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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 11
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Unübersichtliche Kreuzung Georgen-/Zentnerstraße für Fußgänger,
Bürgeranliegen vom 10.11.2020
20-26 / T 009013
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Markierung Radstreifen Dachauer Straße, Bürgeranliegen vom 07.11.2020
20-26 / T 009085
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Umgestaltung dreier kleiner Grünflächen, Bürgeranliegen vom 09.11.2020
20-26 / T 009086
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrsberuhigung Sandstraße, Bürgeranliegen vom 22.11.2020
20-26 / T 009088
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Parkraummanagement in der Maxvorstadt überarbeiten - mehr Anwohnerparken ausweisen
2.
Grüne Infrastruktur (Fassadenbegrünung und Entsiegelung) für das Heizkraftwerk
in der Theresienstraße 36 umsetzen
20-26 / B 00713
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Neuordnung des Referats für Gesundheit und Umwelt - Wegfall des Aufgabengebiets Umwelt:
Auswirkungen auf die weitere Planung für das Grundstück Dachauer Straße 90
20-26 / B 00601
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
1.
Fraktionsübergreifender Antrag Leerstandmelder
2.
Fraktionsübergreifender Antrag zur Konkretisierung und weiterführende Fragen zur Zweckentfremdung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 45.,46.,47. KW
20-26 / T 009017
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 45. und 46. KW
20-26 / T 009090
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Steinheilstr. 14 – TEKTUR, Aufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung zweier Wohneinheiten, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, Neubau eines hofseitigen Anbaus
hier: VGB: Einbau einer Galerie, RGB: Errichtung einer Wohneinheit im OG u. DG, Veränderung der Dachkontur, Entfall des Unterflurparksystems
20-26 / T 009094
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Schwindstraße 6, Abbruch einer Werkstatt samt Lagerflächen sowie Neubau eines Bürogebäudes
20-26 / T 009162
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Augustenstr. 5, Nutzungsänderung Ladenfläche zu Café
20-26 / T 009164
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Amalienstr.33, VORBESCHEID, Generalsanierung und Erweiterung eines Gebäudes
20-26 / T 009166
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Dachauer Str. 18, Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu einem Wettbüro
20-26 / T 009167
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Schraudolphstr. 38, Nutzungsänderung eines Hotels zu Wohnungen, Nachgenehmigung eines erdgeschossigen Anbaus, Umnutzung und Umbau einer Garage und eines Waschhauses in ein Büro, Anbau einer Notleiteranlage, Errichtung einer Dachterrasse mit Zugangssteg und Treppe, Einbau einer DG-Wohnung mit Dachfenster
20-26 / T 009168
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Schleißheimer Str. 38, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage (Hinterhofbebauung)
20-26 / T 009169
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
10.
Schleißheimer Str. 42, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Errichtung von Balkonen
20-26 / T 009170
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
11.
Augustenstr. 73, TEKTUR, Aufstockung zur Errichtung zweier Wohneinheiten und Anbau von Balkonen, Umnutzung und Aufstockung einer Lagerfläche zu einer Wohneinheit, Abbruch eines Lastenaufzugs, Einbau eines Personenaufzugs, Überbauung der TG-Abfahrt zur Errichtung eines Büros etc.
20-26 / T 009171
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
12.
Amalienstr. 15, Um und Neubau von Seiten- und Rückgebäuden, Einbau einer TG, DG-Ausbau, Gartenvilla mit Nutzungsänderung, EG und Aufzugseinbau
20-26 / T 009172
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
13.
Aufstellungsbeschluss Bayerischer Rundfunk
Bayerischer Rundfunk Bebauungsplan und Grünordnung
20-26 / T 009197
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Mieterbeiratswahl 2021- Beschlussfassung über vorgeschlagene Mitglieder
2.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
20-26 / V 01987
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
3.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
20-26 / V 01783
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126
Königinstraße (östlich),kl
Veterinärstraße (nördlich),
Englischer Garten (westlich)
- Entwicklungscampus Königinstraße -
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen
Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität
- Satzungsbeschlus -
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
20-26 / V 01828
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
•Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2126 für den oben genannten Bereich
•Satzungsbeschluss
Inhalt
•Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
•Stellungnahme der Verwaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Satzung und Begründung, sowie über die Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Königinstraße, Veterinärstraße, Englischer Garten, Tierklinik, Tierärztliche Fakultät, Fakultät für Physik, Entwicklungscampus Königinstraße
Ortsangabe
Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich)
5.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
20-26 / V 01214
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 23.11.2020
Einzelfallprüfung von Schanigärten – auch bei Tempo 50
2.
Antrag SPD vom 23.11.2020
Beteiligung des BA 3 bei Öffentlichkeitsbeteiligung bezüglich der ehemaligen
Popup-Radwege. Vorstellung der Planungsvarianten im BA
3.
SPD Antrag auf Versetzung der Verteilerkästen vor der Türkenstraße 9
20-26 / T 009176
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Toiletten für den Königsplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02199
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 18.10.2018
-
14-20 / E 02199
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15333
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Finanzierung für die Errichtung und den Betrieb einer öffentlichen Toilette am
Königsplatz ist nicht vorhanden.
2. Sollte der Bezirksausschuss selbstständig die Erstellung einer öffentlichen Toilette
weiterverfolgen, wird der konkrete Standort mit dem Grundstückseigentümer, dem
Baureferat und der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt.
2.
Fahrradstellplätze Ortstermin Alternativstellplätze BA-Antrags Nr. 14-20 / B 05789,
vertagt aus 11 2020
20-26 / T 009181
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Vorschläge zu Sommerstraßen 2021
20-26 / T 009182
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Adalbertstr. 12, Postkartenständer und Warenpräsentation in Wechselnutzung
20-26 / T 009183
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Königinstr. 10 b, Schlangenbrunnen der Tierärztlichen Fakultät der LMU- nachträgliche Aufnahme in die Denkmalliste
20-26 / T 009184
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Hiltenspergerstr.11, Errichtung einer Ladezone für den Netto-Markt unter Wegfall von ca. 5 Parkplätzen
20-26 / T 009185
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
7.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
20-26 / T 009186
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigungen zum Aufstellen von Tischen und Stühle auf öffentlichen Verkehrsgrund oder auf Grünflächen vor Gaststätten
a) Adalbertstr. 12
20-26 / T 009187
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Aufhebung Taxistandort Südseite Elisenstraße
b) Ausweisung der Tengstraße zur Fahrradstraße
20-26 / T 009188
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Früherer Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Briennerstraße, Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann Straße
20-26 / T 009190
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bericht Info-Veranstaltung Hauptbahnhof Masterplan Mobilität
5.
Bericht Ergebnispräsentation "vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Rad- schnellverbindungen in München und Umland“
6.
Bericht Informationsveranstaltung AWM zu Wertstoffinseln und Unterflurcontainern
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 03.11.2020
Planung eines Bildungsbusses, vertagt aus 11 2020
2.
Fraktionsübergreifender Antrag des UA Soziales und Bildung auf Entsperrung des
Spielplatzes am Königsplatz
20-26 / T 009193
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung zusätzlicher Tischtennisplatten am Königsplatz und an den Pinakotheken.
20-26 / T 009194
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus
Anschaffung einer GastroAPE ab 14.12.2020
10.726,91 € / Az. 0262.0-3-0323
20-26 / V 02039
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus für die Maßnahme "Anschaffung einer GastroAPE ab 14.12.2020" in Höhe von 10.726,91 € vom 21.10.2020.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0322
20-26 / V 02144
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kulturgutscheine des BA 3"
Kulturgutscheine für Institutionen in der Maxvorstadt vom 30.11.2020 - 21.01.2021
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0327
20-26 / V 02256
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für Kulturgutscheine für Institutionen in der Maxvorstadt vom 30.11.2020 - 21.01.2021 von der Initiative "Kulturgutscheine des BA 3" in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Unterrichtung
20-26 / T 009196
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung