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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ratstrinkstube des Rathauses, Marienplatz 8, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen
Bauprojekt „Prinzregentenstraße 11a / Widenmayerstraße 22“ (Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Büroeinheiten und Tiefgarage)
2.
Bürgeranliegen
Bauprojekt St.-Anna-Straße 25 (Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstraße 7-7a
Neubau eines Geschäfts- und Hotelgebäudes (57 Betten) sowie einer Gaststätte mit Freischankfläche
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße
2.
Flächendeckende Einführung von Fahrradständern im Bereich Lehel-Nord, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
3.
Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße gegenüber der Hausnummer 20, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
4.
Komplettes Haltverbot Herzog-Wilhelm-Straße für fast 4 Monate, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
5.
Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszone mit Parkerlaubnis nur für Bewohner mit Parkausweis“, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019 und 21.01.2020 (aus 03/2020)
6.
Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019, vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020 (aus 03/2020)
7.
Unterflurcontainer mitplanen!, Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020
8.
Verwahrlostes Grundstück und Verschmutzung der angrenzenden Straßen, Riedlstraße 3, Bürgeranliegen
9.
Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 11.02.2020, da ein Ortstermin vereinbart wurde (aus 03/2020)
10.
Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße
11.
Bürgeranliegen Herrnstraße 11, Durchgang-Innenhof zum Thomas-Wimmer-Ring / Prinzessturm
12.
Bürgeranliegen, Antwort auf Stellungnahme, Hinweis zu regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreittungen in der Oettingen- und Sternstraße
13.
Bürgeranliegen, Raser in Sternstraße, Oettingenstraße und Liebigstraße sowie Mahd der Grünflächen
14.
Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Erweiterung der Bewohnerparkbereiche
15.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen während der Corona-Sondermaßnahmen – Anwohner im Blick behalten!, Antrag der CSU und FDP/FW
16.
Parkplätze vor den Gastwirtschaften, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
-
14-20 / E 02645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
2.
Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für ,,Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02006 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18069 (aus 03/2020)
3.
Abschaffung des Taxistands an der Hermann-Sack-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02003 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18067 (aus 03/2020)
4.
Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02640 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 06.06.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 18144 (aus 03/2020)
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Verlegung des Standplatzes Nr. 5 für den Werbeverkauf in der Kaufingerstraße 1 (aus 03/2020)
6.
Beschlussvorlage für eine Warenauslage, Herzog-Wilhelm-Straße 30 (aus 03/2020)
7.
Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17960 (aus 03/2020)
8.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Zwei Anträge für Zeitungsentnahmegeräte, Ettstraße 2
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Parksituation im Parklizenzgebiet Südliches Lehel
2.
Kulturelle Sommerveranstaltung (29.07.-31.07.2020) im Innenhof des Isartors
3.
Kunsthandwerker-Veranstaltung, Residenzstraße / Max-Joseph-Platz / Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Umwandlung Pkw-Radlstellplätze Pfisterstraße / Rosenstraße, Ergebnisse des Ortstermins
2.
Planfeststellungsverfahren Zweite Stammstrecke - 6. Planänderung PFA 2 Marienhof
3.
Zusätzliche Fahrradständer am Rindermarkt und in der Sparkassenstraße, Rückmeldung des Baureferates zum Ortstermin am 16.06.2020
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Queeres Museum im Stadtbezirk 1
2.
Dauerhafte nächtliche Ruhestörung durch Musik einer Diskothek am Odeonsplatz 8 und randalierende Gäste im Hofgarten, Bürgeranliegen
3.
Lärmbelästigung durch den Faschingszug der Damischen Ritter am 16.02.2020 (aus 03/2020)
4.
Freischankflächen am Sebastiansplatz (aus 03/2020)
5.
a) Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss, am Wochenende und in den Schulferien, für die Dauer der Corona Pandemie
b) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 05569 vom Dezember 2018
c) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 07597 vom Februar 2020
6.
Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
7.
Errichten einer Schaukel auf dem Spielplatz St.-Anna-Straße 17
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
2.2
Sonstige
1.
Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021
2.
BA-Beteiligung, Sommer in der Stadt 2020
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
2.
BA-Sitzungen im Live-Stream
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
siehe Beschlussseite
4.
(U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt I: Dienerstraße
-
20-26 / A 00069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Autofreie Altstadt“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14478)
Inhalt
Vorschläge zur Umgestaltung der Dienerstraße in eine Fußgängerzone.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die obigen Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Umgestaltung Dienerstraße zur Kenntnis.
2. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Fußgängerzone - vorerst für den Bereich im nördlichen Anschluss an die bestehende Fußgängerzone Dienerstraße bis zur Gebäudegrenze Dienerstraße 12/14 - mit den damit verbundenen weiteren erforderlichen Folgeregelungen zu erlassen und die entsprechende Beschilderung über das Baureferat zu veranlassen.
3. Das Baureferat wird gebeten, parallel zur Anordnung die Umstufung der Dienerstraße im oben genannten Bereich in einen beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr, für Lieferverkehr, Radverkehr frei, Zufahrt zum Rathaus über die Landschaftstraße gestattet, einzuleiten.
4. Das Baureferat wird gebeten, die Dienerstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Abhängigkeit vom Ausbau der 2. Stammstrecke baulich in eine Fußgängerzone umzugestalten. Dabei ist auch die Möglichkeit eines rovisorischen bzw. schrittweisen Umbaus zu berücksichtigen.
gesucht werden kann im RIS nach
Dienerstraße, Fußgängerzone, Autofreie Altstadt, autoarme Altstadt, verkehrsberuhigte Altstadt, autofreie Innenstadt
Ortsangabe
Altstadt, Dienerstraße
5.
(U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse des ersten Bausteins aus dem Projekt „Region ist
Solidarität.“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor Veröffentlichung
bekannt gegeben werden.
Inhalt:
Aktuelle Herausforderungen der Siedlungs- und Regionalentwicklung
enden nicht an kommunalen Grenzen. Sie müssen über die
Verwaltungsgrenzen hinweg abgestimmt und gelöst werden. Der
Projektbericht identifiziert Handlungsfelder, die sich besonders für
ausgleichsorientierte, interkommunale Planungsansätze anbieten.
Außerdem stellt er die dafür geeigneten Instrumente vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7.
Blumenstraße 11: Abdruck der Änderungsgenehmigung
8.
Sebastiansplatz 9: Abdruck der Baugenehmigung
9.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung einer City-Light-Säule am ursprünglich geplanten Standort Hofgartenstraße / Karl-Scharnagl-Ring
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (Östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00427
11.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher
(Kombibehälter)
im öffentlichen Straßenraum
Für ein sauberes und umweltfreundliches München:
Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05812
von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser
und Frau StRin Simone Burger
vom 13.08.2019
Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen
und der Fußgängerzone
Antrag Nr. 14-20 / A 06066
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 16.10.2019
-
14-20 / A 05812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern
an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge
des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates
die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen.
Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der
Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit
Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen auszudehnen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen
150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021.
Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung
sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr.
Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum
Eckdatenbeschluss 2021 anmelden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung
von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums
mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch
Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf
zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Abfallbehälter
- Kombibehälter
Ortsangabe
stadtweit
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, Mülleinsammlung durch die Partie 14-001 und 14-004
4.
Planfeststellungsbeschluss, Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
5.
Antwort auf Bürgeranliegen, Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Oettingenstraße
6.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
7.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona (vgl. C 4.6)
8.
(U) Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring
und Von-der-Tann-Straße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Technischer Innenausbau des
Altstadtringtunnels und der Betriebsstation
Projektkosten (Ausführungskosten):
31.100.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 13517) wurde das Baureferat mit der Realisierung der
Hauptbauphase der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des
Altstadtringtunnels und der Realisierung der zusätzlichen Leistungen
der Deckenertüchtigung des Blocks 34 (Tunneldecke unter dem
Prinz-Carl-Palais) beauftragt. Hierin wurde auf die gesonderte
Ausführungsgenehmigung für den technischen Innenausbau
hingewiesen.
Inhalt
- Sachstand des Projektes
- Bauablauf, Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Ausführungskosten für den technischen Innenausbau
des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 31.100.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Realisierung des technischen Innenausbaus des
Altstadtringtunnels und der Betriebsstation mit
Ausführungskosten in Höhe von 31.100.000 Euro wird zugestimmt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- RABT
- Tunnel
- Sicherheitsnachrüstung
- Planungsworkshop
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Altstadtring Nordwest
9.
Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.
Zwischennachricht zur Sanierung der Kita in der Robert-Koch-Straße
6.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Vorabprüfung Streetlife-Festival (Vorabprüfung)
7.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Theater für Alle am 25./26.07.2020, St.-Anna-Straße
8.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Kirchenzug zum Gärtnerjahr am 04.08.2020