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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-2-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wanderzirkus"
Münchens kleinster Wanderzirkus
536,67 € / Az. 0262.0-2-0364
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Initiative "Wanderzirkus" für die Maßnahme "Münchens kleinster Wanderzirkus" in Höhe von 536,67 € vom 17.08.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Schulterschluss UG
Aktion "Kein Zutritt für Extremisten" am 25.09.2020
6.000,00 € / Az. 0262.0-2-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 der Schulterschluss UG für die Aktion "Kein Zutritt für Extremisten" am 25.09.2020 in Höhe von 6.000,00 € vom 28.07.2020.
3
Anhörungen
1.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
(E) Gepflastertes Straßenstück in der Kapuzinerstraße
zu einem Bürgersteig umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03029
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 07.11.2019
-
14-20 / E 03029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Umwandlung des Straßenstücks an der östlichen Seite des
Kapuzinerplatzes in Richtung Tumblingerstraße in eine Gehbahn im Rahmen des
Projektes Tumblingerstraße realisieren.
2.
(E) Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
-
14-20 / E 03045 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Farbliche Kennzeichnung und Ausweitung der Parkflächen für Handwerker
3.
(E) Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
-
14-20 / E 03017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
4.
(E) Private Böllerei im Stadtbezirk verbieten
-
14-20 / E 03047 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Private Böllerei im Stadtbezirk verbieten
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00784
2.
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
Parken in der Rothmundstraße 3 bis 5
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
3.
Thalkirchner Straße II - Anwohnerparkplätze erweitern
4.
„Autofreie Altstadt“ - Parkraumkonzept Innenstadt
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des
Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung einer Lieferzone in der Waltherstraße
6.
Austausch von Lichtsignalanlagen am Beethovenplatz
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Mülleimer am Spielplatz Roecklplatz, Bürgeranliegen
2.
Beschwerdesammlung zur Belagerung und Vermüllung der Isar sowie Belästigung der Anwohner*innen
3.
Drogenszene am Nußbaumpark, Bürgeranliegen
4.
Aufstellen von Sitzbänken gegenüber dem Haupteingang der St. Paulskirche, Bürgeranliegen
5.
Antrag Fahrradstellplätze Kreuzung Jahnstraße / Am Glockenbach / Baumstraße,
Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
6.
Antrag Radlständer in der Reichenbachstr. 47, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
7.
Nutzung der Theresienwiese - Wochenmarkt, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
8.
entfällt
9.
Nächtlicher Lärm Reichenbachstraße/ -brücke, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
10.
Antrag auf Markierung der Tempo 30 Zone um den Gärtnerplatz, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
11.
Beschwerde über nächtliches Chaos am Gärtnerplatz
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
12.
Prostitution und Drogenhandel in der Schillerstraße, Bürgeranliegen
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
13.
Tempo 30 in der Häberlstraße, Bürgeranliegen
14.
Grünflächen der Theresienwiese pflegen, Bürgeranliegen
15.
Ungemütliche Verkehrssituation an der Kreuzung Thalkirchner Straße / Müllerstraße, Bürgeranliegen
16.
Parklizenzinhaber: Ausgleich für umgewandelte Stellplätze, Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Augsburgerstraße 7, Vorbescheid
Aufstockung Rückgebäude und Nutzungsänderung: Schule zu Wohnungen und Laden
2.
Lindwurmstraße 17
Errichtung von Balkonen
3.
Maistraße 14a
Aufstockung und Nutzungsänderung einer Werkstatt zu einem Büro
4.
Klenzestraße 66, Vorbescheid
Aufstockung eines Wohnhauses (VGB), Abbruch eines Gewerbebaus (RGB) sowie Neubau eines Wohnhauses (RGB)
5.
Schillerstraße 30
Erweiterung eines Sportwettbüros
6.
Sonnenstraße 20
Umbau, Sanierung und Teilabbruch eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. bis 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
7.
Bayerstraße 47, Vorbescheid
Teilabbruch eines Hotels sowie Neuerrichtung mit Aufstockung
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bob-van-Benthem-Platz 1 / Kohlstraße 6
Nachtrag des Verwaltungsgebäudes des Europäischen Patentamts in die Denkmalliste
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 23.08.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag, Schmellerstraße 21
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Maistraße 14a
(s. TOP C 3.1.3)
3.
Baumfällungsantrag, Lessingstraße 9
- vertagt aus der Sitzung am 25.08.2020
4.
Baumfällungsantrag, Reisingerstraße 9
- erneut aus der Sitzung am 21.07.2020
5.
Baumfällungsantrag, Tumblingerstraße 21
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
Sitzungstermine 2021
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Unterstützung der pro-aktiven Lernhilfe des Vereins Perspektive e.V.
4.
Entfernung des Zauns und Einrichtung einer Spielstraße beim Kinder- und Jugendhaus KuBu
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Lärmpegelmessung Bereich Thalkirchner Straße, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt
8.
Markierungsarbeiten Fahrrad-Übungsplatz auf der Theresienwiese
9.
Feier- und Verkehrssituation an der Isar, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt auf Bürgeranliegen
10.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zu einem Bürgeranliegen bezüglich Freischankflächen auf Parkplätzen und dem damit verbundenen Wegfall von Parkraum
11.
Meldung der MVG: temporärer eingleisiger Verkehr auf der Linie U3 und U6
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Antrag zur Nutzung des Gebäudes Schubertstraße 8
3.
Vorbescheid Schmellerstraße 16, Neubau eines Rückgebäudes
4.
Verhinderung weiteren Zuzugs, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00518
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
2.
Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00758
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget, 1. Halbjahr 2020