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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Mai 2005, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Niederlegung des Mandats von Herrn Claus Westphal, Amtseinführung von Frau Christa Beenken in den Bezirksausschuss 23
5.
Anhörungen
1.
Straßenfest in der Unteren Mühlstr. am 18.06.05
2.
Straßenfest in der St. - Johann - Straße am 03.07.05
3.
Aufwertung der Würm
4.
Busbeschleunigung
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
1.
Erhalt des Sommerbades Allach; Bezuschussung aus dem Budget des BA 23
7.
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
1.
Kennzeichnung bei Änderung von Anhörungen
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
2.
Budgetmittel des BA 23, Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: TSV Allach 09
3.
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner BAs; Oktoberfest 2005
9.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte " Bistro Anadolu ", Eversbuschstr. 70
2.
Erlaubnisbescheid Blade Night 2005
10.
Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Vollzug der BaumschutzVO
a ) Dachauer Str. 667 Baumbest.plan Nr. 7065
b ) Schneider-Ulrich-Weg 7 1 Schwarzkiefer, 1 Serb. Fichte
c ) Frühaufstr. 43 1 Birke
d ) Hitlstr. 47 1 Linde
e ) Pfarrer-Grimm-Str. 1 s. Baumbest.plan Nr. 7348
f ) Theodor - Fischer - Str. 99 1 Fichte
g ) Auenbruggerstr. 49 1 Birke
h ) Penzoltstr. 8 1 Birke
i ) Georg - Reismüller - Str. 16 s. Baumbest.plan Nr. 1421
j ) Eversbuschstr. 23 1 Weide
2.
Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen
3.
Bauanträge ( v. 04.04. - 10.04., 11.04. - 17.04 und 18.04. - 24.04.05 )
4.
Förderprogramm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
5.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
6.
Errichtung einer Werbeanlage, Oertelplatz 4
7.
Errichtung einer Werbeanlage, Schöllstr. 2
8.
Fällungsgenehmigung, Allacher Str. 239 a
11.
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Bodenbehandlungsanlage Goteboldstr. 100
12.
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009
13.
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
1.
Nachbesserung des Fahrplanes der Buslinie 163
2.
Buslinien 162, 163, 164
3.
MVV - Streifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram
14.
Schreiben des Kulturreferates
1.
Neuorganisation des Kulturreferates
15.
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
1.
Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgezenten
16.
Schreiben des Schulreferates
1.
Schulhof - / Sportplatzöffnung 2005
17.
Schreiben des BA 3 Maxvorstadt
1.
Neuregelung der bisherigen Anhörung der Bezirksausschüsse bei stadtratspflichtigen Angelegenheiten
18.
Schreiben des BA 20 Hadern
1.
Anhörung der BAs in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
19.
Stadtrats - und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05
- Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur "
- Fortschreibung des Zentrenkonzeptes / Nahversorgung in München
2.
Bauausschuss vom 12.04.05
- Frostschäden auf Münchner Straßen
- Straßenausbaubeitragssatzung, Verfahrensregelungen bei der Projektentwicklung
- Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual - und Wirtschaftsverkehr ?
- Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2003
3.
Schulausschuss vom 27.04.05
- Mehrjahresinvestitionsprogramm ( MIP ) 2005 - 2009; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten, 2. Dissens, 3. verfahrenstechnische Neuerungen, 4. Stellungnahmen der BAs
- Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums, Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaues im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05
- Wohnen in München III, a ) Erfahrungsbericht für das Jahr 2004, b ) Ergänzungen des Erfahrungsberichtes
- Wohnen in München III, a ) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b ) Verlängerung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c ) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell, d ) Erbbaumodell für Familien mit Kindern, e ) Bezahlbarer Wohnraum für Familien
- Workshopreihe Diskurs " Stadtgestalt und neue Architektur "
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2008, Gliederungsziffern 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
- Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005 - 2009
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010, stadtentwicklungsplanerische Beurteilung
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V / 4 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung -, Billigungsbeschluss ( 2. Billigung ) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1871 Ludwigsfelder Straße ( südlich ) - Hackersiedlung - ( 2. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss )
5.
Sozialausschuss vom 21.04.05
- Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
20.
Verschiedenes