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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. November 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Antwort der Polizeiinspektion 43 auf BA-Anfrage aus der Oktobersitzung

20-26 / T 008081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024

20-26 / T 008491 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: Pöbelnde Jugendliche am Ackermannbogen

20-26 / T 008545 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Bereits beschlossener Zuschuss für die Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder: Interaktive digitale „Klassenzimmer-Version“ statt Live-Theater

20-26 / T 007466 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget ClubIn Internationaler Treff (Träger: Verein für Internationale Jugendarbeit) Anschaffung eines Billardtisches ab Dezember 2020 223,95 € / Az. 0262.0-4-0320

20-26 / V 02014 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des ClubIn Internationaler Treff (Träger: Verein für Internationale Jugendarbeit) für die Maßnahme "Anschaffung eines Billardtisches ab Dezember 2020" in Höhe von 223,95 € vom 21.10.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Import Export Werkstatt vom 10.12.2020 - 28.11.2021 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0321

20-26 / V 02082 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Import Export Werkstatt vom 10.12.2020 - 28.11.2021 vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 8.000,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis und Sachbericht Tanzplattform Deutschland 2020

20-26 / T 007568 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweis und Sachbericht Condrobs-Ferienfahrt im September

20-26 / T 007569 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigungsbescheid Tanztendenz München e.V.

20-26 / T 007841 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Änderungsbescheid THE AGENCY

20-26 / T 008004 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................

  • 14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019 - Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten - Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien Inhalt - Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum geplanten Vorgehen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644 - Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Online-Jugendbefragung - Kinder- und Jugendrechte - Partizipation von Kindern und Jugendlichen - UN-Konvention über die Rechte des Kindes Ortsangabe -/-
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Auslagerung der heilpädagogischen Tagesstätte und Professor-Otto-Speck-Schule an der Dachauer Str. 98 in die neu erbaute Grundschule Infanteriestr. 25

20-26 / T 007503 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Burgunderstr. 4: Modularer Neubau einer Wohnanlage (15 WE) mit Tiefgarage a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen

20-26 / T 007396 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid Theo-Prosel-Weg 1: Aufstockung Bestandsbebauung

20-26 / T 007782 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hohenzollernstr. 29 RGB: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses sowie Anbau von Balkonen und eines Aufzugs

20-26 / T 007783 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Infanteriestr. 11A: Umbau Dachgeschoss Ost zu Büros (Haus E)

20-26 / T 007784 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Römerstr. 16 a: Nutzungsänderung Backshop zu Café mit Gastronomie mit Freischankfläche

20-26 / T 008311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Tektur Giselherstr. 1 – 7: Abbruch und Neuerrichtung dreier Dachstühle mit Ausbau zu 12 WE sowie Errichtung von 8 Außenaufzügen und Anbau dreier Balkonanlagen hier: Fällung Baum Nr. 11

20-26 / T 008312 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schleißheimer Str. 115: Aufstockung des Vordergebäudes sowie DG-Ausbau im Vorder- und Rückgebäude, Ausbau einer Lagerfläche (UG) im RGB mit Teilabgrabung als Wohnfläche, Anbau von Balkonen mit Vergrößerung der anschließenden Fenster als Balkontüren, Neugestaltung des Innenhofs mit Fahrradstellplätzen, Mülleinhausung und Kleinkind-Spielfläche

20-26 / T 008363 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Tektur Hiltenspergerstr. 27: Umbau zweier Dachwohnungen mit Errichtung von Gauben sowie Ausbau des Dachspitzes mit Dachterrasse und Anbau von Balkonen – hier: Änderung der Dachform Mittelteil sowie Ausbau Dachspitz mit neuer Innentreppe

20-26 / T 008365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Mieterbeiratswahl 2021 – Nachbesetzung für den BA 4 (Schreiben des Amtes für Wohnen und Migration)

20-26 / T 008464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

20-26 / V 01483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig. Inhalt Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert. Entscheidungsvorschlag • Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Herzogstr. 84: Abdruck der Baugenehmigung zum Neubau eines Studentenwohnheims (RGB) sowie Errichtung eines Durchgangs im VGB mit Verkleinerung der Gewerbeeinheit

20-26 / T 007398 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kathi-Kobus-Str. 22-24: Abdruck des Vorbescheids zum Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

20-26 / T 007785 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürger: a) Mehr Sauberkeit an der Endhaltestelle Ackermannbogen b) Einsatz von Elektrobussen auf der Buslinie 59 ab 21 Uhr

20-26 / T 007491 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: „Fahrradstraße“ Tengstraße

20-26 / T 007677 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing West (vertagt aus 10/2020)

20-26 / T 007786 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Erneuerung der Zebrastreifen am Kurfürstenplatz; Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße umwidmen

20-26 / T 008268 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Für Fußgänger unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße

20-26 / T 008302 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antrag Grüne: Petuelring: Sicherheit, Barrierefreiheit und Querungsmöglichkeiten stärken

20-26 / T 008367 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.
Antrag Grüne: Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße machen

20-26 / T 008368 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
8.
Antrag Grüne: Fahrradstraße Borschtallee sicherer und funktionaler gestalten

20-26 / T 008442 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
9.
Antrag Grüne: Fußweg parallel zur Bamberger Straße für Fahrradfahrer freigeben
10.
Antrag Grüne: Evaluierung von E-Bike-Ladestationen

20-26 / T 008457 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
11.
Verkehrssituation Barbarastraße: Ergebnisse des Ortstermins am 08.10.2020
12.
Aufhebung der allgemeinen Behindertenparkplätze vor dem ehemaligen Karstadt am Nordbad, Schleißheimer Str. 93

20-26 / T 008303 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Haltelinien für Radfahrer in der Franz-Joseph-Straße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)

20-26 / T 007842 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Angespannte Parksituation Schwabing West (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)

20-26 / T 007864 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Abstellen von E-Rollern und E-Scootern (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 29.10.2020)

20-26 / T 008427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Poller im Einfahrtsbereich der Häuser Hornstr. 3-11 (Dankschreiben des Bürgers)

20-26 / T 008465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Tempo 30 im Bereich der Grundschule Infanteriestr. 25

20-26 / T 007678 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung einer Ladezone am Kurfürstenplatz 1

20-26 / T 007787 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Infanteriestr. 25: Einrichtung einer Anfahrtszone für die Grundschule

20-26 / T 008184 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmearbeiten Schwere-Reiter-Straße, Phasen 4.1 und 4.2

20-26 / T 008199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020


20-26 / V 01840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben. Inhalt Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen. Entscheidungsvorschlag: s. BE
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Weniger Mähen am Rodelhügel Ackermannbogen

20-26 / T 008341 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Grünen Poller im Luitpoldpark aus Gefahrengründen versetzen

20-26 / T 008419 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU: Zum 110. Geburtstag – Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei

20-26 / T 008455 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
4.
Hohenzollernstr. 62 „Die Schreiboase“: Aufstellen eines Postkartenständers

20-26 / T 008343 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum

20-26 / T 008005 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Belgradstr. 2 „Origine Kiosque“: Aufstellen einer Sitzbank

20-26 / T 008150 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Elisabethstr. 49 „das Inventar“: Aufstellen a) einer neuen Verkaufseinrichtung und b) von Sitzgelegenheiten

20-26 / T 008258 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Hohenzollernstr. 62 „Die Schreiboase“: Aufstellen eines Postkartenständers

20-26 / T 008546 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
„Münchner Dirndl GmbH“: Aufstellen je eines mobilen Fahrradständers vor dem Laden in der Agnesstr. 6 und dem Showroom in der Tengstr. 20

20-26 / T 008389 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
Karl-Theodor-Str. 80: Genehmigung zur Fällung einer Fichte

20-26 / T 008034 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigungsbescheide für Freischankflächen a) „New Saigon“, Hohenzollernplatz 8

20-26 / T 007326 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Artenvielfalt auch in München: Ein Jahr Volksbegehren rettet die Bienen!, Antwort des Baureferats auf mehrere Stadtratsanträge

20-26 / T 007679 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten vom 12. bis 14.11.2020 in der Lothstr. 21

20-26 / T 007788 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Entwicklung des Treffpunktes Elisabethmarkt (Bericht von AKIM)

20-26 / T 008346 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr


14-20 / V 13915 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr
F
BA-Angelegenheiten
1.
Mitgliederwechsel im BA: Amtsverlust von Frau Stefanie Netter; Amtseinführung von Frau Bernadette Felsch

20-26 / T 008181 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Umbesetzung der Unterausschüsse
3.
Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den Sitzungsbetrieb hier: Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht und Kontaktnachweise

20-26 / T 008180 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bildung eines Sonderausschusses – Wechsel zwischen Sonderausschuss und Vollgremium durch Vorstandsbeschluss – virtuelle themenbezogene Besprechung (ergänzendes Schreiben zu F 3.1)

20-26 / T 008492 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschluss über die Bildung eines Sonderausschusses 2. Beschluss über die Anzahl der Mitglieder des Sonderausschusses 3. Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung durch die Fraktionen 4. Wahl der /des Vorsitzenden des Sonderausschusses 5. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses (optional)
G
Verschiedenes
H
Termine