RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.06.2024 08:48:20)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathild-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreiskultur e.V.
Teepee-Projekt ab 01.10.2020
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0365
20-26 / V 01632
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Teepee-Projekt ab 01.10.2020 vom Verein Kreiskultur e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget
Antrag des Vereins SUB e.V.: Umwidmung einer Summe in Höhe von 300,00 € für die Ausstellung „Fenster zum Klo“; ursprünglicher Budgetantrag bewilligt in der Sitzung am 26.05.2020
20-26 / T 006441
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Schaffung von Behindertenparkplätzen im Umfeld der Fraunhoferstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 09.09.2020
20-26 / T 006084
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Gefahrzeichen „Radverkehr“ auf der Südostseite der Isartalstraße auf Höhe Hausnummer 44
20-26 / T 005905
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Drittes Maßnahmenbündel; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
20-26 / T 006574
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorschlag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Glockenbachviertel; Bürgeranliegen
20-26 / T 005942
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung von Radabstellplätzen in der Platenstraße 4, Antrag des ADFC München e.V.
20-26 / T 005956
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Ausweisung der Achse Bavariastraße - Aberlestraße – (Demleitnerstraße) als Fahrradstraße, Bürgeranliegen
20-26 / T 006087
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Holzplatz Umgestaltung: Konzept zur Bürgerbeteiligung
5.
Nicht-Einhaltung ausgewiesener Freischankflächen von Gastronomiebetrieben in der Thalkirchner Straße, Bürgeranliegen aufgenommen in der Sitzung am 22.09.2020
6.
Parken im Dreimühlenviertel, Bürgeranliegen
20-26 / T 006450
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
Sofortiger Ersatz für den Taubenschlag am Hauptbahnhof, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste (wird nachgereicht)
2.
Unterrichtung über Ersatzpflanzungen, Antrag der Baumschutzbeauftragten (wird nachgereicht)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Entwicklungsbericht der Müllsituation an der Isar und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation
2.
Baumpflanzungen in der Tumblinger- und Zenettistraße; Bürgeranliegen
20-26 / T 006591
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Fortführung des Palmengartens auf der Theresienwiese; Bürgeranliegen
20-26 / T 006592
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Anliegen an den BA 2: Gastschulantrag, Anwort auf Bürgeranliegen TOP 20.08 A 5.1
20-26 / T 005621
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Verlängerung der Kunstaktion "BAVARIA" in der Erhardtstraße nahe der Corneliusbrücke bis zum 31.12.2021
20-26 / T 006251
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken
20-26 / B 00391
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Theaterperformance „Wir waren nie weg“ zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats, Eilentscheidung
20-26 / T 005636
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01458
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
9.
Anhörung zum Projekt Karlsplatz 25, Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Stellungnahme vom 25.08.2020, TOP 20.08 B 3.3.4
20-26 / T 005798
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
10.
Alkoholverkauf an der Aral-Tankstelle Kapuzinerstraße/Baldeplatz, Antwort der BI auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP 20.08 B 5.8
20-26 / T 005813
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
Beschilderung der temporären öffentlichen Toiletten am Gärtnerplatz
20-26 / B 00390
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Aufstellung von Dialogdisplays in der Isartalstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP 20.08 B 5.2
20-26 / T 005906
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
13.
Fahrradabstellplätze für Besucher des Deutschen Theaters
20-26 / B 00395
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Versetzung der Verkehrsschilder Thalkirchner-/Einfahrt Müllerstraße
20-26 / B 00615
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Gefährliche Stellen für Fahrradfahrer im Stadtbezirk, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen (vgl. 20.07 B 5.4)
20-26 / T 006086
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
16.
Gefahr für Fußgänger und Radfahrer in der Unterführung (Untergang) am Reichenbach-Kiosk
20-26 / B 00612
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
17.
Schutzstreifen für den gegenläufigen Radverkehr in der Klenzestraße zwischen Gärtnerplatz und Fraunhoferstraße; Antwort auf Bürgeranliegen
20-26 / T 006440
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baugenehmigung zum Bauvorhaben Fraunhoferstraße 27, Neubau Wohn- und Geschäftshaus (Rückgebäude) sowie Aufstockung Dachgeschoss (Vordergebäude) und Teilumbau Tiefgarage
20-26 / T 005940
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Fernwärmeplanung in der Kobellstraße, Anfrage eines Bürgers an die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD
20-26 / T 005976
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Genehmigungsbescheid für das Bauvorhaben Tumblingerstraße 48 VGB
20-26 / T 006219
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00445
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Kapuzinerstraße 26: Genehmigung zur Fällung einer Linde
20-26 / T 005582
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken,
Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
20-26 / T 005797
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Der Grünstreifen in der Frauenlobstraße wird bienen- und anwohnerfreundlich bepflanzt und es werden Bänke aufgestellt.
20-26 / B 00263
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Genehmigungsbescheid für die beantragten Baumfällungen an der Lessingstraße 9
20-26 / T 006157
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Bürgeranliegen: Schattenplätze an der Isar, Antwort des Baureferates
20-26 / T 006224
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Genehmigung von Sportangeboten auf Grünflächen
20-26 / B 00384
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Mülleimer am Westermühlbach
20-26 / B 00282
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen - weiterhin entzogen bis 31.03.2021
20-26 / T 006099
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)