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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. September 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag CSU: Ponyreiten im Luitpoldpark für Kindergarten- und Kitakinder
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-4-0315
20-26 / V 01283
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
2.
„Sommer in Schwabing West“: Aufstockung des Betrags aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
20-26 / T 005390
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
20-26 / T 005424
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorbande Schwabing
Mietkosten für Proberaum vom 11.09. - 23.12.2020
1.320,00 € / Az. 0262.0-4-0316
20-26 / V 01504
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Chorbande Schwabing für die Maßnahme "Mietkosten für Proberaum vom 11.09. - 23.12.2020" in Höhe von 1.320,00 € vom 22.07.2020.
5.
Medizinkonzept Schwabinger Krankenhaus
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid Condrobs (Therapeutische Ferienfahrt im September)
20-26 / T 005008
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Sachbericht zum Family Open Air des Kinos am Olympiasee
20-26 / T 005250
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Änderungsbescheid BIKU e.V. (geändertes Modul bei Applaus 2020)
20-26 / T 005403
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Die Rosenheim Cops“ am 11.09.2020 in der Franz-Joseph-Str. 44 und Römerstr. 5
20-26 / T 005467
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 1. Halbjahr 2020
20-26 / T 005520
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24:
a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
20-26 / T 004664
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Georgenstr. 36: Aufstockung und Umbau eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus 08/2020)
20-26 / T 004962
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Herzogstraße 50: Dachgeschossum- und ausbau (vertagt aus 08/2020)
20-26 / T 004963
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versammlungsstätte, Freischankfläche, Kindertagesstätte und Tiefgarage(vertagt aus 08/2020)
20-26 / T 004964
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten,
6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage sowie einer Anwohnergarage (vertagt aus 08/2020)
20-26 / T 004966
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Hohenstaufenstr. 2:
Um- und Ausbau eines Dachgeschosses mit Errichtung neuer Dachgauben
20-26 / T 005054
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Hiltenspergerstr. 27: Umbau zweier DG-Wohnungen mit Errichtung von Gauben sowie Ausbau des Dachspitzes mit Dachterrasse und Anbau von Balkonen
20-26 / T 005055
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Einzelhandel, Kita und Tiefgarage
20-26 / T 005289
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Belgradstr. 115: Aufstellen von Containern als Sozial- und Aufenthaltsraum, befristete Aufstellung für max. 5 Jahre
20-26 / T 005401
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
10.
Kaiserstr. 63, Errichtung eines Parklifts mit 4 Stellplätzen
20-26 / T 005468
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
11.
Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20-26 / T 005865
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
12.
Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
20-26 / T 005924
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Karstadt am Nordbad: Frühzeitige Einbindung des BA 4 in alle Gespräche und Planungen zur Nachnutzung (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 25.06.2020, vgl. Bauantrag TOP C 2.8)
20-26 / T 005287
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Herzogstr. 92: Zulässige Mieterhöhung in Erhaltungssatzungsgebieten (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
20-26 / T 005288
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
20-26 / T 005925
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00518
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00758
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin:
Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße
20-26 / T 004661
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Bessere Beschilderung und Fußgängerschutz an Ampeln in der Franz-Joseph-Straße
20-26 / T 005010
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020),
vgl. TOP E 1.1 unten
20-26 / T 005011
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Rückbau des Sonderstellplatzes für die Tierrettung an der Ecke Herzog-/Apianstraße
20-26 / T 005575
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Bürgerin: Verbesserung der Kreuzungssituation Herzog-/Fallmerayerstraße
20-26 / T 005806
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Bürger: Poller zur Sicherung des Halteverbots an der Tiefgaragenausfahrt Hornstr. 3 bis 11
20-26 / T 005850
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Antrag CSU: Umwandlung der Radwege in der Herzogstraße zur Erweiterung der Bürgersteige und Grünflächen
20-26 / T 005926
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
8.
Antrag CSU: Umwandlung von Pkw-Stellplätzen in Fahrradstellplätze aussetzen
20-26 / T 005927
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
9.
Bürger: Sichtbeschränkung an der Ecke Clemensstraße/Pündterplatz
20-26 / T 005928
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
10.
Bürgerin: Unterschriftensammlung gegen Halteverbote in der St.-Blasien-Straße
(Verkehrsrechtliche Anordnung s. Unterrichtungen, TOP D 3.2.1)
20-26 / T 005938
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
11.
Bürger: Radaufstellstreifen vor der Ampel an der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße
(zuständigkeitshalber vom BA 3 an den BA 4 weitergegeben)
20-26 / T 005939
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
12.
Bürger: Markierung „Fahrradstraße“ in der Borschtallee
20-26 / T 005980
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
13.
Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße
dazu: Bürgeranliegen D 1.8 aus 07/20 und CSU-Antrag
(vertagt aus 08/2020)
20-26 / T 004978
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
14.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze (Standorte 2 und 3 vertagt aus 08/2020)
in der Herzogstraße 51
in der Ainmillerstraße 25
20-26 / T 004977
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
15.
Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller:
Anhörung zur den Ergebnissen der Standortbegehung am 31.08.2020
(4 Standortvorschläge in je 3 Varianten)
20-26 / T 005353
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
16.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße
20-26 / T 005650
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Pflegemaßnahmen für Grünstreifen vor „Basic“, Schleißheimer Str. 158-162 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
20-26 / T 004705
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Wann ist mit der seit langem geplanten Umgestaltung der Elisabethstraße zu rechnen? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
20-26 / T 005053
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorfstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
20-26 / T 005521
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Ausbau der gelben Rampen für Menschen mit Behinderung an U-Bahnhöfen
20-26 / B 00437
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbote in der St.-Blasien-Straße
20-26 / T 005013
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Markierung eines Fahrradstreifens an der Westseite der Belgradstraße südlich Destouchesstraße
20-26 / T 005363
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Neuregelung der Vorfahrt am Knoten Teng-/Bauerstraße
20-26 / T 005800
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Stromprojekt Heßstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 004607
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fernwärme/Fernkälte Schwere-Reiter- und Elisabethstraße, Phase 4
20-26 / T 005201
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01458
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
U3 und U6: Fahrplanänderungen wegen Wiedereinbau der automatischen Zugbeeinflussung
20-26 / T 005253
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Betriebskonzept für U2 und U3 während Schienenschleifarbeiten im Herbst 2020
20-26 / T 005929
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020),
vgl. TOP D 1.3 oben
20-26 / T 005012
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU: Aufwertung des Karrees Herzog-/Fallmerayerstraße/Helmut-Fischer-Platz
20-26 / T 005930
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU: Umgestaltung des Karrees Hiltensperger-/Ecke Bauerstraße
20-26 / T 005931
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Fällungsantrag Schleißheimer Str. 276: eine Schwarzkiefer
20-26 / T 004706
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
„Fahrradladen 16“, Tengstr. 16: Warenauslage
20-26 / T 005400
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baueferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.06.2020)
20-26 / T 004666
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Entsiegelung der Brunnerstraße nördlich des Bamberger Hauses (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
20-26 / T 005981
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen
(Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
20-26 / T 005802
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00894
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigungsbescheide für Freischankflächen
a) „New Saigon“, Hohenzollernplatz 8
b) Café „Florentinermann“, Isabellastr. 49
c) „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48
d) "Chokoin Dessert Shop", Kurfürstenplatz 7
20-26 / T 004599
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2018)
20-26 / T 005820
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Sitzungstermine 2021
20-26 / T 005634
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Berufung weiterer Beauftragter
3.
Erweiterte Vorstandssitzungen: Einbeziehung der Unterausschuss-Vorsitzenden
4.
Durchführung eigener Veranstaltungen der Bezirksausschüsse
20-26 / T 005014
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
20-26 / T 005016
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO
20-26 / T 005396
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
20-26 / T 005713
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine