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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO, BA-Informationsschreiben Nr. 07/20
2.
„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD), Rechtsauffassung der Regierung von Oberbayern
3.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
10.
sonstiges
1.
Sitzungstermine 2021
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
München Silicon Valley
2.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Schwabing-Freimann
3.
Atelierturm bei den Domagkateliers weitestmöglich unterstützen
4.
Prüfung auf Denkmaleigenschaft des Ungererbades
2.
Entscheidungen
1.
Bestellung einer städtischen Leistung, Elektrant und Hydrant für den St.-Nikolaus-Platz in Freimann
3.
Anhörungen
1.
Bauleitplanverfahren der Gemeinde Oberschleißheim, Bebauunsplan Nr. 55 c „Lustheim Mitte“
2.
Masterplan "Studentenstadt"
3.
Fällungsantrag, Traubestraße 3 (Federführung UA UBK – TOP D.3.1.7)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
3.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2123
Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich),
Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich)
und Anni-Albers-Straße (nördlich)
Parkstadt Schwabing
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.07.2017 -
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2123 vom 26.07.2017 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung
Inhalt
• Verhandlungen mit der Investorin:
Wohnbaurecht im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1781 (Parkstadt Schwabing)
• Beteiligung des Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks
Schwabing-Freimann
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017, auf Antrag der Firma ARGENTA die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2123 gemäß § 12 BauGB unter Einbeziehung einzelner Flächen gemäß § 12 Abs. 4 BauGB einzuleiten und den Flächennutzungsplan zu ändern, wird aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2123
Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich),
Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich)
und Anni-Albers-Straße (nördlich)
Parkstadt Schwabing
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.07.2017
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
4.
Antwort auf Bürgeranliegen, Tennispark St. Florian
5.
Antwort auf BA-Stellungnahme, Bauvorhaben Seerosenstraße 3
6.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis Freimann e.V.
Christkindlmarkt als Straßenfest vom 27.11. - 30.11.2020
3.960,00 € / Az. 0262.0-12-0402
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Freundeskreis Freimann e.V. für die Maßnahme "Christkindlmarkt als Straßenfest vom 27.11. - 30.11.2020" in Höhe von 3.960,00 € vom 01.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagk Kunstunterstützung e.V.
Planung eines Atelierturms vom 28.09.-15.11.2020
12.030,40 € / Az. 0262.0-12-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Domagk Kunstunterstützung e.V. für die Maßnahme "Planung eines Atelierturms vom 28.09.-15.11.2020" in Höhe von 12.030,40 € vom 21.09.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gem. GmbH
Anschaffung einer Bühne
3.500,00 € / Az. 0262.0-12-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Domagkateliers gem. GmbH für die Maßnahme "Anschaffung einer Bühne" in Höhe von 3.500,00 € vom 07.09.2020.
4.
Umwidmung eines bereits bewilligten Budgetantrags, Rationaltheater München e.V.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
2.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Hermann-Vogel-Straße 3
2.
Fällungsantrag, Bismarckstraße 10
3.
Fällungsantrag, Giselastraße 11
4.
Fällungsantrag, Zwergackerweg 60
5.
Fällungsantrag, Floriansmühlstraße 60
6.
Fällungsantrag, Maria-Probst-Straße 39
7.
Fällungantrag, Traubestraße 3
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Freimann sitzt in der (Grundwasser-)Falle
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
2.
Ablehnung eines Fällungsantrages, Lindenfelser Straße 17a
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Technische Pandemie-Prävention in Schulen und Kindergärten
2.
Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann
3.
Raumluftreiniger für soziale Einrichtungen
Hinweis:
NACHTRAG
4.
Rettung des Kinderhaus EKI Osterwald e.V.
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der freiwilligen Feuerwehr Freimann v. 1870 e.V.
Übungspuppe für Herz-Lungen-Wiederbelebung vom 01.12.2020 – 31.01.2020
840,20 € / Az. 0262.0-12-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Freunde der freiwilligen Feuerwehr Freimann v. 1870 e.V. für die Maßnahme "Übungspuppe für Herz-Lungen-Wiederbelebung vom 01.12.2020 – 31.01.2020" in Höhe von 840,20 € vom 01.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der freiwilligen Feuerwehr Freimann v. 1870 e.V.
Beschaffung eines Defibrillatoren mit Übungsgerät vom 01.12.2020 – 31.01.2021
2.115,93 € / Az. 0262.0-12-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Freunde der freiwilligen Feuerwehr Freimann v. 1870 e.V. für die Maßnahme "Beschaffung eines Defibrillatoren mit Übungsgerät vom 01.12.2020 – 31.01.2021" in Höhe von 2.115,93 € vom 17.09.2020.
3.
Anhörungen
1.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwortschreiben auf BA-Antrag, Schwangeren und Behinderten in Warteschlange den Vortritt geben, Nr. 20-26 / B 00274 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
2.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Verlängerung der Schnellbahn / -bus Trasse nach Freimann Freisinger Landstraße
2.
Verlegung Stromtrasse an der Heidemannstraße
3.
Verkehrsberuhigung Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße / Fritz-Winter-Straße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Kurzparkzone, Floriansmühlstraße 20
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Fällungsantrag, Traubestraße 3 (Federführung UA UBK – TOP D.3.1.7)
4.
Bürgeranliegen
1.
Halteverbot an der Kreuzung Parzivalstraße/Tristanstraße
2.
Änderung der Verkehrszeichen und Parksituation in der Guerickestraße
3.
Hohe Unfallgefahr auf der Freisinger Landstraße
4.
Begrünung / Fahrradabstellplätze Germaniastraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwortschreiben auf BA-Antrag, Mobilitätskonzept für das Baugebiet Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00277 des Bezirksauschusses 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
2.
Antwortschreiben auf BA-Antrag, Temporäre Fußgängerzone vor St. Ursula, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00575 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
3.
Antwortschreiben auf BA-Antrag, Begrünung der Tunneleinfahrt und -ausfahrt an der Ungerer- / Brandenburgerstraße, Südseite des Nordfriedhofes, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00570 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Lilienthalallee, Bauphase C (C0-C2b) im Einmündungsbereich zur Alois-Wolfmüller-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo 30 in der Herzogstraße
2.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.
Antwort auf Bürgeranliegen, Verkehrs- und Lärmbelastung Parzivalstraße
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten