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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.5.1 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020
2.2.2.1 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
Green City e.V.
Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021
2.420,00 €
Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags
zu 3.1.11 Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz
Bürgeranliegen vom 07.10.2020
Weitere Details zum Bürgeranliegen vom 23.10.2020
2.
3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald
möglichst wiederherstellen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
3.
3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020
zu 4.6.4.3 Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse
Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 10.09.2020
Protokoll der Sitzung am 01.10.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020
2.
Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Bayerwaldstraße
Projekt-Nr.: 10162
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd
Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec
3.292,42 € / Az. 0262.0-16-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd für die Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec in Höhe von 3.292,42 € vom 21.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
THW Förderverein München Ost e.V.
Anschaffung von Abrollmulden
12.000,00 € / Az. 0262.0-16-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Abrollmulden" in Höhe von 12.000,00 € vom 05.10.2020.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
Green City e.V.
Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021
2.420,00 €
Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
2.
Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
3.
Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
4.
Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
Zwischeninformation des KVR vom 08.10.2020
5.
Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(in einen Ortstermin vertagt)
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
6.
Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(in einen Ortstermin vertagt)
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
7.
Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
8.
Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
9.
Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
10.
Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße
Bürgeranliegen vom 08.10.2020
11.
Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz
Bürgeranliegen vom 07.10.2020
12.
Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule
Bürgeranliegen vom 14.09.2020
13.
Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141
Bürgeranliegen vom 17.09.2020
14.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
2.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
3.
Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren
Bürgeranliegen vom 05.10.2020
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 18.09.2020
2.
Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts
Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
Bürgeranliegen vom 12.10.2020
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
2.
Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str.
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
Information der AWM vom 06.10.2020
3.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
4.
Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str.
Bürgeranliegen vom 30.09.2020
5.
Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG);
Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Rückbau des Gleises 405 sowie Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss Bahnhof Giesing", Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen München
Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel
Finanzierung
1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024
Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020
Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes -
Au-Haidhausen am 30.01.2020
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, dem Bauausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Mobiltitätsausschuss am 11.11.2020 (VB)
Öffentliche Sitzung
Zuleitung vom 05.10.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
3.
(E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße
-
14-20 / E 02627 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
3.1
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16804
Anfrage des KVR, ob die Situation vor Ort der Forderung aus dem abweichenden Beschluss des BA 16 entspricht.
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Erminoldstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 16.11.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.01.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 - Beschlussentwurf
Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.10.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str.
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Beschluss des Sozialausschusses vom 12.11.2020 (VB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618
Frist zur Stellungnahme bis zum 30.10.2020
Zuleitung vom 05.10.2020
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7)
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
2.
Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
3.
Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus und Tiefgarage (7 Stpl.) - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
4.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
5.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 2
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
6.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 3
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
7.
Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
8.
Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
9.
Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
10.
Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
11.
Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme. 30.11.2020
12.
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 31.11.2020
13.
Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
14.
Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
15.
Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
16.
Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost)
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
17.
Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
18.
Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - TEKTUR - TG (172 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
19.
Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
20.
Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.)
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
2.
Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße,
Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
3.
Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse
Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str.
Nachricht des Baureferats an den Antragssteller
2.
Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr.
3.
Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße
4.
Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP
5.
Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor der Monte Balan
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse
2.
Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie
3.
SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I
Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt vom 15.10.2020
4.
Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
5.
Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport
Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
6.
SVN München e.V.
Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985
Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
2.
Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
Zwischeninformation von AKIM
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges
hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmeten
Gesamtstrecke des Alexisweges zwischen der Friedrich-Creuzer-Straße
(= km 0,000) und 214 m südlich davon (= km 0,214) wird zugestimmt.
Der Widmung der Gesamtstrecke des (neuen) Alexisweges zwischen dem
Eckbereich Franz-Heubl-Straße/Friedrich-Creuzer-Straße (= km 0,000) und 27 m
südwestlich der Zenzl-Mühsam-Straße (= km 0,334 zu einem beschränkt-
öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr" wird zugestimmt.
