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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.5.1 Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020 2.2.2.1 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags zu 3.1.11 Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020 Weitere Details zum Bürgeranliegen vom 23.10.2020
2.
3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
3.
3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020 zu 4.6.4.3 Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung am 10.09.2020 Protokoll der Sitzung am 01.10.2020
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
Dringlichkeitsantrag „Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung“ Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020

20-26 / T 007700 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung

20-26 / T 007078 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
1.7
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Bayerwaldstraße Projekt-Nr.: 10162 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach Öffentliche Sitzung

20-26 / T 007054 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec 3.292,42 € / Az. 0262.0-16-0365

20-26 / V 01690 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd für die Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec in Höhe von 3.292,42 € vom 21.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 12.000,00 € / Az. 0262.0-16-0366

20-26 / V 01776 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des THW Förderverein München Ost e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Abrollmulden" in Höhe von 12.000,00 € vom 05.10.2020.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Mein Viertel 2.0 – Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021 2.420,00 € Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags

20-26 / T 007702 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen Bürgeranliegen vom 20.09.2020

20-26 / T 006078 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße Bürgeranliegen vom 20.09.2020

20-26 / T 006079 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring Bürgeranliegen vom 20.09.2020

20-26 / T 006080 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen Bürgeranliegen vom 20.09.2020 Zwischeninformation des KVR vom 08.10.2020

20-26 / T 006082 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr. Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 001394 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020 Bürgeranliegen vom 15.05.2020 (in einen Ortstermin vertagt) (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 001395 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.
Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm Bürgeranliegen vom 13.10.2020

20-26 / T 007055 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung Bürgeranliegen vom 13.10.2020

20-26 / T 007058 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
9.
Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 13.10.2020

20-26 / T 007086 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
10.
Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße Bürgeranliegen vom 08.10.2020

20-26 / T 007110 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
11.
Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz Bürgeranliegen vom 07.10.2020

20-26 / T 007113 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
12.
Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule Bürgeranliegen vom 14.09.2020

20-26 / T 007147 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
13.
Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141 Bürgeranliegen vom 17.09.2020

20-26 / T 007152 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
14.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26 Bürgeranliegen vom 23.09.2020

20-26 / T 007157 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße Bürgeranliegen vom 23.09.2020

20-26 / T 006101 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 004276 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
3.
Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren Bürgeranliegen vom 05.10.2020

20-26 / T 006864 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk Bürgeranliegen vom 18.09.2020

20-26 / T 006077 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020

20-26 / T 007434 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 005901 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus Bürgeranliegen vom 12.10.2020

20-26 / T 007155 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier Bürgeranliegen vom 20.09.2020

20-26 / T 006081 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str. Bürgeranliegen vom 23.09.2020 Information der AWM vom 06.10.2020

20-26 / T 006124 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 004980 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str. Bürgeranliegen vom 30.09.2020

20-26 / T 007131 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020

20-26 / T 007703 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Rückbau des Gleises 405 sowie Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss Bahnhof Giesing", Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen München Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange Frist zur Stellungnahme bis zum 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 006588 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024 Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020 Gesamtkonzept für Busspuren in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 30.01.2020 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, dem Bauausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Mobiltitätsausschuss am 11.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Zuleitung vom 05.10.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007

20-26 / T 006546 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße


14-20 / V 16804 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
3.1
Parkverbot für LKW in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16804 Anfrage des KVR, ob die Situation vor Ort der Forderung aus dem abweichenden Beschluss des BA 16 entspricht.

20-26 / T 006809 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Erminoldstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 16.11.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

20-26 / T 007094 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis zum 13.01.2021

20-26 / T 007100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 - Beschlussentwurf Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 006590 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Beschluss des Sozialausschusses vom 12.11.2020 (VB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618 Frist zur Stellungnahme bis zum 30.10.2020 Zuleitung vom 05.10.2020

20-26 / T 007130 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Ayinger Str. 6 – 18396/29-Sektion IX – Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7) Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 005643 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Carl-Wery-Str. 41 – 408/0-Perlach – Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)

20-26 / T 005645 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus und Tiefgarage (7 Stpl.) - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

20-26 / T 006632 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

20-26 / T 006633 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 2 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

20-26 / T 006635 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 3 Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020

20-26 / T 006637 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006638 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006639 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006640 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme 30.11.2020

20-26 / T 006651 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme. 30.11.2020

20-26 / T 006652 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 31.11.2020

20-26 / T 006654 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
13.
Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022 Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006657 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
14.
Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006659 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
15.
Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006680 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost) Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006681 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
17.
Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006682 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
18.
Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - TEKTUR - TG (172 Stpl.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

20-26 / T 006686 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
19.
Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

20-26 / T 006689 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
20.
Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.) Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020

20-26 / T 006691 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b „Gewerbegebiet-Ost“, 2. Erweiterung Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020

20-26 / T 007164 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020

20-26 / T 006687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße, Frist zur Stellungnahme 30.11.2020

20-26 / T 006688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020

20-26 / T 007122 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str. Nachricht des Baureferats an den Antragssteller

20-26 / B 00866 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ausbau der Elektromobilität – Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost – Staudingerstr.

20-26 / B 00493 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße

14-20 / B 07499 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Anbringen eines Schildes „Fahrradfahren verboten“ im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP

20-26 / B 00712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor der Monte Balan

20-26 / T 007144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates

14-20 / B 07328 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse
2.
Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

20-26 / B 00068 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie

20-26 / B 00056 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt vom 15.10.2020

20-26 / B 00726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020

20-26 / T 007162 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schulbauoffensive – Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020

14-20 / B 07001 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
6.
SVN München e.V. Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021 Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB) Öffentliche Sitzung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985 Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16

20-26 / T 007182 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)

20-26 / T 006867 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID

20-26 / T 007158 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes Zwischeninformation von AKIM
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020

20-26 / V 00324 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmeten Gesamtstrecke des Alexisweges zwischen der Friedrich-Creuzer-Straße (= km 0,000) und 214 m südlich davon (= km 0,214) wird zugestimmt. Der Widmung der Gesamtstrecke des (neuen) Alexisweges zwischen dem Eckbereich Franz-Heubl-Straße/Friedrich-Creuzer-Straße (= km 0,000) und 27 m südwestlich der Zenzl-Mühsam-Straße (= km 0,334 zu einem beschränkt- öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr" wird zugestimmt.
2.1
Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020

20-26 / T 007138 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
2.
Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage Antrag des BA 15
3.
Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummanagements in der Landeshauptstadt München

20-26 / T 007123 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46€ geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen

20-26 / T 007143 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring

20-26 / T 006840 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019


20-26 / V 00894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten. Inhalte Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt. weiter siehe Vorlage
3.
Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf

20-26 / T 007156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021 Information des Sozialreferats

20-26 / T 006070 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92: Beschluss über den Standort sowie die Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach hierzu: Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"

20-26 / V 01385 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Durch die Eigentümerin angebotene Verlängerung des bestehenden Mietvertrages zur weiteren Nutzung des Anwesens in der Ottobrunner Straße 90 - 92 - Sehr hoher Bedarf an Bettplätzen zur Versorgung akut wohnungsloser Haushalte zur Erfüllung der kommunalen sicherheitsrechtlichen Unterbringungspflicht - Notwendigkeit zur Bereitstellung von Quarantänekapazitäten zum Infektionsschutz vor dem Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19) für geflüchtete und wohnungslose Haushalte Inhalt - Nutzung bis zum Ende des verlängerten Mietvertrages als städtisches Notquartier für wohnungslose Alleinstehende und Paare mit und ohne Fluchthintergrund - Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur verlängerten Nutzung als städtisches Notquartier für wohnungslose Alleinstehende und Paare mit und ohne Fluchthintergrund - Zustimmung zur Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Städtisches Notquartier - Versorgung wohnungsloser Haushalte - Ottobrunner Straße 90 - 92 - Quarantäne-Einrichtung Ortsangabe - 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Ottobrunner Straße 90 - 92, 81737 München
2.1
Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"

20-26 / T 007114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine - barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................ 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

  • 14-20 / B 05532 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00968 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / B 05532 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 15.11.2018 - Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Inhalt - Grundsatzbeschluss Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Planung des Umzugs des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 bzw. alternativ in die Hegelstraße 12 - Prüfauftrag an das Kommunalreferat in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Möglichkeiten einer Umsetzung des Projektes mit einem Nachbarschaftstreff und Wohnungen am Standort Peter-Lühr-Str. 32-34 bzw. alternativ die Option eines freistehenden Nachbarschaftstreffs am Standort Hegelstraße 12 aufzuzeigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Angebote im Sozialraum - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff in Waldperlach Ortsangabe - 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach - Peter-Lühr-Str. 32-34
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Winninger Str. 15; Fällungsbescheid vom 09.10.2020

20-26 / T 006799 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag vom 17.08.2020; Bescheid vom 07.10.2020

20-26 / T 007128 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag vom 21.09.2020; Bescheid vom 30.09.2020

20-26 / T 007129 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Am Jagdweg, Mitteilung vom 30.09.2020

20-26 / T 007133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a, Nr. 172b)

20-26 / T 006053 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018


20-26 / V 00445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadt­verwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen. Inhalt Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbe­flächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbau­flächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumschaffung, Wohnen Ortsangabe --
3.
(U) Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5; Teilfläche Fl.Nr. 2047) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 01443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.10.2019 einen Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss gefasst und der Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den im Betreff genannten Bereich zugestimmt. Mit dem genannten Beschluss wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auch beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und das weitere Vorgehen zu berichten. Inhalt Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring, Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungswettbewerbes Ortsangabe Stadtbezirk 16 – Ramersdorf - Perlach
4.
1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz 2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Information, wenn die Themen wieder im Stadtrat behandelt werden.

20-26 / T 006873 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a,Nr. 172b) Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans

20-26 / T 006862 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (sog. "Siemens-Parkplatz"); Hier: Beabsichtigte Präsentation der Wettbewerbsergebnisse im Stadtrat und weiteres Vorgehen Schreiben eines Bürgers an die Stadträte aus dem 16. Stadtbezirk

20-26 / T 006871 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13

20-26 / T 006074 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9

20-26 / T 007124 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Information zum Bericht zu den temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen und dem weiteren Vorgehen

20-26 / T 006100 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen

20-26 / T 007056 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020

20-26 / T 007127 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
1.
Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus, Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.
9
Nichtöffentlicher Teil