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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. November 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Eilantrag: Freie Entscheidung ob eine Maske in der BA Sitzung getragen wird
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Amtseinführung von Herrn Tobias Pantenburg, Amtsverlust von Frau Julie Kleinke
2.
Information zur Bereitstellung eines Nachfolgestandortes für den Übernachtungsschutz in Haus 12 der ehem. Bayernkaserne auf der Fläche Lotte-Branz-Straße
3.
Information zum Vorhaben Schnellbuslinie / Tram auf der Heidemannstraße
4.
Bildung eines Sonderausschusses
5.
Verlegung von Glasfaserkabel in die Häuser der Alten Heide zulassen
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
München Silicon Valley
2.
Umsetzung Bebauungspläne – Öffentlicher Raum
3.
Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen
4.
Künstler der Akademie in die endgültige Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße einbeziehen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für zwei Warenauslagen, Ainmillerstraße 17
3.
Anhörungen
1.
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70
2.
Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses mit Wohnnutzung, Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24
3.
Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau Balkone, Errichtung Dachterrasse und Gaube, Nutzungsänderungen, Hohenzollernstraße 40
4.
Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandels- und Gastronomienutzung im EG und 2-geschossiger Tiefgarage, Anni-Albers-Straße
5.
Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Unterföhring, Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23 (UA UBK federführend)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
2.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
5.4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das KVR (Corona)
1.
Corona Freischankfläche auf Gehweg, Leopoldstraße 82
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Haut des Baumes“
2.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Wunderbuch 2.0“
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Alte Heide Buch
Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023
11.900,00 € / Az. 0262.0-12-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative Alte Heide Buch für die Maßnahme "Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023" in Höhe von 11.900,00 € vom 15.10.2020.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Stadtteilwoche Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12, Schreiben vom 29.08.2020
Hinweis:
Nachtrag
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Wasserflächen in städtischen Grünanlagen
2.
Plastikmüllcontainer mit größerem Einwurfsloch
3.
Windanlagen - Wechsel der Drehachse von horizontal auf vertikal
4.
Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen
5.
Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Mohrstraße 4
2.
Fällungsantrag, Rainackerweg 19
3.
Fällungsantrag, Seckenheimerstraße 2
4.
Fällungsantrag, Sondermeierstraße 86
5.
Fällungsantrag, Bismarckstraße 12
6.
Fällungsantrag, Heimstättenstraße 2
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Heizpilze in Freischankflächen erlauben wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00815 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungserlaubnis mit Ersatzpflanzung, Wohlfartstraße 36
2.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Isarring - Höhe Gyßlingstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates vom 16.06.2020 zur Entmunitionierung des Grundstücks Zwergackerweg 3
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren
2.
Verfügungsstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann
3.
Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen
4.
Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH München
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge
Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021
14.332,98 € / Az. 0262.0-12-0410
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge für die Maßnahme "Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021" in Höhe von 14.332,98 € vom 28.10.2020.
2.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Elternbeirat Maximiliangymnasium“
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Anlage eines Bouleplatzes und einer Freiluftschachfläche am Heidemarkt
2.
Weihnachtlicher Stand an der Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwort auf BA-Antrag, Post-Briefkasten am Bauhausplatz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020
2.
Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.10.2020
3.
Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00573 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheid des Vorsitzenden, Internationaler Mädchentag – Day of the Girl am 11.10.2020 + Genehmigungsbescheid
2.
Antwort auf Bürgeranliegen durch Autobahndirektion und Baureferat, öffentliche Boulderwand an Hochbrücke Freimann (A9)
3.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
4.
Information zur Inbetriebnahme eines neuen Schulgebäudes, Realschule Heidemannstraße (interimsmäßige Nutzung durch Willy-Brandt-Gesamtschule)
5.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
6.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße
2.
Alternative Kraftstoffe - Methanol
3.
Darstellung der Pläne für den Fahrradweg Leopoldstraße
4.
Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz
5.
Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern
6.
Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten
7.
Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen
8.
Versetzung des Parkscheinautomaten, Ungererstraße 135
2.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung und Widmungserweiterung
von Teilstrecken der Mommsenstraße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Mommsenstraße zwischen der Osterwaldstraße
(= km 0,000) und dem Ende der Kehre (= km 0,090) zu einem „beschränkt-
öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr, Zufahrt zu den angrenzenden
Grundstücken gestattet“ wird zugestimmt.
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg,
Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke der Mommsenstraße zwischen dem Ende
der Kehre (= km 0,090) und der Brücke am Schwabinger Bach (= km 0,124) mit
dem Zusatz „+ Radverkehr“ wird zugestimmt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Sperrung eines Radweges zwischen Garching und Fröttmaning
2.
Fußweg-Markierung, Karl-Theodor-Straße 28
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation
in der Parkstadt Schwabing
Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen
ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM
-
14-20 / A 06196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02660 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02857 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05141 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05824 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass/Inhalte
In den letzten Jahren kam es vermehrt zu Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern der Lyonel-Feininger-Straße, der Marianne-Brandt-Straße sowie der Herbert-Bayer-Straße aufgrund zu starken Verkehrsaufkommens in den als Tempo-30-Zone ausgewiesenen Straßen mit angrenzender Wohnbebauung. Zunehmend kam es auch zu Beschwerden der ansässigen Firmen, die aufgrund der Überlastung der Parkstadt Schwabing sowohl im fließenden als auch im ruhenden Verkehr ihre Erreichbarkeit beeinträchtigt sehen. In der Folge wurden mehrere Anträge und Empfehlungen gestellt, die auf Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing dringen. Daher hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung umfangreiche Verkehrszählungen durchgeführt, in einer Problemanalyse die wesentlichen Mängel aufgezeigt und hieraus aufbauend gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation abgeleitet.
Am 28.11.2018 hat der Stadtrat die Verwaltung mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V“ (Vorlagen Nr. 14-20 / V 12345) beauftragt, zusammen mit der Politik und den ansässigen Firmen einen Runden Tisch für die Parkstadt Schwabing zu initiieren. Über das Ergebnis, erste Ansätze eines integrierten und auf Dauer angelegten Mobilitätskonzepts für die Parkstadt Schwabing, wird in dieser Vorlage berichtet.
Aufgrund einer passenden Ausschreibung des Bundesforschungsministeriums (BMBF) hat die Stadtverwaltung unter Federführung des Kreisverwaltungsreferats gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem MVV, ….
weiter siehe BE
2.
Antwort auf BA-Antrag, Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße, Antrag Nr. 20-26 / B 00574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 14.07.2020
3.
Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Heidemannstraße, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Berliner Straße 84
2.
Fernkältemaßnahme, Kaulbachstraße
3.
Baumpflanzungen Siegestor
4.
Feuerwehranfahrtzone vor Seestraße 13 für Seestraße 14
5.
Einseitiges Haltverbot Stengelstraße
6.
Tempo-30-Zone, Am Ausbesserungswerk
7.
Absolutes Haltverbot, Am Ausbesserungswerk - Wendehammer
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Arbeitsvergabe für Lilienthalallee, Erhöhung der Leistungsfähigkeit
2.
Arbeitsvergabe für Artur-Kutscher-Platz, Aufwertung
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Drittes Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
4.
Gehwegherstellung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße
5.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
6.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten