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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. November 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Oskar-von-Miller Gymnasium, Ungererstraße 191, 80805 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
Eilantrag: Freie Entscheidung ob eine Maske in der BA Sitzung getragen wird

20-26 / T 008645 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
Amtseinführung von Herrn Tobias Pantenburg, Amtsverlust von Frau Julie Kleinke

20-26 / T 007896 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Information zur Bereitstellung eines Nachfolgestandortes für den Übernachtungsschutz in Haus 12 der ehem. Bayernkaserne auf der Fläche Lotte-Branz-Straße

20-26 / T 007897 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Information zum Vorhaben Schnellbuslinie / Tram auf der Heidemannstraße

20-26 / T 007898 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Bildung eines Sonderausschusses

20-26 / T 008104 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Verlegung von Glasfaserkabel in die Häuser der Alten Heide zulassen

20-26 / T 008628 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
München Silicon Valley

20-26 / T 007824 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Umsetzung Bebauungspläne – Öffentlicher Raum

20-26 / T 007952 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Gesamtkunstwerk U-Bahn Giselastraße für ein Jahr belassen

20-26 / T 008097 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Künstler der Akademie in die endgültige Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße einbeziehen
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 008259 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für zwei Warenauslagen, Ainmillerstraße 17

20-26 / T 007108 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70

20-26 / T 007262 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses mit Wohnnutzung, Heinrich-Geißler-Straße 20 - 24

20-26 / T 007831 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ausbau Speicher zu Wohnen, Anbau Balkone, Errichtung Dachterrasse und Gaube, Nutzungsänderungen, Hohenzollernstraße 40

20-26 / T 008008 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandels- und Gastronomienutzung im EG und 2-geschossiger Tiefgarage, Anni-Albers-Straße

20-26 / T 008009 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Unterföhring, Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Wohnnutzung

20-26 / T 008010 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23 (UA UBK federführend)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020

20-26 / V 01713 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
2.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

20-26 / V 01483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig. Inhalt Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert. Entscheidungsvorschlag • Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
5.4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das KVR (Corona)
1.
Corona Freischankfläche auf Gehweg, Leopoldstraße 82

20-26 / T 006614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Haut des Baumes“

20-26 / T 007364 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Wunderbuch 2.0“

20-26 / T 007583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Alte Heide Buch Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023 11.900,00 € / Az. 0262.0-12-0407

20-26 / V 01939 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative Alte Heide Buch für die Maßnahme "Erstellung des Stadtteilbuchs Alte Heide Band 2 vom 01.08.2022 bis 31.07.2023" in Höhe von 11.900,00 € vom 15.10.2020.
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Stadtteilwoche Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12, Schreiben vom 29.08.2020
Hinweis:
Nachtrag

20-26 / T 008204 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1.
Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 42

20-26 / T 007266 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

20-26 / T 007572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget

20-26 / T 007746 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
Wasserflächen in städtischen Grünanlagen

20-26 / T 007567 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Plastikmüllcontainer mit größerem Einwurfsloch

20-26 / T 007827 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Windanlagen - Wechsel der Drehachse von horizontal auf vertikal

20-26 / T 007830 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Bürger*innen-Beteiligung zur Standortfindung für Wasserflächen und Baumpflanzungen

20-26 / T 008015 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Baumpflanzungen in der Siegesstraße und Franzstraße

20-26 / T 008627 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Fällungsantrag, Mohrstraße 4

20-26 / T 007452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fällungsantrag, Rainackerweg 19

20-26 / T 007453 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fällungsantrag, Seckenheimerstraße 2

20-26 / T 007454 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Fällungsantrag, Sondermeierstraße 86

20-26 / T 007986 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsantrag, Bismarckstraße 12

20-26 / T 007987 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fällungsantrag, Heimstättenstraße 2

20-26 / T 007988 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßenbegleitbäume auf dem verbreiterten Gehsteig Höhe Siegesstraße 23

20-26 / T 007242 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Heizpilze in Freischankflächen erlauben wenn der beantragende Betrieb sich klimaneutral stellt, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00815 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020

20-26 / T 007639 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Fällungserlaubnis mit Ersatzpflanzung, Wohlfartstraße 36

20-26 / T 006616 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Isarring - Höhe Gyßlingstraße

20-26 / T 007737 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019


20-26 / V 00894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten. Inhalte Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt. weiter siehe Vorlage
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Hohe Kostenbelastung durch Beschluss des Stadtrates vom 16.06.2020 zur Entmunitionierung des Grundstücks Zwergackerweg 3

20-26 / T 007636 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
Aufsuchende, mobile Jugendarbeit in die offene Jugendeinrichtung der Bayernkaserne integrieren

20-26 / T 007458 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Verfügungsstellung einer/eines Übersetzer*in für leichte Sprache durch die LH München für alle Anträge des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann

20-26 / T 008039 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Informationstexte der LH München im Internet ebenfalls in leichter Sprache veröffentlichen

20-26 / T 008040 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH München

20-26 / T 008041 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021 14.332,98 € / Az. 0262.0-12-0410

20-26 / V 02076 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 des Münchner Flüchtlingsrat e.V., Projekt Infobus für Flüchtlinge für die Maßnahme "Anteilige Personalkosten für „Infobus für Flüchtlinge“ vom 01.01. - 31.12.2021" in Höhe von 14.332,98 € vom 28.10.2020.
2.
Änderungen bei einem bereits bewilligten Budgetantrag, Initiative „Elternbeirat Maximiliangymnasium“

20-26 / T 008235 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Anlage eines Bouleplatzes und einer Freiluftschachfläche am Heidemarkt

20-26 / T 008000 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Weihnachtlicher Stand an der Münchner Freiheit

20-26 / T 008006 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwort auf BA-Antrag, Post-Briefkasten am Bauhausplatz, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 16.06.2020

20-26 / T 007255 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ferien- und Familienpässe für Kinder- und Jugend-Einrichtungen im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.10.2020

20-26 / T 007736 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausgabestelle für die Münchner Tafel im Neubaugebiet der Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00573 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.07.2020

20-26 / T 007738 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheid des Vorsitzenden, Internationaler Mädchentag – Day of the Girl am 11.10.2020 + Genehmigungsbescheid

20-26 / T 006617 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen durch Autobahndirektion und Baureferat, öffentliche Boulderwand an Hochbrücke Freimann (A9)

20-26 / T 007507 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

20-26 / T 007573 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Information zur Inbetriebnahme eines neuen Schulgebäudes, Realschule Heidemannstraße (interimsmäßige Nutzung durch Willy-Brandt-Gesamtschule)

20-26 / T 007680 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................

  • 14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019 - Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten - Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien Inhalt - Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum geplanten Vorgehen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644 - Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Online-Jugendbefragung - Kinder- und Jugendrechte - Partizipation von Kindern und Jugendlichen - UN-Konvention über die Rechte des Kindes Ortsangabe -/-
6.
Zuwendungsbescheide Stadtbezirksbudget

20-26 / T 007747 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
Verkehrsberuhigung in der Mannheimer Straße und Sulzbacher Straße

20-26 / T 007517 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Alternative Kraftstoffe - Methanol

20-26 / T 007819 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Darstellung der Pläne für den Fahrradweg Leopoldstraße

20-26 / T 007953 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Lade-Infrastruktur für E-Mobilität/ -E-Scooter - Ein kommunaler Beitrag zum Klimaschutz

20-26 / T 007956 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Grünphasen auf der Leopoldstraße verlängern

20-26 / T 007982 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Neue Kleinbuslinien für Freimann-Kieferngarten

20-26 / T 008001 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Mehr Verkehrssicherheit in der Keilberthstraße für Schüler*innen und Radfahrer*innen

20-26 / T 008002 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Versetzung des Parkscheinautomaten, Ungererstraße 135

20-26 / T 008054 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung und Widmungserweiterung von Teilstrecken der Mommsenstraße

20-26 / V 01723 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Mommsenstraße zwischen der Osterwaldstraße (= km 0,000) und dem Ende der Kehre (= km 0,090) zu einem „beschränkt- öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr, Zufahrt zu den angrenzenden Grundstücken gestattet“ wird zugestimmt. Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke der Mommsenstraße zwischen dem Ende der Kehre (= km 0,090) und der Brücke am Schwabinger Bach (= km 0,124) mit dem Zusatz „+ Radverkehr“ wird zugestimmt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schinkelstraße 6

20-26 / T 007218 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Sperrung eines Radweges zwischen Garching und Fröttmaning

20-26 / T 008003 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fußweg-Markierung, Karl-Theodor-Straße 28

20-26 / T 008055 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM

  • 14-20 / A 06196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 02660 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02857 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01076 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 07589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05141 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05824 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass/Inhalte In den letzten Jahren kam es vermehrt zu Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern der Lyonel-Feininger-Straße, der Marianne-Brandt-Straße sowie der Herbert-Bayer-Straße aufgrund zu starken Verkehrsaufkommens in den als Tempo-30-Zone ausgewiesenen Straßen mit angrenzender Wohnbebauung. Zunehmend kam es auch zu Beschwerden der ansässigen Firmen, die aufgrund der Überlastung der Parkstadt Schwabing sowohl im fließenden als auch im ruhenden Verkehr ihre Erreichbarkeit beeinträchtigt sehen. In der Folge wurden mehrere Anträge und Empfehlungen gestellt, die auf Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing dringen. Daher hat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung umfangreiche Verkehrszählungen durchgeführt, in einer Problemanalyse die wesentlichen Mängel aufgezeigt und hieraus aufbauend gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsreferat Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation abgeleitet. Am 28.11.2018 hat der Stadtrat die Verwaltung mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V“ (Vorlagen Nr. 14-20 / V 12345) beauftragt, zusammen mit der Politik und den ansässigen Firmen einen Runden Tisch für die Parkstadt Schwabing zu initiieren. Über das Ergebnis, erste Ansätze eines integrierten und auf Dauer angelegten Mobilitätskonzepts für die Parkstadt Schwabing, wird in dieser Vorlage berichtet. Aufgrund einer passenden Ausschreibung des Bundesforschungsministeriums (BMBF) hat die Stadtverwaltung unter Federführung des Kreisverwaltungsreferats gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem MVV, …. weiter siehe BE
2.
Antwort auf BA-Antrag, Maßnahmen gegen wildes Parken in der Berliner Straße, Antrag Nr. 20-26 / B 00574 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 14.07.2020

20-26 / T 008108 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grünpfeilschild an der Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Heidemannstraße, BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00821 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 16.09.2020

20-26 / T 007809 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Berliner Straße 84

20-26 / T 006969 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fernkältemaßnahme, Kaulbachstraße

20-26 / T 007112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumpflanzungen Siegestor

20-26 / T 007462 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Feuerwehranfahrtzone vor Seestraße 13 für Seestraße 14

20-26 / T 007464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Einseitiges Haltverbot Stengelstraße

20-26 / T 007885 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Tempo-30-Zone, Am Ausbesserungswerk

20-26 / T 007949 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Absolutes Haltverbot, Am Ausbesserungswerk - Wendehammer

20-26 / T 007950 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Arbeitsvergabe für Lilienthalallee, Erhöhung der Leistungsfähigkeit

20-26 / T 006526 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeitsvergabe für Artur-Kutscher-Platz, Aufwertung

20-26 / T 006529 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Drittes Maßnahmenbündel, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007

20-26 / T 007644 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gehwegherstellung, Wilhelm-Wagenfeld-Straße

20-26 / T 007361 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020


20-26 / V 01840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben. Inhalt Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen. Entscheidungsvorschlag: s. BE
6.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.
Nichtöffentliche Angelegenheiten