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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kirche St. Markus, Gabelsbergerstraße 6

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Zustand der Wertstoffcontainer Adalbert-/Arcis- und Adalbert-/Tengstraße, Bürgeranliegen vom 06.09.2020

20-26 / T 005459 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelästigung und exzessive Bestuhlung durch Bar in der Luisenstraße, Bürgeranliegen vom 13.09.2020

20-26 / T 005690 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Problematischer Fußgängerumgang an Baustelle Neureutherstraße 16 Bürgeranliegen vom 10.09.2020

20-26 / T 005692 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
E-Roller auf Fußgängerwegen und in Einfahrten, Bürgeranliegen vom 15.09.2020

20-26 / T 005803 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Obdachlosigkeit in der Maxvorstadt, Bürgeranliegen vom 17.09.2020

20-26 / T 005904 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Dachauer Straße zwischen Hauptbahnhof und Stiglmaierplatz zur Fußgängerzone umgestalten, Bürgeranliegen vom 17.09.2020

20-26 / T 005911 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Vorschläge für Baumpflanzungen in der Maxvorstadt, Bürgeranliegen vom 19.09.2020

20-26 / T 005934 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Beschwerde über Biergarten Nordendstraße 2, Bürgeranliegen vom 29.09.2020

20-26 / T 006306 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Glasscherben auf dem gesamten Josephsplatz und Wochenendreinigung, Antwort des Baureferats auf zwei Bürgeranliegen (s. TOP A 5.2.13 und A 5.2.15/07 2020)

20-26 / T 005419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Parken in der zweiten Reihe in der Maxvorstadt besser ahnden

20-26 / B 00183 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erneute Nachfrage zum Stand der Zwischennutzung des Anwesens in der Dachauer Straße 90/Gesundheitshaus

20-26 / B 00600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Mischparkbereiche in Anwohnerparkbereiche unbürokratisch umwandeln

20-26 / B 00186 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 28.09.2020 Runder Tisch mit Google

20-26 / T 006285 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag SPD vom 29.09.2020 Vorkaufsrecht für Airbnb-Wohnungen ausüben

20-26 / T 006295 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 37., 38., 39. KW

20-26 / T 005699 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 36., 37. KW

20-26 / T 005818 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schleißheimer Straße 50 / RGB – Tektur, Errichtung eines Rückgebäudes (Büronutzung) unter Erhalt der bestehenden Umfassungs- und Brandwände eines ehemaligen Werkstattgebäudes – hier: Nutzungsänderung dreier Büro- zu drei Wohneinheiten unter Beibehaltung der Gebäudekontur, teilweise Änderungen der Fassade und von Innenwänden, Verkleinerung des Kellers

20-26 / T 005456 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Linprunstraße 11-19 – Tektur, Neubau einer Wohnanlage (28 WE) mit Tiefgarage und Auffüllung eines Tiefhofs

20-26 / T 005804 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Arnulfstraße 62, Umbau des ehemaligen Paketzustellamts („Arnulfpost“) in einen Bürokomplex und ein Entwicklungszentrum eines Technologieunternehmens

20-26 / T 005855 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Türkenstraße 23, Neubau eines Wohnhauses (5 WE)

20-26 / T 006233 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018


20-26 / V 00518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadt­verwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern. Inhalte Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Re­ferat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qua­litätvolle Nachverdichtungs­maßnahmen als eine Strategie der Langfristi­gen Siedlungsentwicklung unter Einbe­ziehung aller Stadt­bezirke weiter­verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung Ortsangabe Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019


20-26 / V 00894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten. Inhalte Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt. weiter siehe Vorlage
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019

  • 14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung führt. Inhalt: In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt Ortsangabe: -/-
4.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen, Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten

20-26 / T 005805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Fällungsgenehmigung für einen Götterbaum in der Augustenstraße 56

20-26 / T 005913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018


20-26 / V 00445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadt­verwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen. Inhalt Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbe­flächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbau­flächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumschaffung, Wohnen Ortsangabe --
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 28.09.2020 Augustenstraße: Auskunft zum Planungsstand und Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich

20-26 / T 006234 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne vom 28.09.2020 Umsetzung des provisorischen Radstreifens in der Ludwigstraße südlich des Siegestors

20-26 / T 006235 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Grüne vom 28.09.2020 Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in Fahrradstellplätze vor der Enhuberstraße 5-7

20-26 / T 006237 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
4.
Antrag CSU vom 29.09.2020 Pop-Up-Radwege in der Maxvorstadt sofort zurückbauen

20-26 / T 006271 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag SPD vom 22.09.2020 Radparkplätze in der Kreittmayrstraße

20-26 / T 006296 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag SPD vom 22.09.2020 Gehweg Lothstraße schützen

20-26 / T 006297 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
„Autofreie Altstadt“: Parkraumkonzept Innenstadt, Anhörung zur Beschlussvorlage

20-26 / T 005416 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße

20-26 / T 005649 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Radlroute Mailingerstraße – Lothstraße: Lückenschluss in der Nymphenburger Straße dazu verschobener Ortstermin am 12.10.2020 um 15 Uhr an der Kreuzung Mailinger-/Nymphenburger Straße

20-26 / T 005935 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Ludwigstraße 21: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers, Bitte um erneute Behandlung zur Vermeidung einer OB-Entscheidung (vgl. TOP B 2.2.3/08 2020)

20-26 / T 005693 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten a) Arnulfstr. 10, b) Türkenstr. 74, c) Veterinärstr. 10, d) Schönfeldstr. 22, e) Schellingstr. 9

20-26 / T 005417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.
(E) Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße


14-20 / V 18424 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße
4.
Genehmigung von Freischankflächen – Verfahrensweise ab 01.10.2020 bis 31.03.2021

20-26 / T 006094 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Sperre des Altstadtringtunnels in der Nacht vom 15. auf 16.10.2020

20-26 / T 006270 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021

20-26 / T 005423 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 17. - 21.10.2020 4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0321

20-26 / V 01773 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung bis 30.06.2021" vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 4.350,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Jury-Entscheidung zum Einsatz des Kita-Stadtteil- und des Kinder-Aktions-Koffers 2021

20-26 / T 005982 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kunstraum Schwabinggrad Einzelausstellung „She brings the pain“ vom 29.10. - 29.11.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0317

20-26 / V 01589 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 des Kunstraum Schwabinggrad für die Maßnahme "Einzelausstellung „She brings the pain“ vom 29.10. - 29.11.2020" in Höhe von 1.000,00 € vom 08.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Ludwig-Maximilians-Universität München Münchner Propyläen 360*: Virtuelle Panoramatour vom 15.11.2020 - 15.02.2021 5.475,04 Euro, Az.: 0262.0-3-0318

20-26 / V 01635 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt Münchner Propyläen 360*: Virtuelle Panoramatour vom 15.11.2020 - 15.02.2021 von der Ludwig-Maximilians-Universität München in Höhe von 5.475,04 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO, Informationsschreiben des Direktoriums

20-26 / T 005418 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget, 1. Halbjahr 2020

20-26 / T 005518 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)

20-26 / T 005696 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
Nicht öffentliche Sitzung