HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 23:47:40)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. September 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6, 80802 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Weihnachtsmarkt im Domagkpark
20-26 / T 005359 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00259
20-26 / T 004137 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Unterrichtungen
1.
Antwort auf BA-Antrag, Bereitstellung von Masken und Desinfektionsmittel durch die LH München, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00272 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
20-26 / T 003961 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00358
20-26 / T 004139 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post, BA-Informationsschreiben Nr. 04/20
20-26 / T 004586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/20
20-26 / T 004587 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Durchführung eigener Veranstaltungen, BA-Informationsschreiben Nr. 05/20
20-26 / T 005090 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antwort auf BA-Antrag, Kostenlose Zurverfügungstellung von extra Servern durch die LH München, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00275 vom 16.06.2020
20-26 / T 005375 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Suchen und finden … ausschließlich durchsuchbare Dokumente im Ratsinformationssystem und Alfresco, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06854 vom 17.09.2019
20-26 / T 005376 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
1.
Sitzungstermine 2021
20-26 / T 005316 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
20-26 / T 005388 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Teilnahme eines BA-Mitglieds an der AG Wohnungslosigkeit
20-26 / T 005389 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Schwabing-Freimann
20-26 / T 004700 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Bayernkaserne: Sparten und Müll-Logistik bereits heute in die Straßenprofilplanung einbeziehen
20-26 / T 005280 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Bayernkaserne – gemeinsame Nutzung sozialer Einrichtungen
20-26 / T 005282 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Projektplanung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
20-26 / T 004102 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Zusätzliche Begrünung und Stromanschluss für Veranstaltungen auf dem St.-Nikolaus-Platz
20-26 / T 005807 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Erweiterung der Frauenklinik mit Schaffung einer Krankenwagenanfahrt, Hirschauer Straße 6
20-26 / T 004278 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neubau eines Gewächshauses und einer Dachterrasse auf einem erdgeschossigen Rückgebäude, Siegesstraße 19
20-26 / T 004350 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Dachausbau des Baudenkmals mit drei Wohneinheiten, Feilitzschstraße 35-35a
20-26 / T 004623 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Umgestaltung des Nikolaiplatzes
20-26 / T 005291 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Mögliche Wertstoffinsel Nähe Josef-Wirth-Weg / Freisinger Landstraße
20-26 / T 003537 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Neubauvorhaben, Potsdamer Straße 14-18 / Germaniastraße 25-27
20-26 / T 004058 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Vorschlag zu einem alternativen Standort für die geplante neue Grundschule in Altfreimann
20-26 / T 005283 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Ausgestaltung der öffentlichen Beteiligung für die Benennung der Bayernkaserne
20-26 / T 005284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Bayernkaserne 1. Bauabschnitt A. Neue Münchner Mischung für städtische Flächen Antrag Nr. 20-26 / A 00107 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 05.06.2020 B. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) C. Bauträgerauswahl der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften (In-House-Vergaben) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  • 20-26 / A 00107 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00280 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 00853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beginn der Vergabe der Grundstücksflächen in der ehemaligen Bayernkaserne durch Festlegung des Aufteilungsplans der Wohnbauarten und Zielgruppen für den Gesamtbereich des 1. Bauabschnitts (BA) und In-House-Vergaben von vier der acht Bauquartiere des 1. BA an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG München und GEWOFAG Inhalt - Behandlung des Antrages der Stadtratsfraktionen SPD/Volt und die Grünen/Rosa Liste vom 05.06.2020, Änderung der in Wohnen in München VI für die städtischen Wohnbauflächen festgelegten Anteile der Wohnbauarten der Münchner Mischung - Ausführliche Darstellung der Verteilung der Wohnbauarten und der Zielgruppen auf die insgesamt acht Bauquartiere des 1. BA mit einem Baurecht für ca. 1.450 Wohneinheiten (Aufteilungsplan) - Darstellung der an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu vergebenden Grundstücksflächen mit einem Wohnbaurecht von rund 69.500 m² Geschossfläche für ca. 750 Wohneinheiten einschließlich der Sonderwohnformen und Wohngruppen und zuzüglich der Geschossflächen der Nichtwohnnutzungsanteile und Gemeinbedarfs­einrichtungen (In-House-Vergaben) - Darstellung einer Vielzahl von mit der Bebauung der ehemaligen Bayernkaserne verbundener Besonderheiten, insbesondere hinsichtlich der Grundwassersituation, der Mobilitätsmaßnahmen und der Nichtwohnnutzung. usw.
2.
(U) Grundwassersituation an der Osterwaldstraße und Umgebung in Schwabing Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 19.08.2020 Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche Antrag Nr. 20-26 / A 00350 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.08.2020, eingegangen am 11.08.2020 Gutachten über den hohen Grundwasserpegel in der Osterwald-/ Genter Straße Antrag Nr. 20-26 / A 00345 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.08.2020, eingegangen am 07.08.2020
  • 20-26 / A 00345 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00350 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01239 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag zur dringlichen Behandlung der Fraktionen Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion, FDP Bayernpartei vom 11.08.2020 und Antrag von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Thomas Schmid vom 07.08.2020 Inhalt: Aufgrund von Anwohnerbeschwerden über Grundwasser-probleme im Bereich Genter Straße und südlich (ca. 40 Anwesen) haben die o. a. Stadtratsfraktionen Anfragen über Soforthilfen und Kostenbeteiligungen der Stadt gestellt. Darüber hinaus soll eine gutachterliche Bewertung der Grundwasser-situation mit Abhilfevorschlägen beauftragt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Verschiedene Prüfaufträge zur Lösung der Problematik, die Schaffung eines Runden Tischs sowie die Überprüfung, ob das bereits von der MSE in Auftrag gegebene hydrogeologische Gutachten zusammen mit der Studie, die von der Verwaltung des Englischen Gartens vorgelegt werden muss, ausreichend ist zur Beurteilung der Gesamtsituation. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Grundwassersituation, Osterwaldstraße, Genter Straße, Schwabing Ortsangabe: Schwabing
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
Stadtteilwoche Freimann
20-26 / T 005165 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Theaterwerkstatt Figurentheater I-piccoli Der Ring der Nibelungen vom 26.10. - 03.11.2020 750,00 €, AZ: 0262.0-12-0397
20-26 / V 01115 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Veranstaltung Der Ring der Nibelungen vom 26.10. - 03.11.2020 für die Theaterwerkstatt Figurentheater I-piccoli in Höhe von 750,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Haut des Baumes" Ausstellung "DIE HAUT DES BAUMES, DIE WEITE UND DER ATEM" vom 10.09. - 04.10.2020 1.400,00 €, AZ: 0262.0-12-0398
20-26 / V 01123 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "DIE HAUT DES BAUMES, DIE WEITE UND DER ATEM" vom 10.09. - 04.10.2020 für die Initiative "Haut des Baumes" in Höhe von 1.400,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Neue Gruppe e.V. Ausstellung "LAYOUT" vom 18.09. - 20.09.2020 1.190,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0399
20-26 / V 01227 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Ausstellung "LAYOUT" vom 18.09. - 20.09.2020 vom Verein Neue Gruppe e.V. in Höhe von 1.110,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-12-400
20-26 / V 01300 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Lach und Schießgesellschaft mbH Lach und Schießgesellschaft zu Gast in der Seidl Villa vom 01.09.-15.10.2020 5.771,21 €, AZ: 0262.0-12-0401
20-26 / V 01408 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Lach und Schießgesellschaft zu Gast in der Seidl Villa vom 01.09.-15.10.2020 für die Münchner Lach und Schießgesellschaft mbH in Höhe von 5.771,21 €.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung eines Ausschanks, Ingolstädter Straße 38
20-26 / T 005354 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort der Verwaltung, Vandalismus an der Wandbemalung „SWAPINGA“, Tramunterführung Domagkstraße
20-26 / T 003960 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 004168 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausnahmegenehmigung, Aufführung eines Theaterstücks im Domagkpark
20-26 / T 005378 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Baumpflanzung und Begrünung auf dem Gelände der Lotte-Branz-Straße 3
20-26 / T 003598 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Rosskastaniensterben stoppen
20-26 / T 004526 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Heizpilze in Freischankflächen erlauben, wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt
Hinweis:
NACHTRAG
20-26 / T 005801 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Isarauen
20-26 / T 004026 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Lindenfelserstraße 17a
20-26 / T 004027 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Wohlfartstraße 36
20-26 / T 004028 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Freisinger Landstraße 60
20-26 / T 005078 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsantrag, Ifflandstraße
Hinweis:
NACHTRAG
20-26 / T 005420 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fällungsantrag, Werneckstraße 6
Hinweis:
NACHTRAG
20-26 / T 005421 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Lärmbelastung durch Anlieferungen, Leopoldstraße 79
20-26 / T 005355 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beschilderung Grünanlage und Spielplatz Garchinger Straße zwischen Nr. 44 und 52
20-26 / T 005358 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Abfalleimer in den Grünanlagen der Alten Heide mit Deckeln versehen
20-26 / T 005360 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Blumenbeete mit Baumbepflanzung in der Marschallstraße
Hinweis:
NACHTRAG
20-26 / T 005422 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
20-26 / T 003966 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumerhalt von vier Apfelbäumen in der Zufahrt Herzogstraße 18
20-26 / T 004551 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Bayernkaserne – gemeinsame Nutzung sozialer Einrichtungen (siehe auch B.1.3)
2.