2.1
Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
2.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
Antrag des BA 15
3.
Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummanagements in der Landeshauptstadt München
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46€ geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.
Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
Information des Sozialreferats
2.
(U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92:
Beschluss über den Standort sowie die
Schaffung von Reserveplätzen zur
Quarantäneunterbringung im Bereich
wohnungsloser Personen und bei den
dezentralen Unterkünften
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
hierzu: Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"
Kurzinfo:
Anlass
- Durch die Eigentümerin angebotene Verlängerung des bestehenden
Mietvertrages zur weiteren Nutzung des Anwesens in der
Ottobrunner Straße 90 - 92
- Sehr hoher Bedarf an Bettplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser
Haushalte zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen
Unterbringungspflicht
- Notwendigkeit zur Bereitstellung von Quarantänekapazitäten
zum Infektionsschutz vor dem Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19)
für geflüchtete und wohnungslose Haushalte
Inhalt
- Nutzung bis zum Ende des verlängerten Mietvertrages
als städtisches Notquartier für wohnungslose Alleinstehende
und Paare mit und ohne Fluchthintergrund
- Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung
im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen
Unterkünften für Geflüchtete
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur verlängerten Nutzung als städtisches Notquartier
für wohnungslose Alleinstehende und Paare mit und ohne Fluchthintergrund
- Zustimmung zur Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung
im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Städtisches Notquartier
- Versorgung wohnungsloser Haushalte
- Ottobrunner Straße 90 - 92
- Quarantäne-Einrichtung
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Ottobrunner Straße 90 - 92, 81737 München
2.1
Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"
3.
(U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die
Peter-Lühr-Str. 32-34
Grundsatzbeschluss
Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer
Kinder- und Jugend-Einrichtung und
Nachbarschaftstreff WAPE sowie
bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller
Vereine - barrierefrei und mit angemessenen
Gruppenräumen
Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
-
14-20 / B 05532 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / B 05532 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 15.11.2018
- Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34
Inhalt
- Grundsatzbeschluss
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur weiteren Planung des Umzugs des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 bzw. alternativ in die Hegelstraße 12
- Prüfauftrag an das Kommunalreferat in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Möglichkeiten einer Umsetzung des Projektes mit einem Nachbarschaftstreff und Wohnungen am Standort Peter-Lühr-Str. 32-34 bzw. alternativ die Option eines freistehenden Nachbarschaftstreffs am Standort Hegelstraße 12 aufzuzeigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Angebote im Sozialraum
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff in Waldperlach
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
- Peter-Lühr-Str. 32-34
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Winninger Str. 15; Fällungsbescheid vom 09.10.2020
2.
Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag vom 17.08.2020; Bescheid vom 07.10.2020
3.
Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag vom 21.09.2020; Bescheid vom 30.09.2020
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Am Jagdweg, Mitteilung vom 30.09.2020
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a, Nr. 172b)
2.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
3.
(U) Otto-Hahn-Ring (nördlich),
Carl-Wery-Straße (östlich)
(Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5;
Teilfläche Fl.Nr. 2047)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.10.2019 einen Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss gefasst und der Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Mit dem genannten Beschluss wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und das weitere Vorgehen zu berichten.
Inhalt
Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring, Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungswettbewerbes
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf - Perlach
4.
1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz
2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring
Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Information, wenn die Themen wieder im Stadtrat behandelt werden.
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a,Nr. 172b)
Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans
6.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (sog. "Siemens-Parkplatz");
Hier: Beabsichtigte Präsentation der Wettbewerbsergebnisse im Stadtrat und weiteres Vorgehen
Schreiben eines Bürgers an die Stadträte aus dem 16. Stadtbezirk
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13
2.
Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
Information zum Bericht zu den temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen und dem weiteren Vorgehen
2.
Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
3.
Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten
Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78,
81737 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach,
Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.
9
Nichtöffentlicher Teil