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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Glockenbachspielplatz – Starkstromverteiler; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Schüler-Frei-Raum e.V.
Anschaffung einer Leinwand
157,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Anschaffung einer Leinwand vom Verein Schüler-Frei-Raum e.V. in Höhe von 157,50 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkofer Straße in den Bavariaring; Antrag der CSU-Fraktion vom 25.11.2020
2.
Pilotprojekt - Berliner Kissen als Bremsschwelle vor der Stielerschule
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Umbau der Kreuzung Ruppertstraße / Tumblingerstraße; Projekt-Nr.: 101048
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Reichenbachstraße
2.
Schaffung von Behindertenparkplätzen im Umfeld der Fraunhoferstraße
3.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung:
Errichtung von Fahrradständern auf der Insel zwischen Baader- und Rumfordstraße
4.
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1;
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01509; Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03034 „Anwohnerparkplätze im Viertel“ und Nr. 14-20 / E 03041 „Mehr Anwohnerparken im Stadtviertel“ der Bürgerversammlung am 07.11.2019
5.
Tumblingerstraße (Haus für Kinder)
Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
6.
Standortbegehung für Carsharing-Stellplätze; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Verkehrskontrollen in der Tempo-30-Zone Thalkirchner Straße / Kapuzinerstraße Richtung Sendlinger Tor; Bürgeranliegen
2.
Neues Haltverbot Baaderstraße 13; Bürgeranliegen
3.
Verkehr- und Parksituation am Dreieck Thalkirchner-Müller-Pestalozzistraße; Bürgeranliegen
4.
Platenstraße dauerhaft als Sackgasse ausweisen; Bürgeranliegen
5.
Raser entlang der Auenstraße; Bürgeranliegen
6.
Unfälle auf dem Fahrradweg zwischen Wittelsbacher- und Tierparkbrücke; Bürgeranliegen
7.
Drei Anträge eines Bürgers
• Errichtung von Park und Lademöglichkeiten für elektronische Roller in der Dreimühlenstraße
• Errichtung von Zebrastreifen in der Dreimühlenstraße/Isartalstraße
• Korrektur der Beschilderung in der Isartalstraße
8.
Vorschlag für Umgestaltung Anfang Thalkirchner Straße / Müllerstraße
9.
Gefährliche Situation durch Baustelle an der Kapuzinerstraße; Bürgeranliegen
10.
Verkehrsführung Stephanstraße; Bürgeranliegen
11.
Buslinie an der Auenstraße erweitern; Bürgeranliegen
12.
Belegung von Parkfläche durch die Gastronomie; Bürgeranliegen
13.
Parkplatzproblematik im Dreimühlenviertel; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Schillerstraße 49
Nutzungsänderung im EG: Wohn-, Schlaf- und Badezimmer zu einem Wartebereich für Hotelgäste, Abbruch einer Fensterbrüstung mit Einbau einer Terrassentür
2.
Hans-Sachs-Straße 8
Nutzungsänderung im EG hinsichtlich Gastraumgröße, Entfall der Verkaufsnutzung und Änderung einiger Nebenräume
3.
Sonnenstraße 20, Tektur
Umbau, Sanierung und Teilabbruch VGB eines Gewerbe- und Wohngebäudes mit Nutzungsänderung im 3. - 4. OG von Zahnarztpraxis zu Büroräumen (VGB) sowie Neubau eines Bürogebäudes im Innenhof mit Neuerrichtung der Tiefgarage
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bayerstraße 25;
vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Kapuzinerplatz 2 / RGB;
vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Beschwerde über Hotelneubau in der Lindwurmstraße 35; Bürgeranliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällungsantrag Güllstraße 8
2.
Baumfällungsantrag Hermann-Schmid-Straße 2
3.
Baumfällungsantrag Thalkirchner Straße 110-108; vertagt aus der Sitzung am 24.11.2020
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Gestaltung der Grünfläche zwischen Rumford- und Klenzestraße; Bürgeranliegen
2.
Beleuchtung Dammweg Isar; Bürgeranliegen
3.
Vorschläge zum Nußbaumpark; Bürgeranliegen
4.
Fünf Verbesserungsvorschläge rund um die Dreimühlenstraße; Bürgeranliegen
5.
Toilettenanlage an der Theresienwiese; Bürgeranliegen
6.
Schäden durch Bäume vor dem Anwesen Baaderplatz 2; Bürgeranliegen
7.
Überfüllte Mülleimer am Alten Südfriedhof; Bürgeranliegen
8.
Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer; Bürgeranliegen
9.
Situation rund um Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Südfriedhof; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
4.
Beantwortung der BA-Stellungnahme zu dem Beschluss Nr. 14-20 / V 14256 „Lösungen für‘s Bahnhofsviertel 2: Soziale Einrichtungen rund um den Münchner Hauptbahnhof“
5.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
Mülleimer am Roecklplatz; Antwort auf Bürgeranliegen
8.
Definition Großveranstaltung
9.
Einrichtung von Lieferzonen im Umgriff der Fraunhoferstraße: Müllerstraße in Höhe der Hausnummer 17
10.
Eilentscheidung zur Beschlussvorlage „Modelquartiere in München – Pilotprojekt „City2Share“
11.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
12.
Nächtliche Arbeiten (Schweiß- und Schleifarbeiten) vom 15/16.11.2020 bis 19/20.11.2020 im Bereich Fraunhofer-/Müllerstraße sowie im Bereich Milch-/Wörthstraße / Jahresgenehmigung 2020 für Anlagen des ÖPNV
13.
Parken im Dreimühlenviertel; Antwort auf Bürgeranliegen (vgl. TOP 20.10 B 5.6)
14.
(U) Neubau Hauptbahnhof München
Fahrradparken - Sachstandbericht und weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 00557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00552 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 07576) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung dazu beauftragt, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie die Flächen für die Realisierung von Fahrradabstellanlagen weiter zu untersuchen und die notwendigen Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG durchzuführen sowie im Anschluss dem Stadtrat zu berichten.
Mit Beschluss vom 23.01.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13402) hat der Stadtrat die Stadtwerke München GmbH ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der Landeshauptstadt München mit der DB Netz AG die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 um einen Passus zu ergänzen, worin sich die Deutsche Bahn AG verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride-Stellplätzen zuzüglich Erschließung in Auftrag zu geben. Weitere Flächenpotenziale sollten insbesondere auf dem Grund der Deutschen Bahn AG geprüft werden.
Im Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Referates für Arbeit und Wirtschaft und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 15457) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken dem Stadtrat zeitnah vorzustellen.
Inhalt
Aktueller Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum Fahrradparken Neubau Hauptbahnhof München.
Ergebnisse der Verhandlungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
* Investive Kosten (Baukosten) in 2024 i.H.v. 10,31 Mio. Euro (netto)
* Konsumtive Kosten (Nutzungsentgelt/Miete) in 2029 i.H.v. 211.520 Euro/Jahr
Die Finanzierung soll soweit als möglich über Fördermittel und Stellplatzablösemittel erfolgen.
usw
15.
Hinweisschreiben wegen einer Anwohnerbeschwerde der Bezirksinspektion an den Geschäftsführer der Gaststätte der Klenzestraße 47
16.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
17.
Beschwerde über die Gaststätte in der Klenzestraße 47; Rückmeldung der Bezirksinspektion
18.
Gesamtstädtische Stellungnahme Anschlussbereich Ludwigsbrücken
19.
(U) Saisonale Stadträume
1. Anlass
2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption
3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten
4. Sommerstraßen
5. Parklets
6. Personal- und Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
.........
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00858 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen
von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die
Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung
von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz
durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die
Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich
einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund
stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld
ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde
mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*
innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am
17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter
Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus
2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen
der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen
und Strategien vorgeschlagen.
Inhalt:
Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung
sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung
saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus
den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich
des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen
und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in
ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 €
jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat
muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
20.
(U) Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
Antrag Nr. 14-20 / A 05897 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Gerhard Mayer vom 12.09.2019, eingegangen am 12.09.2019
-
14-20 / A 05897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00852 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00860 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Einrichtung einer neuen Radverkehrsroute zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu prüfen. Um die Radwegeverbindung zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Harras zu verbessern, soll an der Theresienwiese eine direkte Ost-West-Verbindung zwischen den Haupteingängen an der Beethovenstraße und an der Radlkoferstraße/Lipowskystraße realisiert werden.
Inhalt
Die Anforderungen an die Ausweisung einer Radverkehrsroute über die Theresienwiese können nach Prüfung geltender Bestimmungen und spezifischer Gegebenheiten hinsichtlich der Nutzung des Areals der Festwiese nicht erfüllt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Aus Gründen des Denkmalschutzes und der Baustellensicherheit im Zuge des Oktoberfestauf- und abbaus kann weder eine attraktive, ganzjährig befahrbare noch eine temporär nutzbare Radverkehrsroute als Querung über die Theresienwiese eingerichtet werden. Das Teilstück der Route Sendlinger-Tor-Platz – Harras ist in diesem Abschnitt entlang des Bavariarings und der die Theresienwiese hier säumenden Allee-Beziehungen bei nur marginalem zusätzlichem Zeitaufwand nutzbar. Die Radverkehrsverbindung soll künftig bei Herstellung entsprechender Infrastrukturen in der Lindwurmstraße gestärkt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehr, Radverkehrsroute, Theresienwiese
Ortsangabe
Theresienwiese, Stadtbezirk 02, Stadtbezirk 06, Stadtbezirk 08
21.
Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01836
22.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial.
Inhalt
Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) für die Jahre 2020 - 2024
3.
Baugenehmigungsbescheid, Reichenbachstraße 13
4.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
5.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
Fortführung des Palmengartens auf der Theresienwiese; Antwort auf Bürgeranliegen
2.
Installation von Trinkbrunnen für den Sommer 2020 auf der Theresienwiese
3.
Mülleimer Thalkirchnerstraße
4.
Kreative Nutzung der Theresienwiese - Streetball Courts
5.
Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge ab 05:30 Uhr (gültig bis 31.05.2021)
6.
Störungen bei Laubarbeiten auf dem Alten Südlichen Friedhof, Antwort auf Bürgeranliegen
7.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
8.
Wertstoffinseln und Unterflurcontainer - Präsentation zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse am 25.11.2020
9.
(U) Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share"
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Ableitung von Handlungsempfehlungen
Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
Antrag Nr. 14-20 / A 06509 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen
Antrag Nr. 14-20 / A 06613 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 27.01.2020, eingegangen am 27.01.2020
Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.09.2019
Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 03.12.2019
Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07450 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020
Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018
Betreff aufgrund Kapazitätsgrenzen nicht vollständig.
-
14-20 / A 06509 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07190 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07450 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02212 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03021 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.07.2016 (Vorlage Nr. 14-20 / V 06313) wurde die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – beauftragt, sich am Forschungsprojekt City2Share über den gesamten Projektzeitraum vom 01.05.2016 – 30.04.2020 zu beteiligen. Das Projekt wurde im Rahmen des Förderprogramms „Erneuerbar Mobil“ des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gefördert. Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde hierbei die Federführung für die Abstimmung der Maßnahmen, die Einbindung anderer Referate, die Evaluierung sowie die Prüfung der Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Quartiere übertragen. Der vorliegende Bericht beschreibt die Erkenntnisse des Förderprojekts und leitet Handlungsempfehlungen für das Stadtgebiet ab.
Inhalt
Die für den Beschluss relevanten Erkenntnisse aus der Projektdurchführung und der Projektevaluation werden vorgestellt. Darauf basierend werden Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen für die Übergangsphase bis zur Fertigstellung der relevanten Strategie- bzw. Umsetzungsbeschlüsse gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die im Projekt temporär eingerichteten Maßnahmen (Mobilitätsstationen, Mikrologistik-Standorte, Sensoriklösungen, Parkgebührenerhöhungen) bis zur Fertigstellung entsprechender stadtweiter Strategien (Shared Mobility Strategie, Strategie Wirtschaftsverkehr, Strategiebeschluss Parken, Digitalisierungsstrategie) fortzuführen. Es ergeht der Auftrag an die Stadtverwaltung, die temporären Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Zenettiplatz dauerhaft umzuwidmen.
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen; Information an alle Bezirksausschüsse