Christkindlmarkt Freimann
20-26 / T 005200 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
Einrichtung und Ausschreibung zweier Nachbarschaftstreffs in der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00611
20-26 / T 002325 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Boulderwand unter der Hochbrücke A9 / Frankfurter Ring
20-26 / T 003551 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Flüchtlings- und Obdachlosenhilfe des Heimatstern e.V. unterstützen – Alternative Räume anbieten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07702 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
20-26 / T 004062 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
20-26 / T 004169 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Übersicht, Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge, Juni 2020
20-26 / T 004383 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit, Antwort des Baureferates
20-26 / T 004880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Schnellstmögliche Einrichtung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Edmund-Rumpler-Straße der Buslinie 178
20-26 / T 004612 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Verlegung Stromtrasse an der Heidemannstraße
20-26 / T 005062 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen/ Heidemannstraße
20-26 / T 005173 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Gestaltung der Straßenräume im Neubaugebiet ehemalige Bayernkaserne
20-26 / T 005732 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für einen Fahrradständer des Biomarktes in der Hohenzollernstraße 3-5
20-26 / T 004533 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Absolute Haltverbote, Hartweg (Wendehammer)
20-26 / T 004356 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Haltverbote und Änderung Parklizenz, Stengelstraße
20-26 / T 005328 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Bauschaden und Unterhaltsarbeiten, Haimhauserstraße 23
20-26 / T 004099 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erinnerungsverfahren, Bauschaden, Möhlstraße 21
20-26 / T 004100 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Motorroller Corso am 27.09.2020
20-26 / T 005392 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Zusätzliche Grünpfeile für Radfahrer
20-26 / T 003538 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelästigung an der Kreuzung Leopold- / Ungererstraße
20-26 / T 004610 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Asphaltierung Mannheimer Straße
20-26 / T 005313 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Wiederaufbau der Poller, Liebergesellstraße 4-8
20-26 / T 005361 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
Parkverbotsmarkierung Einfahrt Hinterhof Virchowstraße 16-20 / Germaniastraße 33, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
20-26 / T 004029 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schaffung eines Schulbusparkplatz zum sicheren Ein- und Aussteigen der Grundschüler beim Allianz Sportzentrum Osterwaldstraße und Öffnung des jahrelang benützten PKW Parkplatzes für die Besucher des Allianz Sportzentrums, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07312 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
20-26 / T 004190 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Temporäre Busspur in der Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07313 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019
20-26 / T 004304 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Farbige Markierung des Fahrradwegs an der Leopoldstraße im Bereich der provisorischen Bushaltestellen für den U-Bahn-Ersatzverkehr
20-26 / B 00567 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
E-Ladestationen in den Lichtmasten - Projekt Lichtgarage
14-20 / B 06946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Sommerstraße, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
20-26 / T 004030 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Absolutes Haltverbot, Max-Valier-Straße
20-26 / T 004171 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Straßenbau in der Heidemannstraße
20-26 / T 004172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Haltverbot vor Glascontainer Maria-Josepha-Straße 13
20-26 / T 004523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Weißenhofweg, Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO) „Kinder“
20-26 / T 004699 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheid, eingeschränktes Haltverbot vor dem Glascontainer Höhe Maria-Josepha-Straße 13
20-26 / T 004063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München – ehrlich dran arbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019 MVV fährt im München-Takt Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020 Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020 Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
20-26 / V 00551 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 00895 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: -/-
3.
Zufahrtsregelung Allianz-Arena, Zusammenfassung der Erfahrungsberichte
20-26 / T 004540 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einfahrt Mittlerer Ring / Einmündung Lyonel-Feininger-Straße, Antwort des Baureferates auf das Bürgeranliegen
20-26 / T 004609 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Umbau der Kreuzung Kaiserstraße / Wilhelmstraße - Information über Bauarbeiten
20-26 / T 005002 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten