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Anlass: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt: Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-

Anlass Vorschlag zur Übertragung des städtischen Grundstücks WA 5, welches aus den beiden Flurstücken Nr. 844/18 und 844/69 (Gemarkung Schwabing) besteht, an die GEWOFAG Wohnen GmbH. Inhalt Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird als Bauträgerin für ein Wohnungsbauvorhaben samt einer Kindertagesstätte (2 Krippen-Gruppen und 2 Kita-Gruppen) und einem Familienzentrum mit Kindertreff auf dem Flurstück Nr. 844/18 ausgewählt. Das Flurstück Nr. 844/69 ist im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781 als Spielfläche gekennzeichnet. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die GEWOFAG Wohnen GmbH, Gustav-Heinemann-Ring 111, 81739 München, wird als Bauträgerin für ein Wohnungsbauvorhaben mit integrierter Kindertagesstätte und einem Familienzentrum mit Kindertreff auf dem städtischen Grundstück WA 5, welches aus den Flurstücken Nr. 844/18 und 844/69 (Gemarkung Schwabing) besteht, ausgewählt. Die zu schaffenden etwa 45 Wohneinheiten auf dem Flurstück Nr. 844/18 werden mit einer Geschossfläche von ca. 4.314 m² in der Einkommensorientierten Förderung (EOF) realisiert. Der Grundstückswert wird mit 300 €/m² Geschossfläche erschließungsbeitragsfrei angesetzt. Daneben werden auf dem Flurstück Nr. 844/18 eine Kindertagesstätte (2 Krippen-Gruppen und 2 Kita-Gruppen) mit rund 860 m² Geschossfläche und ein Familienzentrum mit Kindertreff mit ca. 456 m² Geschossfläche errichtet. Der Geschossflächenanteil für die Kindertagesstätte wird dabei ohne Kaufpreisansatz übertragen, der Geschossflächenanteil für das Familienzentrum zu dem durch Bewertungsgutachten ermittelten Wert. Auf dem Flurstück Nr. 844/69 wird nach den Festsetzungen des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1781 eine Außenspielfläche mit einer Größe von ca. 740 m² entstehen. usw

Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 der Initiative „Vor der Zeit“ für die Maßnahme "Ausstellung „VOR DER ZEIT“ vom 12. - 25.04.2021" in Höhe von 1.500,00 € vom 22.10.2020.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für "Mädchen an den Ball! vom 01.05.-31.12.2021" vom BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 6.020,00€.

Anlass Antrag der MKG Kita Immobilien GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Schlößelanger 10a in 80939 München durch Neu- und Umbau eine Kinderkrippe mit 60 neuen Krippenplätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neu- und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.187.752 € Gesamtkosten des Projekts 1.482.633 € Baukostenzuschuss LHM 550.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neu- und Umbau einer Kindertageseinrichtung am Schlößelanger 10a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.482.633 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Schlößelanger 10a, 80939 München

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/ Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-

Anlass Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben. Inhalt Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen. Entscheidungsvorschlag: s. BE