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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Neupflanzung von abgestorbenen Bäumen in der Mannhardtstraße und Kanalstraße, Antrag der SPD Fraktion
2.
Barrierefreiheit Viktualienmarkt – Bürgeranliegen aus der Sitzung 22.09.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Öffentlichkeitsbeteiligung, Georg-Kronawitter-Platz
3.2
Sonstige
1.
Baumfällungsantrag Prinzregentenstr. 14
2.
Projekt „Königshof“, Karlsplatz 25, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Lärm und Feinstaubbelastung durch Lastwägen Paradiesstraße
2.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Altstadt-Lehel, Antrag der FDP/FW Fraktion
3.
Sammelstellen für Mietroller, Antrag der SPD-Fraktion
4.
Ladezone Kreuzstraße, Antrag der SPD-Fraktion
5.
Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20
6.
Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen
7.
St. Anna Straße als „Sommerstraße“ 2021, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion
8.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen während der Corona-Sondermaßnahmen - Anwohner weiter mit im Blick behalten!, Antrag der CSU Fraktion und Fraktion FDP / Freie Wähler
9.
Food Trucks in München ermöglichen, Antrag der CSU Fraktion
2
Entscheidungen
1.
Sondernutzungserlaubnis Obstverkaufsstand Prinzregentenstr. 3 Ecke Lerchenfeldstraße
2.
temporäre Versetzung eines Maronistandes in der Theatinerstraße
3.
Aufstellen eines Fahrradständers vor dem Anwesen Odeonsplatz 12
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Umstufung
einer Teilstrecke der Dienerstraße
Kurzinfo:
Der Umstufung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der
Dienerstraße zwischen der Landschaftstraße (= km 0,090) und 60 m nördlich
davon (bei Haus Nr. 14) (= km 0,150) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
Fußverkehr, Lieferverkehr, Radverkehr frei, Zufahrt zum Rathaus über die
Landschaftstraße gestattet“ wird zugestimmt.
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
„Autofreie Altstadt“, Parkraumkonzept Innenstadt, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 14976
2.
Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal
3.
Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit (Holzbank), Maximilianstr. 34
4.
Antrag für die Aufstellung eines Bistrotisches, Angertorstr. 4 Seite Müllerstraße
5.
Antrag der Firma REMONDIS, Wertstoffinsel Klosterhofstraße 1
6.
Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20
7.
Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen
8.
Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten - vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20
9.
Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Erhöhung des Stadtbezirksbudget des BA1, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion
2.
Mehr Spielgeräte für den Spielplatz an der Lukaskirche, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion
3.
Umgestaltung des Pausenhofs der Herrenschule, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Einheitliche Kleidung für Streetworker*innen / Peers auf der Partymeile
3.850,00 € / Az. 0262.0-1-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 der Condrobs e.V. für die Maßnahme "Einheitliche Kleidung für Streetworker*innen / Peers auf der Partymeile" in Höhe von 3.850,00 € vom 02.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged With Students e.V.
Faces for the Names im BA 1 - Gedenken der Opfer des Holocaust vom 01. - 30.11.2020
2.000,00 Euro, Az.: 0261.0-1-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme Faces for the Names im BA 1 - Gedenken der Opfer des Holocaust vom 01. - 30.11.2020 vom Verein J.E.W.S. Jews Engaged With Students e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.2
Sonstige
3
Anhörungen
1.
Münchner Eiszauber 2020/2021
2.
Umwidmung von Kostenanteil, Antragsteller Sub e.V., Ausstellung „Fenster zum Klo“
3.
Veranstaltung: Münchner Feuerzangenbowle vom 23.11.2020 – 06.01.2021, Tal 50 -Innenhof des Isartors
4.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021 - vertagt aus der Sitzung vom 22.9.2020
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Informationsschreiben, „Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Vorschlag BA 17 Ersatzpflanzung
4.
Verwahrlostes Grundstück Ecke Westenriederstraße/ Frauenstraße, Antwortschreiben Sozialreferat
5.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
(U) Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn
Von der Partnerstadt Edinburgh lernen – Inklusion fördern: Pilotprojekt mit Leih-eScooter auf den Weg bringen
Antrag Nr. 14-20 / A 02996 von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Haimo Liebich vom 29.03.2017, eingegangen am 29.03.2017
-
14-20 / A 02996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00442 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn
(Behandlung StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02996 vom 29.03.2017)
Inhalt
Umsetzung eines Pilotprojekts mit Elektromobil-Verleih für Personen mit Gehbehinderung im Tierpark Hellabrunn als beschäftigungsfördernde Maßnahme durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Pilotprojekt für Elektromobil-Verleih für Menschen mit Gehbehinderungen kann, wie im Antrag der Referentin ausgeführt, im Tierpark Hellabrunn umgesetzt werden. Anfang August 2020 wurde das Pilotprojekt in Betrieb genommen. Über eine Ausweitung in anderen Stadträumen kann im Rahmen der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt befunden werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Pilotprojekt, Leih-eScooter, Elektromobil-Verleih, Tierpark Hellabrunn, Personen mit Gehbehinderung, beschäftigungsfördernden Maßnahme
Ortsangabe
01 - Altstadt-Lehel, 11 - Milbertshofen-Am Hart, 18 - Untergiesing-Harlaching, Tierpark Hellabrunn
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße
5.
Durchgehende Verlängerung der Tempo-30-Zone Bereich Schrannenhalle, Antwort Kreisverwaltungsreferat
6.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag „Unterflurcontainer mitplanen!“, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00583 vom 11.08.2020
7.
Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße
8.
Neubau Hauptbahnhof München, Fahrradparken – Sachstandbericht und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01456
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen, Schreiben Kreisverwaltungsreferat
6.
Puppenspielperformance „Punch Agathe“ am 21.10.2020, Marienplatz
7.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferat zu Bürgerbeschwerde, Ladetätigkeit „Eataly“