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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. April 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verschmutzung des Walter-Hopf-Weges
2.
Dank an den BA für die gute Zusammenarbeit
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
1.1
Zinckgrafstr. 3, 1 Tanne
1.2
Haderungstr. 5, gem. BaumbestandsplanNr.: 05-5680
1.3
Wastl-Witt-Str. 4b, 1 Fichte
2.
Gräfelfinger Str. 134, 1 Kiefer
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Betriebshof Waldfriedhof , 1 Weide, 1 Eiche
2.
Waldfriedhof, 1 Tanne, 1 Eiche
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
1.
UA Kinder/ Schule/Sport
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Baumgraben statt nicht mehr benötigter Bushaltestelle vor Würmtalstraße 126 (Frau Bristot)
2.
Schautafeln Gehölzlehrpfad im Landschaftspark Laim-Hadern-Pasing, Bautafeln im geplanten Baumlehrpfad Kriegerheimstraße (Frau Bristot)
3.
Einzäunung des Spielplatzes an der Sauerbruchstraße (Frau Dr. Unterberg)
6.
Entscheidungsfälle
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Grundschule Canisiusplatz 2, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes, Protokoll der Auftaktbesprechung mit Schulleitung (Schul- und Kultusreferat, 04.03.2005)
2.
Trambahnlinien 18 und 19 (MVG, 16.03.2005)
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Veranstaltung am Max-Lebsche-Platz, Haderner Dorffest (Baureferat, 23.02.2005)
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Amarellenweg (Sozialreferat, 30.07.2004)
8.
Anhörungsfälle
1.
Neubau eines Büro- und Laborgebäudes für Forschungs- und Entwicklungszwecke mit TG ( Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.03.2005)
2.
19. Haderner Dorffest vom 29.04. - 08.05.2005 auf dem Max-Lebsche-Platz (KVR, 11.03.2005)
3.
Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten (Frau Bürgermeisterin Dr. Bukert, 17.03.2005
4.
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Fürstenrieder Str. 278 a und b (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.03.2005)
5.
Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht (Baureferat, 21.03.2005)
6.
Bebauungsplan Nr. 9, Ortsmitte, Gemeinde Neuried (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21.03.2005)
9.
Antworten der Stadt
1.
Öffentliche städtische Einrichtungen im Bebauungsplan 1817 (Stiftsbogen), BA-Antrag Nr. 02-08/B 42 vom 10.01.2005 (Schul- und Kultusreferat, 22.02.2005)
2.
Erweiterung der PKW-Parkplätze rund um den Lorettoplatz, BA-Antrag Nr. 2547 vom 08.11.2005 (KVR, 15.03.2005)
3.
Umbenennung Wohnanlage Ludlstraße; BA-Antrag Nr. 2674 vom 13.12.2004 (Sozialreferat, 10.03.2005)
4.
Bebauung der Sauerbruchstraße / Prälat-Wellenhofer-Straße, Anfrage aus der BV vom 07.10.2004 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.10.2004)
5.
Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2005 (Direktorium, 03.03.2005)
6.
Übermittlung sensibler Einrichtungen an alle Mobilfunkbetreiber (Referat für Gesundheit und Umwelt, 11.03.2005)
7.
Versetzung des BA-Schaukastens Großhaderner Str. (Kommunalreferat, 07.03.2005)
8.
Gartenbauverein München-Großhadern e.V. "Naturlehrpfad", Antrag auf Förderung im Rahmen des Förderprogramms "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.03.2005)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Bundesautobahn A 96 Lindau-München, Berechnung des Verkehrslärms an der BAB A 96 (Autobahndirektion Südbayern, 23.02.2005)
11.
Verschiedenes
1.
München - Der Wirtschaftsstandort; Fakten und Zahlen 2005
2.
Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus 2005; 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz 27.01.2005 (BA 3, 27.01.2005)
3.
Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Gewalt und Extremismus "Münchner Bürgerinnen solidarisch mit Wundsiedel" Sternfahrt von München nach Wundsiedel (BA 3, 07.03.2005)
4.
Rettung der Euro-Skate-Halle in der Leopoldstraße 250 (Arbeitsgruppe buhlstraße, 07.03.2005), (BA 1, 18.03.2005)
5.
Umleitung des Transitschwerlastverkehrs auf den Autobahnring (BA 7, 08.03.2005)
6.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
7.
Vollversammlung
7.1
Gefasste Beschlüsse
7.1.1
am 26.01.2005 Bau barrierefreier Wohnungen in den Unterkunftsanlagen der Landeshauptstadt München; Produkt 4.1.5 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsgrammes 2004-2008, Investitionsliste 1 bei Unterabschnitt 4351, Maßnahmen-Nr. 7620 um 750.000€
7.1.2
am 23.02.2005 Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/3; Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße
7.2
Referentenanträge
8.
Senatsbeschlüsse
8.1
Gefasste Beschlüsse
8.1.1
Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005 Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen (Ziffer 3 des Antrages)
8.1.2
Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.1.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2005 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1817 Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, Bundesautobahn A96, Schröfelhofstr.aße, Kurparkstraße
8.1.4
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005 Auswirkung der Lkw-Maut auf München
8.1.5
Beschluss des Umweltausschusses vom 01.03.2005 Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
8.1.6
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Solzialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.2005 - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Rücknahme der Mittelkürzung an den Kreisjugendring und Wiederherstellung des Standes 2002 bzw. keine weiteren Kürzungen - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Zuschussnehmerdatei 2005 Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
8.1.7
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005 Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München - Ausweisung von dringend benötigten Flächen für Läden zur Deckung des täglichen Bedarfs in Daglfing - Stadtteilzentren retten - Nahversorgung sicher - Stärkung der Einzelhandelsstrukturen in den Sadtrandbezirken durch konsequente Bauleitplanung - Wohnortnahe Versorgung für ältere Menschen
8.2
Referentenanträge
9.
Vorberatende Ausschüsse
9.1
Gefasste Beschlüsse
10.
Bekanntgaben
10.1
Bekanntgabe des Bauausschusses vom 08.03.2005 Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün
12.
Nichtöffentliche Sitzung