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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sonderausschuss, Konferenzraum “München” im Westin Grand Hotel, Arabellastraße 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 11.05.2021
2.
Sitzungskalender 2022
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nichtöffentlicher Teil
2.
Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Knappertsbuschstr. 26 - Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 11.05.2021)
6.
Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (vertagt am 11.05.2021)
7.
Baumfällung zum Bauvorhaben:
Richard-Strauss-Str. 149
Gnesener Str. 22 - Haus 1
Gnesener Str. 22 - Haus 2
Gnesener Str. 22 - Haus 3
Donaustr. 2
8.
Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion
9.
Offener Brief zu Thema "SEM Nordost"; Bürgeranliegen
10.
Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Nettelbeckstr./ Ecke Friedrich-Eckart-Str: Errichtung eines Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
Installation von Auffahrts- bzw. Fahrradrampen an den Treppen des S-Bahnhofs München-Daglfing; Bürgeranliegen
3.
Unterstützung eines gesamtstädtischen Konzepts zum Thema Gehwegparken; Schreiben des BA 20
4.
Kreuzung Wehrlestraße/Scheinerstraße: Errichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
Radrennen Herren am 14.08.2022 Start Murnau - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
Radrennen Damen am 21.08.2022 Start Landsberg am Lech - Ziel Odeonsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
Entschärfung der Verkehrssituation an der Einmündung Möhlstraße in den Radweg Montgelasstraße; Bürgeranliegen
8.
Erneuerung der Asphaltdecke des Radwegs an der Denninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion
9.
Fehlende Radwegbeschilderung entlang der Denninger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
10.
Brücke zur sicheren Überquerung der Cosimastraße am Salzsenderweg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
Kennzeichnung Fahrradweg am Isabella-Braun-Weg; Antrag der SPD-Fraktion
12.
Gefahrenpotential auf dem Rad- und Fußweg im Salzsenderweg; Bürgeranliegen
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Stadtteilfest Bogenhausen am 26.06.2021
3.280,00 € / Az. 0262.0-13-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme "Stadtteilfest Bogenhausen am 26.06.2021" in Höhe von 3.280,00 € vom 22.04.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater des hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion 2021 von Juni bis Oktober 2021
2.100,00 € / Az. 0262.0-13-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Theaters des hölzernen Gelächters für die Maßnahme "Sommertheaterproduktion 2021 von Juni bis Oktober 2021" in Höhe von 2.100,00 € vom 05.05.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
BoART - Künstlergruppe mit 11 Künstlern aus Bogenhausen
Kunst am Bau...zaun / Begegnung vom 01.07. - 30.10.2021
993,00 € / Az. 0262.0-13-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 von BoART - Künstlergruppe mit 11 Künstlern aus Bogenhausen für die Maßnahme "Kunst am Bau...zaun / Begegnung vom 01.07. - 30.10.2021" in Höhe von 993,00 € vom 23.04.2021.
4.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
5.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus; Anhörung des Direktoriums
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Papiertheaterfestival“
5. Münchner Papiertheaterfestival vom 21.-24.10.2021
4.000,00 € / Az. 0262.0-13-0284
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative „Papiertheaterfestival“ für die Maßnahme "5. Münchner Papiertheaterfestival vom 21.-24.10.2021" in Höhe von 4.000,00 € vom 31.05.2021.
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Skateanlage im Denninger Anger; Antrag der CSU-Fraktion
2.
Raum- und Betreuungsbedarf Grundschulen in/um Prinz Eugen Park umgehend sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis9ß/DIE GRÜNEN
3.
Zusätzliche Grundschule im 13. Stadtbezirk bis 2025 errichten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
Lärm durch Streetball- und Bolzplatz in der Wohnanlage Freischützstraße; Bürgeranliegen
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Flemingstr. 123
Pienzenauerstr. 47-47a
Prinzregentenpl. 7-9
Plankenhofstr. 36
Knappertsbuschstr. 26
Muspilistr. 17
Delpstr. 8
Tittmoninger Str. 13
Fontanestr. 8
Musenbergstr. 32
Ina-Seidel-Bogen 33-45
2.
Versetzung Werstoffcontainer Delpstr. an Denninger Str. ggü. Hausnr. 34; Anhörung des AWM
3.
Versetzung Wertstoffcontainer an Scheinerstr. (Parkbucht); Anhörung des AWM
4.
Erneuerung des Hinweisschildes auf Blumenwiese im Denninger Anger; Antrag der SPD-Fraktion
5.
Errichtung eines Fußballplatzes in Daglfing (neben EDEKA-Parkplatz); Bürgeranliegen
6.
Gefährliche Situation durch Mountainbiker im Pühnpark
- Kontaktaufnahme mit Eigentümer durch BA -
Bürgeranliegen sowie Rückmeldung des Baureferats
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022; Anhörung des Sozialreferates (vertagt am 11.05.2021)
2.
Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragter; Anhörung Sozialreferat
3.
Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
Unterstützung der Kultur im 13er, Vorschläge, Ideen , Konzept
5.
Temporäre Kunstaktion "BoART - Kunst am Bau...zaun" vom 01.07.-28.10.2021 an 3 Standorten in Bogenhausen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats (Frist bis 16.06.21)
6.
Anfrage zur Beteiligung an "Sommer in der Stadt 2021"; Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft (Nachtrag)
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
VA in städtischen Grünanlagen des Straßentheater Plan B am 26.06.2021 am Böhmerwaldplatz; Anhörung des KVR
2.
VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 13); Straßentheater Plan B am 02.07.2021 im Fideliopark; Anhörung des KVR
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
2. Abschaltung Vorfeldflutlicht (Nr. 2 des Antrags)
2.
WLAN für das Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf Priorität eins
3.
Neubau Richard-Strauss-Straße: Gespräche für ein Pflegeheim führen
4.
Parkbucht an der Bushaltestelle Richard Strauss Str./ Denninger Str.
5.
Informationsdefizit zur SEM: BA fordert sofort Details vom Planungsreferat
6.
Arztpraxen unterstützen: Pop-Up-Kurzzeitparkplätze und -wartezonen für die Impfungen
7.
Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten
8.
Schluss mit der Einbahnstraßenkommunikation: Vollumfassende Bürgerbeteiligung für den 4-gleisigen-Ausbau der Güterverkehrsstrecke - Daglfing
9.
1. Abbiegespiegel an der Ecke Johanniskirchner/ Effnerstr.; 2. Spielstraße im Wohngebiet Alte Ziegelei
10.
Ecke Wagenbauerstraße/Prinzregentenstr.: Änderung der Ampelschaltung
11.
Entsiegelung der Bushaltestelle Wehrlestraße bei geplanter Umbaumaßnahme
12.
Teich angelegen im Prinz-Eugen-Park
13.
Bürgerfonds zur Finanzierung der Tieferlegung sowie 4-glesigen Ausbau der S8
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Verkehrssituation vor der Grundschule in der Ruth-Drexel-Straße 27; Antwort des Büros 2. Bürgermeisterin
7.2
Baureferat
1.
(U) Prinz-Eugen-Park
Öffentliche Grünflächen
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
und angrenzende Grünflächen
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Ausführungskosten):
14.500.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.10.2019 wurde der
Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15084).
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 14.500.000 Euro.
Die Folgekosten belaufen sich auf 372.200 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 14.500.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 aus der
in der Risikoausgleichspauschale enthaltenen Risikoreserve
einen Betrag in Höhe von 1.110.000 Euro auf die
Maßnahmen-Nr. 5800.8380 (Rangfolge-Nr. 024) –
„Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“ umzuschichten.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8380.5 „Öffentliche Grünfläche Prinz-Eugen-Park“
ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel / Verpflichtungs-
ermächtigungen zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren
2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jörg-Hube-Straße
- Ruth-Drexel-Straße
- Salzsenderweg
- Stradellastraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Prinz-Eugen-Park
- Jörg-Hube-Straße
- Ruth-Drexel-Straße
- Salzsenderweg
- Stradellastraße
- Cosimastraße
2.
Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Denninger Straße 114 - 120 und 200 (Straßenbauarbeiten); Unterrichtung des Baureferats
3.
Erinnerungsverfahren zur Baustelle in der Gustav-Freytag-Str. 1 - 5 (Fahrbahnsanierung); Unterrichtung des Baureferats
4.
Erinnerungsverfahren zur Radwegsanierung Cosimastraße zwischen Johanneskirchner Str. und Wahnfriedallee; Unterrichtung des Baureferats
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG: DJ Bike- Soundtrack vom 11.06. - 23.10.2021
- Zustimmung des BA-Vorsitzenden im Rahmen von § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 13.05.2021-
Unterrichtung
2.
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496 - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferates, da Beteiligung des BA's wegen Eilbedürftigkeit nicht möglich war
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Laubaner Str. 22
Musenbergstr. 32
Turfstr. 15
2.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
3.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
4.
Plangenehmigungsbescheid zum ESTW München Ost
5.
Musenbergstr. 25-27, Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependance
Schreiben des Planungsreferates
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
Gemingstr. 22
Arabellastr. 26 - 28
7.10
POR
7.11
Kämmerei
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025 - Weitergabe der Stellungnahme des BA 13; Unterrichtung der Stadtkämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
Effnerstraße (Einmündung Mahirstraße): Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
2.
Zamdorfer Straße: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h; Unterrichtung des Mobitätsreferats
3.
Cosimastraße 110-112: Errichtung von drei Kurzzeit-Parkplätzen und eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
Maßnahme der Unfallkommission Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94 - Verkehrsrechtliche Anordnung ; Unterrichtung des Mobilitätsreferates
5.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oberföhringer Straße in Höhe Wahnfriedallee; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil