenverkehr: Lindwurmstraße / Goetheplatz / Goethestraße im Bereich der Kliniken, Bürgeranliegen
15.
Gehweg in der Pestalozzistr. 16-32, Bürgeranliegen
16.
Lärmbelästigung Kühlfahrzeuge Schlachthofgelände, Bürgeranliegen
17.
Nächtlicher Lärm Reichenbachstraße/ -brücke, Bürgeranliegen
18.
Antrag auf Markierung der Tempo 30 Zone um den Gärtnerplatz, Bürgeranliegen
19.
Hoher Parkraumdruck im Lizenzgebiet Gärtnerplatz - Lösungsansatz, Bürgeranliegen
20.
Beschwerde über nächtliches Chaos am Gärtnerplatz
21.
Prostitution und Drogenhandel in der Schillerstraße, Bürgeranliegen
22.
Kleinere Straßen im Glockenbachviertel in reines Anwohnerparken umwandeln, Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung für die Aufstellfläche Schwanthalerstraße 74 mit signalisierter Querungsmöglichkeit
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Pestalozzistraße 60 - 62, Vorbescheid
Neubau eines Informationszentrums für Friedhofs- und Bestattungskultur sowie Erweiterung und Aufstockung der Straßenmeisterei mit Tiefgarage
2.
Maistraße 8, TEKTUR
Dachgeschoss-Ausbau zu zwei Wohneinheiten sowie Errichtung eines Außenaufzugs
3.
Adlzreiterstraße 26
Teilung einer großen Wohnung in zwei kleinere Wohnungen
4.
Landwehrstr. 75, TEKTUR
Neubau eines Gebäudes mit 151 Serviced Apartments und Tiefgarage (41 Stpl.)
5.
Baaderstr. 58
Aufstockung und Erweiterung
6.
Thalkirchner Str. 1
Erweiterung der Freischankfäche (nur Fläche, nicht Sitzplatzkapazität)
7.
Mozartstr. 4, Vorbescheid
Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
8.
Waltherstraße 32, Vorbescheid
Umbau und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
9.
Landwehrstr. 3
Nutzungsänderung: Boardinghaus zu Wohneinheiten, Dacherneuerung und -ausbau, Anbau von Balkonen
10.
Ehrengutstr. 1a, TEKTUR
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage / Ergänzung: 1 Büroeinheit im EG
11.
Hans-Sachs-Straße 9
Nutzungsänderung eines Lokals (EG) und von Kellerräumen (UG) zu Laden und Wohnung (EG) sowie Gewerbe (UG)
12.
Adolf-Kolping-Straße 1
Genehmigung des bestehenden Wirtsgartens sowie Erweiterung der Freischankfläche
13.
Holzstraße 19, VORBESCHEID
Nutzungsänderung mit Werbeanlage im EG
14.
Goethestraße 38
Nutzungsänderung: Keller / Lagerraum zu Lebensmittel-Verkaufsladen
15.
Geyerstraße 52
Errichtung einer Freischankfläche mit abnehmbarem Sonnensegel
16.
Bayerstraße 7a
Nutzungsänderung zu Nagel-, Fuß-, Haar- und Körperpflege mit Food- und Non-Foodartikeln
17.
Goethestraße 74
Erweiterung des Sportwettbüros um Büro- und Lagerflächen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bob-van-Benthem-Platz 1 / Kohlstraße 6
Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts in die Denkmalliste
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag Lessingstr. 9
2.
Baumfällungsantrag Museumsinsel 1
3.
Baumfällungsantrag Dreimühlenstraße 2 + 4
4.
Baumfällungsantrag im Rahmen des Bauvorhabens Landwehrstraße 3 (s. TOP B 3.1.9)
5.
Baumfällungsantrag, Schmellerstraße 21
6.
Baumfällungsantrag, Kapuzinerstraße 26
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Schattenplätze an der Isar, Neupflanzung von Bäumen; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
2.
Anhörung zu einer Änderung der BA-GeschO (Antrag des BA 21)
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Bewertungen der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder; Antwortschreiben zum Antrag 14-20 / A 05815 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2019
4.
Grünpatenprojekt Schillerstraße 31 - Bestellung einer städtischen Leistung
5.
Abbau eines Fußballtores Bolzplatz Grünanlage Schmellerwiese
6.
Temporäre Kunstaktion Skulptur "Giant of Salt" auf dem Stephansplatz vom 15.09. bis 15.11.2020
7.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15788
8.
Schreiben des KVR bzgl. des Fahrradwegs auf der Reichenbachbrücke, Zeichen 20.06 B 5.6
9.
Toiletten im öffentlichen Raum, Grünanlage Nußbaumpark, Kurzprotokoll zu Termin am 06.07.20
10.
Querungshilfe für Fußgänger auf der Nordseite der Hackerbrücke
11.
Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung in der Kapuziner-, Tumblinger-, Lindwurm- und Zenettistraße vom 23.07. bis 31.12.2020 an Werktagen ab 05:30 Uhr
12.
Dringlichkeitsantrag - Verlegung der Demonstration "Freedom Jam"
13.
Auswirkungen des 24h-Shops der Tankstelle an der Kapuzinerstraße 46, Antwort auf Bürgeranliegen
14.
Aufstellung weiterer Sitzbänke im öffentlichen Raum für die Dauer der Corona-Pandemie
15.
Zustimmung durch Eilentscheidung zu der Veranstaltung „100 Meter Zukunft“ am 23.08.2020 in der Schwanthalerstr. 80-88
16.
Zustimmung durch Eilentscheidung zu der Veranstaltung "Queer Outdoor Cafe" am 15.08.2020 am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
17.
Lärmbelästigungen und Verschmutzungen am Westermühlbach (Seite Geyerstraße) und in der näheren Umgebung, Schreiben einer Bürgerin an das KVR
18.
Bericht über die Erfahrungen der Stadtverwaltung und Polizei zu den neuerlichen Feuerwerksverboten
19.
Einsatzgebiet AKIM, insbesondere Baaderstraße, Baaderplatz, Reichenbachstraße, Thalkirchner Straße/Pestalozzistraße, Auenstraße
20.
Haltverbot in der Baaderstraße 13, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
21.
Mehr Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer in der Schillerstraße, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
22.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, hier: wiederholte Feststellung von geöffneten Toren/Türen an geruchsemissionsrelevanten Anlageteilen im Schlachthof
23.
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km 5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
24.
Feier- und Verkehrssituation an der Isar, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
25.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00551
26.
Leerung und Reinigung der Wertstoffinseln
27.
Umgestaltung des Kapuzinerplatzes, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07308
28.
Pop-up Bike Lanes in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Mehr Platz für Zufußgehende und Radfahrende, um den vorgeschriebenen Abstand einhalten zu können.
29.
Provisorische Radfahrstreifen für die Paul-Heyse-Straße stadteinwärts zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße
30.
Pfandringe an Müllcontainern / Mülleimern anbringen
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Holzstr. 24-26, Vorbescheid
Dachumbau und Aufstockung der Gebäude, Antwortschreiben vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Thalkirchner Str. 23, RGB
Umbau, Antwortschreiben vom Referat Stadtplanung und Bauordnung
4.
Bauvorhaben Paul-Heyse-Straße 21, Antwort der LBK auf die Stellungnahme des BA vom 26.06.2019
5.
Bauvorhaben Corneliusstraße 26, Antwort der LBK auf die Stellungnahme des BA vom 25.05.2019
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Begrünung Herzog-Heinrich-Straße, Antwort des Baureferats
2.
Glasleerung an den Wertstoffinseln, Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München
3.
SWM Nachhaltigkeitsbericht 2019
4.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Bürgerbeteiligung in München, Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
2.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Beschluss vom 24.07.2019; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 14161, Aktionsplan – Maßnahme 7.3: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes
3.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen