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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Antwort der Polizei auf Anliegen aus der Sitzung am 30.09.2020 (Lärmbeschwerden Bauerstr. 10 und 12; Gefährdungseinschätzung Kreuzungen Hörwarth-/Mainzer Straße und Fallmerayer-/Herzog-/Rankestraße)
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Diana Stachowitz (MdL): Seelsorge in zwei Altenheimen
2.
CVJM München e.V.: Zwischennutzung des Karstadt-Gebäudes für Jugendliche
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys
Verbesserung Videostream ab 01.11.2020
1.108,35 € / Az. 0262.0-4-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys für die Maßnahme "Verbesserung Videostream ab 01.11.2020" in Höhe von 1.108,35 € vom 16.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Tanztendenz München e.V.
6. Choreografenatelier „Grenzbereiche“ vom 26.-28.11.2020 und vom 22.-28.03.2021
3.000,00 € / Az. 0262.0-4-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des Tanztendenz München e.V. für die Maßnahme "6. Choreografenatelier „Grenzbereiche“ vom 26.-28.11.2020 und vom 22.-28.03.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 05.10.2020.
3.
Gastspiel „THE AGENCY“: Bitte um Erhöhung des bereits bewilligten Zuschusses
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„München Mord“ am 12.10.2020, Scheidplatz 1 a
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Neubebauung Schleißheimer Str. 93: Stadtgestaltungskommission beteiligen
2.
Antrag DIE LINKE: Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnes-, Elisabeth-, Schleißheimer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Heßstr. 134: Sanierung eines Gebäudes, Änderung Raumaufteilung, Nutzungsänderung, Eingriffe in Tragstruktur, Schaffung zusätzlicher Nutzflächen, Verlängerung einer Fluchttreppe ins DG, Errichtung von Anbauten als Grenzbebauung, Schaffung eines Lichthofes im 1. UG und Neugestaltung Außenanlagen
2.
Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
(vertagt aus 09/20)
3.
Viktor-Scheffel-Str. 17: DG-Ausbau mit Errichtung einer zusätzliche Wohneinheit
4.
Apianstr. 2: Umbau einer DG-Wohnung zu zwei Wohnungen mit Spitzbodenausbau zu
einer Galerie
5.
Erlass der Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Yoko Sushi“, Isabellastr. 47
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Javi“, Schleißheimer Str. 182
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Jennerwein“, Belgradstr. 27
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
2.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag FDP: Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Ackermannstraße
2.
Bürger: Verkehrssicherheit zwischen Ackermannbogen (Kindervilla Drei Eichen) und Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
3.
Freischankflächen auf Parkplätzen in der Schellingstraße
Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.2.10/10 2020)
4.
Antrag CSU: Fahrradabstellplätze Hermann-Frieb-Realschule
5.
Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing West
6.
Antrag CSU: Verbesserungen der Infrastruktur am Gisela-Gymnasium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
7.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
a) Schleißheimer Straße / Hildeboldstraße
b) Schleißheimer Straße / Burgunderstraße
c) Hiltensperger-/Hohenzollernstraße
8.
(E) Planungen für den Anschluss der A 99 an die
Schleißheimer Straße einstellen (Antrag 6)
-
14-20 / E 02844 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02844 wird entsprochen. Die Planungen zum
Anschluss der A 99 an die Schleißheimer Straße werden eingestellt.
9.
Busbeschleunigung – Drittes Maßnahmenbündel
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
10.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der
a) Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Schleißheimer Straße
b) Franz-Joseph-Straße zwischen Nordend- und Wilhelmstraße
c) Rheinstraße zwischen Bonner Platz und Leopoldstraße
11.
Haltverbote im Innenradius des Mildred-Scheel-Bogens
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Auswirkungen der Verlegung des Elisabethmarktes – Sperrung der Arcisstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
2.
Radaufstellstreifen an der Ampel vor der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße
(Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
3.
Verbesserung für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorffstraße (Mitteilung des Baureferats zu weitergeleitetem Bürgeranliegen)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Agnesstr. 54
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Kurfürstenplatz: Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbahnbauarbeiten (05. bis 20.10.2020)
2.
Fernwärme/-kältearbeiten Schwere-Reiter-Straße, Verkehrsphasenpläne 4 und 5
3.
Stromprojekt Rümannstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hörwarthstraße (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2019)
2.
Buslinie 144 komplett mit E-Bussen betrieben (Information der Stadtwerke MVG
3.
(E) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hörwarthstraße
-
14-20 / E 02829 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hörwarthstraße
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag Grüne: Pflanzung von Straßenbäumen für eine Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität in Schwabing West
2.
Bürger: Beleuchtung für Tischtennisplatten im Ackermannbogen und Austausch der alten Platten am Spielplatz Schwere-Reiter-/Winzererstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Fällungsantrag Karl-Theodor-Str. 80: eine Kiefer
2.
Fällungsantrag Ainmillerstr. 34: eine Rosskastanie
3.
Fällungsantrag Keuslinstr. 5: zwei Hängebirken
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Winterfeuer des CVJM am 18.12.2020 auf der Großen Wiese im Ackermannbogen
2.
Agnesstr. 18, Friseur „Abschnitt“: Aufstellen einer Sitzgelegenheit
3.
Kurfürstenplatz 8: Werbe-Wandanlage (Digital-Board im 10-Sekunden-Takt)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Anbringung zusätzlicher Basketballkörbe; Überprüfung und Sanierung der vorhandenen Plätze (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom 25.06.2020)
2.
Elisabethplatz: Aufenthaltsqualität während der Bauzeit; Fortlaufende Informationen über den Baufortschritt (Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben vom 27.08.2020)
3.2
Baumfällungen
1.
Herzogstr. 130-134: Genehmigung zur Fällung eines Spitzahorns
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden:
a) Verlängerung des Sportangebots „Fit im Park“ im Luitpoldpark bis 24.10.2020 (Zustimmung)
b) Spiel- und Sporttag des Jugendzentrums LIFE auf der Großen Wiese Ackermannbogen am 02.10.2020 (Zustimmung)
c) „Mr. Pancake“, Georgenstr. 62:Temporäre Freischankflächen in einer Parkbucht (Zustimmung)
2.
Genehmigung von Freischankflächen – Vorgehensweise bis 31.03.2021
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
(Informationsschreiben des Oberbürgermeisters an die städtischen Referate)
2.
Benennung einer bzw. eines Internet-Beauftragten zur Pflege der BA-Homepage
G
Verschiedenes
H
Termine