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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. November 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Westin Grand Hotel München Arabellastr. 6, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 12.10.2021
2.
Amtsniederlegung von Frau Nicole Fischer-Chadjas
3.
Amtseinführung von Herrn Andreas Voßeler
4.
Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen, Sachstandsbericht (Anträge und Empfehlungen) - Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Beschlussentwurf zum Münchner Nordosten; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
SEM Nordost: Antragskatalog der SPD-Fraktion
- SEM Nord - Ost auf höherem Geländeniveau planen
- Benennung der Straßen, Wege und Plätze mit Frauennamen im Gebiet der SEM Nordost
- SEM München Nord - Ost: Ausarbeitung eines modernen Beleuchtungssystems mit Einsatz von LED -Straßenleuchten
- Zwingende Zusammenarbeit mit den angrenzenden Gemeinden Unterföhring und Aschheim
- SEM - Gebiet Nord - Ost: Bewerbung um die Gartenschau im Rahmen der IGA ab 2029
- SEM München Nord - Ost: Forderung einer abwechslungsreichen Architektur
- Keine direkten und schnellen Durchfahrtstraßen durch das SEM-Gebiet
- SEM-Gebiet Nord-Ost: Planung von Schulen und Kitas mit der Option späterer Aufstockungsmöglichkeit
- SEM Nord-Ost: Planung der U-Bahn-Verlängerung über das SEM-Gebiet hinaus zur Messe Riem
- SEM München Nord-Ost: Einrichtung eines Hundestrands am geplanten Badesee
- Pläne in für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer und lesbarer Form
- SEM Nord-Ost: Einplanung von Stellplätzen für Wohnmobile und Wohnwägen (dauerhaft und temporär)
4.
Possartstr. 11 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Lamontstr. 25 - Umbau und Sanierung eines Wohnhauses, Einbau einer Aufzugsanlage sowie Einbau einer Tiefgarage mit 2 Stellplätzen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Rominter Str. 2-4 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Tiefgarage (DHH 2); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Undinestr. 1 - Errichtung eines 3-Spänners mit Garagen; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8.
Musenbergstr. 25 - Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzungsänderung: Beherbergungsbetrieb zu AnkER Dependance - TEKTUR zu 1.1-2021-4138-31; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Freischützstr. 9 - Nutzungsänderung und Umbau eines Büros zu einem Beherbergungsbetrieb mit 4 Räumen und 12 Betten; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10) -VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
11.
Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
12.
Dirschauer Str. 53 - Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
13.
St. Emmeram 32a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Rennbahnstr. 42
Possartstr. 11
Lamontstr. 25
Rominter Str. 2-4
Adalbert-Stifter-Str. 15
St. Emmeram 32a
Gumppenbergstr. 1 (vertagt)
Düppeler Str. 17
Steinhauser Str. 31
Flemingstr. 38
Teutonenstr. 23
Evastr. 3
15.
Baubeginn Gebäude integrierte Einrichtung für Herbst 2022 sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
16.
Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke von Zamdort nach Johanneskirchen Bahntunnel bis zur Stadtgrenze verlängern; Bürgeranliegen
17.
Einwände gegen das Bauvorhaben Gotenstr. 3; Bürgeranliegen
18.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Ideen für die alte Buswendeschleife an der Stuntz-/Ecke Walpurgisstraße - Vorstellung durch die "Initiative Walpurgisplatz"
2.
Poschingerstraße/ Ecke Thomas-Mann-Allee: Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz; Entscheidung des BA 13
3.
Fritz-Meyer-Weg 55 / Ecke Cosimastr. (Grünfläche auf Privatgrund bei Edeka-Markt): Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz; Entscheidung des BA 13
4.
Savitstraße südlicher Teil: Einführung von Tempo 20; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
Einrichtung einer Halteverbotszone im Kurvenbereich der Wesendonkstraße; Antrag der SPD-Fraktion
6.
Überprüfung der Streckenführung der Buslinie X 30 – Fragenkatalog an die MVG; Antrag der SPD-Fraktion
7.
Markierung des Fahrradweges an der Einmündung der Schumannstraße auf die Prinzregentenstraße; Antrag der CSU-Fraktion
8.
Querungshilfe in der Weltenburger Straße/ Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fratkion
9.
Ampelschaltung für den Fahrradweg der Tivolistraße auf die Max-Joseph-Brücke ändern; Antrag der SPD-Fraktion - Schreiben des BA 1
10.
Erweiterung der Tempo 30-Zone um den östlichen Bereich der Englschalkinger Str. - ab Grundschule Ostpreußenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
Kreuzung Prinzregentenstraße / Vogelweidestraße: Fehlende Fußgängerampel; Bürgeranliegen
12.
Verkehrssituation in der Geibel- und Kopernikusstraßer: Anbringung von Bodenmarkierungen und Verkehrsschilder; Bürgeranliegen
13.
Blockierungen durch parkende Autos in der Kufsteinerstraße; Bürgeranliegen
14.
Siedlung Steinhausen: Aufstellung von Schildern "Achtung Kindergarten" und Errichtung von Ladesäulen an den Parkbuchten der Weltenburger Straße; Bürgeranliegen (Anträge Nr. 1 und 2)
15.
Dauerabstellplatz Wohnmobile im Bereich Bundesfinanzhof; Bürgeranliegen
16.
Kontrollen im Parklizenzgebiet Alt Bogenhausen; Bürgeranliegen
17.
Freischützstraße auf Höhe der Bushaltestelle Grimmeisenstraße: Errichtung eines Fußgängerüberwegs; Bürgeranliegen
18.
Autoverkehr auf dem Maria-Nindl-Platz; Bürgeranliegen
19.
Übergang in der Weltenburger Straße, Höhe Grünanlage Pühnstraße; Bürgeranliegen
20.
Prinz Eugen Park: Taktverdichtung der Trambahn nach 20 Uhr von 20 auf 10 Minuten (und nach 22 Uhr alle
20 Minuten) / Ausweitung der Anbindung durch den 184er Bus (Bruno-Walter-Ring); Bürgeranliegen
21.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
22.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Think Future Bogenhausen e.V.
"Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. - 31.03.2022
8.793,00 €; Az. 0262.0-13-0302
- Vorstellung durch den Antragsteller im Unterausschuss -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für "'Digitale Medien & Du!' Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft" vom 01.01. - 31.03.2022, von Think Future Bogenhausen e.V., in Höhe von 8.793,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Media Future Team GbR
Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022
3.007,50 €/ Az. 0262.0-13-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Media Future Team GbR für die Maßnahme "Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022" in Höhe von 3.007,50 € vom 03.09.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
GMU-Adventsdult "Australien - Twins on Tour" am 20.11.2021
1.689,00 €, Az. 0262.0-13-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für "GMU-Adventsdult Australien - Twins on Tour" am 20.11.2021, vom Gehörlosenverband München und Umland e.V., in Höhe von 1.689,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt "Infobus für Flüchtlinge" vom 01.01. - 31.12.2022
5.311,95 €; Az. 0262.0-13-0303
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für "Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt 'Infobus für Flüchtlinge'", vom 01.01. - 31.12.2022, vom Münchner Flüchtlingsrat e.V., in Höhe von 5.311,95 €.
5.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag der Initiative "Die Bäume zum Himmel" - Nachträgliche Erhöhung; Anhörung des Direktoriums
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag;
- Vorstellung durch das Referats für Bildung und Sport -
2.
Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023
Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder und Jugendlichen ihres Bezirks; Schreiben von "Spielen in der Stadt e.V."
3.
Erneuerung Kinderspielplatz Regensburger Platz – Ortstermin
4.
Ganztagssituation im 13. Stadtbezirk – Sachstandsabfrage
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Wacholderweg 4a
Gröbenstr. 15
Truderinger Str. 10
Gurnemanzstr. 4
Laplacestr. 28a
Keplerstr. 4
Mauerkircherstr. 72
Pienzenauerstr. 128
Ruth-Drexel-Str.
Wernerstr. 6
Turfstr. 25
Flemingstr. 45
Oberföhringer Str. 98
Törringstr. 4
Vollmannstr. 45
Posener Str. 66
Am Eicherhof
Elektrastr. 13
2.
Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Baumausgleichsflächen: 100% Baumersatz im Stadtbezirk auf speziell vorgesehenen Flächen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen
5.
Siedlung Steinhausen: Grünfläche Weltenburger-/Moselstraße zu blühende Wiese; Bürgeranliegen (Antrag Nr. 3)
6.
Sitzbänke im und um den Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
7.
Anderer Ort für Altglas-Container Elektrastraße; Bürgeranliegen
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Nachtspaziergang; Schreiben des Baureferats
2.
Projekt Mädchen an den Ball - Vorstellung erwünscht?
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
"Breitbandgipfel“ zum Ausbau des Glasfasernetzes veranstalten; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Grundschulversorgung im 13. Stadtbezirk erweitern und beschleunigen
2.
Neugestaltung Straßenführung Johanneskirchen Hauptplatz
3.
DU Klausenburgerstrasse I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren
4.
DU Klausenburgerstrasse II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder schützen
5.
DU Klausenburgerstrasse III : Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen um die DU Klausenburgerstr. 2-6 zu attraktiven Spielorten für die Flüchtlingskinder
6.
Inklusion ernst genommen: Zugang auch für gehbehinderte Menschen zur Gartenwirtschaft NO17 „Finnerl's Gartenoase“
7.
Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten
8.
Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten
9.
Fußgängerüberweg Effnerstraße auf Höhe Wahnfriedallee
10.
Oberföhringer Straße: Hinweisschild, dass Nutzung der Straße durch Radfahrer erlaubt ist; Antwort des MOR auf Bürgeranliegen
11.
Installation der Behelfsampel an der Autobahnausfahrt Zamdorf, Eggenfeldener Straße / Eggenfeldener Straße (zwischen Süskindstraße Lüderitzstraße): Installation von sechs Zusatzschilder mit dem Hinweis "Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt"; Bürgeranliegen (beschlossen am 21.09.2021); Antwort des Mobilitätsreferats
12.
Abmontieren des Hinweisschildes „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt" auf der Eggenfeldener Str.; Bürgeranliegen (beschlossen am 21.09.2021); Antwort des Mobilitätsreferats
13.
Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg
14.
Lärm durch Tischtennisspielen im Pühnpark
15.
Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Evaluierung der Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
3.
Änderung der BA-Geschäftsordnung (Maskenpficht, 3 G plus-Vorgaben) - Informationsschreiben
7.2
Baureferat
1.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
7.3
RGU
1.
(U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
-
96-02 / A 03598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02024 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zweijährige Berichtspflicht zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG).
Abschließende Behandlung des Antrags Nr. 96-02 / A 03598 vom 09.01.2002.
Inhalt:
Bericht über
- die Ergebnisse der Umsetzung des PrävG,
- die Eckpunkte des Fachkonzeptes „Gesundheit vor Ort“,
- das Gesunde Städte-Netzwerk und
- den Nutzen und die Potentiale für die Gesundheitsförderung in der Landeshauptstadt München (LHM).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie durch Krankenkassenmittel eine Refinanzierung der Personalstellen zur Umsetzung von Gesundheitsprojekten gelingen kann.
Des weiteren wird das Gesundheitsreferat beauftragt, alle drei Jahre erneut über die Verwendung der Fördermittel aus dem Präventionsgesetz zu berichten.
Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, ab dem 01.01.2022 die Einrichtung von 2,0 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gesundheitsförderung, Prävention, Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention, Präventionsgesetz
Ortsangabe:
Freiham, Berg am Laim, Neuperlach, Moosach, Messestadt Riem, Hasenbergl
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Westpreußenstr. 67
Cosimastr. 204
Hofererweg 1 a - 1 f
LSG Isarauen
Richard-Strauss-Str. 82
Steinhauser Str. 34-54
Düppeler Str. 18
Barlowstr. 20
2.
Oberföhringer Str. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Abdruck Baugenehmigung)
3.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
4.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
6.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
8.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
7.9
Soz.Ref.
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung:
- Hoyerweg 14
- Elsastr. 12
- Rominter Str. 2 + 4
2.
(U) Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026,
Betriebsführung von dezentralen Unterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
6. Stadtbezirk - Sendling
10. Stadtbezirk - Moosach
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Inhalt
• Finanzielle Mittel wurden bis Ende 2021 zur Verfügung gestellt.
• Teils werden die Unterkünfte durch die Abteilung Unterkünfte - Planung und Betrieb im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration geführt, teils sind Dienstleistungen für den Betrieb an externe Dienstleister*innen vergeben. Der Betrieb umfasst jeweils neben den Dienstleistungen Betrieb (Einrichtungsleitungen, HSP) auch Sicherheitsmaßnahmen, Hausmeisterdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, kleinen Bauunterhalt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 13.936.218 € für das Haushaltsjahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Anmeldung der erforderlichen befristeten zahlungswirksamen Erlöse im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 ff.
• Zustimmung zur Verlängerung der Laufzeiten der in der Beschlussvorlage genannten Unterkünfte
• Zustimmung zur Verlängerung der Projektunterstützung UFW durch externe Dienstleister
• Zustimmung zur Erklärung von Palermo vom 25.06.2021
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
(U) Bericht über die IAA-Mobility 2021
Keine öffentlichen Plätze mehr für kommerzielle Großmessen
Antrag Nr. 20-26 / A 01883 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 14.09.2021
Wie teuer kam die IAA der Landeshauptstadt München?
Antrag Nr. 20-26 / A 01942 von der Fraktion ÖDP/München-Liste, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.09.202
-
20-26 / A 02007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält einen Bericht über die IAA Mobility 2021 incl. Zahlen zum Verlauf, Besucherströmen u.a. sowie Stellungnahmen aller beteiligten Dienststellen und Behörden sowie erste Folgerungen für das weitere Vorgehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die IAA Mobility 2021 sowie die anstehenden Gesprächsrunden mit Politik und Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Möglicherweise nötige Konzeptanpassungen werden im Dialog zwischen Veranstalter und Landeshauptstadt entwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IAA Mobility, Open Space, Blue Lane, Erfahrungsbericht, Bericht
Ortsangabe:
(-/-).
7.13
MVG
1.
Verbindung Arabellapark/Cosimabad zum Bahnhof Englschalking; Bürgeranliegen - Antwort der MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
Anordnung von Haltverboten in der Musenbergstraße am S-Bahnhof Johanneskirchen zur Verbesserung des Linienbusverkehrs im Bereich der Buswendeschleife
2.
Mauerkircher-/ Poschingerstr.: Austausch einer Lichtsignalanlage
3.
Autoverkehr vor der Grundschule an der Oberföhringer Straße 224; Bürgeranliegen und Antwort des MOR
4.
Lärmstörung in der Nacht durch Reparaturen an E-Rollern; Antwort des Mobilitätsreferats auf ein Bürgeranliegen
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
1.
Einladung zu "Erinnerungszeichen zum Gedenken an Kitty und Rupprecht Neustätter" am Donnerstag, 25. November 202, 13.30 Uhr, Prinzregentenstraße 83
9
Nichtöffentlicher Teil