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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kirche St. Markus, Gabelsbergerstraße 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Zustand der Wertstoffcontainer Adalbert-/Arcis- und Adalbert-/Tengstraße,
Bürgeranliegen vom 06.09.2020
2.
Lärmbelästigung und exzessive Bestuhlung durch Bar in der Luisenstraße,
Bürgeranliegen vom 13.09.2020
3.
Problematischer Fußgängerumgang an Baustelle Neureutherstraße 16
Bürgeranliegen vom 10.09.2020
4.
E-Roller auf Fußgängerwegen und in Einfahrten, Bürgeranliegen vom 15.09.2020
5.
Obdachlosigkeit in der Maxvorstadt, Bürgeranliegen vom 17.09.2020
6.
Dachauer Straße zwischen Hauptbahnhof und Stiglmaierplatz zur Fußgängerzone umgestalten, Bürgeranliegen vom 17.09.2020
7.
Vorschläge für Baumpflanzungen in der Maxvorstadt, Bürgeranliegen vom 19.09.2020
8.
Beschwerde über Biergarten Nordendstraße 2, Bürgeranliegen vom 29.09.2020
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Glasscherben auf dem gesamten Josephsplatz und Wochenendreinigung, Antwort des Baureferats auf zwei Bürgeranliegen (s. TOP A 5.2.13 und A 5.2.15/07 2020)
2.
Parken in der zweiten Reihe in der Maxvorstadt besser ahnden
3.
Erneute Nachfrage zum Stand der Zwischennutzung des Anwesens in der Dachauer Straße 90/Gesundheitshaus
4.
Mischparkbereiche in Anwohnerparkbereiche unbürokratisch umwandeln
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 28.09.2020
Runder Tisch mit Google
2.
Antrag SPD vom 29.09.2020
Vorkaufsrecht für Airbnb-Wohnungen ausüben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 37., 38., 39. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 36., 37. KW
3.
Schleißheimer Straße 50 / RGB – Tektur, Errichtung eines Rückgebäudes (Büronutzung) unter Erhalt der bestehenden Umfassungs- und Brandwände eines ehemaligen Werkstattgebäudes – hier: Nutzungsänderung dreier Büro- zu drei Wohneinheiten unter Beibehaltung der Gebäudekontur, teilweise Änderungen der Fassade und von Innenwänden, Verkleinerung des Kellers
4.
Linprunstraße 11-19 – Tektur, Neubau einer Wohnanlage (28 WE) mit Tiefgarage und Auffüllung eines Tiefhofs
5.
Arnulfstraße 62, Umbau des ehemaligen Paketzustellamts („Arnulfpost“) in einen Bürokomplex und ein Entwicklungszentrum eines Technologieunternehmens
6.
Türkenstraße 23, Neubau eines Wohnhauses (5 WE)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
4.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen, Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
Fällungsgenehmigung für einen Götterbaum in der Augustenstraße 56
6.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Grüne vom 28.09.2020
Augustenstraße: Auskunft zum Planungsstand und Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich
2.
Antrag Grüne vom 28.09.2020
Umsetzung des provisorischen Radstreifens in der Ludwigstraße südlich des Siegestors
3.
Antrag Grüne vom 28.09.2020
Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in Fahrradstellplätze vor der Enhuberstraße 5-7
4.
Antrag CSU vom 29.09.2020
Pop-Up-Radwege in der Maxvorstadt sofort zurückbauen
5.
Antrag SPD vom 22.09.2020
Radparkplätze in der Kreittmayrstraße
6.
Antrag SPD vom 22.09.2020
Gehweg Lothstraße schützen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
„Autofreie Altstadt“: Parkraumkonzept Innenstadt, Anhörung zur Beschlussvorlage
2.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße
3.
Radlroute Mailingerstraße – Lothstraße: Lückenschluss in der Nymphenburger Straße
dazu verschobener Ortstermin am 12.10.2020 um 15 Uhr an der Kreuzung Mailinger-/Nymphenburger Straße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Ludwigstraße 21: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers, Bitte um erneute Behandlung zur Vermeidung einer OB-Entscheidung (vgl. TOP B 2.2.3/08 2020)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten
a) Arnulfstr. 10, b) Türkenstr. 74, c) Veterinärstr. 10, d) Schönfeldstr. 22, e) Schellingstr. 9
2.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.
(E) Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße
-
14-20 / E 03102 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße
4.
Genehmigung von Freischankflächen – Verfahrensweise ab 01.10.2020 bis 31.03.2021
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Sperre des Altstadtringtunnels in der Nacht vom 15. auf 16.10.2020
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
2.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Kicklusion - Inklusion in Bewegung vom 17. - 21.10.2020
4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung bis 30.06.2021" vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 4.350,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Jury-Entscheidung zum Einsatz des Kita-Stadtteil- und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstraum Schwabinggrad
Einzelausstellung „She brings the pain“ vom 29.10. - 29.11.2020
1.000,00 € / Az. 0262.0-3-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 des Kunstraum Schwabinggrad für die Maßnahme "Einzelausstellung „She brings the pain“ vom 29.10. - 29.11.2020" in Höhe von 1.000,00 € vom 08.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Ludwig-Maximilians-Universität München
Münchner Propyläen 360*: Virtuelle Panoramatour vom 15.11.2020 - 15.02.2021
5.475,04 Euro, Az.: 0262.0-3-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt Münchner Propyläen 360*: Virtuelle Panoramatour vom 15.11.2020 - 15.02.2021 von der Ludwig-Maximilians-Universität München in Höhe von 5.475,04 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO, Informationsschreiben des Direktoriums
2.
Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget, 1. Halbjahr 2020
3.
„Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
G
Nicht öffentliche Sitzung