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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Dezember 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag: Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen

20-26 / T 009603 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0319

20-26 / V 02145 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH – Jugend Kunst Kultur Projekt „d.alle / RepairCafe&Atelier“ vom 05.01. bis 31.12.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-4-0323

20-26 / V 02295 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 der Kontrapunkt gGmbH – Jugend Kunst Kultur für die Maßnahme "Projekt „d.alle / RepairCafe&Atelier“ vom 05.01. bis 31.12.2021" in Höhe von 8.000,00 € vom 18.11.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget TSC Maxvorstadt e.V. Erst- und Grundausstattung mit Tischtennis-Equipment 5.565,00 € / Az. 0262.0-4-0322

20-26 / V 02297 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 des TSC Maxvorstadt e.V. für die Maßnahme "Erst- und Grundausstattung mit Tischtennis-Equipment" in Höhe von 5.565,00 € vom 28.11.2020.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht zum „Münchner Spielkistl in Aktion“ vom 3. bis 7.08.2020 im Luitpoldpark

20-26 / T 008795 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kurzbericht zum „Zirkus Pumpernudl“ vom 22. bis 24.09.2020 im Ackermannbogen

20-26 / T 009622 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bewilligungsbescheid Club International (Billardtisch)

20-26 / T 009653 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Werbefilm „Die Goldidee“ am 23.11.2020 auf dem Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Straße

20-26 / T 008630 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Produktion „HR3“ am 01.12.2012 im Bereich Klopstockstr. 1 (Zebrastreifen)

20-26 / T 009211 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
„Der Alte“ am 10.12.2020 vor dem Gebäude Lissi-Kaeser-Str. 27

20-26 / T 009462 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung

20-26 / V 01803 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/ Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
2.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

20-26 / V 01731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...


20-26 / V 01748 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 01740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle, Haus für Kinder und Wohnung für den technischen Hausverwalter in der Infanteriestr. 21-27 (Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport)

20-26 / T 009207 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen, Wohnen und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Lärmbelästigung durch Baustelle am Elisabethmarkt

20-26 / T 009321 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anfrage DIE LINKE: Luxus-Eigentumswohnungen oder bezahlbarer Wohnraum? Welcher Wohnraum entsteht in Schwabing West?

20-26 / T 009597 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Vorbescheid Theo-Prosel-Weg 5 - 7: Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses (2 Varianten)

20-26 / T 008920 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Krumbacherstr. 6 – 6a: Aufstockung und Modernisierung einer Wohnanlage mit DG-Ausbau, Balkonanbauten und Aufzugsanbau

20-26 / T 008921 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnesstraße, Elisabethstraße, Schleißheimer Straße (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Antrag Nr. 20-26/B 00992 vom 28.10.2020, vgl. dazu Stadtratsbeschluss TOP D 3.3.4)

20-26 / T 009658 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Kleingaststätte „Kudo“, Pündterplatz 2

20-26 / T 008999 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)

20-26 / V 01783 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560) Inhalt: Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
2.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024

20-26 / V 01214 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
3.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung

20-26 / V 01987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung Inhalt Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen. Gesamtkosten/Gesamterlöse 25.000,- € jährlich ab 2021 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung Gesucht werden kann im RIS auch nach Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit Ortsangabe Landkreis Dachau, Freising, München
4.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnesstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße"


20-26 / V 01711 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE Inhalt Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung untersuchten Bereich. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Agnesstraße“ Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ Gesamtkosten/Gesamterlöse Da die Kosten für das Rechtsgutachten aus Mitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erbracht werden können, ist eine Ausweisung der Kosten hier nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die Erhaltungssatzung „Agnesstraße" wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 24- 26) beschlossen. 2. Die Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ wird für die nicht in die neue Erhaltungssatzung „Agnesstraße“ aufgenommenen Gebiete um ein Jahr verlängert. 3. Die Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 27-29) beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema "Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel werden aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Verfügung gestellt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / B 00992 DIE LINKE im BA 04 vom 28.10.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00621 SPD/Volt-Fraktion, Fraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 06.11.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidung der Vorsitzenden: Zustimmung zur Beschlussvorlage Satzungsbeschluss Erhaltungssatzungen „Agnesstraße“ und „Hohenzollernstraße“

20-26 / T 009000 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bezugsfertigstellung der Baumaßnahme Pündterplatz 5 (Schreiben der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr)

20-26 / T 009623 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Ampelschaltung für Radverkehr Petueltunnel-Schleißheimer Straße-Birnauer Straße überprüfen

20-26 / T 008658 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Kreuzung Römer-/Kaiserstraße

20-26 / T 008809 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Ampelschaltung Abbiegespur Petuelring-Schleißheimer Straße (inkl. Stellungnahme KVR)

20-26 / T 009001 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Schleißheimer Straße zwischen Mitterwieser- und Hohenzollernstraße: Radweg statt Rechtsabbiegespur

20-26 / T 008865 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Clemensstraße zur Einbahnstraße umwidmen

20-26 / T 008866 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürger: a) Anwohnerparkgaragen für alle Inhaber eines Anwohnerparkausweises öffnen; b) E-Ladesäulen nicht mehr auf Gehwegen aufstellen

20-26 / T 008867 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürger: Behindertenparkplatz statt E-Roller-Abstellplatz am Kurfürstenplatz

20-26 / T 009077 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing West (vertagt aus 10+11/2020)

20-26 / T 009216 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
Antrag Grüne: Evaluierung von E-Bike-Ladestationen (vertagt aus 11/2020)

20-26 / T 009217 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
10.
Antrag Grüne: Petuelring: Sicherheit, Barrierefreiheit und Querungsmöglichkeiten stärken (vertagt aus 11/2020)

20-26 / T 009218 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
11.
Antrag Grüne: Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße machen (vertagt aus 11/2020)

20-26 / T 009219 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
12.
Bürger: Erneuerung der Zebrastreifen am Kurfürstenplatz; Kurfürstenstraße zur Fahrradstraße umwidmen (vertagt aus 11/2020)

20-26 / T 009220 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
13.
Bürger: Gefahr durch gegenläufigen Radverkehr in der Ainmillerstraße

20-26 / T 009223 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Bürgerin: Parksituation in Schwabing West

20-26 / T 009290 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Bürger: Einbahnregelung am Anfang der Degenfeldstraße aufheben

20-26 / T 009291 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
16.
Bürgerin: Fußweg beim Georgenschwaigbad; Fußgängerampel Rümann-/Belgradstraße

20-26 / T 009532 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
17.
Antrag SPD: Fahrradabstellanlagen in der Herzog- und Fallmerayerstraße

20-26 / T 009604 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
18.
Bürger: Schulwegsicherheit Heßstraße / Infanteriestraße

20-26 / T 009659 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
19.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Therese-Studer-Str. 11

20-26 / T 008766 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
20.
Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor VI, Teil 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)

20-26 / T 009075 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrradstraße Borschtallee (Antwort auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)

20-26 / T 008869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Markierung eines Radfahrstreifens auf der Westseite der Belgrad- südlich Destouchesstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 01.10.2020)

20-26 / T 009208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schulwegsicherheit zwischen Ackermannbogen (Kindervilla Drei Eichen) und der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Straße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 29.10.2020)

20-26 / T 009463 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Ausweisung der Tengstraße zur Fahrradstraße

20-26 / T 008666 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung von Parkflächen für Elektrokleinstfahrzeuge in der Georgen-, Friedrich- und Karl-Theodor-Straße sowie am Kurfürstenplatz und am Bonner Platz

20-26 / T 009515 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

20-26 / V 01836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushalt des Mobilitätsreferats 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Inhalt: Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691). Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Ortsangabe: ---
2.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019


20-26 / V 00612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial. Inhalt Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsgutachten Ortsangabe Stadtbezirk 14 Berg am Laim
3.
(U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........


20-26 / V 00438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
4.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019 b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019 c) Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 d) Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 01848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München • Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020 • Vergabeermächtigung Inhalt • Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur • Sachstand zur Barrierefreiheit • Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram • Vergabeermächtigung • Behandlung von Anträgen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Planfeststellungsbeschluss für den Straßenbahn-Linienbetrieb in der Parzivalstraße

20-26 / T 009578 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgerin: Zustand der Wertstoffcontainer am Pündterplatz

20-26 / T 008870 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger und Bürgerin: Elisabethmarkt: a) Gedränge am Interimsbau; b) Problematische Müllentsorgung

20-26 / T 008871 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Mehr Abfalleimer mit Deckel aufstellen

20-26 / T 008875 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Freilaufende Hunde im Luitpoldpark

20-26 / T 009002 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag CSU: Zum 110. Geburtstag – Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei (vertagt aus 11/2020)

20-26 / T 009214 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Bürgerin: Unversorgte Tauben im Stadtviertel

20-26 / T 009284 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürger: Baumpflanzungen in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgrad- und Degenfeldstraße

20-26 / T 009286 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Antrag SPD: Mehr M-WLAN in Schwabing West

20-26 / T 009605 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
9.
Antrag Grüne: Potenziale bei der Platzneugestaltung Obelisk besser nutzen

20-26 / T 009624 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
10.
Bürger: Bereich um den ehemaligen Karstadt am Nordbad beleben

20-26 / T 009660 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Hiltenspergerstr. 84: Antrag auf Fällung eines Silberahorn, eines Feldahorn, evtl. einer Vogelkirsche, eines Götterbaums und einer Fichte

20-26 / T 009464 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
„Bavarian Oriental“, Schleißheimer Str. 188: Aufstellen von Verkaufseinrichtungen

20-26 / T 008797 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ (Zwischennachricht des Baureferats nach Ortstermin am 14.07.2020)

20-26 / T 008661 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Keuslinstr. 5: Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Birken

20-26 / T 009209 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen im Straßenraum, in Grünanlagen und auf Spielplätzen (Unterrichtung durch das Baureferat Gartenbau)

20-26 / T 009538 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik, Post-Corona-Stadt: „Parkmeilen – Gemeinsam mulitkodierbare Freiräume gestalten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01769

20-26 / T 009210 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine