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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Februar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sonderausschuss, Konferenzraum “Garmisch-Partenkirchen” im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 12.01.2021
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150
Richard-Strauss-Straße (östlich) - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt)
2.
Oberföhringer Str. / Titurelstr.: Antrag auf Genehmigung einer Liftaßsäule; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt)
3.
Niedermayerstr. 2-10: Aufstockung und DG-Ausbau zu 10 Wohneinheiten; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt)
4.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Radspielerstr. 17
Radspielerstr. 17a
Grosjeanstr. 4
Steubstr. 3
Rößeler Str. 6
Salzsenderweg
5.
Bürgerfonds zur Finanzierung der Tieferlegung sowie 4-glesigen Ausbau der S8; Antrag der CSU-Fraktion
6.
Trabrennbahn Daglfing (Burgauerstr.): SEM München Nordost - Trambahnlinie durch Wohngebiet; Bürgeranliegen
7.
Bauvorhaben Richard-Strauss-Str. 76: Verkehrsproblematik; Bürgeranliegen
8.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Widmung
einer Teilstrecke der Cosimastraße (Stichstraße)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke der Cosimastraße (Stichstraße)
zwischen der Cosimastraße gegenüber Haus Nr. 2 (= km 0,000)
und dem Anwesen Englschalkinger Straße Haus Nr. 185
(= km 0,143) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Cosimastraße
- Englschalkinger Straße
- Straßenbaubehörde
2.
Widmung einer Teilstrecke der Cosimastraße zu einer Ortsstraße (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00542) - Nachfrage des Baureferats
3.
Törringstr. (zwischen Montgelasstr. und Ismaninger Str.): Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
4.
Gefahrensituation Zebrastreifen Friedrich-Eckart-Straße/Nettelbeckstraße (Grundschule Fritz-Lutz-Straße); Schreiben des Mobilitätsreferats
5.
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der Salzstraße; Antrag der CSU-Fraktion
6.
Parkplätze und Sicherheit im Gebiet Gebele-, Niedermayer- und Ambergerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
7.
Abstellmöglichkeit für Fahrräder; Antrag der CSU-Fraktion
8.
Parkverbot auf dem Maria Nindl-Platz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
Grüne Radwegverbindung zwischen Zamilapark, Pühnpark und Denninger Anger; Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
Versetzung des Schaukasten Freischützstraße; Schreiben von Frau Krauss
11.
Anbringung eines Sackgassenschildes an der Ruth-Drexel-Straße/Eugen-Jochum-Straße; Bürgeranliegen
12.
Unübersichtliche Kreuzungen in der Richard-Strauß-Straße; Bürgeranliegen (vertagt)
13.
Ampel an Kreuzung Zaubzerstraße / Richard-Strauß-Str.; Bürgeranliegen (vertagt)
14.
Radwege / Parkplatzsituation Vollmannstrasse im Bereich Pachmayrplatz / Hugo-von-Hoffmannsthal-Strasse / Wimmerstrasse; Bürgeranliegen (vertagt)
15.
Überwachung der Geschwindigkeit im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
16.
Flemingstr. und Pienzenauerstr.: Parken auf Gehweg; Bürgeranliegen
17.
Ausbau der Ladeinfrastruktur in Zamdorf; Bürgeranliegen
18.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
CAMPUS DI MONACO – Internationale Montessorischule gGmbH
Anschaffung von Notebooks
2.205,00 € / Az. 0262.0-13-0265
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der CAMPUS DI MONACO – Internationale Montessorischule gGmbH für die Anschaffung von Notebooks in Höhe von 2.205,00 € vom 23.12.2020.
2.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Austausch über die Kontaktaufnahme zu Schulen
2.
WLAN im Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport
3.
WLAN für das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf Priorität eins; Antrag der CSU-Fraktion
4.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Hans-Heiling-Str. 1
Grimmeisenstr. 23
Apenrader Str. 9
Freischützstr. 106-108
Möhlstr. 26
Osserstr. 22
Lublinitzer Str. 1
Mauerkircher Str. 33
Jacobistr. 6-10
Apenrader Str. 12
Grüntal
Josef-Thalhamer-Str. 2
Günter-Eich-Str. 5-7
Mauerkircherstr. 33
Brucknerstr. 20
Kufsteiner Pl. 5
2.
Unterflurcontainer in Bogenhausen; Rückmeldung des AWM (vertagt)
3.
Bericht des Ortstermins bzgl. Baumbestand im Prinz-Eugen-Park
4.
Negatives Verhalten von Besuchern des rumänischen Generalkonsulat; Bürgeranliegen
- Rückmeldung der PI -
5.
Zunahme des Drecks auf den Gehwegen und der Straße; Bürgeranliegen
- Rückmeldung des Bürgers -
6.
Kontrolle von Nachpflanzungen gefällter Bäume; Bürgeranliegen
7.
Standorte für zusätzlichen Baumbestand; Bürgeranliegen
8.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Anhörung des Sozialreferats
2.
weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Renaturierung und Aufwertung des Isarufers auf Höhe Bogenhausen/Oberföhring
2.
Entlastung von Mietern durch Mieterstrom
3.
4. Wildparken an der Kreuzung Prinzregentenstr. / Vogelweidestr (Nr. 4 des Antrags)
4.
Weiteren Standort des Münchenstifts in Bogenhausen
5.
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, für eine Verbesserung der Parksituation im Kreuzungsgebiet Geming-/Salmdorferstraße und Kirchheimer Straße zu sorgen
6.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße
7.
Erneuerung des Spielgeräts am Spielplatz Regensburger Platz
8.
Kurzzeitparkplätze am Friedensengel ermöglichen
9.
Durchgang vom Freda-Wuesthoff-Weg zum Feld/Pühnpark
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten - Europaplatz: Stand der Konzeptstudien zur Umgestaltung des Europaplatzes; Unterrichtung
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Zaubzerstraße (West) - Mühlbaurstraße: Absolute Haltverbote an der Einmündung; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
Possartstr. 18: Hol- und Bringzone für die Kindertagesstätte
- eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz -; Unterrichtung
3.
Ruth-Drexel-Straße: Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges; Unterrichtung
4.
Rosenkavalierplatz: Einrichtung von Kurzzeit-Parkplätzen, Ausweitung der 2h-Parkdauer auf alle dortigen Kurzzeit-Parkplätze; Unterrichtung
5.
Buschingstraße: Widerruf des eingeschränkten Haltverbots (Z. 286 StVO), Anordnung verschiedener Haltverbotsbereiche (Z. 283 StVO); Unterrichtung
6.
Brodersenstraße – Südseite Ecke Barlowstraße: Gehweg: Verbot für Fußgänger; Unterrichtung
7.
Englschalkinger Str. (Südseite) zwischen Vollmannstr. und Memeler Str.: Ausweisung eines Zweirichtungsradweges; Unterrichtung
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Telramundstr. 6b
Hoyerweg 5-5a
Mauerkircherstr. 88a
Josef-Thalhamer-Str. 2
Mauerkircherstr. 198
Grimmeisenstr. 15-23
Effnerstr. 116
König-Heinrich-Str. 25
2.
Bekanntmachung über die Erteilung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauberdachlandeplatzes für die München Klinik Bogenhausen gemäß § 6 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG);
Planfeststellungsbeschluss; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht
"Abstandsflächenregelung überprüfen"
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
20-26 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021
Inhalt
Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten
Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht.
Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV
und Implementierung in den Arbeitsalltag
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und
Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den
Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014
und Zwischenbericht vom 26.09.2018
Inhalt
• Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten
• Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren
• Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung
• Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
6.
(U) Bäume in München 1
Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
-
14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde.
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung
Ortsangabe
-/-
7.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
8.
(U) "Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum
München Ost" - Projektverlauf, Projektabschluss
und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die Landeshauptstadt München (mit den beiden Stadtbezirken 13 Bogenhausen und 15 Trudering-Riem) hat zusammen mit 11 weiteren Kommunen der Landkreise München und Ebersberg seit 2018 erfolgreich an einem Konzept zur Mobilität, Siedlungs- und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
25.000 € pro Jahr aus der Regionspauschale
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs und der Projektergebnisse. Zustimmung zur gemeinsamen Abschlusserklärung und Verstetigung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost, Verkehrskonzept München Ost, Konzept München Ost, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis München, Ebersberg, Landeshauptstadt München (mit den Stadtbezirken 13 Bogenhausen und 15 Trudering-Riem)
9.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München
Ortsangabe
-/-
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Haus für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 2, Ruth-Drexel-Str. 26: Übergabe einer Kindertageseinrichtung an das Referat für Bildung und Sport, Nutzungsaufnahme; Unterrichtung des Referats für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Rennbahnstr. 42
Unterrichtung von Sozialreferat
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
-
14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.16
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil