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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 der BA-Geschäftsordnung, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00259
2.
Sitzungstermine 2021
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Behindertengerechtes WC am Viktualienmarkt, Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung
2.
Wiedereröffnung des einst öffentlichen Durchwegung von der Seitzstraße in die St.-Anna-Straße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thierschstraße 42
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Tektur)
2.
Frauenstraße 10-12
DG-Ausbau zu 4 Wohnungen, Anbau zweier Aufzüge im Hof und Nutzungsänderungen (Tektur)
3.
Stollbergstraße 2-4
Gaubensanierung - Abriss und Erneuerung der Gauben
4.
Rumfordstraße 7
Verkleinerung eines Ladens durch abtrennen der Bäckereifläche und Zuführung der Fläche zum danebenliegenden Ladenlokal
5.
Hildegardstraße 2
Neubau eines Hotel-, Büro-, und Geschäftskomplexes mit Wohnungen in zwei Gebäuden auf gemeinsam genutzten Untergeschossen - Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
BA-Anhörung zum Projekt Karlsplatz 25
2.
Nachtrag des Richard-Strauss-Brunnens (Salome-Brunnen) in der Neuhauser Straße in die Denkmalliste
3.
Baumfällungsantrag, Riedlstraße 5
4.
Baumfällungsantrag, Hildegardstraße 2
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes zur IAA
2.
Vorstellung des Projektes „Quartierswende“ durch GreenCity
Hinweis:
ohne Unterlagen
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Umstellung von Glascontainern im nördlichen Lehel, Bürgeranliegen
2.
Abgesenkte Gehwege im Lehel, Bürgeranliegen
3.
Vorschlag zur Umgestaltung der Verkehrsführung in der Oettingenstraße, Bürgeranliegen
4.
Trinkwasserbrunnen St.-Anna-Platz, Bürgeranliegen
5.
Nächtliche Ruhestörung durch die Diskothek „Lazy Moon“, Bürgeranliegen
6.
Lärm durch Auspuffanlagen auf der Maximilianstraße, Bürgeranliegen
7.
Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen
8.
Versetzung eins Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen
9.
Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Taxistandplatz Maximilianstraße und mögliche Abstellflächen für E-Tretroller im Bereich Maximilianstraße/Max-Joseph-Platz
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten (zwei Klappstühle), Frauenstraße 22
2.
Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
3.
Rückmeldung des Baureferates zum Ortstermin am 16.06.2020
Zusätzliche Fahrradständer am Rindermarkt und in der Sparkassenstraße
4.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Blumenstraße 3
5.
Fahrrad-Abstellplätze, Westenriederstraße
6.
Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten
7.
Evaluierung Sommerstraßen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) personell aufstocken
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Stuhldisteln"
Projekt "Wenn das Tal Dein Wohnraum wäre . . ." im Oktober 2020
3.687,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "Wenn das Tal Dein Wohnraum wäre . . ." im Oktober 2020 von der Initiative "Stuhldisteln" in Höhe von 3.687,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße
Trommelprojekt vom 02.11.2020 - 25.01.2021
4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 01 für ein Trommelprojekt vom 02.11.2020 - 25.01.2021 von der Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße in Höhe von 4.725,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-1-0218
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR in Höhe von 6.093,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Visionen für die Herzog-Wilhelmstr. - Podiumsdiskussion und Ausstellung vom 08.-10.10.2020
5.500,00 € , AZ: 0262.0-1-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Visionen für die Herzog-Wilhelmstr. - Podiumsdiskussion und Ausstellung vom 08.-10.10.2020 für den Green City e.V. in Höhe von 5.500,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wanderzirkus"
Münchens kleinster Wanderzirkus
536,67 € / Az. 0262.0-1-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 der Initiative "Wanderzirkus" für die Maßnahme "Münchens kleinster Wanderzirkus " in Höhe von 536,67 € vom 20.08.2020.
2.2
Sonstige
1.
Sendlinger Straße 37 (Untergeschoss), Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
Erzähltheater am 17.10.2020 am St. Jakobsplatz
2.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen, BA-Antragsnummer 20-26 / B 00358
2.
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post, BA-Informationsschreiben Nr. 04/20
3.
Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken, BA-Informationsschreiben Nr. 06/20
4.
Durchführung eigener Veranstaltungen, BA-Informationsschreiben Nr. 05/20
5.
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO, BA-Informationsschreiben Nr. 07/20
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde, Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen
4.
Antwort der Verwaltung, Nutzung eines Fußball-Kleinfeldes, Oettingenstraße 78
5.
Vorbescheid Reitmorstraße 41, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte
6.
Erweiterung der laufenden Sanierungsmaßnahmen im Schulgebäude an der Herrnstraße 21 auf das Dachgeschoss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07449 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020
7.
Zustimmung durch Eilentscheidung zum Bauvorhaben in der Oettingenstraße 26:
Errichtung von Balkonen und neuer Dachflächenfenster im DG, Erweiterung einer Dachgaube, Änderung der EG-Fassade
8.
Öffentlichkeitsbeteiligung Georg-Kronawitter-Platz
9.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
10.
Verhinderung weiteren Zuzugs, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 15.05.2018, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00518
11.
Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00758
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Antwort auf BA-Antrag, Aktives lebenswertes Stadtviertel, VIII Anfrage zum innerstädtischen Verbot von privatem Feuerwerk, Antrag der Fraktion B90-Die Grünen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07596 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 11.02.2020
3.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
4.
Bericht über die Erfahrungen der Feuerwerksverbote 2019/2020
5.
Gesamtstädtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke, PFA 2 - 6. Planänderung Marienhof
6.
file:///home/christoph.frisch/Netzlaufwerke/dir-ablage/bagmitte/BA_2/4_SITZUNGSUNTERLAGEN/2020/20.08/20.08 B 4.25 Leistungsprogramm MVG 2021.pdf
7.
Markierung eines zusätzlichen Rikscha-Standplatzes vor dem Kaufhaus Ludwig Beck
8.
Ausschreibung für den erKiosk vor der Weinstraße 12, Ecke Landschaftsstraße
9.
BA-Stellungnahme per Eilentscheidung zur Anordnung der Radwegbenutzungspflicht auf dem Odeonsplatz
10.
Antwort der Verwaltung, Straßenreinigungskosten Westenriederstraße und Müllerstraße
11.
Eilentscheid, Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen - Zweibrückenstraße zwischen Erhardt-/ Steinsdorfstraße und Rumford-/Thierschstraße
12.
Verlängerungserlaubnis, Kunsthandwerker-Veranstaltung, Residenzstraße, Max-Joseph-Platz ,Odeonsplatz bis 02.10.2020
13.
Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1), Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.
Freischankfläche, Sebastiansplatz 5
6.
Übersicht, Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge, Juni 2020
7.
Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Auswirkungen im Blick behalten
8.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --