RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 01:32:30)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sonderausschuss, Konferenzraum “Garmisch-Partenkirchen” im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 13.04.2021
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport
3.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse; Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Kirchheimer Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (Kirchheimer Str. 27 / Krenklstr. 34); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Gleiwitzer Str. 8: Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Oberföhringer Str. 216: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses / Erhöhung von 8 auf 11 WE (DG-Ausbau, rückwärtiger Anbau, Errichtung von Balkonen) sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR Hier: Abbruch eines ehem. Wirtschaftsgebäudes sowie Ersatznaubau Größenänderung Vordach / Erker; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Hochstiftsweg: Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8.
Possartstr. 27: Errichtung eines Dachaustritts vor vorhandener Gaube; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Baumfällung zu Bauvorhaben:
Schwarzwaldstr. 4
Max-Proebstl-Str. 12
Kirchheimer Str. 27
Gleiwitzer Str. 8
Hochstiftsweg
Knappertsbuschstr. 26
10.
Anwohnertiefgarage für den Bereich Amberger Straße/Gebelestraße/Niedermayerstraße errichten; Antrag der CSU-Fraktion
11.
Richard-Strauss-Straße: Einwendungen gegen die Errichtung einer City-Light-Säule für die wechselnde Produktwerbung; Bürgeranliegen
12.
Neuer Name anstelle „SEM-Nordost“; Bürgeranliegen
13.
Einwände gegen geplante Bebauung an der Teutonenstraße 23; Bürgeranliegen
14.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung, U-Bahn-Station Böhmerwald, überdachte Fahrradabstellanlagen; Entscheidungsvorlage des Baureferates
2.
Projektplangenehmigung des Projekts "Truderinger Straße / Zamilastraße - FG-Furt" - Beschlussvorlage des Baureferats (Entscheidungsfall)
3.
Leistungsprogramm 2022 der MVG, geplanten Maßnahmen für den Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021; Anhörung der MVG
4.
MVG-Leistungsprogramm 2021/22 - Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN
5.
Verbundleitung Weltenburger Straße - Information der SWM
6.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
– Weiteres Vorgehen –; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
Besselstr. 2 Wendehammer Kurzzeitparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferates
8.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Daphnestr. 3; Anhörung des Mobilitätsreferates
9.
Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation in Bogenhausen; Antrag der Fraktionen DaCG/ÖDP, FW und Linke
10.
Fußgängerüberweg Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
11.
Details der Machbarkeitsstudie Magnetschwebebahn vorstellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
12.
Fußgänger-und Radfahrerüberweg über die Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee; Bürgeranliegen
13.
Abgesenkte Bordsteine komplett zugeparkt an der Ecke Ismaninger Str/Trogerstr.; Bürgeranliegen
14.
Verkehrssicherheit für den Fußgänger des Kreuzungsbereiches Brodersen-/ Glücksburger Straße; Bürgeranliegen
15.
Beidseitige Beparkung der Marienwerderstr. 12 führt zu Problemen beim Ausparken; Bürgeranliegen
16.
Ruth-Drexel-Straße 27: Gefährliche Verkehrssituation vor Grundschule; Bürgeranliegen
17.
Fahrradstraße am Beginn der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen
18.
Radweg entlang der Johanneskirchner Straße; Bürgeranliegen
19.
Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung; Bürgeranliegen
20.
Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge; Bürgeranliegen
21.
Problematische Verkehrssituation an der Zaubzerstr., Ecke Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen
22.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
23.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00 € / Az. 0262.0-13-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00 € / Az. 0262.0-13-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
online-Maifest am 01.05.2021
1.407,75 € / Az. 0262.0-13-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Gehörlosenverband München und Umland e.V. für die Maßnahme "online-Maifest am 01.05.2021" in Höhe von 1.407,75 € vom 19.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Platznehmen in Bogenhausen“
Nachbarschaftstag „Platznehmen in Bogenhausen“ am 17.07.2021
950,00 € / Az. 0262.0-13-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative „Platznehmen in Bogenhausen“ für die Maßnahme "Nachbarschaftstag „Platznehmen in Bogenhausen“ am 17.07.2021" in Höhe von 950,00 € vom 08.04.2021.
5.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget - Ersetzen einer zerstörten Bank in der Richard-Strauss-Straße; Bürgeranliegen
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Alte Musik in Bogenhausen e.V.
Sommerklänge in Bogenhausen am 23. - 24.05. und 03.06. sowie 13.06.2021
3.000,00 € / Az. 0262.0-13-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Alte Musik in Bogenhausen e.V. für die Maßnahme "Sommerklänge in Bogenhausen am 23. - 24.05. und 03.06. sowie 13.06.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 27.04.2021.
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Weitere Fitness-Parcours in Bogenhausen; Bündnis 90/DIE GRÜNEN
2.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Normannenpl. 25
Lützenkirchenstr. 3
Plankenhofstr. 36
Chamissostr. 4
Turfstr. 15 mit nachgeforderten Unterlagen
Oberföhringer Str. 215
Rennbahnstr. 5
Baltenstr. 14
Oberföhringer Str. 153
Josef-Thalhamer-Str. 26
2.
Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse; 2 Bürgeranliegen
3.
Unterstützung örtlicher Gastronomie und Einzelhandel bei der Umstellung auf Mehrweg-Pfandsysteme
4.
Verpflanzungen ausgewachsener Bäume – Bitte um Prüfung und Auskunft; Antrag der Fraktion DaCG/ÖDP
5.
Urban Gardening in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger; Rückmeldung von Bürgeranliegen (siehe BA-Antrag 20-26 / B 01516)
7.
Telefonkabel- und Heizungs-Thematik bei Wohnwagensiedlung am Denninger Anger
8.
Mehr Wertstoffinseln in Denning; Bürgeranliegen
9.
Entfernung der Abfallbehälter an der Buslinie 187 Haltestelle Odinpark stadteinwärts; Bürgeranliegen
10.
Prinz-Eugen-Park / Baustellen, Grünanlagen und Dreck; Bürgeranliegen
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates
2.
Flüchtlingsunterkunft im Hotel Musenbergstrasse 25-27 (Unterlagen aus der Sitzung 13.04.2021, TOP 7.17.1)
3.
Flüchtlingsunterkunft Max-Pröbstl-Strasse 12 (Unterlagen siehe Baumfällungen im Unterausschuss “Planung”)
4.
Förderungen der Kultur im Stadtbezirk nach der Pandemie
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Schäden an der Mauer um den Bürgermeistergarten
2.
Informationen für Bürgerinnen und Bürger zur blühenden Wiese am Friedensengel; Antrag der SPD-Faktion
3.
Beparkter Baumgraben in der Bülowstr.
4.
Keine Verbesserung der Parksituation in St. Emmeram
5.
Neuen Wertstoffinselstandort in der Englschalkinger Straße prüfen
6.
Marode Zustände des S-Bahnhof Daglfing
7.
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der Salzstraße
8.
Abstellmöglichkeit für Fahrräder
9.
Baumpflanzungen in der Grünanlage am Friedensengel
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Hybridsitzungen; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
Defekte Zaunanlage an S-Bahnstrecke S8, München Englschalking; Hohe Gefahr für Kinder!; Antwort des Baureferates
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Gartenschau ab 2029 im Bereich der SEM Nordost; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Cosimastr. 34
Hornsteinstr. 10
Mauerkircherstr. 86 – 86a, Flemingstr. 25 a
Oberföhringer Str. 215
Ismaninger Str. 110a
3.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
5.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Auswahlergebnis zum REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion; Unterrichtung des Sozialreferates
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
Kirchheimer Str. 27, Krenklstr. 34
Klosestr. 10
Possartstr. 35
Unterrichtung von Sozialreferat
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
Hans-Heiling-Str. 19 gegenüber: Einrichtung personenbez. Behindertenparkplatz; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
2.
Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021 und Sachstand Sommerstraßen; Unterrichtung des Mobilitätsreferates
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil